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Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Das Krisenmanagement durch die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die OSZE
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit hat die völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts um Berg-Karabach sowie das Konzept des Krisenmanagements durch die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die OSZE zum Gegenstand. Vor diesem Hintergrund wird die Frage der Selbstbestimmung der armenischen Minderheit in Berg-Karabach diskutiert.

Der militärische Konflikt in Berg-Karabach hat 1988 aufgrund des armenischen Angriffs in Aserbaidschan zwecks Gebietserwerbs begonnen. Die militärischen Handlungen wurden aufgrund einer Waffenstillstandsvereinbarung im Jahr 1994 beendet. Seit dieser Zeit befinden sich Berg-Karabach und die sieben Nachbarregionen unter armenischer militärischer Besetzung, auch wenn der UN-Sicherheitsrat in vier Resolutionen einen sofortigen Rückzug armenischer Streitkräfte aus Aserbaidschan gefordert hat. Eine derartige Besetzung verletzt das Völkerrecht, ein daraus entstandenes Regime darf nicht als völkerrechtskonform anerkannt werden. Eine Anerkennung von Berg-Karabach als Teil Armeniens oder als ein selbständiger Staat ist völkerrechtswidrig und ist deshalb bisher von keinem Staat erfolgt. Ebenso kann im Falle von Berg-Karabakh aufgrund der Verstöße gegen das Völkerrecht die Effektivitätsdoktrin nicht angewendet werden. Die Arbeit schließt mit dem einzigen möglichen Vorschlag der Wiederherstellung der territorialen Integrität Aserbaidschans und der Ausübung des Autonomierechts durch die armenische Minderheit in Berg-Karabach.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5803-9
ISBN-Online
978-3-8452-2464-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
166
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Editorial Kein Zugriff Seiten 5 - 8
    Autor:innen:
  3. Danksagung Kein Zugriff Seiten 9 - 14
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  5. Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
    Autor:innen:
    1. Berg-Karabach als Teil des ersten Nord-Aserbaidschanischen Staates des Kaukasischen Albanien Kein Zugriff Seiten 19 - 21
      Autor:innen:
    2. Berg-Karabach als Teil von Aserbaidschan im Mittelalter Kein Zugriff Seiten 21 - 24
      Autor:innen:
    3. Umsiedlung von Armeniern nach Aserbaidschan (XIX.–XX. Jh.) Kein Zugriff Seiten 24 - 27
      Autor:innen:
    4. Armenische Gebietsansprüche gegenüber Aserbaidschan, Georgien und der Türkei Kein Zugriff Seiten 27 - 27
      Autor:innen:
    5. Berg-Karabach als Bestandteil von Aserbaidschan in neuerer Zeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      Autor:innen:
    6. Deportation von Aserbaidschanern aus Armenien und Berg-Karabach (1948–1953) Kein Zugriff Seiten 28 - 29
      Autor:innen:
      1. Armenischer Terrorismus Kein Zugriff Seiten 29 - 29
        Autor:innen:
      2. Armenischer Angriffskrieg. Der Genozid von Chodschali (25.–26. Februar 1992) Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      3. Flüchtlinge Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      4. Militärischer Beistand Russlands an Armenien im Krieg Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      5. Kriegsfolgen Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        Autor:innen:
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      Autor:innen:
    1. Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach. Verfassungsrechtliche Lage und Recht der UdSSR Kein Zugriff Seiten 37 - 44
      Autor:innen:
    2. Völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien Kein Zugriff Seiten 44 - 52
      Autor:innen:
    3. Kein Selbstbefreiungskrieg Kein Zugriff Seiten 52 - 52
      Autor:innen:
    4. Militärische Besetzung von Berg-Karabach und der sieben Nachbargebiete. Annexion von Berg-Karabach Kein Zugriff Seiten 52 - 53
      Autor:innen:
      1. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Aggressionsverbot und das Gewaltverbot der UN-Charta Kein Zugriff Seiten 53 - 54
        Autor:innen:
      2. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der territorialen Integrität der Staaten Kein Zugriff Seiten 54 - 54
        Autor:innen:
      3. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen Kein Zugriff Seiten 54 - 54
        Autor:innen:
      4. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      5. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten und der Souveränität innewohnende Rechte Kein Zugriff Seiten 55 - 55
        Autor:innen:
      6. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Staatenkooperation Kein Zugriff Seiten 55 - 55
        Autor:innen:
      7. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der friedlichen Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 55 - 55
        Autor:innen:
      8. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      9. Verstoß gegen pacta sunt servanda Kein Zugriff Seiten 56 - 56
        Autor:innen:
      10. Autor:innen:
        1. Gesamtvolk Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aserbaidschanische Minderheit von Berg-Karabach Kein Zugriff
          Autor:innen:
      11. Völkerrechtliche Qualifizierung des militärischen Beistands Russlands Kein Zugriff Seiten 57 - 58
        Autor:innen:
    5. Folgen der militärischen Besetzung und Annexion Kein Zugriff Seiten 58 - 62
      Autor:innen:
    6. Effektivitätsdoktrin und das De-facto-Regime von Berg-Karabach Kein Zugriff Seiten 62 - 65
      Autor:innen:
      1. Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der Staaten Kein Zugriff Seiten 65 - 70
        Autor:innen:
      2. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Fall der Kolonialgebiete Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Spätere Staatenpraxis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Inneres Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolkes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inneres Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Völkerrechtlicher Minderheitenschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Inneres Selbstbestimmungsrecht der armenischen Minderheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Umstrittene völkerrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Staatenpraxis zur Sezession Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Staatsrechtliche Ebene Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Wirtschaftliche Ebene Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Sozial-kulturelle Ebene Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Unzulässigkeit der Sezession der armenischen Minderheit von Berg-Karabach Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Uti possidetis juris Kein Zugriff Seiten 98 - 100
        Autor:innen:
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 100 - 102
      Autor:innen:
      1. Parlamentarische Versammlung des Europarates Kein Zugriff Seiten 103 - 105
        Autor:innen:
      2. Ministerkomitee des Europarates Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
      1. Inhalt und Qualifizierung der SR-Resolutionen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. UN-Generalversammlung Kein Zugriff Seiten 108 - 108
        Autor:innen:
    1. Die OSZE Kein Zugriff Seiten 108 - 109
      Autor:innen:
    2. Die EU Kein Zugriff Seiten 109 - 112
      Autor:innen:
    3. Die NATO Kein Zugriff Seiten 112 - 112
      Autor:innen:
    4. Die WEU Kein Zugriff Seiten 112 - 113
      Autor:innen:
      1. Die GUS Kein Zugriff Seiten 113 - 113
        Autor:innen:
      2. Die Organisation Islamischer Konferenz Kein Zugriff
        Autor:innen:
    5. Offizielle Stellungnahmen von Staaten Kein Zugriff Seiten 116 - 117
      Autor:innen:
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 117
      Autor:innen:
    1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 118 - 121
      Autor:innen:
    2. Konzept des Konfliktmanagements um Berg-Karabach Kein Zugriff Seiten 121 - 122
      Autor:innen:
      1. UN-Sicherheitsrat Kein Zugriff Seiten 122 - 123
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Friedliches Krisenmanagement Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Militärisches Krisenmanagement Kein Zugriff
          Autor:innen:
    3. Europarat Kein Zugriff Seiten 124 - 125
      Autor:innen:
      1. Die OSZE Kein Zugriff Seiten 125 - 125
        Autor:innen:
      2. Ziele und Interessen der EU beim Krisenmanagement im Berg-Karabach-Konflikt Kein Zugriff Seiten 125 - 130
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Waffenembargo Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beendigung der Militäraggression Armeniens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Situation in den besetzten Gebieten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Eigenständige Wirtschaftssanktionen der EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Wirtschaftssanktionen des SR Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Friedliche Austragung des Streits im Rahmen der ESVP der EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die VN, die ESVP und die OSZE: Friedensschaffung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Dauerhafte Präsenz der Friedenserhaltungskräfte für die Sicherung der Latschin- und Mehri-Korridore Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Dauerhafte Präsenz friedenserhaltender Kräfte in Berg-Karabach Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage in Berg-Karabach Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Humanitäre Aufgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Aufgaben der Konfliktverhütung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
  6. Selbstverteidigungsrecht von Aserbaidschan Kein Zugriff Seiten 149 - 149
    Autor:innen:
  7. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 150 - 153
    Autor:innen:
  8. Rechtspolitische Vorschläge zur Lösung des Konflikts um Berg-Karabach. Die ESVP und der Konflikt um Berg-Karabach Kein Zugriff Seiten 154 - 154
    Autor:innen:
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 166
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