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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Autor, Jurist und Zahnarzt, beschäftigt sich mit der neuesten und grundlegend geänderten Rechtslage zu zahnärztlichen Kooperationen. Neue Rechtsformen und erstmals bestehende Expansionsmöglichkeiten begründen ein umfangreiches, juristisch größtenteils noch unerforschtes Neuland. Erörtert werden Rechtsfragen zum Betrieb von Zweigpraxen, zur Gründung von Zahnärzte-MVZs, zur Berufsausübungsgemeinschaft und zur Anstellung von Zahnärzten. Möglichkeiten und Zulässigkeit der Beteiligung externer Investoren im zahnärztlichen Bereich wie beispielsweise das Franchising diskutiert der Autor. Zudem untersucht er kritisch die Rechtmäßigkeit neuester zahnarztrechtlicher Regelungen, vor allem in den Bundesmantelverträgen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4667-8
ISBN-Online
978-3-8452-1859-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
221
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Ruben Stelzner
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Ruben Stelzner
    1. Die jüngste Entwicklung des Zahnarztrechts Kein Zugriff 21 - 24 Ruben Stelzner
    2. Neue Kooperationsformen Kein Zugriff 24 - 26 Ruben Stelzner
    3. Der Trend zur gemeinschaftlichen Berufsausübung Kein Zugriff 26 - 28 Ruben Stelzner
    4. Die Kommerzialisierung des zahnärztlichen Berufs Kein Zugriff 28 - 28 Ruben Stelzner
    1. Allgemeine Fragstellung Kein Zugriff 29 - 30 Ruben Stelzner
    2. Gang der Untersuchung im Einzelnen Kein Zugriff 30 - 31 Ruben Stelzner
    3. Anmerkungen zur Abhandlung Kein Zugriff 31 - 32 Ruben Stelzner
    1. Einführung Kein Zugriff 33 - 34 Ruben Stelzner
      1. Ruben Stelzner
        1. Der Grundsatz der ortsgebundenen Niederlassung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Das Personalstatut der Berufsausübung Kein Zugriff Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Ruben Stelzner
          1. Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Bedeutung des Medizinischen Versorgungszentrums Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Bedarfsplanung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Persönliche Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Das Tatbestandsmerkmal „in freier Praxis“ Kein Zugriff Ruben Stelzner
      1. Ruben Stelzner
        1. Gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Definition des freien Berufes Kein Zugriff Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Verstoß gegen die Freiberuflichkeit Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Rechtliche Relevanz Kein Zugriff Ruben Stelzner
      1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 45 - 46 Ruben Stelzner
      2. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff 46 - 46 Ruben Stelzner
      3. Definition „Dritter“ Kein Zugriff 46 - 47 Ruben Stelzner
      4. Ruben Stelzner
        1. Verbot durch §§ 16-19 MBO-Z Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Berücksichtigung tatsächlicher Umstände Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Vergleich mit Krankenhausärzten Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Historische Entwicklung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Verbot durch das Gebot der aktiven Berufsausübung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Gewerblichkeitsverbot Kein Zugriff Ruben Stelzner
        5. Zusammenfassung: Absolute Beteiligungsverbote Kein Zugriff Ruben Stelzner
      5. Relative Beteiligungsverbote Kein Zugriff 53 - 54 Ruben Stelzner
      6. Ruben Stelzner
        1. Beteiligung eines Darlehensgebers Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Verstoß gegen allgemeines Standesrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Verstoß gegen das Vertragsarztrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Verstoß gegen § 2 Abs. 6 MBO-Z Kein Zugriff Ruben Stelzner
      7. Zusammenfassung: Beteiligung Dritter Kein Zugriff 58 - 58 Ruben Stelzner
      1. Aktualität des Themas Kein Zugriff 58 - 60 Ruben Stelzner
      2. Definition Kein Zugriff 60 - 60 Ruben Stelzner
      3. Übertragung auf die Zahnmedizin Kein Zugriff 60 - 61 Ruben Stelzner
      4. Ruben Stelzner
        1. Ruben Stelzner
          1. Ruben Stelzner
            1. Verbot der gewerblichen Berufsausübung Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Verstoß gegen die Freiberuflichkeit Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Zuweisung der Patienten gegen Entgelt Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Ruben Stelzner
            1. Vom Franchisegeber abhängiger Praxisbetrieb Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Vorgegebene Diagnose- und Therapiemöglichkeiten Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Finanzielle Abhängigkeit des Franchisenehmers Kein Zugriff Ruben Stelzner
            4. Sonstiges Berufsrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Numerus clausus der Leistungserbringer und Kooperationsformen Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Fixes Vergütungssystem Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Freiberuflichkeit Kein Zugriff Ruben Stelzner
      5. Zusammenfassung: Franchising Kein Zugriff 68 - 69 Ruben Stelzner
      1. Anforderungen des Berufsrechts Kein Zugriff 69 - 69 Ruben Stelzner
      2. Anforderungen des Sozialgesetzbuches V Kein Zugriff Ruben Stelzner
    1. Einführung Kein Zugriff 71 - 72 Ruben Stelzner
    2. Problemstellung Kein Zugriff 72 - 73 Ruben Stelzner
      1. Ruben Stelzner
        1. Zahlenmäßiger Umfang Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Leitung durch den niedergelassenen Zahnarzt Kein Zugriff Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (ZV-Z) Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) Kein Zugriff Ruben Stelzner
      1. Die Rechtsgrundlage aus § 98 Abs. 2 Nr. 13 SGB V Kein Zugriff 78 - 81 Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Heranziehung des Wortlauts Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Inhalt der Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Ruben Stelzner
            1. Der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringungspflicht Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Ausprägungen des Grundsatzes Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Relativierung des Grundsatzes Kein Zugriff Ruben Stelzner
            4. Zwischenergebnis der Systematisierung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Ruben Stelzner
            1. Das Erfordernis einer grundsätzlichen Begrenzung Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Rechtmäßigkeit der Begrenzung auf zwei angestellte Zahnärzte Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Vergleich zur Regelung bei den Ärzten in § 14a Abs. 1 BMV-Ä Kein Zugriff Ruben Stelzner
      3. Zusammenfassung: Rechtmäßigkeit der zahlenmäßigen Begrenzung Kein Zugriff 96 - 97 Ruben Stelzner
      1. Schutzbereich Kein Zugriff 97 - 97 Ruben Stelzner
      2. Eingriff Kein Zugriff 97 - 98 Ruben Stelzner
      3. Ruben Stelzner
        1. § 32b Abs. 1 ZV-Z Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. § 4 Abs. 1 BMV-Z Kein Zugriff Ruben Stelzner
      1. Darstellung des Problems Kein Zugriff 101 - 102 Ruben Stelzner
      2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff 102 - 103 Ruben Stelzner
      3. Der Assistenzzahnarzt als angestellter Zahnarzt Kein Zugriff 103 - 104 Ruben Stelzner
      4. Ruben Stelzner
        1. Notwendigkeit einer Beschränkung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Systematik der rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Grundsatz der persönlichen Praxisführung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Vergleich mit den ärztlichen Vorschriften Kein Zugriff Ruben Stelzner
      5. Zusammenfassung: Assistentenrichtlinien Kein Zugriff 107 - 107 Ruben Stelzner
    7. Zusammenfassung: Die Anstellung von Zahnärzten Kein Zugriff 107 - 107 Ruben Stelzner
    1. Einführung Kein Zugriff 108 - 108 Ruben Stelzner
      1. Ruben Stelzner
        1. Zahnärzte Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ärzte Kein Zugriff Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Zahnärzte Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ärzte Kein Zugriff Ruben Stelzner
      3. Zwischenergebnis Berufsrecht Kein Zugriff 111 - 111 Ruben Stelzner
      1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff 111 - 111 Ruben Stelzner
      2. Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (ZV-Z) Kein Zugriff 111 - 112 Ruben Stelzner
      3. Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) Kein Zugriff 112 - 113 Ruben Stelzner
      4. Ruben Stelzner
        1. Anspruch auf Genehmigung, Ermächtigung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Ruben Stelzner
            1. Anknüpfung an die Bedarfsplanung nach den allgemeinen Grundsätzen des Vertragsarztrechts Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Anknüpfung an die Bedarfsplanung im zahnärztlichen Bereich Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Ruben Stelzner
            1. Grad der Spezialisierung Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Beschränkung auf die Spezialisierung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Zwischenergebnis: Versorgungsverbesserung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Sicherstellung der Versorgung am Vertragszahnarztsitz Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Ruben Stelzner
          1. Anstellung am Vertragszahnarztsitz Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Das Tatbestandsmerkmal „KZV-bezirksübergreifend“ Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Anstellung in der Zweigpraxis Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Zwischenergebnis: Anstellung von Zahnärzten Kein Zugriff Ruben Stelzner
    4. Zusammenfassung: Die Zweigpraxis Kein Zugriff 127 - 128 Ruben Stelzner
      1. Definition Kein Zugriff 129 - 129 Ruben Stelzner
      2. Historische Entwicklung und Abgrenzung zu anderen Kooperationsformen Kein Zugriff 129 - 130 Ruben Stelzner
      3. Rechtsfragen Kein Zugriff 130 - 131 Ruben Stelzner
      1. Ruben Stelzner
        1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Aufhebung der Ortsgebundenheit Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Wahl des Praxissitzes Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Zugehörigkeit zu mehreren Berufsausübungsgemeinschaften Kein Zugriff Ruben Stelzner
        5. „Kick-back“-Konstellationen Kein Zugriff Ruben Stelzner
        6. Keine zahlenmäßige Begrenzung Kein Zugriff Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Ruben Stelzner
          1. Angleichung an das Berufsrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Berufsausübungsgemeinschaft zwischen Ärzten und Zahnärzten Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Versorgungspflicht am Vertragsarztsitz Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Berufsausübungsgemeinschaft als Alternative zur Zweigpraxis Kein Zugriff Ruben Stelzner
          5. Teil- und KZV-übergreifende Berufsausübungsgemeinschaften Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Besonderheiten bei der überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
      3. Zusammenfassung: überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff 143 - 143 Ruben Stelzner
      1. Problemstellung Kein Zugriff 143 - 144 Ruben Stelzner
      2. Ruben Stelzner
        1. Allgemeine Bedeutung für zahnärztliche Kooperationen Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Abgrenzung der Gesellschaft zur Gemeinschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Ruben Stelzner
          1. Die Frage, ob überhaupt noch ein gemeinsamer Zweck vorliegt Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Inhalt des gemeinsamen Zwecks Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Ruben Stelzner
          1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          5. Aktiengesellschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
        5. Gesellschaftsrechtliche Beteiligung Dritter Kein Zugriff Ruben Stelzner
      3. Ruben Stelzner
        1. Ruben Stelzner
          1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Ruben Stelzner
            1. Einschränkungen durch landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Einschränkungen durch allgemeine berufsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Zwischenergebnis: Zahnarzt-GmbH und -AG Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Frühere Rechtslage Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Veränderungen durch die neue Musterberufsordnung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Auslegung der derzeitigen Rechtslage Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Ruben Stelzner
            1. Definition Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Vereinbarkeit mit zahnärztlichem Berufsrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
          5. Einschränkungen durch den Freiberuflichkeitsgrundsatz Kein Zugriff Ruben Stelzner
          6. Ruben Stelzner
            1. Inhalt der Regelung Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Auslegung Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Unterschiede zur Zahnärztegesellschaft Kein Zugriff Ruben Stelzner
            4. Verfassungsmäßigkeit der Regelung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          7. Die Kosten-GmbH Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Zwischenergebnis: Berufsrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
      4. Ruben Stelzner
        1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Zulassung als Vertragszahnarzt Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Zulassung als Medizinisches Versorgungszentrum Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Zwischenergebnis: Vertragsarztrecht Kein Zugriff Ruben Stelzner
      5. Zusammenfassung: Gesellschaftsformen und mögliche Beteiligungen Dritter Kein Zugriff 180 - 180 Ruben Stelzner
      1. Bisherige Entwicklung Kein Zugriff 181 - 182 Ruben Stelzner
      2. Allgemeine Rechtsfragen zum MVZ Kein Zugriff 182 - 183 Ruben Stelzner
    2. Problemstellung Kein Zugriff 183 - 184 Ruben Stelzner
    3. Praktische Bedeutung für Zahnärzte Kein Zugriff 184 - 187 Ruben Stelzner
      1. Rechtslage nach dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) Kein Zugriff 187 - 188 Ruben Stelzner
      2. Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Kein Zugriff 188 - 190 Ruben Stelzner
      3. Zwischenergebnis: Beschäftigung von Zahnärzten in einem MVZ Kein Zugriff 190 - 190 Ruben Stelzner
      1. Gründungsberechtigte Leistungserbringer Kein Zugriff 190 - 193 Ruben Stelzner
      2. Ärztliche Leitung Kein Zugriff 193 - 196 Ruben Stelzner
      3. Ruben Stelzner
        1. Ruben Stelzner
          1. Rechtslage nach dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Ruben Stelzner
          1. Innerhalb der Humanmedizin Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Innerhalb der Zahnmedizin Kein Zugriff Ruben Stelzner
        3. Ruben Stelzner
          1. Ruben Stelzner
            1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Heranziehung sonstiger Vorschriften Kein Zugriff Ruben Stelzner
          2. Ruben Stelzner
            1. Änderung der Rechtslage Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Entwicklung der Gesetzesentwürfe Kein Zugriff Ruben Stelzner
          3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Ruben Stelzner
          4. Ruben Stelzner
            1. Anforderungen an die Größe der Einrichtung Kein Zugriff Ruben Stelzner
            2. Interdisziplinarität Kein Zugriff Ruben Stelzner
            3. Fehlen einer zahnmedizinischen Fachgebietsbeschränkung Kein Zugriff Ruben Stelzner
        4. Zwischenergebnis der Auslegung Kein Zugriff Ruben Stelzner
      4. Ruben Stelzner
        1. Berufsrecht und MVZ Kein Zugriff Ruben Stelzner
        2. Berufsrecht und im MVZ tätige Zahnärzte Kein Zugriff Ruben Stelzner
    6. Zusammenfassung: MVZ Kein Zugriff 210 - 211 Ruben Stelzner
  10. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 212 - 214 Ruben Stelzner
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 221 Ruben Stelzner

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