Die straf- und zivilrechtliche Haftung des Arztes beim Einsatz roboterassistierter Chirurgie

Dr. Lisa Blechschmitt

doi:10.5771/9783845280721

Zusammenfassung

Der Einsatz roboterassistierter Chirurgie geht mit neuen Risiko- und Schadensszenarien einher. Der behandelnde Arzt sieht sich mit haftungsrechtlichen Unsicherheiten konfrontiert, zu deren Klärung diese Arbeit beitragen soll.

Ausgehend von den bekannten Behandlungsfehlergruppen analysiert die Autorin die Auswirkungen des Einsatzes roboterassistierter Chirurgie auf das straf- und zivilrechtliche Haftungsregime anhand fiktiver Szenarien. Dabei wird deutlich: der Umfang der Aufklärungspflichten als auch der Maßstab sorgfaltsgemäßer Behandlung sind deutlich erhöht.

Der Umstand zunehmender Digitalisierung des OP-Saals stellt den zur Verschwiegenheit verpflichteten Arzt vor eine weitere Herausforderung. Die herstellerübergreifende Vernetzung der einzelnen technischen Komponenten führt zu einem steten Austausch besonders sensibler Patientendaten, der Zugriff Nichtberechtigter auf diese Daten ist durch entsprechende Sicherheitssysteme zu gewährleisten.

Im Rahmen der rechtlichen Analyse werden herrschende Ansichten aufgezeigt und geprüft, ob diese zeit- bzw. technikgemäß sind.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3765-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8072-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 226
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. I. Historische Entwicklung der Robotik Kein Zugriff
2. II. Technische Daten/ Komponenten Kein Zugriff
3. 1. 1. Klassifikation nach der ausgeführten Tätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Funktionsweise allgemein Kein Zugriff
      2. bb. Funktionsweise am Beispiel des da Vinci-Systems Kein Zugriff
    2. b. Automatische Systeme Kein Zugriff
    3. c. Interaktive Systeme Kein Zugriff
    4. d. Automatisch vs. autonom Kein Zugriff
  3. 3. Einsatzgebiete Kein Zugriff
  4. 1. a. Offene Chirurgie versus minimal-invasive Chirurgie Kein Zugriff
    2. b. Die Entwicklung minimal-invasiver Chirurgie Kein Zugriff
    3. 1. aa. Telechirurgie als Disziplin der Telemedizin Kein Zugriff
      2. bb. Probleme der Telemedizin und der Telechirurgie Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. b. Eignung Kein Zugriff
    3. c. Ausgangsfall Kein Zugriff
  2. 1. a. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. b. Eignung Kein Zugriff
    3. c. Ausgangsfall Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      2. bb. Abschluss Kein Zugriff
      3. cc. Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. (1) Sorgfaltsmaßstab: fachlicher Standard Kein Zugriff
        (aa) Wahl einer konventionellen Methode, obwohl ein roboterassistiertes Verfahren existiert Kein Zugriff
        (bb) Fehlende apparative Infrastruktur Kein Zugriff
        (cc) Anwendung einer Neulandmethode Kein Zugriff
        (b) Fehlen einer ordnungsgemäßen Organisation: Organisationsverschulden Kein Zugriff
        (c) Mangelnde Beherrschung der Methode: Übernahmeverschulden Kein Zugriff
      2. (1) Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
        (2) Sicherungsaufklärung Kein Zugriff
        (3) Allgemeine Informationspflichten Kein Zugriff
      3. (1) Rechtsnatur der Einwilligung im Vertragsrecht Kein Zugriff
        (2) Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
        (3) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
      4. (a) „Sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände“ Kein Zugriff
        (aa) Hinweispflicht auf etablierte Alternativmethoden Kein Zugriff
        (bb) Hinweispflicht auf Alternativmethoden in Erprobungsphase Kein Zugriff
        (c) Umfang der Aufklärungspflicht beim Einsatz von Neulandverfahren Kein Zugriff
        (2) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
      5. ee. Dokumentationspflicht, § 630f BGB Kein Zugriff
      6. ff. Verantwortlichkeiten in Abhängigkeit zum konkreten Rechtsverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. aa. Allgemeine Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. (a) Fehlfunktion und Versagen medizinisch-technischer Geräte Kein Zugriff
        (aa) Bedienungsfehler bei ärztlich vorbehaltenem Einsatz von Medizintechnik Kein Zugriff
        (bb) Bedienungsfehler von nichtärztlichen Mitarbeitern bei delegierbarem Einsatz von Medizintechnik Kein Zugriff
        (2) Abgestufte Darlegungs- und Beweislast bei behauptetem Aufklärungsfehler Kein Zugriff
        (3) Beweisrechtliche Vermutungsregel bei bestehenden Dokumentationsmängeln Kein Zugriff
        (4) Beweislastregelung bei mangelnder Befähigung Kein Zugriff
        (5) Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler Kein Zugriff
        (6) Beweislastumkehr bei einfachem Befunderhebungsfehler in Kombination mit einem hypothetischen groben Behandlungsfehler Kein Zugriff
  2. 1. a. Übereinstimmende Merkmale deliktischer und vertraglicher Arzthaftung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Bedeutung der Einwilligung im Deliktsrecht Kein Zugriff
      2. (1) Eigenhaftung des Arztes Kein Zugriff
        (2) Haftung für Dritte: Organhaftung/Haftung für Verrichtungsgehilfen Kein Zugriff
    3. c. §§ 630 a ff. BGB als Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Verursachung des Erfolgs Kein Zugriff
    2. 1. (1) Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
        (2) Sorgfaltsanforderungen bei der Behandlung von Patienten Kein Zugriff
        (a) Wahl einer noch nicht hinreichend erprobten Methode Kein Zugriff
        (b) Durchführen eines roboterassistierten Eingriffs trotz fehlender Kompetenz Kein Zugriff
        (c) Rückgriff auf konventionelle Methoden mangels moderner Apparaturen Kein Zugriff
        (d) Nichtdurchführen eines roboterassistierten Eingriffs bei vorhandenen Apparaturen Kein Zugriff
        (e) Mangelnde Kontrolle vorhandener Apparaturen Kein Zugriff
        (f) Fehlender Hinweis auf Behandlungsalternativen im Rahmen des Aufklärungsgesprächs Kein Zugriff
        (4) Einschränkung der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        (a) Rechtscharakter zivilrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
        (b) Rechtscharakter strafrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
        (c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb. Realisierung der rechtlich missbilligten Gefahr „durch“ Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    3. c. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    4. d. Schuld Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Körperliche Misshandlung/Gesundheitsschädigung Kein Zugriff
        (2) Ärztlicher Heileingriff als Körperverletzung Kein Zugriff
      2. bb. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      3. (1) Einwilligung des Patienten im Straf- und Zivilrecht Kein Zugriff
        (a) Ärztliche Aufklärung als Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
        (b) Inhalt und Umfang der Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
        (3) Folgen des Fehlens einer wirksamen Einwilligung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ärztliches Instrument als gefährliches Werkzeug Kein Zugriff
      2. bb. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Arzt-Patienten-Verhältnis Kein Zugriff
      2. bb. Die Historie der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
    2. 1. (1) Entwicklung IT-Netzwerkinfrastruktur Kein Zugriff
        (2) Entwicklung Medizintechnik Kein Zugriff
        (3) Vernetzung durch Integration von Medizinprodukten in IT-Netzwerke Kein Zugriff
      2. (1) Hindernisse Kein Zugriff
        (a) Architekturkonzept Kein Zugriff
        (b) Normative Grundlagen Kein Zugriff
      3. (a) Ausfall eines technischen Systems Kein Zugriff
        (b) Verlust der CE-Zulassung Kein Zugriff
        (c) Gefährdung der Vertraulichkeit der Daten Kein Zugriff
        (a) Verschlüsselung Kein Zugriff
        (b) Zugriffskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. (1) Anvertrauen eines Geheimnisses Kein Zugriff
        (2) Sonstiges Bekanntwerden eines Geheimnisses Kein Zugriff
      2. bb. Täterstellung: Arzt und berufsmäßige Gehilfen Kein Zugriff
      3. (1) Szenario 1: Offenes, ungeschütztes „Herumliegenlassen“ der Daten auf dem medizinischen IT-Netzwerk Kein Zugriff
        (2) Szenario 2: Übertragung unverschlüsselter Daten im Netz Kein Zugriff
        (a) (Fern-)Wartung Kein Zugriff
        (b) Outsourcing Kein Zugriff
        (4) Berechtigungskonzept Kein Zugriff
      4. dd. Vorsatz Kein Zugriff
      5. (1) Verzicht auf die Schweigepflicht durch den Patienten: Einwilligung Kein Zugriff
        (2) Kann im digitalen Zeitalter von einer konkludenten Einwilligung des Patienten in die Offenbarung seiner personenbezogenen Daten an externe Dritte ausgegangen werden? Kein Zugriff
1. I. Arzthaftung nach zivilrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
2. II. Arzthaftung nach strafrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 219 - 226

Literaturverzeichnis (145 Einträge)

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