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Der Beruf des Notfallsanitäters im Kompetenzsystem der Verfassung

Eine Untersuchung des Zusammenspiels von Notfallsanitätergesetz und Heilpraktikergesetz vor dem Hintergrund ihrer Vereinbarkeit mit Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG
Autor:innen:
Verlag:
 04.08.2022

Zusammenfassung

Mit dem Notfallsanitätergesetz (NotSanG) wurde am 22. Mai 2014 ein neuer nicht-ärztlicher Heilberuf geschaffen. Der Notfallsanitäter sollte den bis dahin etablierten Rettungsassistenten ablösen. Durch eine längere und medizinisch vertiefte Ausbildung sollte auf die gestiegenen gesellschaftlichen Bedürfnisse in Bezug auf die präklinische Versorgung von Patienten reagiert werden. Dafür sollte der Notfallsanitäter auch medizinisch invasive Kompetenzen erhalten. Die Regelungen des NotSanG weisen eine Vielzahl von Problemen auf. Ob das NotSanG mit den formellen und materiellen Anforderungen der Verfassung vereinbar ist, analysiert der vorliegende Band.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
04.08.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8852-1
ISBN-Online
978-3-7489-3410-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Die griechische Antike Kein Zugriff
      2. 2. Das Spätmittelalter und die frühe Neuzeit Kein Zugriff
        1. a) Einbettung in den historischen Kontext Kein Zugriff
        2. b) Entwicklung der Notfallmedizin im Rahmen der napoleonischen Feldzüge Kein Zugriff
        1. a) Anfänge der professionellen Rettung im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen der nationalsozialistischen Machtergreifung auf die Notfallrettung Kein Zugriff
        1. a) Weiterentwicklung von Fahrzeugen und Ausstattung Kein Zugriff
        2. b) Weiterqualifizierung des Rettungsdienstpersonals Kein Zugriff
    1. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Organisation des Rettungsdienstes Kein Zugriff
        1. a) Aufgabe des Rettungsdienstes Kein Zugriff
          1. aa) Rettungswesen/Rettungsdienst Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Notfallrettung Kein Zugriff
          4. dd) Krankentransport Kein Zugriff
          5. ee) Ärztlicher Leiter Rettungsdienst Kein Zugriff
          6. ff) Rettungsdienstpersonal Kein Zugriff
      2. 3. Träger des Rettungsdienstes Kein Zugriff
            1. (1) Methodische Besonderheiten bei der Auslegung der Verfassung Kein Zugriff
              1. a) Rangverhältnis der Auslegungsmethoden Kein Zugriff
              2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. (3) Allgemein anerkannte Prinzipien der Verfassungsauslegung Kein Zugriff
              1. a) Zuständigkeitsvermutung zu Gunsten der Länder Kein Zugriff
              2. b) Kompetenzverteilungsregel zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
            3. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. bb) Subsumtion des zuzuordnenden Gesetzes Kein Zugriff
        1. b) Systematischer Aufbau des Notfallsanitätergesetzes Kein Zugriff
          1. aa) Anwendungsbereich von Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
          2. bb) Extensive Auslegung von Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Historische Interpretation Kein Zugriff
            2. (2) Genetische Interpretation Kein Zugriff
            3. (3) Teleologische Interpretation Kein Zugriff
            4. (4) Komparative Interpretation Kein Zugriff
              1. a) Zulassung Kein Zugriff
              2. b) ärztlich bzw. nicht-ärztlich Kein Zugriff
              3. c) Heilberuf Kein Zugriff
            5. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. a) Stellung von Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG innerhalb der Verfassung Kein Zugriff
              2. b) Stellung von Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG innerhalb von Art. 74 GG Kein Zugriff
            6. (8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. a) Struktur des Notfallsanitätergesetzes Kein Zugriff
                1. (a) Erforderlichkeit für die Zulassung Kein Zugriff
                2. (b) Substanz der Ausbildung Kein Zugriff
              2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (2) Ziel des Gesetzes Kein Zugriff
              1. a) Ärztlicher Heilberuf Kein Zugriff
              2. b) Anderer Heilberuf/ Heilhilfsberuf Kein Zugriff
              3. c) Zwischenergebnis: Kein Zugriff
              1. a) Konzeption als Berufszulassungsgesetz Kein Zugriff
              2. b) „Verdeckte“ Berufsausübungsregelung Kein Zugriff
                1. (a) Regelung der Berufsausübung über Ausbildungsziele Kein Zugriff
                2. (b) Umgehung des Kompetenzsystems der Verfassung Kein Zugriff
                3. (c) Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                4. (d) Kritik an der Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. (5) Gesetzgeberische Tradition Kein Zugriff
            3. (6) Bisherige Staatspraxis Kein Zugriff
        2. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Abstrakter Prüfungsumfang des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
              1. a) § 4 Abs. 1 NotSanG Kein Zugriff
              2. b) § 4 Abs. 2 NotSanG Kein Zugriff
              3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. a) Stellung von § 4 NotSanG innerhalb des NotSanG Kein Zugriff
                1. (a) Vergleich mit der rechtlichen Ausgestaltung anderer Heilberufe Kein Zugriff
                2. (b) Systematischer Vergleich mit den Regelungen des SGB V Kein Zugriff
                3. (c) Stellung einer Diagnose Kein Zugriff
              1. a) Regelung der Berufsausübung Kein Zugriff
              2. b) Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 HeilprG Kein Zugriff
              1. a) Historische Interpretation Kein Zugriff
              2. b) Genetische Interpretation Kein Zugriff
              3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. bb) Eingriffsintensität Kein Zugriff
          2. cc) Kreis der Normbetroffenen Kein Zugriff
          3. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
        2. b) Kompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
        3. c) Annexkompetenz Kein Zugriff
      1. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Gesetzliche Tatbestände für die Regelung der Berufsausübung Kein Zugriff
        1. a) Rechtfertigende Einwilligung, § 228 StGB Kein Zugriff
        2. b) Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB Kein Zugriff
      2. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa) Darstellung der vertretenen Ansicht Kein Zugriff
          2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Darstellung der vertretenen Ansicht Kein Zugriff
          2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Darstellung der vertretenen Ansicht Kein Zugriff
          2. bb) Bewertung Kein Zugriff
            1. (1) Unmittelbarer Regelungsgegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Ziel des Gesetzes Kein Zugriff
            3. (3) Adressat Kein Zugriff
              1. a) Kritik an dem Kompetenzverteilungssystem von Art. 74 GG in Bezug auf das Heilpraktikergesetz Kein Zugriff
              2. b) Zuordnung von § 1 Abs. 1 HeilprG zu dem Tatbestandsmerkmal „Zulassung“ aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein Zugriff
              3. c) Zwischenergebnis: Kein Zugriff
            4. (5) Gesetzgeberische Tradition und bisherige Staatspraxis Kein Zugriff
            5. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Schutzbereich Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
              1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. (a) Wertungswiderspruch in der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff
                2. (b) Verletzung von Gleichheitsaspekten Kein Zugriff
                3. (c) Keine Erreichung des gesetzgeberischen Ziels Kein Zugriff
            3. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Übertragung durch Delegation Kein Zugriff
        2. b) Übertragung durch sog. „Standing Operating Procedures“ Kein Zugriff
        3. c) Verstoß gegen den Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 4. Änderung des Notfallsanitätergesetzes Kein Zugriff
        1. a) Prinzip des Einsatzes von Telemedizin im Rettungsdienst Kein Zugriff
        2. b) Rechtliche Aspekte des Einsatzes von Telemedizin im Rettungsdienst Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Bundesebene Kein Zugriff
        2. b) Landesebene Kein Zugriff
        3. c) Annexregelungen Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Historische Entwicklung des Rettungswesens Kein Zugriff
      2. 2. Zuordnung von § 4 Abs. 2 NotSanG zu Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein Zugriff
      3. 3. Regelung der Berufsausübung über ungeschriebene Kompetenzen Kein Zugriff
      4. 4. Vereinbarkeit von § 4 NotSanG mit dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      5. 5. Gesetzliche Grundlagen der Berufsausübung Kein Zugriff
      6. 6. Anwendbarkeit des Heilpraktikergesetzes auf Notfallsanitäter Kein Zugriff
      7. 7. Übertragung ärztlicher Kompetenzen auf den Notfallsanitäter Kein Zugriff
      8. 8. Änderung des Notfallsanitätergesetzes Kein Zugriff
      9. 9. Einsatz von Telemedizin im Rettungsdienst Kein Zugriff
    1. II. Ausblick Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 218

Literaturverzeichnis (116 Einträge)

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