Hochautomatisiertes Fahren in Deutschland und Kalifornien

Mareike Weise

doi:10.5771/9783800595235

Zusammenfassung

Anders als in Kalifornien, ist in Deutschland die Einführung einer hochautomatisierten Fahrfunktion bei Automobilen bisweilen ausgeblieben (Stand Dezember 2021). Vorliegendes Werk vergleicht die in Kalifornien geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen mit denjenigen in Deutschland, insbesondere im Kontext des Inbetriebnahmerechts, sowie in Bezug auf zivilrechtliche Produkthaftung.

Dabei wird herausgestellt, welchen technischen Ausrüstungsanforderungen hochautomatisierte Fahrfunktionen im Hinblick auf die Ausführung der dynamischen Fahraufgabe genügen müssen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8005-9523-5
ISBN-Online: 978-3-8005-9523-5
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Sprache: Deutsch
Seiten: 251
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  4. IV. Methodik des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
2. 1. I. Technische Merkmale hochautomatisierter Fahrfunktionen gem. der Definition der Society of Automotive Engineers Kein Zugriff
  2. II. Beispielanwendung: Autobahn-Chauffeur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Menschliche und maschinelle Fahrzeugführung Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten der Software hochautomatisierter Fahrfunktionen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Keine Anwendbarkeit der EG-FGV Kein Zugriff
      2. b) Eingeschränkte Anwendbarkeit der StVZO Kein Zugriff
    2. 1. a) Hochautomatisierte Systeme als Gegenstand der Genehmigung Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit der isolierten Genehmigung von hochautomatisierten Systemen in der Praxis Kein Zugriff
      3. c) Die EU-Systemtypgenehmigung als Genehmigungsart für in unbegrenzter Serie produzierte hochautomatisierte Fahrfunktionen Kein Zugriff
      4. d) Rechtsgrundlage zur Erteilung einer EU-Systemtypgenehmigung für hochautomatisierte Fahrfunktionen in Art. 29 Abs. 1 oder in Art. 39 Abs. 2 VO (EU) 2018/858 Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zielsetzung und Inhalt der VO (EU) 2019/2144 Kein Zugriff
      2. b) Technische Anforderungen für hochautomatisierte Fahrfunktionengem. Anhang II und Anhang I der VO (EU) 2019/2144 in der UN-Regelung Nr. 157 Kein Zugriff
      3. c) Einschränkung des Anwendungsbereichs der UN-Regelung Nr. 157 auf ALKS als Begrenzung des Anwendungsbereichs der Regeltypgenehmigung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundlagen zu § 1a Abs. 2 S. 1 StVG Kein Zugriff
        (2) Ausstrahlung in das Zulassungsrecht Kein Zugriff
        (3) Ausschließlich verhaltensrechtliche Wirkung Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Zulassungsrechtliche Wirkung des § 1a Abs. 2 S. 1 StVG im Speziellen bei der Regeltypgenehmigung von ALKS Kein Zugriff
      3. (1) Keine Kollision zwischen § 1a Abs. 2 S. 1 StVG und der VO (EU) 2018/858 Kein Zugriff
        (2) Unzulässige Wiederholung der VO (EU) 2018/858 in § 1a Abs. 2 S. 1 StVG Kein Zugriff
    3. 1. (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Zielsetzung Kein Zugriff
        (3) Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        (4) Systematik Kein Zugriff
      2. (1) Unterschiedlicher Gegenstand und Maßstab zur Bewertung des Unfallrisikos in Ziff. 5.1.1. und Anhang 4 Kein Zugriff
        (2) Systembezogener oder anthropozentrischer Leistungsstandard in einzelnen Verkehrssituationen Kein Zugriff
        (3) Leistungsstandard eines Idealfahrers oder eines Durchschnittsfahrers gem. Ziff. 5.2.7. Kein Zugriff
      3. (a) Eingeschränkte Befolgungspflicht Kein Zugriff
        (b) Absolute Befolgungspflicht Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Art und Weise der Befolgung der Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
      4. d) Anforderungen in Bezug auf die sonstige Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Orientierungswirkung der UN- Regelung Nr. 157 Kein Zugriff
    2. 2. Keine Prüfung der Guidelines on the Exemption Procedure for the EU Approval of Automated Vehicles Kein Zugriff
    3. 3. Unvereinbarkeit des § 1a Abs. 2 S. 1 StVG mit Unionsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse für Deutschland Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsquellen des Inbetriebnahmerechts und Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelungen auf der Ebene des Bundesstaates Kein Zugriff
    2. 2. Kalifornische Regelungen Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzgebungsbefugnisse und Vereinbarkeit von Regelungen auf der Ebene des Bundesstaates und kalifornischen Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine spezifischen Anforderungen in den Federal Motor Vehicle Safety Standards (FMVSS) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Zielsetzungen Kein Zugriff
      2. (1) Gesamtsicherheit oder Einzelfallsicherheit als Gegenstand der Sicherheitsbewertung Kein Zugriff
        (2) Sicherheit des menschlichen Fahrers oder deutlich höheres Sicherheitsniveau als Maßstab der Sicherheitsbewertung Kein Zugriff
      3. (1) Umfang der einzuhaltenden Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
        (2) Art und Weise der Befolgung der Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
      4. d) (Keine) Anforderungen in Bezug auf die sonstige Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse für Kalifornien Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. b) Gründe für die Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. b) Gründe für die Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    3. 1. a) Regelungen zur behördlichen Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Regelungen zur Vereinbarkeit einzelstaatlicher und europäischer bzw. bundesrechtlicher Sicherheitsanforderungen Kein Zugriff
    4. 4. Empfehlung für eine Änderung des § 1a Abs. 2, 3 StVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterschiedlicher Anwendungsbereich des Cal. Veh. Code § 38750 (c), der DMVR und der UN-Regelung Nr. 157 und dessen Folgen für den Vergleich Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherheitsniveau bei der Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
      2. b) Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Gründe für die Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtssicherheit und Steigerung der Straßenverkehrssicherheit als Bewertungskriterien Kein Zugriff
      2. b) Sicherheitsniveau bei der Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
      3. c) Umfang der einzuhaltenden Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
      4. d) Art und Weise der Befolgung der Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
      5. e) Sonstige Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
  3. III. Fazit des Rechtsvergleichs für das Inbetriebnahmerecht Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsätze zur Bestimmung der Konstruktionspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine absolute Unfallfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Keine Mindestsicherheitsanforderungen aus § 1a Abs. 2 S. 1 StVG Kein Zugriff
        (2) Mindestsicherheitsanforderungen gem. der UN-Regelung Nr. 157 für ALKS Kein Zugriff
        (3) Orientierungswirkung der UN-Regelung Nr. 157 für sonstige hochautomatisierte Fahrfunktionen Kein Zugriff
        (4) Keine weiteren Anforderungen aus technischen Normen Kein Zugriff
      2. b) Mindestens größere Gesamtsicherheit als ein menschlicher Fahrer Kein Zugriff
      3. (1) Anthropozentrischer Maßstab Kein Zugriff
        (2) Systemspezifischer Maßstab Kein Zugriff
        (3) Bewertung der Ansätze in der Sache Kein Zugriff
        (4) Anderer Maßstab aufgrund der UN-Regelung Nr. 157 Kein Zugriff
      4. (1) Bewertung der Gesamtsicherheit im Vergleich zu anderen hochautomatisierten Systemen Kein Zugriff
        (2) Bewertung der Sicherheit in der konkreten Unfallsituation im Vergleich zu anderen hochautomatisierten Systemen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zumutbare Sicherheitsvorkehrungen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse für Deutschland Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsquellen des zivilrechtlichen Produkthaftungsrechts Kein Zugriff
  2. II. Strict products liability und negligence als Haftungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Consumer-expectations test Kein Zugriff
      2. b) Risk-benefit test Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anwendbarkeit auf hochautomatisierte Fahrfunktionen Kein Zugriff
        (2) Nutzererwartungen in Bezug auf hochautomatisierte Fahrfunktionen Kein Zugriff
      2. (1) Größe der Gefahren durch hochautomatisierte Fahrfunktionen und Eintrittswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        (2) Mindestsicherheitsanforderungen gem. dem Cal. Veh. Code und den DMVR Kein Zugriff
        (3) Keine weiteren Anforderungen aus nichtgesetzlichen Standards Kein Zugriff
        (a) Safe harbour bei doppelter Gesamtsicherheit im Vergleich zum menschlichen Fahrer Kein Zugriff
        (b) Bewertung der Gesamtsicherheit im Vergleich zu anderenhochautomatisierten Systemen und einem menschlichen Fahrer Kein Zugriff
        (c) Bewertung der Sicherheit in der konkreten Unfallsituation im Vergleich zu anderen hochautomatisierten Systemen und einem menschlichen Fahrer Kein Zugriff
        (d) Bewertung der Sicherheit in der konkreten Unfallsituation im Vergleich zu anderen hochautomatisierten Systemen Kein Zugriff
        (e) Prognose der Entscheidung kalifornischer Gerichte Kein Zugriff
  4. IV. Negligence Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse für Kalifornien Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtssicherheit als Bewertungskriterium Kein Zugriff
  2. II. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
  3. III. Gründe für die Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung und Empfehlung zur Konkretisierung der Grundsätze zur Bestimmung der Konstruktionspflichten Kein Zugriff
  5. V. Fazit des zivilrechtlichen Rechtsvergleichs Kein Zugriff
1. 1. I. Inhalt und Voraussetzungen für deren Inkrafttreten Kein Zugriff
  2. II. Übertragung der Reformvorschläge auf etwaige Änderungen der UN-Regelung Nr. 157 Kein Zugriff
2. 1. I. Keine Regelungen in § 1a Abs. 2 S. 1 StVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt der §§ 1d, e, h StVG Kein Zugriff
    2. 2. Regelungen für vollautomatisierte Fahrfunktionen Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit der VO (EU) 2018/858 Kein Zugriff
    4. 1. a) (Keine) Übertragung der Reformvorschläge bezüglich § 1a Abs. 2 S. 1 StVG Kein Zugriff
      2. (1) Befolgung der Straßenverkehrsvorschriften Kein Zugriff
        (2) Sicherheitsniveau bei der Ausführung der dynamischen Fahraufgabe Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalt des Art. 11 Abs. 1 VO (EU) 2019/2144 Kein Zugriff
  2. II. Berücksichtigung der Reformvorschläge bei der Ausarbeitung von technischen Spezifikationen gem. Art. 11 Abs. 1 Var. 2 VO (EU) 2019/2144 Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 251