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Der Abwanderungsschutz von Kulturgütern im Lichte der Freihandelsordnungen von AEUV und GATT

Zur Notwendigkeit einer Bereichsausnahme für national wertvolles Kulturgut
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Spannungsverhältnis zwischen Freihandel und Kulturgüterschutz manifestiert sich bereits in dem Begriff des Kulturguts selbst, der seinen Doppelcharakter trefflich zum Ausdruck bringt. Einerseits wohnt dem Objekt ein kultureller, andererseits aber auch ein Kapitalwert inne, der für seine Einordnung als Ware des Freihandels verantwortlich ist. In diesem Gefüge nimmt der nationale Abwanderungsschutz neben dem Substanzschutz eine wichtige Rolle zur Erhaltung von Kulturgütern als Teil nationaler Identität ein.

Der Autor untersucht die Vereinbarkeit des Abwanderungsschutzes mit den Bestimmungen des Binnenmarktes der EU sowie der Freihandelsordnung des GATT. Vor diesem Hintergrund spricht er sich für die Aufnahme einer kulturellen Bereichsausnahme in diese Regelwerke aus. Sie soll es den Nationalstaaten ermöglichen, selbst zu bestimmen, welche nationalen Kulturgüter sie durch Verhängung eines Ausfuhrverbotes bzw. einer Ausfuhrbeschränkung dem Freihandel entziehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2364-5
ISBN-Online
978-3-8452-6466-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Kunst- und Kulturrecht
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
306
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 27
        1. Dualismus Kein Zugriff
        2. Monismus Kein Zugriff
        3. Konstitutionalisierung des Völkerrechts Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
      1. Begriffsbestimmung: „Kulturgüterschutz“ Kein Zugriff
        1. Die Suche nach einer allgemeingültigen Definition Kein Zugriff
            1. Kulturgutbegriff Kein Zugriff
            2. Zugehörigkeit zum deutschen Kulturbesitz Kein Zugriff
            3. Bedeutsamkeit des Kulturguts Kein Zugriff
            1. Kulturgut Kein Zugriff
            2. Künstlerischer, geschichtlicher oder archäologischer Wert Kein Zugriff
            3. Nationales Kulturgut Kein Zugriff
            4. Definitionshoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. Nationales Kulturgut von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert Kein Zugriff
            2. Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. Substanzschutz Kein Zugriff
        2. Schutz kultureller Bindungen (Abwanderungsschutz) Kein Zugriff
      4. Instrumente des Kulturgüterschutzes Kein Zugriff
        1. Kulturelle Bezüge des Unionsrechts Kein Zugriff
          1. Verordnung (EWG) Nr. 3911/92 und Verordnung (EG) Nr. 116/2009 Kein Zugriff
          2. Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 Kein Zugriff
          3. Richtlinie Nr. 93/7/EWG Kein Zugriff
      2. Kultur in der WTO Kein Zugriff
      1. Vom Kulturgüterschutz in Kriegszeiten zum Kulturgüterschutz in Friedenszeiten Kein Zugriff
      2. Von Winckelmann zum Kaiserreich Kein Zugriff
      3. Weimarer Republik Kein Zugriff
      4. Kulturgüterschutz unter der Herrschaft des Nationalsozialismus Kein Zugriff
      5. Kulturgüterschutz in der DDR Kein Zugriff
      6. Kulturgüterschutz in der Bundesrepublik Kein Zugriff
      1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            1. Kulturgut Kein Zugriff
            2. Archivgut Kein Zugriff
            1. Kultur- und Archivgut in öffentlichem Eigentum Kein Zugriff
            2. Kultur- und Archivgut in kirchlichem Eigentum Kein Zugriff
          3. Anwendbarkeit bei vorheriger Restitution nach dem Vermögensgesetz Kein Zugriff
        2. Schutzsystem des KultgSchG Kein Zugriff
            1. Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
            3. Sachverständigen-Ausschuss Kein Zugriff
            4. Anhörung nach § 28 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff
            5. Bekanntgabe Kein Zugriff
            1. Verzeichnis national wertvollen Kulturguts Kein Zugriff
            2. Verzeichnis national wertvoller Archive Kein Zugriff
        4. Rechtsfolgen der Eintragung Kein Zugriff
        5. Löschungsverfahren Kein Zugriff
          1. Formelle Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. Materielle Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. Billiger Ausgleich nach § 8 KultgSchG Kein Zugriff
        7. Strafbestimmungen Kein Zugriff
          1. Rechtsschutz gegen Eintragungen Kein Zugriff
          2. Rechtsschutz gegen Ausfuhrgenehmigungen Kein Zugriff
          1. Folgen für den Kunsthandel Kein Zugriff
          2. Effektivität Kein Zugriff
          3. Gegenwartsbezug Kein Zugriff
          4. Konsequenz Kein Zugriff
      3. Mittelbarer Abwanderungsschutz durch die Denkmalschutzgesetze der Länder Kein Zugriff
          1. Kulturgüter als Waren Kein Zugriff
            1. Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
            2. Ware im Sinne von Art. 28 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          3. Abschließende Regelung Kein Zugriff
          1. Mengenmäßige Ausfuhrbeschränkung Kein Zugriff
            1. „Groenveld“-Formel Kein Zugriff
            2. Sonderstatus der Ausfuhr von Kulturgütern Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Tatbestand Kein Zugriff
          2. Unionsrechtliche Harmonisierung Kein Zugriff
            1. Geeignetheit Kein Zugriff
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. Angemessenheit Kein Zugriff
            4. Unionsgrundrechte Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Willkürliche Diskriminierung Kein Zugriff
            2. Verschleierte Beschränkung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Vereinbarkeit mit Art. 35 AEUV Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung nach Art. 36 AEUV Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Eingriffstatbestand Kein Zugriff
            1. Auslegung von Art. XX lit. f) GATT Kein Zugriff
            2. Art. XX GATT und das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen vom 20. Oktober 2005 Kein Zugriff
          2. Tatbestand von Art. XX lit. f) GATT Kein Zugriff
          3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          4. Chapeau des Art. XX GATT Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Landesdenkmalschutzgesetze Kein Zugriff
    3. Teilergebnis Kein Zugriff
    1. Ausgangspunkt: Abwanderungsschutz für Kulturgüter als nichttarifäres Handelshemmnis Kein Zugriff
      1. Bereichsausnahmen im Völkerrecht Kein Zugriff
        1. Grundfreiheiten Kein Zugriff
        2. Sonstige Bereiche des Primärrechts Kein Zugriff
      3. Bereichsausnahmen im nationalen Recht Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
      1. UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt Kein Zugriff
        1. Art. 36 AEUV Kein Zugriff
        2. Art. XX lit. f) GATT Kein Zugriff
      3. Bereichsausnahme für audiovisuelle Medien im Rahmen des GATS Kein Zugriff
      4. Bereichsausnahmen in FTA und NAFTA Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
      1. Bereichsausnahme für „Hochkultur“ Kein Zugriff
      2. Bereichsausnahme der cultural industries Kein Zugriff
      3. Besonderheiten von Kulturgütern gegenüber herkömmlichen Waren Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 272 - 276
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 306

Literaturverzeichnis (554)

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