Schuldrecht Allgemeiner Teil

Prof. Dr. Christoph Hirsch

doi:10.5771/9783845272764

Zusammenfassung

Die 10. Auflage arbeitet umfassend die ersten Entscheidungen zum neuen Verbraucherrecht auf. Auf dem aktuellen Stand ist wieder die Rechtsprechung und die Literatur berücksichtigt. An dem erfolgreichen Konzept haben Autor und Verlag festgehalten: Jede Lerneinheit beginnt mit einem aktuellen Einführungsfall, der ausführlich gutachterlich geprüft wird. auch die Lerneinheiten erläutern die oftmals sehr abstrakten Regeln an vielen konkreten Beispielen aus der Praxis. Der Text ist klar gegliedert und leicht lesbar geschrieben. So hat Hirsch schon vielen Studenten das gute Gefühl gegeben, das Allgemeine Schuldrecht wirklich zu verstehen. Wer grafische Darstellungen mag, wird an den über 20 Diagrammen Freude haben. Sie zeigen den logischen Aufbau der gesetzlichen Vorschriften und führen den Leser durch eine Abfolge von Fragen und Antworten zur Lösung des Falls.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-2876-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7276-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosStudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 524
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 35
1. 1. 1. I. Kommentierung von § 241 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
    2. II. Entstehung und Einteilung der Schuldverhältnisse Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff des Vertrags Kein Zugriff
        b) Einseitig verpflichtende Verträge Kein Zugriff
        c) Gegenseitige Verträge (§§ 320 bis 326) Kein Zugriff
      2. 2. Entstehung durch einseitiges Rechtsgeschäft (einseitig begründete Schuldverhältnisse) Kein Zugriff
    4. IV. Entstehung durch Gesetz (gesetzliche Schuldverhältnisse) Kein Zugriff
    5. V. Ausdrücklich kein Entstehen eines Schuldverhältnisses durch unverlangte Zusendung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Der Allgemeine Teil des Schuldrechts Kein Zugriff
    3. III. Der Besondere Teil des Schuldrechts Kein Zugriff
    4. IV. Gesetzlich nicht geregelte Schuldverhältnisse Kein Zugriff
    5. V. Reihenfolge der Prüfung bei schuldrechtlichen Problemen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Der Leistungsort des Verkäufers Kein Zugriff
    2. II. Die Bestimmung des Leistungsorts Kein Zugriff
    3. 1. 1. Holschuld Kein Zugriff
      2. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Bringschuld im kaufmännischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        c) Bringschuld bei der Belieferung von Endverbrauchern Kein Zugriff
        d) Durchführung, Gefahrtragung Kein Zugriff
      3. 3. Schickschuld/Versendungskauf Kein Zugriff
    4. IV. Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Besonderheiten der Geldschuld Kein Zugriff
    2. II. Die Geldschuld als qualifizierte Schickschuld Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Leistungshandlung entscheidet über die Rechtzeitigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Der Leistungserfolg entscheidet über das Erlöschen der Schuld Kein Zugriff
    4. 1. 1. Abweichende vertragliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Abweichende europäische Regelung nach § 286 Abs. 3 S. 1 Kein Zugriff
    5. V. Einheitlicher Leistungsort bei gegenseitigen Verträgen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Holschuld Kein Zugriff
    3. III. Bringschuld Kein Zugriff
    4. IV. Schickschuld Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Gattungsschuld ist eine Frage des Zeitpunktes Kein Zugriff
        b) Gattungsschuld ist eine Frage der Vereinbarung Kein Zugriff
        c) „... eine Sache von mittlerer Art und Güte“ Kein Zugriff
        d) Gattungsschulden sind Beschaffungsschulden (§ 276 Abs. 1 S. 1) Kein Zugriff
      3. a) Vertretbare Sachen Kein Zugriff
        b) Nicht vertretbare Sachen Kein Zugriff
        c) Unterschiede zwischen Gattungsschuld und vertretbaren Sachen Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Das „seinerseits Erforderliche“ bei der Holschuld Kein Zugriff
        c) Das „seinerseits Erforderliche“ bei der Bringschuld Kein Zugriff
        d) Das „seinerseits Erforderliche“ bei der Schickschuld (beim Versendungskauf) Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen der Konkretisierung Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Definition, rechtliche Einordnung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gegenseitigkeit der beiden Leistungen Kein Zugriff
      2. 2. Nichterfüllung durch den anderen Teil Kein Zugriff
      3. 3. Keine Vorleistungspflicht des verweigernden Teils Kein Zugriff
      4. 4. Das Problem der Verjährung Kein Zugriff
      5. 5. Vereinbarkeit mit Treu und Glauben Kein Zugriff
      6. 6. Leistungsverweigerung mit erkennbarem Bezug auf die fehlende Gegenleistung Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    5. V. Das Ende des Verweigerungsrechts Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Definition Kein Zugriff
    3. III. Voraussetzungen des § 273 Abs. 1 Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen des § 273 Kein Zugriff
    5. 1. 1. Das Zurückbehaltungsrecht des Herausgabepflichtigen Kein Zugriff
      2. 2. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts Kein Zugriff
      3. 3. Verjährung Kein Zugriff
      4. 4. Erhebung der Einrede Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Behandlung der AGB in den Lehrbüchern zum Allgemeinen Teil des BGB Kein Zugriff
      2. 2. Ziele der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
      3. 3. Definition der AGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Einbeziehung von AGB nach § 305 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. a) Vorrang der Individualabrede Kein Zugriff
        b) Überraschende Klauseln Kein Zugriff
        c) Auslegung Kein Zugriff
        d) Intransparenz Kein Zugriff
      4. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Die Klauselverbote der §§ 308, 309 Kein Zugriff
        c) Die Generalnorm des § 307 Kein Zugriff
        d) Keine Preiskontrolle Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        b) Die Verwender Kein Zugriff
      3. 3. Einbeziehung der AGB Kein Zugriff
      4. a) Die §§ 305b und 305c schützen auch Unternehmer Kein Zugriff
        b) Inhaltliche Unwirksamkeit nur nach § 307 Kein Zugriff
    4. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen des § 310 Abs. 3 Nr. 2 Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. a) Definitionen Kein Zugriff
        b) Definition des BGH Kein Zugriff
        c) Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 1. a) Gemeinsame Erwartungen Kein Zugriff
        b) Grundlage des Vertrags Kein Zugriff
        c) Kein ausdrücklicher Inhalt des Vertrags Kein Zugriff
        d) Schwerwiegende Veränderung Kein Zugriff
        e) Anderer Vertragsinhalt bei Kenntnis Kein Zugriff
        f) Kein Risikogeschäft für nur eine Partei Kein Zugriff
        g) Untragbare Folgen für die betroffene Partei Kein Zugriff
        h) Nicht in § 313 genannte Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. a) Wiederkehrende Zahlungen Kein Zugriff
        b) Familienrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Preisanpassungen Kein Zugriff
      3. 3. § 315 und § 307 Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Erlöschen der Schuld Kein Zugriff
    2. 1. 1. Leistungshandlung und Leistungserfolg Kein Zugriff
      2. 2. Erfüllung einer Geldschuld Kein Zugriff
      3. 3. Keine Teilleistungen Kein Zugriff
      4. a) Die Person des „Dritten“ Kein Zugriff
        b) Höchstpersönliche Leistung Kein Zugriff
        c) Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. 5. Zuordnung von Schuld und Zahlung Kein Zugriff
      6. a) Erlöschen Kein Zugriff
        b) Ausnahme bei Vorbehalt Kein Zugriff
        c) Quittung Kein Zugriff
      7. 7. Erfüllungsvertrag? Kein Zugriff
      8. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Einwilligung Kein Zugriff
        c) Genehmigung durch den Gläubiger Kein Zugriff
        d) Zahlung auf ein Treuhandkonto Kein Zugriff
    3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. a) Definition Kein Zugriff
        b) Beispiele Kein Zugriff
        c) Zeitpunkt Kein Zugriff
        d) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. a) Definition Kein Zugriff
        b) Anwendungsfälle Kein Zugriff
        c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. IV. Andere Wege, die zum Erlöschen führen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gegenseitigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Gleichartigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Aktivforderung Kein Zugriff
      4. 4. Erfüllbarkeit der anderen Forderung (der Passivforderung) Kein Zugriff
      5. 5. Kein Aufrechnungsverbot Kein Zugriff
      6. 6. Aufrechnungserklärung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolge der Aufrechnung Kein Zugriff
    4. 1. a) Einredebehaftete Forderung Kein Zugriff
        b) Vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung Kein Zugriff
        c) Unpfändbare Forderungen Kein Zugriff
      2. a) Aufrechnungsverbot durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
        b) Aufrechnungsverbot durch AGB Kein Zugriff
      3. 3. Aufrechnungsverbot nach Treu und Glauben Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Definition des Rücktritts Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung von ähnlichen Rechtsinstituten Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragliches Rücktrittsrecht (Rücktrittsvorbehalt) Kein Zugriff
        b) Gesetzliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Erklärung des Rücktritts Kein Zugriff
    3. III. Wirkung des Rücktritts: Rückgewährschuldverhältnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Sache hat sich im Einflussbereich des Rückgabeschuldners nicht verändert Kein Zugriff
      2. a) „… verbraucht, … verarbeitet oder umgestaltet …“ Kein Zugriff
        b) Die Sache ist „… veräußert, belastet …“ Kein Zugriff
        c) Die Sache hat sich „verschlechtert“ oder ist „untergegangen“ Kein Zugriff
      3. a) Grundsatz Kein Zugriff
        b) Vermietung Kein Zugriff
        c) Eigennutzung Kein Zugriff
        d) Keine Nutzung Kein Zugriff
      4. 4. Ersatz von Verwendungen auf die Sache Kein Zugriff
    5. 1. 1. Das Geld wurde genutzt Kein Zugriff
      2. 2. Das Geld wurde nicht angelegt Kein Zugriff
    6. VI. Zurückzugewähren wäre eine Dienstleistung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
      2. a) Definition Kein Zugriff
        b) Kein Bestehen einer Sonderregelung Kein Zugriff
      3. 3. Abmahnung Kein Zugriff
      4. 4. Angemessene Frist nach Kenntnis vom Kündigungsgrund Kein Zugriff
      5. 5. Kündigungserklärung ohne Wenn und Aber Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen einer Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
    4. IV. Ordentliche Kündigung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Doppelter Schutz der Verbraucher Kein Zugriff
      2. a) Ungewöhnliche Umstände des Vertragsschlusses Kein Zugriff
        b) Widerrufsrecht bei bestimmten Vertragstypen Kein Zugriff
    2. 1. a) Nr. 1: „Kein Geschäftsraum des Unternehmers” Kein Zugriff
        b) Nr. 2: „… ein Angebot abgegeben hat” Kein Zugriff
        c) Nr. 3: „… unmittelbar zuvor … angesprochen” Kein Zugriff
        d) Nr. 4: „Ausflug” Kein Zugriff
      2. 2. Der Verbraucher als Zahlender Kein Zugriff
      3. 3. Der Grund des Widerrufsrechts im Fall des § 312b Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. IV. Sonderfälle Kein Zugriff
    5. 1. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Beispiele Kein Zugriff
        c) Rechtslage Kein Zugriff
      2. 2. Weitere vier Ausnahmen nach § 312 Abs. 3 bis Abs. 6 Kein Zugriff
      3. 3. Noch mehr Ausnahmen nach § 312g Abs. 2 Kein Zugriff
    6. 1. 1. Sonderfall Schnellreparatur Kein Zugriff
      2. a) Verweisung auf Art. 246a EGBGB Kein Zugriff
        b) Informationen vor Vertragsschluss Kein Zugriff
        c) Informationen nach Vertragsschluss Kein Zugriff
    7. 1. 1. Bedeutung der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen einer unterlassenen Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
      4. 4. Nebeninformationen zum Widerrufsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Voraussetzungen eines Fernabsatzvertrags Kein Zugriff
    3. 1. 1. Beschränkung der Darstellung auf Internetverträge Kein Zugriff
      2. a) Form der Informationen Kein Zugriff
        b) Technische Hilfen Kein Zugriff
        d) Sanktionen Kein Zugriff
      3. a) Informationen vor Abgabe der Bestellung Kein Zugriff
        b) Informationen „unmittelbar“ vor der Bestellung „in hervorgehobener Weise“ Kein Zugriff
        c) Informationen während des Bestellvorgangs (Button-Lösung) Kein Zugriff
        d) Informationen nach Eingang der Bestellung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 3. Form der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeine Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. a) Überblick Kein Zugriff
        b) Rückzahlung durch den Unternehmer Kein Zugriff
        c) Rücksendung der Kaufsache Kein Zugriff
        d) Wertersatz Kein Zugriff
      3. 3. Verträge über eine Dienstleistung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Widerruf Kein Zugriff
      2. a) Grundvoraussetzung: Korrekte Belehrung Kein Zugriff
        b) Beginn mit Vertragsschluss Kein Zugriff
        c) Beginn mit Erhalt der Ware Kein Zugriff
      3. a) Spätes Erlöschen Kein Zugriff
        b) Frühes Erlöschen Kein Zugriff
      4. 4. Keine weiteren Ansprüche Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Wirtschaftliche Einheit eines Sachvertrags mit einem Darlehensvertrag Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzungen des § 358 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzungen des § 358 Abs. 2 Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. 3. Darlehenssumme bereits beim Unternehmer Kein Zugriff
    4. 1. 1. Finanzierter Grundstückskaufvertrag Kein Zugriff
      2. 2. Einwendungsdurchgriff nach § 359 Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenhängende Verträge Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Verschuldensprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    2. II. Vorsatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Definition Kein Zugriff
        b) Objektiver Maßstab – aber mit Differenzierungen Kein Zugriff
        c) Fahrlässiger Rechtsirrtum Kein Zugriff
        d) Abgrenzung vom Vorsatz Kein Zugriff
      2. 2. Grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Der Schuldner haftet überhaupt nicht, also nicht einmal für Vorsatz Kein Zugriff
      3. 3. Der Schuldner haftet nur für Vorsatz Kein Zugriff
      4. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
        c) Individual-vertragliche Beschränkung auf grobes Verschulden Kein Zugriff
        d) Beschränkung auf grobes Verschulden durch AGB Kein Zugriff
      5. 5. Eigenübliche Sorgfalt Kein Zugriff
      6. 6. Ausnahme: Keine Haftung des Arbeitnehmers für „leichteste Fahrlässigkeit“ Kein Zugriff
    5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Haftung für Zufall Kein Zugriff
        b) „Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos“ Kein Zugriff
      3. 3. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    6. VI. Zurechnungsfähigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Definitionen Kein Zugriff
      3. 3. Die Person des Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
      4. 4. Beispiele für Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
      5. 5. Erfüllungsgehilfe des Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bestehen eines Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      2. 2. Erfüllung einer Pflicht des Schuldners Kein Zugriff
      3. 3. Schuldhaftes Handeln des Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
      4. a) Bei Gelegenheit Kein Zugriff
        b) Regelfall: Handeln in Erfüllung Kein Zugriff
      5. 5. Keine abweichende vertragliche Regelung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. a) Organ einer juristischen Person Kein Zugriff
        b) Vertreter Kein Zugriff
        c) „Dritter“ Kein Zugriff
        d) Verrichtungsgehilfe Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) „Nur noch zuzugreifen“ Kein Zugriff
        b) Richtiger Ort, richtige Zeit Kein Zugriff
      2. 2. Nichtannahme durch den Gläubiger Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. a) Annahmeverweigerung Kein Zugriff
        b) Handlung des Gläubigers erforderlich Kein Zugriff
      3. 3. Leistungsfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff
    4. 1. 1. Kalendermäßige Bestimmung Kein Zugriff
      2. 2. Ernsthafte und endgültige Annahmeverweigerung Kein Zugriff
      3. 3. Leistungsfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff
    5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Haftungserleichterung Kein Zugriff
        b) Verlustgefahr bei Gattungsschuld Kein Zugriff
        c) Erstattung von Mehraufwendungen Kein Zugriff
        d) § 326 Abs. 2 Kein Zugriff
        e) Voraussetzung des Schuldnerverzugs im gegenseitigen Vertrag Kein Zugriff
        f) Gefahrübergang Kein Zugriff
    6. VI. Ende des Gläubigerverzugs Kein Zugriff
    7. 1. 1. Gewöhnliche Voraussetzungen des Gläubigerverzugs Kein Zugriff
      2. 2. Ungewöhnliche Rechtsfolge: Volle Gegenleistung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Pflichtverletzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Fälligkeit Kein Zugriff
      2. a) Einleitung Kein Zugriff
        b) Einrede der Verjährung Kein Zugriff
        c) Einrede der Stundung Kein Zugriff
        d) Einrede des nichterfüllten gegenseitigen Vertrags Kein Zugriff
        e) Einrede des Zurückbehaltungsrechts Kein Zugriff
        f) Sonstige Fälle der Zug-um-Zug-Leistung Kein Zugriff
      3. 3. Nachholbarkeit Kein Zugriff
      4. a) Einleitung Kein Zugriff
        b) Zeitpunkt Kein Zugriff
        c) Inhalt, Form, Alternativen Kein Zugriff
        d) Beginn des Verzugs Kein Zugriff
      5. a) Kalenderbestimmung Kein Zugriff
        b) Kalendermäßige Berechenbarkeit der Leistung Kein Zugriff
        c) Ernsthafte Weigerung Kein Zugriff
        d) Entfall der Mahnung nach den Umständen Kein Zugriff
      6. 6. Vertretenmüssen Kein Zugriff
    3. III. Das Ende des Zahlungsverzugs Kein Zugriff
    4. 1. 1. Fortbestand der Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht des Gläubigers Kein Zugriff
      2. a) Grund der Zinspflicht Kein Zugriff
        b) Beginn der Zinspflicht Kein Zugriff
        c) Zinshöhe Kein Zugriff
      3. 3. 40 Euro, Unabdingbarkeit Kein Zugriff
      4. a) Darlehenszinsen Kein Zugriff
        b) Kosten der Rechtsverfolgung Kein Zugriff
        c) Inkasso Kein Zugriff
        d) Einschaltung eines Rechtsanwalts Kein Zugriff
    5. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Nur Entgeltforderungen Kein Zugriff
      3. 3. Hinweis in der Rechnung Kein Zugriff
      4. a) Beginn der Frist Kein Zugriff
        b) Berechnung der Frist Kein Zugriff
      5. 5. Der Tag der Zahlung Kein Zugriff
      6. 6. Rechtsfolge der Nichtzahlung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen des § 271a Abs. 5 Kein Zugriff
      3. 3. Ergänzung der §§ 308 und 310 Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Diesmal geht es nicht um Geld Kein Zugriff
    2. 1. 1. Fälligkeit Kein Zugriff
      2. 2. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Nachholbarkeit Kein Zugriff
      4. a) Mahnung Kein Zugriff
        b) Entbehrlichkeit der Mahnung Kein Zugriff
      5. 5. Vertretenmüssen Kein Zugriff
    3. III. Das Ende des Schuldnerverzugs Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        b) Vertretenmüssen Kein Zugriff
        c) Voraussetzungen des § 286 Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 4. Beginn und Ende der Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    5. 1. 1. Fortbestand der Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Haftung für Zufall Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Zum Aufbau der folgenden Darstellung Kein Zugriff
      2. 2. Der Verzicht auf die geschuldete Leistung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Irgendein Schuldverhältnis Kein Zugriff
      2. 2. Fälligkeit der Leistung Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
      4. a) „Nicht ... erbringt“ Kein Zugriff
        b) Verzug (§ 286) wird nicht vorausgesetzt Kein Zugriff
      5. 5. Nachholbarkeit Kein Zugriff
      6. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        b) Zu vertreten Kein Zugriff
      7. 7. Schaden, der durch die Leistung noch hätte abgewendet werden können Kein Zugriff
      8. a) Frist Kein Zugriff
        b) Angemessenheit der Frist Kein Zugriff
        c) Verwechselungsgefahr Kein Zugriff
      9. 9. Erfolgloser Ablauf der Frist Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Gläubiger verlangt Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
      2. 2. Der Gläubiger verlangt Erfüllung Kein Zugriff
      3. 3. Rücktritt Kein Zugriff
      4. 4. Ersatz vergeblicher Aufwendungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Ernsthafte und endgültige Weigerung Kein Zugriff
        b) Besondere Umstände Kein Zugriff
      2. 2. Der Schuldner hat Teilleistungen erbracht Kein Zugriff
      3. 3. Unterlassungspflichten Kein Zugriff
    5. V. Vergleich zwischen Schadensersatz statt der Leistung (§ 281) und Verzugsschaden Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Aufbau des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gegenseitiger Vertrag Kein Zugriff
      2. 2. Fälligkeit der Leistung des Schuldners Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
      4. 4. Nachholbarkeit Kein Zugriff
      5. 5. Nichtleistung Kein Zugriff
      6. 6. Keine Verantwortlichkeit des Gläubigers Kein Zugriff
      7. 7. Erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. a) Ernsthafte und endgültige Weigerung Kein Zugriff
        b) Relatives Fixgeschäft Kein Zugriff
        c) Besonderes Interesse Kein Zugriff
      2. 2. Rechte des Gläubigers vor der Fälligkeit Kein Zugriff
      3. 3. Ausschluss des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
      4. a) Grundregel Kein Zugriff
        b) Teilbarkeit und Unteilbarkeit der beiderseitigen Leistungen Kein Zugriff
      5. 5. Vollzogenes Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    5. V. Rücktritt und Schadensersatz Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Subjektive und objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Gegensatz: Nachholbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Tatsächliche (physische) Unmöglichkeit Kein Zugriff
      4. a) Definition Kein Zugriff
        b) Veranstaltungen Kein Zugriff
        c) Flüge Kein Zugriff
      5. 5. Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
      6. 6. Rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
      7. 7. Keine Unmöglichkeit bei Doppelverpflichtung Kein Zugriff
      8. 8. Sonderfall Geldschuld Kein Zugriff
      9. a) Entfall der Leistungspflicht Kein Zugriff
        b) Rechte des Gläubigers Kein Zugriff
    3. 1. a) Aufwand Kein Zugriff
        b) Leistungsinteresse des Gläubigers Kein Zugriff
        c) Aufwand und Interesse Kein Zugriff
        d) Abgrenzung von Absatz 1 Kein Zugriff
        e) Verhältnis zu § 313 Kein Zugriff
      2. 2. Unzumutbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. „… schon bei Vertragsschluss“ Kein Zugriff
      2. a) Objektive anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
        b) Subjektive anfängliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. II. Keine Unwirksamkeit des Vertrags aus diesem Grund Kein Zugriff
    3. 1. 1. Abweichende Regelung des Vertretenmüssens Kein Zugriff
      2. a) Grundsatz Kein Zugriff
        b) Ausnahme Kein Zugriff
      3. 3. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
    4. IV. Andere Rechte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Irgendeine geschuldete Leistung Kein Zugriff
      2. 2. Nachträgliche Unmöglichkeit oder gleichgestellte Fälle Kein Zugriff
      3. a) Grundsatz Kein Zugriff
        b) Haftungserleichterungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schadensersatz „statt der Leistung“ Kein Zugriff
      2. 2. Schadensersatz „neben“ der Leistung Kein Zugriff
      3. 3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Leistung ist nur teilweise unmöglich geworden Kein Zugriff
      2. a) Grundsatz Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        c) Rechtsfolge Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Das Problem der durch Zufall eintretenden Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Schuldnerverzug Kein Zugriff
        b) Nicht konkretisierte Gattungsschuld als „Beschaffungsrisiko“ Kein Zugriff
        c) Sonstige Risikozuweisungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Reihenfolge der Darstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gegenseitiger Vertrag Kein Zugriff
        b) Unmöglichkeit der Schuldnerleistung Kein Zugriff
        c) Verantwortlichkeit der Gläubigers Kein Zugriff
      2. a) Der Schuldner behält den Anspruch auf die Gegenleistung Kein Zugriff
        b) Anrechnung Kein Zugriff
        c) Kein Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      3. a) Verhältnis zu § 323 Abs. 6 Kein Zugriff
        b) Sonderfall § 615 Kein Zugriff
    3. III. Exkurs: Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kraft Gesetzes Kein Zugriff
        b) Vertraglich vom Gläubiger übernommenes Risiko Kein Zugriff
      2. a) Kein Verschulden des Schuldners und des Gläubigers Kein Zugriff
        b) Gläubigerverzug Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
7. 1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unmöglichkeit der vom Schuldner zu erbringenden Leistung Kein Zugriff
      2. 2. Hauptpflicht aus einem gegenseitigen Vertrag Kein Zugriff
      3. 3. Verschulden des Schuldners gleichgültig Kein Zugriff
      4. 4. Keine Verantwortlichkeit des Gläubigers Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Schuldnerleistung ist nur teilweise unmöglich Kein Zugriff
      2. a) Grundlagen Kein Zugriff
        b) Regeln der kaufrechtlichen Minderung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Fälle, in denen ein Rücktritt sinnvoll ist Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen des Rücktritts nach § 326 Abs. 5 Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge des Rücktritts Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a) Fällige Leistung Kein Zugriff
        b) „... nicht wie geschuldet ...“ Kein Zugriff
        c) Keine Sonderregelung im Besonderen Schuldrecht Kein Zugriff
        d) Ein Schaden, der sich nur an der Leistung selbst zeigt Kein Zugriff
        e) Nacherfüllung nicht nach § 275 ausgeschlossen Kein Zugriff
        f) Vertretenmüssen (§ 280 Abs. 1 S. 2) Kein Zugriff
        g) Angemessene Frist zur Nacherfüllung (§ 281 Abs. 1 S. 1) Kein Zugriff
        h) Erfolgloser Ablauf der Frist Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge: „großer“ oder „kleiner“ Schadensersatz (§ 281 Abs. 1 S. 3) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 bei der Schlechterfüllung einer Leistungspflicht Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 4. Anwendungsbereiche Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Leistungspflichten und Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Probleme der Abgrenzung Kein Zugriff
    2. II. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 bei der Verletzung von Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. a) Schutzpflicht Kein Zugriff
        b) Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        c) Pflicht zur Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interessen des Vertragspartners Kein Zugriff
    4. 1. 1. Voraussetzungen des Rücktritts Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Zur Geschichte der culpa in contrahendo Kein Zugriff
    3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Die gesetzliche Regelung im Überblick Kein Zugriff
    4. 1. a) Aufnahme von Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
        b) Anbahnung eines Vertrags Kein Zugriff
        c) Ähnliche geschäftliche Kontakte Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt des vorvertraglichen Vertrauensverhältnisses Kein Zugriff
    5. V. Voraussetzungen einer Haftung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Verletzung des Körpers oder des Eigentums Kein Zugriff
      2. a) Übergehen bei der Ausschreibung Kein Zugriff
        b) Abbruch von Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
      3. a) … durch eine Täuschung Kein Zugriff
        b) … durch eine fahrlässige Falschinformation Kein Zugriff
        c) … durch die rücksichtslose Annahme eines als irrig erkannten Antrags Kein Zugriff
    7. 1. 1. Der Geschädigte verlangt den Ausgleich eines Personen- oder Sachschadens Kein Zugriff
      2. 2. Der Geschädigte verlangt den Abschluss des vereitelten Vertrags Kein Zugriff
      3. 3. Der Geschädigte verlangt das negative Interesse Kein Zugriff
      4. a) Fortführung der gewachsenen Regeln Kein Zugriff
        b) Gesetzliche Regelung in § 311 Abs. 2 Kein Zugriff
    8. 1. 1. Prospekthaftung Kein Zugriff
      2. 2. Anfechtung nach § 123 und culpa in contrahendo Kein Zugriff
      3. 3. Sachmängelansprüche des Käufers und culpa in contrahendo Kein Zugriff
      4. 4. Alternative: Beratungsvertrag Kein Zugriff
    9. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. a) Nicht selbst Vertragspartei Kein Zugriff
        b) Besonderes persönliches Vertrauen Kein Zugriff
        c) Alternativ: Eigenes wirtschaftliches Interesse Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Die §§ 249 ff sind keine Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Differenzhypothese Kein Zugriff
      3. 3. Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
      4. 4. Der Grundsatz der Naturalrestitution Kein Zugriff
    2. 1. a) Reparatur Kein Zugriff
        b) Ersatzbeschaffung Kein Zugriff
        c) Abrechnung „auf Gutachtenbasis“ Kein Zugriff
      2. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Unverhältnismäßig Kein Zugriff
        c) Rechtsfolge Kein Zugriff
        d) Heilbehandlung eines Tieres Kein Zugriff
      3. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Zerstörung eines Gebäudes Kein Zugriff
        c) Zerstörung einer nicht vertretbaren beweglichen Sache Kein Zugriff
        d) Rechtsfolge: Kompensation statt Restitution Kein Zugriff
    3. 1. 1. Naturalherstellung möglich Kein Zugriff
      2. 2. Naturalherstellung nicht möglich Kein Zugriff
    4. 1. 1. Naturalherstellung durch den Schädiger selbst Kein Zugriff
      2. 2. Naturalherstellung durch den Geschädigten Kein Zugriff
      3. 3. Naturalherstellung bei Vermögensschäden Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Begriffe Kein Zugriff
      3. a) Unwirtschaftlichkeit einer Reparatur Kein Zugriff
        b) Beim Vergleich zählt der Wiederbeschaffungswert Kein Zugriff
        c) Weitere Kriterien des BGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
        b) Reparatur Kein Zugriff
        c) Fiktive Reparaturkosten aufgrund des Sachverständigengutachtens Kein Zugriff
      2. 2. Reparaturkosten zwischen Wiederbeschaffungsaufwand und Wiederbeschaffungswert Kein Zugriff
      3. 3. Reparaturkosten 30 % über Wiederbeschaffungswert Kein Zugriff
      4. 4. Wirtschaftlicher Totalschaden Kein Zugriff
    3. III. Technischer Totalschaden Kein Zugriff
    4. IV. Streitpunkt Restwert Kein Zugriff
    5. V. Unechter Totalschaden (Abrechnung auf Neuwagenbasis) Kein Zugriff
    6. 1. 1. Mietwagenkosten Kein Zugriff
      2. 2. Nutzungsausfallentschädigung Kein Zugriff
    7. VII. Umsatzsteuer Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Grundsätze Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verschulden „bei der Entstehung des Schadens“ Kein Zugriff
      2. 2. Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens Kein Zugriff
      3. 3. Schaden abwenden Kein Zugriff
      4. 4. Schaden eindämmen Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen des Mitverschuldens Kein Zugriff
    5. 1. 1. Mitverschulden eines Laien Kein Zugriff
      2. 2. Kein Mitverschulden eines selbstlosen Helfers Kein Zugriff
      3. 3. Leichtgläubigkeit des Geschädigten Kein Zugriff
      4. 4. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      5. 5. Jugendliche Kein Zugriff
      6. 6. Schadensersatzansprüche gegen eigene Arbeitnehmer Kein Zugriff
    6. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Schädigung im Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      3. 3. Nichtbestehen eines Schuldverhältnisses Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Negatives Interesse Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Anspruchsgrundlagen und Definition Kein Zugriff
        b) Warum ist der „Schadensersatz statt der Leistung“ eine eigene Kategorie? Kein Zugriff
        c) Umfang des Ersatzes Kein Zugriff
        d) Terminologisches Kein Zugriff
      3. a) Anspruchsgrundlage und Definition Kein Zugriff
        b) Arten Kein Zugriff
      4. 4. Streitfrage Deckungskauf Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. a) Grundlagen Kein Zugriff
        b) Abstrakte Berechnung Kein Zugriff
        c) Konkrete Berechnung Kein Zugriff
        d) Analoge Anwendung auf Unfallrenten Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten des gegenseitigen Vertrags Kein Zugriff
    5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. a) Die Aufwendungen sind höher als das Erfüllungsinteresse Kein Zugriff
        b) Es liegt ein Nichtvermögensschaden vor Kein Zugriff
      3. a) Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        b) Wirtschaftlich vernünftige Aufwendungen Kein Zugriff
        c) Keine ohnehin verlorenen Aufwendungen Kein Zugriff
      4. a) Kostenerstattung Kein Zugriff
        b) Nicht zusätzlich Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        c) Aber zusätzlich Schadensersatz „neben der Leistung“ Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Schäden am Vermögen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Schmerzensgeld Kein Zugriff
        b) Verletzung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        c) Nutzlos aufgewendete Urlaubszeit Kein Zugriff
      3. 3. Ansonsten gilt: Keine Entschädigung „in Geld“ … Kein Zugriff
      4. 4. … aber Naturalherstellung Kein Zugriff
      5. 5. … oder Aufwendungsersatz Kein Zugriff
    4. 1. a) Entzug der Nutzung durch eine unerlaubte Handlung Kein Zugriff
        b) Auch bei einer Vertragsverletzung Kein Zugriff
        c) Beschränkung auf Sachen des täglichen Bedarfs Kein Zugriff
      2. 2. Eigener Zeitaufwand als Schaden Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung der Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
      4. 4. Das ungewollte Kind als Schaden Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Kausalität zwischen Ereignis und Schaden Kein Zugriff
        b) Keine Kausalität zwischen Ereignis und Schaden Kein Zugriff
        c) Kausalität einer Unterlassung Kein Zugriff
      2. 2. Äquivalenztheorie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Adäquanztheorie Kein Zugriff
      2. a) Eingreifen eines Dritten Kein Zugriff
        b) Eingriff des Geschädigten Kein Zugriff
        c) Nachvollziehbares Verhalten des Geschädigten Kein Zugriff
      3. a) Einführung Kein Zugriff
        b) Deliktsrecht Kein Zugriff
        c) Vertragsrecht Kein Zugriff
        d) Kritik Kein Zugriff
    3. 1. 1. Mitursächlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Doppelkausalität Kein Zugriff
      3. 3. Vorschädigung Kein Zugriff
      4. 4. Hypothetische Kausalität Kein Zugriff
      5. 5. Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
      6. 6. Hypothetisches Gerichtsurteil Kein Zugriff
    4. 1. 1. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
      2. a) Typischer Sachverhalt Kein Zugriff
        b) Untypischer Sachverhalt Kein Zugriff
        c) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. 3. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens Kein Zugriff
7. 1. 1. I. Glück im Unglück Kein Zugriff
    2. II. Definition Kein Zugriff
    3. 1. 1. Eintritt eines Schadens Kein Zugriff
      2. 2. Adäquate Kausalität Kein Zugriff
      3. 3. Gerechtigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vorteilsausgleich anerkannt (Besserstellung des Schädigers) Kein Zugriff
      2. 2. Kein Vorteilsausgleich (Besserstellung des Geschädigten) Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Definition Kein Zugriff
    3. 1. 1. Absicherung eines Dritten Kein Zugriff
      2. 2. Reisevertrag (§§ 651a ff) Kein Zugriff
      3. 3. Ärztliche Versorgung Kein Zugriff
      4. 4. Sparkonto Kein Zugriff
    4. 1. 1. Personen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
    5. V. Unsichere Rechtsposition des Dritten Kein Zugriff
    6. VI. Störungen Kein Zugriff
    7. VII. Verfügungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Definition Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bestimmungsgemäße Nähe Kein Zugriff
      2. 2. Erkennbarkeit für den Schuldner Kein Zugriff
      3. 3. Kein eigener vertraglicher Anspruch Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Die Person des Sachverständigen Kein Zugriff
      3. 3. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. V. Abgrenzung von § 311 Abs. 3 Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Definition Kein Zugriff
    3. 1. 1. Beschädigung eines Werks vor der Abnahme Kein Zugriff
      2. 2. Verwahrung fremder Sachen Kein Zugriff
      3. 3. Versendungskauf Kein Zugriff
      4. 4. Verdeckte Stellvertretung (Treuhand) Kein Zugriff
      5. 5. Interne Kostenübernahme Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Abtretung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abtretungsvertrag Kein Zugriff
      2. 2. Existenz der Forderung Kein Zugriff
      3. 3. Gläubigerstellung des Abtretenden Kein Zugriff
      4. 4. Bestimmtheit der Forderung Kein Zugriff
      5. 5. Abtretbarkeit der Forderung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen der Abtretung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Teilabtretung Kein Zugriff
      2. 2. Abtretung künftiger Forderungen Kein Zugriff
      3. 3. Gesetzlicher Forderungsübergang Kein Zugriff
      4. 4. Übertragung anderer Rechte Kein Zugriff
      5. 5. Sicherungsabtretung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Bedeutung des Verpflichtungsgeschäfts Kein Zugriff
      2. 2. Forderungskauf Kein Zugriff
      3. 3. Andere Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
    6. VI. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Inhaltsänderung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundregel Kein Zugriff
      2. 2. Sonderregel für Kaufleute und Behörden nach dem HGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unpfändbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Kontokorrent Kein Zugriff
      3. 3. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Schutz aller Schuldner Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtsgeschäfte zwischen dem Schuldner und dem bisherigen Gläubiger Kein Zugriff
      2. a) Doppelabtretung Kein Zugriff
        b) Falsche Mitteilung einer Abtretung Kein Zugriff
        c) Aushändigung der Abtretungsurkunde Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Aufrechnung in Kenntnis der Abtretung Kein Zugriff
      3. 3. Aufrechnung in Unkenntnis der Abtretung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Aufrechnungslage schon vor der Abtretung Kein Zugriff
      2. a) Grundsatz: Wirksame Aufrechnung gegenüber dem neuen Gläubiger Kein Zugriff
        b) Erste Ausnahme: Erwerb der Forderung in Kenntnis der Abtretung Kein Zugriff
        c) Zweite Ausnahme: Doppelt späte Fälligkeit der Schuldnerforderung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Definition Kein Zugriff
    3. III. Das Verfahren nach § 414 Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Vorherige Zustimmung (Einwilligung) Kein Zugriff
        b) Nachträgliche Zustimmung (Genehmigung) Kein Zugriff
        c) Verweigerung der Genehmigung Kein Zugriff
      3. 3. Sonderfall: Übernahme einer hypothekarisch gesicherten Schuld Kein Zugriff
    5. V. Rechtsfolgen der Schuldübernahme Kein Zugriff
    6. 1. 1. Schuldbeitritt Kein Zugriff
      2. 2. Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
      3. 3. Vertragsübernahme Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    3. III. Definition der Teilschuld Kein Zugriff
    4. IV. Interessenlage Kein Zugriff
    5. V. Anwendungsfälle Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Interessenlage Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unteilbare Leistungen Kein Zugriff
      2. 2. Gemeinsame Verpflichtung zu einer teilbaren Leistung Kein Zugriff
      3. 3. Mehrere Bürgen Kein Zugriff
      4. 4. Haftung für die Schulden einer Personengesellschaft Kein Zugriff
      5. 5. Gemeinsame unerlaubte Handlung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Die in § 421 genannten Besonderheiten Kein Zugriff
        b) Gleichstufigkeit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Gesamtwirkung Kein Zugriff
      2. 2. Einzelwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Aufteilung im Innenverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgangsfall Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzlicher Forderungsübergang Kein Zugriff
      3. a) Originärer Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
        b) Verjährung des originären Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Grundsätzliches Kein Zugriff
    3. 1. 1. Entstehung kraft Gesetzes Kein Zugriff
      2. a) Vertrag zwischen dem Beitretenden und dem Gläubiger Kein Zugriff
        b) Vertrag zwischen dem Beitretenden und dem bisherigen Alleinschuldner Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen des Schuldbeitritts Kein Zugriff
    5. 1. 1. Abgrenzung von der Schuldübernahme Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung von der Bürgschaft Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung von der Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
      4. 4. Abgrenzung vom Vertragsbeitritt Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Definition Kein Zugriff
        b) Interessenlage Kein Zugriff
      2. 2. Beispiele Kein Zugriff
      3. 3. Rechtliche Regelung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Beispiel Kein Zugriff
      3. 3. Unteilbare Leistungen Kein Zugriff
      4. 4. „Rechtliche Unteilbarkeit“ Kein Zugriff
      5. 5. Regelung Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 517 - 524

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Zusammenfassung

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