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Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Das Krisenmanagement durch die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die OSZE
Autor:innen:
Verlag:
 06.07.2010

Zusammenfassung

Die Arbeit hat die völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts um Berg-Karabach sowie das Konzept des Krisenmanagements durch die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die OSZE zum Gegenstand. Vor diesem Hintergrund wird die Frage der Selbstbestimmung der armenischen Minderheit in Berg-Karabach diskutiert.

Der militärische Konflikt in Berg-Karabach hat 1988 aufgrund des armenischen Angriffs in Aserbaidschan zwecks Gebietserwerbs begonnen. Die militärischen Handlungen wurden aufgrund einer Waffenstillstandsvereinbarung im Jahr 1994 beendet. Seit dieser Zeit befinden sich Berg-Karabach und die sieben Nachbarregionen unter armenischer militärischer Besetzung, auch wenn der UN-Sicherheitsrat in vier Resolutionen einen sofortigen Rückzug armenischer Streitkräfte aus Aserbaidschan gefordert hat. Eine derartige Besetzung verletzt das Völkerrecht, ein daraus entstandenes Regime darf nicht als völkerrechtskonform anerkannt werden. Eine Anerkennung von Berg-Karabach als Teil Armeniens oder als ein selbständiger Staat ist völkerrechtswidrig und ist deshalb bisher von keinem Staat erfolgt. Ebenso kann im Falle von Berg-Karabakh aufgrund der Verstöße gegen das Völkerrecht die Effektivitätsdoktrin nicht angewendet werden. Die Arbeit schließt mit dem einzigen möglichen Vorschlag der Wiederherstellung der territorialen Integrität Aserbaidschans und der Ausübung des Autonomierechts durch die armenische Minderheit in Berg-Karabach.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2010
Erscheinungsdatum
06.07.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5803-9
ISBN-Online
978-3-8452-2464-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
166
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Editorial Kein Zugriff 5 - 8
  3. Danksagung Kein Zugriff 9 - 14
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  5. Einführung Kein Zugriff 17 - 18
    1. Berg-Karabach als Teil des ersten Nord-Aserbaidschanischen Staates des Kaukasischen Albanien Kein Zugriff 19 - 21
    2. Berg-Karabach als Teil von Aserbaidschan im Mittelalter Kein Zugriff 21 - 24
    3. Umsiedlung von Armeniern nach Aserbaidschan (XIX.–XX. Jh.) Kein Zugriff 24 - 27
    4. Armenische Gebietsansprüche gegenüber Aserbaidschan, Georgien und der Türkei Kein Zugriff 27 - 27
    5. Berg-Karabach als Bestandteil von Aserbaidschan in neuerer Zeit Kein Zugriff 27 - 28
    6. Deportation von Aserbaidschanern aus Armenien und Berg-Karabach (1948–1953) Kein Zugriff 28 - 29
      1. Armenischer Terrorismus Kein Zugriff 29 - 29
      2. Armenischer Angriffskrieg. Der Genozid von Chodschali (25.–26. Februar 1992) Kein Zugriff 29 - 31
      3. Flüchtlinge Kein Zugriff 31 - 32
      4. Militärischer Beistand Russlands an Armenien im Krieg Kein Zugriff 32 - 34
      5. Kriegsfolgen Kein Zugriff 34 - 36
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 36 - 36
    1. Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach. Verfassungsrechtliche Lage und Recht der UdSSR Kein Zugriff 37 - 44
    2. Völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien Kein Zugriff 44 - 52
    3. Kein Selbstbefreiungskrieg Kein Zugriff 52 - 52
    4. Militärische Besetzung von Berg-Karabach und der sieben Nachbargebiete. Annexion von Berg-Karabach Kein Zugriff 52 - 53
      1. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Aggressionsverbot und das Gewaltverbot der UN-Charta Kein Zugriff 53 - 54
      2. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der territorialen Integrität der Staaten Kein Zugriff 54 - 54
      3. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen Kein Zugriff 54 - 54
      4. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot Kein Zugriff 54 - 55
      5. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten und der Souveränität innewohnende Rechte Kein Zugriff 55 - 55
      6. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Staatenkooperation Kein Zugriff 55 - 55
      7. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der friedlichen Streitbeilegung Kein Zugriff 55 - 55
      8. Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff 55 - 56
      9. Verstoß gegen pacta sunt servanda Kein Zugriff 56 - 56
        1. Gesamtvolk Kein Zugriff
        2. Aserbaidschanische Minderheit von Berg-Karabach Kein Zugriff
      11. Völkerrechtliche Qualifizierung des militärischen Beistands Russlands Kein Zugriff 57 - 58
    6. Folgen der militärischen Besetzung und Annexion Kein Zugriff 58 - 62
    7. Effektivitätsdoktrin und das De-facto-Regime von Berg-Karabach Kein Zugriff 62 - 65
      1. Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der Staaten Kein Zugriff 65 - 70
      2. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff 70 - 72
        1. Fall der Kolonialgebiete Kein Zugriff
        2. Spätere Staatenpraxis Kein Zugriff
        1. Inneres Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolkes Kein Zugriff
        2. Inneres Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz Kein Zugriff
        3. Völkerrechtlicher Minderheitenschutz Kein Zugriff
        4. Inneres Selbstbestimmungsrecht der armenischen Minderheit Kein Zugriff
        1. Umstrittene völkerrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        2. Staatenpraxis zur Sezession Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Staatsrechtliche Ebene Kein Zugriff
            2. Wirtschaftliche Ebene Kein Zugriff
            3. Sozial-kulturelle Ebene Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Unzulässigkeit der Sezession der armenischen Minderheit von Berg-Karabach Kein Zugriff
      6. Uti possidetis juris Kein Zugriff 98 - 100
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff 100 - 102
      1. Parlamentarische Versammlung des Europarates Kein Zugriff 103 - 105
      2. Ministerkomitee des Europarates Kein Zugriff 105 - 106
      1. Inhalt und Qualifizierung der SR-Resolutionen Kein Zugriff
      2. UN-Generalversammlung Kein Zugriff 108 - 108
    3. Die OSZE Kein Zugriff 108 - 109
    4. Die EU Kein Zugriff 109 - 112
    5. Die NATO Kein Zugriff 112 - 112
    6. Die WEU Kein Zugriff 112 - 113
      1. Die GUS Kein Zugriff 113 - 113
      2. Die Organisation Islamischer Konferenz Kein Zugriff
    8. Offizielle Stellungnahmen von Staaten Kein Zugriff 116 - 117
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff 117 - 117
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 118 - 121
    2. Konzept des Konfliktmanagements um Berg-Karabach Kein Zugriff 121 - 122
      1. UN-Sicherheitsrat Kein Zugriff 122 - 123
        1. Friedliches Krisenmanagement Kein Zugriff
        2. Militärisches Krisenmanagement Kein Zugriff
    4. Europarat Kein Zugriff 124 - 125
      1. Die OSZE Kein Zugriff 125 - 125
      2. Ziele und Interessen der EU beim Krisenmanagement im Berg-Karabach-Konflikt Kein Zugriff 125 - 130
        1. Waffenembargo Kein Zugriff
        2. Beendigung der Militäraggression Armeniens Kein Zugriff
        3. Situation in den besetzten Gebieten Kein Zugriff
        4. Eigenständige Wirtschaftssanktionen der EU Kein Zugriff
        5. Wirtschaftssanktionen des SR Kein Zugriff
        6. Friedliche Austragung des Streits im Rahmen der ESVP der EU Kein Zugriff
        1. Die VN, die ESVP und die OSZE: Friedensschaffung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Dauerhafte Präsenz der Friedenserhaltungskräfte für die Sicherung der Latschin- und Mehri-Korridore Kein Zugriff
          3. Dauerhafte Präsenz friedenserhaltender Kräfte in Berg-Karabach Kein Zugriff
        3. Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage in Berg-Karabach Kein Zugriff
        4. Humanitäre Aufgaben Kein Zugriff
        5. Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung Kein Zugriff
        6. Aufgaben der Konfliktverhütung Kein Zugriff
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  10. Selbstverteidigungsrecht von Aserbaidschan Kein Zugriff 149 - 149
  11. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 150 - 153
  12. Rechtspolitische Vorschläge zur Lösung des Konflikts um Berg-Karabach. Die ESVP und der Konflikt um Berg-Karabach Kein Zugriff 154 - 154
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 155 - 166

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