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Monographie Kein Zugriff
Das Bereicherungsrecht im Draft Common Frame of Reference (DCFR) aus deutscher Sicht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 77
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Arbeit unternimmt eine erste umfassende Analyse der bislang wenig beachteten Modellregeln zum Bereicherungsrecht in Buch VII des Draft Common Frame of Reference (DCFR). Mittels Rechtsvergleichs mit dem deutschen Recht wird der Normkomplex „unjustified enrichment“ auf seine Regelungsqualität und Wertungsgerechtigkeit hin untersucht. So wird ermittelt, inwieweit er als Inspirationsquelle für eine Reform des deutschen Bereicherungsrechts dienen, oder gar tauglicher Bestandteil eines zukünftigen „Europäischen Zivilgesetzbuchs“ sein könnte.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0587-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4840-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 77
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 302
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- - Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Rechtsvergleich als Erkenntnismittel Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Gang derDarstellung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- DerNormkomplex im Überblick Kein Zugriff Seiten 36 - 39Autor:innen:
- Allgemeiner Anwendungsbereich des DCFR als äußersterRahmen Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Herausgabeanspruch bezüglich Vermögensvorteil Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Beschränkung auf Rückverlagerung von Vermögensverlagerungen Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Beschränkung auf ungerechtfertigte Vermögensverlagerungen Kein Zugriff Seiten 44 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- DieKonzeption derVerfasser Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdrängung des Bereicherungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung durch »Kausalprinzip« und »Einheitsprinzip« Kein Zugriff Seiten 54 - 58Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Definition der Zuwendung Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- DCFR: Vollständige Erfassung der Zuwendung durch transfer, Art. VII.-4:101(a) Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Verwirrungspotential durch improvement, Art. VII.-4:101(d) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuwendung durch Abfluss von Verbindlichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuwendung durch Vornahme eines Dienstleistungsvorgangs Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- DCFR: Beschränkung auf Vermögensgegenstände Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Dauerhafte Vermögensvorteile Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Dienstleistungsvorgänge Kein Zugriff Seiten 73 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Objektives versus subjektives Rechtsgrundverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss des Trennungsprinzips und des Einheitsprinzips auf den Rechtsgrundträger Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Behaltensgrund stets auch aus consent, Art. VII.-2:101(1)(b) Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Rechtsgrundabrede oder nur consent bei Zuwendung »donandi causa«? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weitgehende Übereinstimmung der Unwirksamkeitsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Automatische Rückordnung bei Einheitsprinzip und Kausalprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Durchbrechung der automatischen Rückordnung von Rechten und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Im Normalfall Irrtum des Zuwendenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem: Behaltensgrund bei Kenntnis der Unwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung überArt.VII.-2:101(4)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des Behaltensgrunds wegen Unfreiwilligkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anfechtungsrecht des Zuwendenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtungsrecht des Bereicherten Kein ZugriffAutor:innen:
- Behaltensgrund wegen widersprüchlichen Verhaltens des Zuwendenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überlegenheit des Art. VII.-6:103 gegenüber § 817 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Übertragung des Art. VII.-6:103 auf sonstige Ausgleichsansprüche? Kein ZugriffAutor:innen:
- BGB: Behaltensgrund wegen sittlicher Pflicht bzw. Rücksicht auf Anstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Behaltensgrund aus Bindung an Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Konkurrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Behaltensgrund, weil Rechtsgrundträger nie entstanden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuwendung trotz Leistungsverweigerungsrechts oder vor Fälligkeit - DCFR: Technik des Kondiktionsausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Rechtsgrunds, insbesondere bei aliudLieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- DCFR: unjustified enrichment grundsätzlich nicht anwendbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematischer Fremdkörper Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ungeschuldete Zuwendungen, insbesondere Gefälligkeitsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht erreichte angestaffelte Zwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Durchführung nichtiger Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Existenzberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Behaltensgründe in Rechtsnormen oder gerichtlichen Verfügungen Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- DCFR:Beweislast des Bereicherten? Kein Zugriff Seiten 126 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundmechanik parallelzum BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemedurch consent,Art. VII.-2:101(1)(b) Kein ZugriffAutor:innen:
- FehlendeExistenzberechtigung des Art.VII.-2:101(4) Kein ZugriffAutor:innen:
- Missglückte Beweislastverteilung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Herausgabe des erlangten Gegenstands möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe naturgemäß möglich, aber konkret unmöglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe unmöglich, jedoch Ersatzgegenstand erlangt Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabenaturgemäßunmöglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung des Wertersatzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
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- Abzugsfähigkeit sekundärer Vermögensnachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzugsfähigkeit kausaler Folgeschäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Entreicherung bei vorübergehendem Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Entreicherung durch Vornahme einer Dienstleistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Entreicherung bei Ersparnis von Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Entreicherung, soweit Ersatzgegenstand erlangt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen und Schuldbefreiungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung und Lösungskriterien im deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Haftung in Höhe der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Unwirksamkeitsgrund erfasst die Entgeltabrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Deckelung der Haftung auf den objektiven Wert des Erlangten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit des Art. VII.-5:102(3), (4)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsbemessung bei fehlgeschlagenem Eigentumserwerb-Wertdes Besitzes Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Konkurrenzverhältnis von unjustified enrichment und Art.VIII.-7:101 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verantwortlichkeitdes Bereicherungsgläubigers für den Rückabwicklungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortlichkeitdes Bereicherungsgläubigers für den entreichernden Umstand Kein ZugriffAutor:innen:
- »AbsoluterZufall« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Alternativvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz von Verwendungen und sonstigen Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- DCFR: Regelungstechnische Schwächen des Art. VII.-5:104 Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungserstreckung auf rechtsgeschäftlich erzielte Erträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungen als primär Erlangtes versus Nutzungen aus dem primär Erlangten Kein ZugriffAutor:innen:
- Synallagma - Haftung für nicht gezogene Nutzungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bezugspunkt und MaßstabderKenntnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des primär Herauszugebenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungen und Schuldbefreiungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- DCFR: Zufallshaftung des Bösgläubigen Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Parallelität von Bereicherungshaftung und Art. VIII.-7:102 Kein ZugriffAutor:innen:
- Synallagma Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz von Verwendungen und sonstigen Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- FehlendeExistenzberechtigung des Art.VII.-5:102 Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung bei Gutgläubigkeit: Regelungstechnische Mängel und Vorzügedes Art.VII.-6:101(1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungstechnische Schlichtheit, praktische Bedeutungslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachgerechte,aberzu engeHaftungsbefreiungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbilliger Ausschluss der Kondiktion von Verwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung im Synallagma: Nur im Ansatz taugliche Formel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Parallelität der Rechtsfolgen von unjustified enrichment und restitution Kein ZugriffAutor:innen:
- Drei wesentliche Rechtsfolgenunterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- FehlendeRechtfertigung derUnterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzugswürdigkeiteineseinheitlichen Rückabwicklungsregimes Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Eingriffshandlung Kein Zugriff Seiten 198 - 202Autor:innen:
- Einwirkungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Fehlen von Behaltensgründen Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Autor:innen:
- BGB: Ausschluss des Entreicherungseinwands? Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Fehlende Berücksichtigung sekundärer Ersatzvorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Absetzbarkeitvon Verlusten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertbestimmung beiInbesitznahmean Sachen Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- DCFR: Konkurrenzen Kein Zugriff Seiten 208 - 209Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 209 - 209Autor:innen:
- Problemstellung und Lösungskriterien im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 210 - 212Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normalfall Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Autor:innen:
- DCFR: Existenzberechtigung des Art. VII.-4:105(2) Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Art. VII.-4:105(1) als Ausdruck eines Unmittelbarkeitsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Inbesitznahme der Sache durch C als use Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- DCFR: Konkurrierende Wertersatz-, Schadensersatz- und Gewinnhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Gewinnhaftung auch über Art. VII.-5:101(4)(b)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Synallagmatische Zuwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtsynallagmatische Zuwendung - DCFR: Keine Anrechnung des Erlöses Kein ZugriffAutor:innen:
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- DCFR: Durchgriff des Eigentümers Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Inbesitznahme der Sache durch C als use Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bösgläubigkeit derB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Synallagmatische Zuwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtsynallagmatische Zuwendung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exkurs: DCFR: Goodfaith acquisition ofownership nach Art. VIII.-3:101 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansprüche des A gegen C Kein ZugriffAutor:innen:
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- Genehmigung des Veräußerungsversuchs überArt. VII.-4:106 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugriff auf den Erlös Kein ZugriffAutor:innen:
- GutgläubigkeitderB Kein ZugriffAutor:innen:
- BGB: Werthaftung des Berechtigten versus Erlöshaftung des Nichtberechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltlicher Erwerb des C Kein ZugriffAutor:innen:
- GesetzlicherErwerbdurch Sachverbindung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansprüche des A gegen C: Drei Mechanismen zur Steuerung des Durchgriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche des A gegen B: Probleme bei der Berücksichtigung des Veräußerungserlöses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Ausschluss des Durchgriffs durch Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme:Durchgriff beiEntreicherung derB Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachenrechtliche Anweisungslagen Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
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- Normalfall: Die Bank als unbeteiligte Hilfsperson Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlerhaftes Valutaverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansprüche des A gegen C: DCFR: Ausschluss über Art. VII.-2:102(a) Kein ZugriffAutor:innen:
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- BGB: Bestimmung des Bereicherungsgegenstands Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Keine Lösung bei Doppelmängeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltlicher Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
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- DCFR: Falsche Berücksichtigung von Zurechnungsmängeln bei A Kein ZugriffAutor:innen:
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- BGB: Rechtsscheinslösung und§ 675u BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Fehlende Berücksichtigung von Anweisungsmängeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsvorschlag: Erweiterte Auslegung des Art. VII.-2:102 Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Rechtsscheinslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativvorschlag zu Art.VII.-2:102 Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht veranlasste Drittzahlung Kein Zugriff Seiten 259 - 260Autor:innen:
- Veranlasste Drittzahlung Kein Zugriff Seiten 260 - 261Autor:innen:
- Ausgleich beim Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
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- Zahlung mit befreiender Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlung ohne befreiende Wirkung: Genehmigung durch den Gläubiger möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangel der Abtretungsforderung Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
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- BGB: Unterscheidung zwischen Kausalmangel und Abtretungsmangel Kein ZugriffAutor:innen:
- DCFR: Lösung mittelbar über Art. III.-5:119(2) und (3) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 284 - 288Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 298Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 302Autor:innen:
