Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

Dr. jur. Dr. med. dent. Ruben Stelzner

doi:10.5771/9783845218595

Zusammenfassung

Der Autor, Jurist und Zahnarzt, beschäftigt sich mit der neuesten und grundlegend geänderten Rechtslage zu zahnärztlichen Kooperationen. Neue Rechtsformen und erstmals bestehende Expansionsmöglichkeiten begründen ein umfangreiches, juristisch größtenteils noch unerforschtes Neuland. Erörtert werden Rechtsfragen zum Betrieb von Zweigpraxen, zur Gründung von Zahnärzte-MVZs, zur Berufsausübungsgemeinschaft und zur Anstellung von Zahnärzten. Möglichkeiten und Zulässigkeit der Beteiligung externer Investoren im zahnärztlichen Bereich wie beispielsweise das Franchising diskutiert der Autor. Zudem untersucht er kritisch die Rechtmäßigkeit neuester zahnarztrechtlicher Regelungen, vor allem in den Bundesmantelverträgen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 03.08.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4667-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1859-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. Die jüngste Entwicklung des Zahnarztrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Neue Kooperationsformen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
3. Der Trend zur gemeinschaftlichen Berufsausübung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
4. Die Kommerzialisierung des zahnärztlichen Berufs Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. Allgemeine Fragstellung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. Gang der Untersuchung im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
3. Anmerkungen zur Abhandlung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
2. 1. 1. Der Grundsatz der ortsgebundenen Niederlassung Kein Zugriff
    2. Das Personalstatut der Berufsausübung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Medizinischen Versorgungszentrums Kein Zugriff
      3. Bedarfsplanung Kein Zugriff
    2. 1. Persönliche Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Das Tatbestandsmerkmal „in freier Praxis“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
    2. Definition des freien Berufes Kein Zugriff
  2. 1. Verstoß gegen die Freiberuflichkeit Kein Zugriff
    2. Rechtliche Relevanz Kein Zugriff
4. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  2. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 46 - 46
  3. Definition „Dritter“ Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  4. 1. Verbot durch §§ 16-19 MBO-Z Kein Zugriff
    2. 1. Berücksichtigung tatsächlicher Umstände Kein Zugriff
      2. Vergleich mit Krankenhausärzten Kein Zugriff
      3. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Verbot durch das Gebot der aktiven Berufsausübung Kein Zugriff
    4. Gewerblichkeitsverbot Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung: Absolute Beteiligungsverbote Kein Zugriff
  5. Relative Beteiligungsverbote Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  6. 1. Beteiligung eines Darlehensgebers Kein Zugriff
    2. 1. Verstoß gegen allgemeines Standesrecht Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen das Vertragsarztrecht Kein Zugriff
    3. Verstoß gegen § 2 Abs. 6 MBO-Z Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung: Beteiligung Dritter Kein Zugriff Seiten 58 - 58
5. 1. Aktualität des Themas Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  2. Definition Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  3. Übertragung auf die Zahnmedizin Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  4. 1. 1. Verbot der gewerblichen Berufsausübung Kein Zugriff
        Verstoß gegen die Freiberuflichkeit Kein Zugriff
        Zuweisung der Patienten gegen Entgelt Kein Zugriff
      2. Vom Franchisegeber abhängiger Praxisbetrieb Kein Zugriff
        Vorgegebene Diagnose- und Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff
        Finanzielle Abhängigkeit des Franchisenehmers Kein Zugriff
        Sonstiges Berufsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Numerus clausus der Leistungserbringer und Kooperationsformen Kein Zugriff
      2. Fixes Vergütungssystem Kein Zugriff
      3. Freiberuflichkeit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Franchising Kein Zugriff Seiten 68 - 69
6. 1. Anforderungen des Berufsrechts Kein Zugriff Seiten 69 - 69
  2. Anforderungen des Sozialgesetzbuches V Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
3. 1. 1. Zahlenmäßiger Umfang Kein Zugriff
    2. Leitung durch den niedergelassenen Zahnarzt Kein Zugriff
  2. 1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff
    2. Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (ZV-Z) Kein Zugriff
    3. Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) Kein Zugriff
4. 1. Die Rechtsgrundlage aus § 98 Abs. 2 Nr. 13 SGB V Kein Zugriff Seiten 78 - 81
  2. 1. Heranziehung des Wortlauts Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt der Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff
      2. Der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringungspflicht Kein Zugriff
        Ausprägungen des Grundsatzes Kein Zugriff
        Relativierung des Grundsatzes Kein Zugriff
        Zwischenergebnis der Systematisierung Kein Zugriff
      3. Das Erfordernis einer grundsätzlichen Begrenzung Kein Zugriff
        Rechtmäßigkeit der Begrenzung auf zwei angestellte Zahnärzte Kein Zugriff
        Vergleich zur Regelung bei den Ärzten in § 14a Abs. 1 BMV-Ä Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Rechtmäßigkeit der zahlenmäßigen Begrenzung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
5. 1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 97 - 97
  2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  3. 1. § 32b Abs. 1 ZV-Z Kein Zugriff
    2. § 4 Abs. 1 BMV-Z Kein Zugriff
6. 1. Darstellung des Problems Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  3. Der Assistenzzahnarzt als angestellter Zahnarzt Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  4. 1. Notwendigkeit einer Beschränkung Kein Zugriff
    2. Systematik der rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
    3. Grundsatz der persönlichen Praxisführung Kein Zugriff
    4. Vergleich mit den ärztlichen Vorschriften Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Assistentenrichtlinien Kein Zugriff Seiten 107 - 107
7. Zusammenfassung: Die Anstellung von Zahnärzten Kein Zugriff Seiten 107 - 107
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 108 - 108
2. 1. 1. Zahnärzte Kein Zugriff
    2. Ärzte Kein Zugriff
  2. 1. Zahnärzte Kein Zugriff
    2. Ärzte Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Berufsrecht Kein Zugriff Seiten 111 - 111
3. 1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  2. Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (ZV-Z) Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  3. Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. 1. Anspruch auf Genehmigung, Ermächtigung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Anknüpfung an die Bedarfsplanung nach den allgemeinen Grundsätzen des Vertragsarztrechts Kein Zugriff
        Anknüpfung an die Bedarfsplanung im zahnärztlichen Bereich Kein Zugriff
      3. Grad der Spezialisierung Kein Zugriff
        Beschränkung auf die Spezialisierung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Versorgungsverbesserung Kein Zugriff
    3. Sicherstellung der Versorgung am Vertragszahnarztsitz Kein Zugriff
    4. 1. Anstellung am Vertragszahnarztsitz Kein Zugriff
      2. Das Tatbestandsmerkmal „KZV-bezirksübergreifend“ Kein Zugriff
      3. Anstellung in der Zweigpraxis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Anstellung von Zahnärzten Kein Zugriff
4. Zusammenfassung: Die Zweigpraxis Kein Zugriff Seiten 127 - 128
1. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 129 - 129
  2. Historische Entwicklung und Abgrenzung zu anderen Kooperationsformen Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  3. Rechtsfragen Kein Zugriff Seiten 130 - 131
2. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. Aufhebung der Ortsgebundenheit Kein Zugriff
    3. Wahl des Praxissitzes Kein Zugriff
    4. Zugehörigkeit zu mehreren Berufsausübungsgemeinschaften Kein Zugriff
    5. „Kick-back“-Konstellationen Kein Zugriff
    6. Keine zahlenmäßige Begrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Angleichung an das Berufsrecht Kein Zugriff
      2. Berufsausübungsgemeinschaft zwischen Ärzten und Zahnärzten Kein Zugriff
      3. Versorgungspflicht am Vertragsarztsitz Kein Zugriff
      4. Berufsausübungsgemeinschaft als Alternative zur Zweigpraxis Kein Zugriff
      5. Teil- und KZV-übergreifende Berufsausübungsgemeinschaften Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Besonderheiten bei der überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 143 - 143
3. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. 1. Allgemeine Bedeutung für zahnärztliche Kooperationen Kein Zugriff
    2. Abgrenzung der Gesellschaft zur Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. 1. Die Frage, ob überhaupt noch ein gemeinsamer Zweck vorliegt Kein Zugriff
      2. Inhalt des gemeinsamen Zwecks Kein Zugriff
    4. 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff
      3. Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
      4. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
      5. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    5. Gesellschaftsrechtliche Beteiligung Dritter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff
      3. Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
      4. Einschränkungen durch landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
        Einschränkungen durch allgemeine berufsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Zahnarzt-GmbH und -AG Kein Zugriff
    2. 1. Frühere Rechtslage Kein Zugriff
      2. Veränderungen durch die neue Musterberufsordnung Kein Zugriff
      3. Auslegung der derzeitigen Rechtslage Kein Zugriff
      4. Definition Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit zahnärztlichem Berufsrecht Kein Zugriff
      5. Einschränkungen durch den Freiberuflichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      6. Inhalt der Regelung Kein Zugriff
        Auslegung Kein Zugriff
        Unterschiede zur Zahnärztegesellschaft Kein Zugriff
        Verfassungsmäßigkeit der Regelung Kein Zugriff
      7. Die Kosten-GmbH Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Berufsrecht Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
    2. Zulassung als Vertragszahnarzt Kein Zugriff
    3. Zulassung als Medizinisches Versorgungszentrum Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Vertragsarztrecht Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Gesellschaftsformen und mögliche Beteiligungen Dritter Kein Zugriff Seiten 180 - 180
1. 1. Bisherige Entwicklung Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  2. Allgemeine Rechtsfragen zum MVZ Kein Zugriff Seiten 182 - 183
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
3. Praktische Bedeutung für Zahnärzte Kein Zugriff Seiten 184 - 187
4. 1. Rechtslage nach dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  2. Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Kein Zugriff Seiten 188 - 190
  3. Zwischenergebnis: Beschäftigung von Zahnärzten in einem MVZ Kein Zugriff Seiten 190 - 190
5. 1. Gründungsberechtigte Leistungserbringer Kein Zugriff Seiten 190 - 193
  2. Ärztliche Leitung Kein Zugriff Seiten 193 - 196
  3. 1. 1. Rechtslage nach dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) Kein Zugriff
      2. Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Kein Zugriff
    2. 1. Innerhalb der Humanmedizin Kein Zugriff
      2. Innerhalb der Zahnmedizin Kein Zugriff
    3. 1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff
        Heranziehung sonstiger Vorschriften Kein Zugriff
      2. Änderung der Rechtslage Kein Zugriff
        Entwicklung der Gesetzesentwürfe Kein Zugriff
      3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. Anforderungen an die Größe der Einrichtung Kein Zugriff
        Interdisziplinarität Kein Zugriff
        Fehlen einer zahnmedizinischen Fachgebietsbeschränkung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis der Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. Berufsrecht und MVZ Kein Zugriff
    2. Berufsrecht und im MVZ tätige Zahnärzte Kein Zugriff
6. Zusammenfassung: MVZ Kein Zugriff Seiten 210 - 211
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 212 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 221

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