Verfassungsfeinde im Land?

Edgar Wolfrum

doi:10.5771/9783835348370

Zusammenfassung

Die Forschung zum bisher wenig aufgearbeiteten "Radikalenerlass" zielt ins Herz der westdeutschen Demokratiegeschichte.

Der 1972 unter Bundeskanzler Willy Brandt verabschiedete "Radikalenerlass" war politisch umstritten. Wissenschaftlich wurde seine Geschichte bislang kaum untersucht. Schützte der "Extremistenbeschluss" die Demokratie vor ihren Feinden von rechts und links - oder war er ein Instrument von Repression und Bespitzelung? Grad und Intensität der Umsetzung unterschieden sich je nach Bundesland: So galt Baden-Württemberg – zentraler Untersuchungsgegenstand dieses Bands – mit dem landeseigenen "Schiess-Erlass" als "Bollwerk" der "Radikalen-Abwehr" oder als "schwarze Berufsverbots-Provinz". Erstmals erhobene Akten und Dokumente aus zahlreichen Archiven bieten Aufschluss über das Handeln der Filbinger-Administration und der Behörden, die Situation der Betroffenen und die öffentlichen Debatten. Weitere Studien zur Stellung des "Radikalenerlasses" in der Zeitgeschichte, Studien zu anderen Bundesländern und zur Rolle von Schulen und Universitäten als Schauplätzen der Auseinandersetzung ordnen diese Ergebnisse in einem größeren Zusammenhang ein. Die Aufarbeitung des "Radikalenerlasses" berührt Fragen der Wehrhaftigkeit und des Extremismus und bleibt damit auch heute hochaktuell.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8353-5160-8
ISBN-Online: 978-3-8353-4837-0
Verlag: Wallstein, Göttingen
Sprache: Deutsch
Seiten: 684
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Geleitwort Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Zur Einführung. Der »Radikalenerlass« – zeitgenössische Wahrnehmungen und gegenwärtige Forschungen Kein Zugriff Seiten 13 - 62 Birgit Hofmann, Edgar Wolfrum
1. 1. Der »Adenauer-Erlass« und seine (Nicht-)Umsetzung im Südwesten. Zur ambivalenten Vorgeschichte der »Radikalen-Abwehr« der 1970er und 1980er Jahre Kein Zugriff Seiten 65 - 90 Yvonne Hilges
  2. Der »Schiess-Erlass« als »Preis der Freiheit«? Implementierung und Ausführung des Landesregierungsbeschlusses über die »Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst« aus dem Jahr 1973 Kein Zugriff Seiten 91 - 193 Mirjam Schnorr
  3. »[W]egen Zweifeln an der Verfassungstreue …« Ausgangspunkte und Betroffene der Überprüfungsverfahren auf Basis des »Schiess-Erlasses« Kein Zugriff Seiten 194 - 236 Mirjam Schnorr
  4. Mobilisierung gegen die »Radikalen-Abwehr«. Perspektiven auf Formierung, Konjunkturen und Narrative des Anti-»Berufsverbote«-Protests Kein Zugriff Seiten 237 - 253 Yvonne Hilges
  5. Quellen- und Literaturverzeichnis zu I.1 (inklusive Einleitung) Kein Zugriff Seiten 254 - 266
2. 1. 1. Neuer Diskussionsbedarf statt Rechtssicherheit. Das »Radikalen-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts von 1975 und seine Wirkung Kein Zugriff Seiten 267 - 272 Yvonne Hilges
    2. Der »Radikalenerlass« als Menschenrechtsverletzung? Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Dorothea Vogt von 1995 Kein Zugriff Seiten 273 - 280 Yvonne Hilges
    3. Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) und der »Radikalenerlass« Kein Zugriff Seiten 281 - 290 Leander Michael
    4. Angst vor dem Überwachungsstaat. Zum Verfassungsschutz und seiner Rolle bei der »Radikalen-Abwehr« Kein Zugriff Seiten 291 - 298 Yvonne Hilges
    5. Bund versus Land. Das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg und die Auseinandersetzung um die Beschäftigung von »Radikalen« im öffentlichen Dienst Kein Zugriff Seiten 299 - 309 Mirjam Schnorr
    6. Absage an den Radikalismus. Der »Bund Freiheit der Wissenschaft« und der »Extremistenbeschluss« Kein Zugriff Seiten 310 - 317 Mirjam Schnorr
    7. »Gefahr der Aushöhlung demokratischer Grundrechte«. Konstanzer Professoren fordern die Abschaffung des »Radikalenerlasses« Kein Zugriff Seiten 318 - 324 Yvonne Hilges
    8. Mannheimer Sozialwissenschaftler gegen die »Gesinnungskontrolle« an baden-württembergischen Hochschulen Kein Zugriff Seiten 325 - 329 Mirjam Schnorr
    9. Von einem »Spektakel gegen Berufsverbote« und dessen Nachwirkungen, oder: Was bedeuten die besonderen Pflichten des Beamten? Kein Zugriff Seiten 330 - 338 Mirjam Schnorr
  2. 1. 13 Jahre »Berufsverbot«. Der Fall Sigrid Altherr-König Kein Zugriff Seiten 339 - 350 Mirjam Schnorr
    2. Fristlos entlassen wegen DKP-Mitgliedschaft und trotzdem immer im Dienst. Der Fall Gerlinde Fronemann Kein Zugriff Seiten 351 - 361 Mirjam Schnorr
    3. Doppeltes »Berufsverbot« mit zeitweiliger Bezügerückforderung über 71.627,80 Mark. Der Fall des Lehrer-Ehepaars Renate und Horst Groos Kein Zugriff Seiten 362 - 368 Yvonne Hilges
    4. Den »Schieß-Erlass unterschreiben, […] [d]as ist nichts als Erpressung«. Der Fall Martin Hornung Kein Zugriff Seiten 369 - 376 Mirjam Schnorr
    5. Als Lehrer abgelehnt und als wissenschaftlicher Mitarbeiter weiter bedrängt. Der Fall Lothar Letsche Kein Zugriff Seiten 377 - 387 Mirjam Schnorr
    6. Beinahe zwei Jahrzehnte unter Verdacht, ein »Verfassungsfeind« zu sein. Der Fall Klaus Lipps Kein Zugriff Seiten 388 - 400 Mirjam Schnorr
    7. Rechtsbeistand in zahlreichen »Berufsverbots«-Verfahren. Hans-Dieter Wohlfarth Kein Zugriff Seiten 401 - 406 Mirjam Schnorr
  3. 1. Appell aus dem Kultusministerium 1972 Kein Zugriff Seiten 407 - 412 Mirjam Schnorr
    2. »Aufruf zur Demonstration gegen die Berufsverbote« in Stuttgart am 14. April 1973 Kein Zugriff Seiten 413 - 418 Mirjam Schnorr
    3. Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken über »Verfassungstreue« im öffentlichen Dienst 1979 Kein Zugriff Seiten 419 - 425 Mirjam Schnorr
    4. Die Entschließung zum »Radikalenerlaß« der Evangelischen Arbeitnehmerschaft Baden Kein Zugriff Seiten 426 - 430 David Betzing
    5. »Verfassungsfeinde nicht in den öffentlichen Dienst«. Die Pressemitteilung Nr. 94/1972 des Innenministeriums Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 431 - 435 David Betzing
    6. Demokratiegefährdung durch den »Schiess-Erlass«. Zur Erklärung des DFU-Landesvorstandes Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 436 - 440 David Betzing
    7. Quellen- und Literaturverzeichnis zu I.2 Kein Zugriff Seiten 441 - 448
1. Politische Polarisierung in einer Zeit beschleunigten Wandels. Zur politischen Kultur im »schwarzen Jahrzehnt« der baden-württembergischen Geschichte Kein Zugriff Seiten 451 - 471 Philipp Gassert
2. Der »Radikalenerlass« in Niedersachsen 1972 bis 1990 – Möglichkeiten und Grenzen eines Aufarbeitungsprojekts Kein Zugriff Seiten 472 - 529 Wilfried Knauer
3. Fünf Möglichkeiten, den Radikalenbeschluss zu historisieren. Oder warum die Bundesrepublik keine Erfolgsgeschichte haben kann Kein Zugriff Seiten 530 - 561 Dominik Rigoll
4. »Hier begann der Angriff der Systemveränderer«. Schulreform und Radikalenbeschluss in den frühen 1970er Jahren Kein Zugriff Seiten 562 - 596 Jan-Henrik Friedrichs
5. »Verfassungsfeinde« an der Universität? Die »rote Uni« Marburg im Spannungsfeld von Protestbewegungen, Radikalenbeschluss und »streitbarer Demokratie« Kein Zugriff Seiten 597 - 622 Sarah Kramer
6. Domino und Schwarze Listen. Die »NofU«-Professoren und der studentische Radikalismus in West-Berlin in den 1970er Jahren Kein Zugriff Seiten 623 - 647 Nikolai Wehrs
7. Ein »Feuerwerk von Dialektik«? Konservative und rechtsextreme Positionierungen zur »wehrhaften Demokratie« am Beispiel des »Radikalenerlasses« Kein Zugriff Seiten 648 - 676 Martin G. Maier
Abbildungsnachweis Kein Zugriff Seiten 677 - 680
Biobibliografische Informationen Kein Zugriff Seiten 681 - 684