Das Bereicherungsrecht im Draft Common Frame of Reference (DCFR) aus deutscher Sicht

Tobias Ott

doi:10.5771/9783845248400

Zusammenfassung

Die Arbeit unternimmt eine erste umfassende Analyse der bislang wenig beachteten Modellregeln zum Bereicherungsrecht in Buch VII des Draft Common Frame of Reference (DCFR). Mittels Rechtsvergleichs mit dem deutschen Recht wird der Normkomplex „unjustified enrichment“ auf seine Regelungsqualität und Wertungsgerechtigkeit hin untersucht. So wird ermittelt, inwieweit er als Inspirationsquelle für eine Reform des deutschen Bereicherungsrechts dienen, oder gar tauglicher Bestandteil eines zukünftigen „Europäischen Zivilgesetzbuchs“ sein könnte.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 25.10.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0587-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4840-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 77
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 30
1. Rechtsvergleich als Erkenntnismittel Kein Zugriff Seiten 31 - 34
2. Gang derDarstellung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
1. DerNormkomplex im Überblick Kein Zugriff Seiten 36 - 39
2. 1. Allgemeiner Anwendungsbereich des DCFR als äußersterRahmen Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Herausgabeanspruch bezüglich Vermögensvorteil Kein Zugriff Seiten 40 - 43
  3. Beschränkung auf Rückverlagerung von Vermögensverlagerungen Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  4. Beschränkung auf ungerechtfertigte Vermögensverlagerungen Kein Zugriff Seiten 44 - 47
  5. 1. 1. DieKonzeption derVerfasser Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Verdrängung des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
  6. Beschränkung durch »Kausalprinzip« und »Einheitsprinzip« Kein Zugriff Seiten 54 - 58
  7. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 58 - 58
1. Definition der Zuwendung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
2. 1. 1. 1. DCFR: Vollständige Erfassung der Zuwendung durch transfer, Art. VII.-4:101(a) Kein Zugriff
      2. DCFR: Verwirrungspotential durch improvement, Art. VII.-4:101(d) Kein Zugriff
    2. Zuwendung durch Abfluss von Verbindlichkeiten Kein Zugriff
  2. Zuwendung durch Vornahme eines Dienstleistungsvorgangs Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  3. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 69 - 70
3. 1. DCFR: Beschränkung auf Vermögensgegenstände Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. Dauerhafte Vermögensvorteile Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  3. Dienstleistungsvorgänge Kein Zugriff Seiten 73 - 73
4. 1. 1. 1. Objektives versus subjektives Rechtsgrundverständnis Kein Zugriff
        Einfluss des Trennungsprinzips und des Einheitsprinzips auf den Rechtsgrundträger Kein Zugriff
        DCFR: Behaltensgrund stets auch aus consent, Art. VII.-2:101(1)(b) Kein Zugriff
      2. DCFR: Rechtsgrundabrede oder nur consent bei Zuwendung »donandi causa«? Kein Zugriff
    2. 1. Weitgehende Übereinstimmung der Unwirksamkeitsgründe Kein Zugriff
        Unterschiede Kein Zugriff
      2. Automatische Rückordnung bei Einheitsprinzip und Kausalprinzip Kein Zugriff
      3. Keine Durchbrechung der automatischen Rückordnung von Rechten und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Im Normalfall Irrtum des Zuwendenden Kein Zugriff
        Problem: Behaltensgrund bei Kenntnis der Unwirksamkeit Kein Zugriff
        Lösung überArt.VII.-2:101(4)? Kein Zugriff
        Ausschluss des Behaltensgrunds wegen Unfreiwilligkeit Kein Zugriff
        Anfechtungsrecht des Zuwendenden Kein Zugriff
        Anfechtungsrecht des Bereicherten Kein Zugriff
      4. Behaltensgrund wegen widersprüchlichen Verhaltens des Zuwendenden Kein Zugriff
      5. Überlegenheit des Art. VII.-6:103 gegenüber § 817 S. 2 BGB Kein Zugriff
        DCFR: Übertragung des Art. VII.-6:103 auf sonstige Ausgleichsansprüche? Kein Zugriff
      6. BGB: Behaltensgrund wegen sittlicher Pflicht bzw. Rücksicht auf Anstand Kein Zugriff
      7. Behaltensgrund aus Bindung an Treu und Glauben Kein Zugriff
      8. DCFR: Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. Kein Behaltensgrund, weil Rechtsgrundträger nie entstanden Kein Zugriff
    4. 1. Zuwendung trotz Leistungsverweigerungsrechts oder vor Fälligkeit - DCFR: Technik des Kondiktionsausschlusses Kein Zugriff
      2. Reichweite des Rechtsgrunds, insbesondere bei aliudLieferung Kein Zugriff
    5. 1. DCFR: unjustified enrichment grundsätzlich nicht anwendbar Kein Zugriff
      2. Systematischer Fremdkörper Kein Zugriff
        Ungeschuldete Zuwendungen, insbesondere Gefälligkeitsverhältnisse Kein Zugriff
        Nicht erreichte angestaffelte Zwecke Kein Zugriff
        Faktische Durchführung nichtiger Verträge Kein Zugriff
        Fehlende Existenzberechtigung Kein Zugriff
  2. Behaltensgründe in Rechtsnormen oder gerichtlichen Verfügungen Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  3. DCFR:Beweislast des Bereicherten? Kein Zugriff Seiten 126 - 129
  4. 1. Grundmechanik parallelzum BGB Kein Zugriff
    2. Problemedurch consent,Art. VII.-2:101(1)(b) Kein Zugriff
    3. FehlendeExistenzberechtigung des Art.VII.-2:101(4) Kein Zugriff
    4. Missglückte Beweislastverteilung? Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Herausgabe des erlangten Gegenstands möglich Kein Zugriff
      2. Herausgabe naturgemäß möglich, aber konkret unmöglich Kein Zugriff
      3. Herausgabe unmöglich, jedoch Ersatzgegenstand erlangt Kein Zugriff
      4. Herausgabenaturgemäßunmöglich Kein Zugriff
    2. Berechnung des Wertersatzes Kein Zugriff
    3. 1. Abzugsfähigkeit sekundärer Vermögensnachteile Kein Zugriff
        Abzugsfähigkeit kausaler Folgeschäden Kein Zugriff
        Entreicherung bei vorübergehendem Erwerb Kein Zugriff
        Entreicherung durch Vornahme einer Dienstleistung? Kein Zugriff
        Keine Entreicherung bei Ersparnis von Aufwendungen Kein Zugriff
        Keine Entreicherung, soweit Ersatzgegenstand erlangt Kein Zugriff
        Dienstleistungen und Schuldbefreiungen Kein Zugriff
      2. Problemstellung und Lösungskriterien im deutschen Recht Kein Zugriff
        Grundsatz: Haftung in Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
        Ausnahme: Unwirksamkeitsgrund erfasst die Entgeltabrede Kein Zugriff
        Deckelung der Haftung auf den objektiven Wert des Erlangten Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des Art. VII.-5:102(3), (4)? Kein Zugriff
        Haftungsbemessung bei fehlgeschlagenem Eigentumserwerb-Wertdes Besitzes Kein Zugriff
        DCFR: Konkurrenzverhältnis von unjustified enrichment und Art.VIII.-7:101 ff. Kein Zugriff
        Verantwortlichkeitdes Bereicherungsgläubigers für den Rückabwicklungsgrund Kein Zugriff
        Verantwortlichkeitdes Bereicherungsgläubigers für den entreichernden Umstand Kein Zugriff
        »AbsoluterZufall« Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Alternativvorschlag Kein Zugriff
        Ersatz von Verwendungen und sonstigen Aufwendungen Kein Zugriff
    4. 1. DCFR: Regelungstechnische Schwächen des Art. VII.-5:104 Kein Zugriff
      2. Haftungserstreckung auf rechtsgeschäftlich erzielte Erträge Kein Zugriff
      3. Nutzungen als primär Erlangtes versus Nutzungen aus dem primär Erlangten Kein Zugriff
      4. Synallagma - Haftung für nicht gezogene Nutzungen? Kein Zugriff
  2. 1. Bezugspunkt und MaßstabderKenntnis Kein Zugriff
    2. Bestimmung des primär Herauszugebenden Kein Zugriff
    3. 1. Dienstleistungen und Schuldbefreiungen Kein Zugriff
        DCFR: Zufallshaftung des Bösgläubigen Kein Zugriff
        DCFR: Parallelität von Bereicherungshaftung und Art. VIII.-7:102 Kein Zugriff
      2. Synallagma Kein Zugriff
      3. Ersatz von Verwendungen und sonstigen Aufwendungen Kein Zugriff
    4. Nutzungen Kein Zugriff
  3. 1. FehlendeExistenzberechtigung des Art.VII.-5:102 Kein Zugriff
    2. Haftung bei Gutgläubigkeit: Regelungstechnische Mängel und Vorzügedes Art.VII.-6:101(1) Kein Zugriff
    3. 1. Regelungstechnische Schlichtheit, praktische Bedeutungslosigkeit Kein Zugriff
      2. Sachgerechte,aberzu engeHaftungsbefreiungen Kein Zugriff
      3. Unbilliger Ausschluss der Kondiktion von Verwendungen Kein Zugriff
    4. Haftung im Synallagma: Nur im Ansatz taugliche Formel Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundsätzliche Parallelität der Rechtsfolgen von unjustified enrichment und restitution Kein Zugriff
    2. Drei wesentliche Rechtsfolgenunterschiede Kein Zugriff
    3. FehlendeRechtfertigung derUnterschiede Kein Zugriff
  2. Vorzugswürdigkeiteineseinheitlichen Rückabwicklungsregimes Kein Zugriff Seiten 196 - 197
1. 1. Eingriffshandlung Kein Zugriff Seiten 198 - 202
  2. Einwirkungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 202 - 203
2. Fehlen von Behaltensgründen Kein Zugriff Seiten 203 - 204
3. 1. 1. BGB: Ausschluss des Entreicherungseinwands? Kein Zugriff
    2. DCFR: Fehlende Berücksichtigung sekundärer Ersatzvorteile Kein Zugriff
    3. Keine Absetzbarkeitvon Verlusten Kein Zugriff
  2. Wertbestimmung beiInbesitznahmean Sachen Kein Zugriff Seiten 207 - 208
4. DCFR: Konkurrenzen Kein Zugriff Seiten 208 - 209
5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 209 - 209
1. Problemstellung und Lösungskriterien im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 210 - 212
2. 1. 1. Normalfall Kein Zugriff
    2. 1. DCFR: Existenzberechtigung des Art. VII.-4:105(2) Kein Zugriff
        DCFR: Art. VII.-4:105(1) als Ausdruck eines Unmittelbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        DCFR: Inbesitznahme der Sache durch C als use Kein Zugriff
        DCFR: Konkurrierende Wertersatz-, Schadensersatz- und Gewinnhaftung Kein Zugriff
        DCFR: Gewinnhaftung auch über Art. VII.-5:101(4)(b)? Kein Zugriff
        Synallagmatische Zuwendung Kein Zugriff
        Nichtsynallagmatische Zuwendung - DCFR: Keine Anrechnung des Erlöses Kein Zugriff
      2. DCFR: Durchgriff des Eigentümers Kein Zugriff
        DCFR: Inbesitznahme der Sache durch C als use Kein Zugriff
        Bösgläubigkeit derB Kein Zugriff
        Synallagmatische Zuwendung Kein Zugriff
        Nichtsynallagmatische Zuwendung Kein Zugriff
    3. 1. Exkurs: DCFR: Goodfaith acquisition ofownership nach Art. VIII.-3:101 Kein Zugriff
      2. Ansprüche des A gegen C Kein Zugriff
        Genehmigung des Veräußerungsversuchs überArt. VII.-4:106 Kein Zugriff
        Zugriff auf den Erlös Kein Zugriff
        GutgläubigkeitderB Kein Zugriff
        BGB: Werthaftung des Berechtigten versus Erlöshaftung des Nichtberechtigten Kein Zugriff
    4. Unentgeltlicher Erwerb des C Kein Zugriff
    5. GesetzlicherErwerbdurch Sachverbindung Kein Zugriff
    6. 1. Ansprüche des A gegen C: Drei Mechanismen zur Steuerung des Durchgriffs Kein Zugriff
      2. Ansprüche des A gegen B: Probleme bei der Berücksichtigung des Veräußerungserlöses Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz: Ausschluss des Durchgriffs durch Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. Ausnahme:Durchgriff beiEntreicherung derB Kein Zugriff
3. 1. Sachenrechtliche Anweisungslagen Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  2. 1. Normalfall: Die Bank als unbeteiligte Hilfsperson Kein Zugriff
    2. Fehlerhaftes Valutaverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. Ansprüche des A gegen C: DCFR: Ausschluss über Art. VII.-2:102(a) Kein Zugriff
      2. BGB: Bestimmung des Bereicherungsgegenstands Kein Zugriff
        DCFR: Keine Lösung bei Doppelmängeln Kein Zugriff
    4. Unentgeltlicher Erwerb Kein Zugriff
    5. 1. DCFR: Falsche Berücksichtigung von Zurechnungsmängeln bei A Kein Zugriff
      2. BGB: Rechtsscheinslösung und§ 675u BGB Kein Zugriff
        DCFR: Fehlende Berücksichtigung von Anweisungsmängeln Kein Zugriff
        Lösungsvorschlag: Erweiterte Auslegung des Art. VII.-2:102 Kein Zugriff
        Kritik an der Rechtsscheinslösung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Alternativvorschlag zu Art.VII.-2:102 Kein Zugriff
4. 1. Nicht veranlasste Drittzahlung Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  2. Veranlasste Drittzahlung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
5. Ausgleich beim Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff Seiten 261 - 262
6. 1. 1. Zahlung mit befreiender Wirkung Kein Zugriff
    2. Zahlung ohne befreiende Wirkung: Genehmigung durch den Gläubiger möglich Kein Zugriff
  2. Mangel der Abtretungsforderung Kein Zugriff Seiten 265 - 266
  3. 1. BGB: Unterscheidung zwischen Kausalmangel und Abtretungsmangel Kein Zugriff
    2. DCFR: Lösung mittelbar über Art. III.-5:119(2) und (3) Kein Zugriff
7. Irrtümliche Eigenleistung Kein Zugriff Seiten 267 - 269
8. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 269 - 270
1. Aufwendung: Definition und Vertypung in BGB und DCFR Kein Zugriff Seiten 271 - 272
2. AusschlussderKondizierbarkeitvon Reflexvorteilen Kein Zugriff Seiten 272 - 274
3. 1. WeitgehendeRedundanz Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  2. Rückgriffsausschluss bei Tilgung fremder Schuld Kein Zugriff Seiten 275 - 276
4. Rechtsfolgen: Aufdrängungsschutz Kein Zugriff Seiten 276 - 279
5. DCFR: Konkurrenzen Kein Zugriff Seiten 279 - 279
6. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 279 - 280
1. Regelungsqualität des unjustified enrichment Kein Zugriff Seiten 281 - 284
2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 284 - 288
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 298
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 302

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