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Monographie Kein Zugriff

Datenerhebung durch das Federal Bureau of Investigation

Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Dissertation widmet sich der Frage, ob der 11. September 2001 einen Wendepunkt im US-amerikanischen Sicherheitsrecht darstellt. Dabei legt die Untersuchung den Schwerpunkt auf die Datenerhebung durch das Federal Bureau of Investigation (FBI). Dargestellt werden die Geschichte des FBI, die rechtlichen Rahmenbedingungen seines Handelns sowie die Grundsätze des amerikanischen Verwaltungs- und Datenrechts. Untersucht werden vornehmlich die unmittelbar nach dem 11. September 2001 durch den Patriot Act eingeführten Neuerungen auf einfachgesetzlicher und verfassungsrechtlicher Ebene. Ebenfalls erläutert werden die im Jahr 2006 vorgenommenen Änderungen des Patriot Acts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3890-1
ISBN-Online
978-3-8452-1094-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
588
Sprache
Deutsch
Seiten
289
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 13
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 14 - 16
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
    1. Entstehung des FBI Kein Zugriff 21 - 28
      1. Besonderheiten des amerikanischen Verwaltungsrechts Kein Zugriff 28 - 32
      2. Keine umfassende Kodifizierung der FBI - Befugnisse Kein Zugriff 32 - 34
          1. Die polizeiliche Aufgabe Kein Zugriff
          2. Die geheimdienstliche Aufgabe Kein Zugriff
        2. Behördeninterne Richtlinien Kein Zugriff
        1. Hinreichender Grund (Probable Cause) Kein Zugriff
        2. Durchsuchung (Search) Kein Zugriff
        3. Festnahme (Seizure) Kein Zugriff
        4. Bestimmtheitsgebot (Particularity Requirement) Kein Zugriff
      2. Der Fünfte Zusatzartikel Kein Zugriff 52 - 55
        1. Datenerhebung beim Betroffenen Kein Zugriff
        2. Datenerhebung bei Dritten Kein Zugriff
      2. Erster Zusatzartikel Kein Zugriff 59 - 63
        1. Der nemo tenetur Grundsatz Kein Zugriff
        2. Das Recht auf Privatsphäre Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 65 - 66
      1. Herleitung und Bedeutung Kein Zugriff 66 - 69
      2. Die „Nationale Sicherheit“ als Ausnahme vom Vierten Zusatzartikel Kein Zugriff 69 - 72
    1. Verhältnis von Polizei und Geheimdiensten in den USA Kein Zugriff 73 - 76
      1. Der Foreign Intelligence Surveillance Act von 1978 Kein Zugriff 76 - 80
        1. Anordnung Kein Zugriff
        2. Antrag der Maßnahme Kein Zugriff
      1. Der „Primary Purpose Test“ Kein Zugriff 83 - 86
      2. Die Richtlinien des Justizministers Kein Zugriff 86 - 87
      1. Abschaffung des Primary Purpose Tests Kein Zugriff 87 - 90
      2. Kooperation in polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlungen Kein Zugriff 90 - 91
      3. Neue Richtlinien für geheimdienstliche Ermittlungen Kein Zugriff 91 - 92
      4. Zusammenfassung der Änderungen Kein Zugriff 92 - 93
      1. Das Urteil des Foreign Intelligence Surveillance Court Kein Zugriff 93 - 95
      2. Bewertung Kein Zugriff 95 - 96
        1. Der Primary Purpose Test Kein Zugriff
          1. Vergleich mit Titel III Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit dem Vierten Zusatzartikel Kein Zugriff
      1. Funktion des FISA vor der Änderung Kein Zugriff 101 - 104
        1. Hinreichender Grund Kein Zugriff
        2. Bestimmtheit der Anordnung Kein Zugriff
        3. Richterliche Überprüfung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Anforderungen an polizeiliche Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
          1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Voraussichtliche Beurteilung durch den Supreme Court Kein Zugriff
      4. Kritikpunkte Kein Zugriff 119 - 121
    7. Fragestellung im deutschen Recht Kein Zugriff 121 - 125
    8. Ergebnis Kein Zugriff 125 - 126
    1. Begriff Kein Zugriff 127 - 127
    2. Änderungen Kein Zugriff 127 - 129
    3. Begründung Kein Zugriff 129 - 130
    4. Reaktionen Kein Zugriff 130 - 133
      1. Zweck der Regelung Kein Zugriff 133 - 133
      2. Unklarheiten der neuen Regelung Kein Zugriff 133 - 135
        1. Vergleich mit Titel III Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Abweichen vom Vierten Zusatzartikel Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung durch die technische Entwicklung Kein Zugriff
        3. Fehlende Kontrollmechanismen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Änderung durch den Reauthorization Act Kein Zugriff 145 - 147
    7. Bewertung Kein Zugriff 147 - 148
    8. Ergebnis Kein Zugriff 148 - 149
    9. Bewertung im deutschen Recht Kein Zugriff 149 - 152
    1. Neue Definition von Pen Registern und Trap and Trace- Vorrichtungen Kein Zugriff 153 - 154
      1. Die früher geltenden Voraussetzungen Kein Zugriff 154 - 156
      2. Änderungen durch den Patriot Act Kein Zugriff 156 - 157
    3. Begründung Kein Zugriff 157 - 158
    4. Reaktionen Kein Zugriff 158 - 160
      1. Die neue Eingriffsschwelle Kein Zugriff 160 - 162
      2. Einbeziehung von Kommunikationen im Internet Kein Zugriff 162 - 164
        1. Das Urteil Smith v. Maryland Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf Kommunikationen im Internet Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Recht auf anonymen Zugang zu Informationen Kein Zugriff
        2. Recht auf Anonymität im Internet Kein Zugriff
        3. Die Rechtsprechung des Supreme Courts Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    7. Änderungen durch den Reauthorization Act Kein Zugriff 176 - 178
    8. Ergebnis Kein Zugriff 178 - 178
    9. Bewertung im deutschen Recht Kein Zugriff 178 - 180
          1. Die Vorgaben des § 552a (e) (1) Kein Zugriff
          2. Definition der Befugnisse des FBI bei § 552a (e) (7) Kein Zugriff
          3. Ergebnis und Folgerungen für § 552a (e) (1) Kein Zugriff
        2. Weitere Grundsätze der Datenerhebung und Speicherung Kein Zugriff
          1. Die „Routine Use Exception“ Kein Zugriff
          2. Die „Law Enforcement Exception“ Kein Zugriff
        4. Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
      2. Automatisierter Datenabgleich Kein Zugriff 201 - 203
        1. Befugnisse zur Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
        2. Allgemeine Befugnisse Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff 207 - 208
          1. Änderung in 50 U.S.C. § 1861 Kein Zugriff
          2. Anwendung des 50 U.S.C. § 1861 auf elektronische Daten Kein Zugriff
          3. Begrenzung durch den Ersten Zusatzartikel Kein Zugriff
          1. Der Right to Financial Privacy Act (RFPA) Kein Zugriff
          2. Der Fair Credit Reporting Act (FCRA) Kein Zugriff
          3. Der Electronic Communications Privacy Act (ECPA) Kein Zugriff
        3. Begründung der gesetzlichen Änderungen Kein Zugriff
            1. Die Rechte der Internet- und Telefondienstanbieter Kein Zugriff
            2. Die Rechte der Kunden Kein Zugriff
            1. Die neuen NSL-Befugnisse Kein Zugriff
            2. 50 U.S.C. § 1861 Kein Zugriff
        1. Rechtsverletzung durch die Datenerhebung Kein Zugriff
        2. Rechtsverletzung durch fehlende richterliche Kontrolle Kein Zugriff
        1. Das Recht auf anonyme Rede Kein Zugriff
          1. Eingriff in die Religionsfreiheit Kein Zugriff
          2. Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff 253 - 258
      1. Die Änderung im FISA Kein Zugriff 258 - 260
      2. NSL-Befugnisse Kein Zugriff 260 - 262
      3. Bewertung Kein Zugriff 262 - 265
      1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 265 - 266
      2. Erklärungsansätze für die unterschiedliche Rechtsprechung Kein Zugriff 266 - 270
  9. Ergebnis und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 271 - 276
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 284
  11. Amerikanische Rechtsprechung Kein Zugriff 285 - 289

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