Das selbstgeschaffene Recht des Sports im Konflikt mit dem Geltungsanspruch des nationalen Rechts

RinLG Dr. Freyja C. Butte

doi:10.5771/9783845222905

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Monographie Kein Zugriff

Das selbstgeschaffene Recht des Sports im Konflikt mit dem Geltungsanspruch des nationalen Rechts

Dargestellt am Beispiel des Lizenzfußballs unter besonderer Berücksichtigung der Umsetzung des FIFA-Reglements bezüglich Status und Transfer von Spielern im deutschen Rechtsraum

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Sportrecht, Band 17
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Fußball ist kein rechtsfreier Raum. Den Einfluss des staatlichen Rechts versuchen namentlich DFB und Ligaverband durch komplizierte rechtliche Gestaltungen der Beziehungen zu ihren Mitgliedern und den über sog. Lizenzverträge an ihre Regelwerke gebundenen Personen gering zu halten.

Die vorliegende Arbeit beschreibt das daraus erwachsende Spannungsverhältnis zwischen dem staatlichen Recht einerseits und dem an diesem zu messenden selbstgeschaffenen Regelwerken der deutschen und internationalen Fußballverbände andererseits. Nach der Beschreibung des Zusammenwirkens der einzelnen Regelwerke und der im Wege des „Mustervertrags“ von Verbandsseite vorgegebenen Arbeits- und Lizenzverträgen unterzieht die Verfasserin das geltende Transfersystem im Lichte der Umsetzung des FIFA-Reglements bezüglich Status und Transfer von Spielern in den Regelwerken von DFB und Ligaverband einer kritischen Überprüfung und zeigt auf, welche Rechte namentlich Spieler in Transferangelegenheiten aus den Unzulänglichkeiten des Verbandswesens gegen ihren Club ableiten können.

Die Arbeit richtet sich damit gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis. Sie wurde mit dem Joachim-Jungius-Förderpreis 2009 der Universität Rostock ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4633-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2290-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 628
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Gegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. Das sog. Sportrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. 1. Verein und Verband Kein Zugriff
    2. Mitglied, mittelbares Mitglied und Nichtmitglied Kein Zugriff
    3. Vereinsautonomie Kein Zugriff
    4. Satzung und Vereinsordnung Kein Zugriff
    5. Vereinsgewalt und Vereinsstrafe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Transferzahlungen und Ablösesummen Kein Zugriff
      2. Ausbildungsentschädigung Kein Zugriff
      3. Transferliste und Transferperiode Kein Zugriff
      4. Sportgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      5. Sportstrafe und Spiel leitende (Schiedsrichter-)Entscheidung Kein Zugriff
      6. Spielerlaubnis, Lizenz und Registrierung Kein Zugriff
1. Vom Amateur- zum Berufsfußball Kein Zugriff Seiten 42 - 47
2. 1. Der Bundesligaskandal 1971 Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  2. Die „Reiter-Entscheidung“ des BGH vom 28.11.1994 Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. Die Entscheidungen „Walrave/Koch“ und „Doná“ des EuGH Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  4. 1. Die Leitaussagen des „Bosman-Urteils“ Kein Zugriff
    2. Die Auswirkungen des „Bosman-Urteils“ Kein Zugriff
    3. Die Reaktion von Sportlern, Clubs und Verbänden Kein Zugriff
    4. Die Entwicklung der Rechtsprechung seit „Bosman“ Kein Zugriff
    5. Die Entwicklung des Fußballs seit „Bosman“ Kein Zugriff
  5. Die Haltung der Europäischen Kommission seit „Bosman“ Kein Zugriff Seiten 64 - 67
3. 1. Die inhaltlichen Eckpunkte der Einigung vom 05.03.2001 zwischen FIFA, UEFA und EU-Kommission Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  2. Die Reaktionen auf die Einigung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. Exkurs: Rechtsnatur und Bindungswirkung der Einigung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  4. 1. Umsetzung im FIFA-Reglement bezüglich Status und Transfer von Spielern Kein Zugriff
    2. Umsetzung in den Vereinsregelwerken des DFB bzw. Ligaverbandes Kein Zugriff
1. 1. 1. Das sog. Ein-Platz-Prinzip Kein Zugriff
    2. Die Organisation des Wettbewerbs in Europa Kein Zugriff
    3. Die Liga - Ligaverband e.V. und die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH Kein Zugriff
  2. 1. Die Instrumente der verbandsrechtlichen Rechtsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Die FIFA-Statuten Kein Zugriff
      2. Das FIFA-Reglement (bezüglich Status und Transfer von Spielern) Kein Zugriff
      3. Die DFB-Satzung Kein Zugriff
      4. Die Ligaverband-Satzung Kein Zugriff
      5. Das Ligastatut Kein Zugriff
      6. Die (Muster-)Satzung der Vereine Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Graphische Darstellung der „Verbandspyramide“ Kein Zugriff Seiten 100 - 101
2. 1. 1. Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. Befristung Kein Zugriff
    3. Einflussnahme der Verbandsregelungen auf das Arbeitsverhältnis Spieler - Club Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck der Lizenzierung Kein Zugriff
      3. Die Durchführung der Lizenzvergabe Kein Zugriff
    2. Die Lizenzierungsordnung (LO) Kein Zugriff
    3. Der Lizenzvertrag (Verein) Kein Zugriff
    4. Kritik an der Ausgestaltung der Vereinslizenz Kein Zugriff
  3. 1. Die Lizenzordnung Spieler (LOS) Kein Zugriff
    2. Der Lizenzvertrag (Spieler) Kein Zugriff
    3. Rechtsnatur des Lizenzvertrags (Spieler) Kein Zugriff
    4. Der Schiedsgerichtsvertrag Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 120 - 122
  5. Graphische Darstellung des vertraglichen Beziehungsgeflechts im Fußball Kein Zugriff Seiten 122 - 122
1. 1. Terminologie Kein Zugriff Seiten 123 - 127
  2. 1. DFB-Satzung Kein Zugriff
    2. Rechts- und Verfahrensordnung des DFB Kein Zugriff
    3. Ligaverband-Satzung Kein Zugriff
    4. Lizenzierungsordnung (LO) und Lizenzvertrag (Verein) Kein Zugriff
    5. Lizenzordnung Spieler (LOS) und Lizenzvertrag (Spieler) Kein Zugriff
    6. Arbeitsvertrag Spieler - Club Kein Zugriff
    7. Strafbestimmungen zugunsten der internationalen Verbände Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Durch Rechtsgeschäft mit dem Betroffenen Kein Zugriff
    2. Durch (Weiter-)Übertragung durch den Inhaber der Vereinsgewalt Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Die sog. Normtheorie Kein Zugriff
        Die sog. Vertragstheorie Kein Zugriff
        Die sog. modifizierte Normtheorie Kein Zugriff
      3. Die Rechtsnatur der Vereinsstrafe Kein Zugriff
      4. Straffestsetzung bzw. Festsetzungsverfahren Kein Zugriff
        Verschuldensnachweis Kein Zugriff
        (Gerichtliche) Überprüfung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen unangemessener Straffestsetzungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die vertragliche Vereinbarung einer „echten“ Vereinsstrafe Kein Zugriff
    3. Die satzungsmäßige Übertragbarkeit der Vereinsstrafgewalt auf übergeordnete Verbände Kein Zugriff
    4. Anwendung auf die vorhandenen Regel- und Vertragswerke Kein Zugriff
    5. Strafsetzung durch die internationalen Verbände Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180
2. 1. Die Verweisung als Regelungsform - Allgemeines Kein Zugriff Seiten 180 - 183
  2. 1. 1. Das Eintragungserfordernis der §§ 33, 71 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Materieller Satzungsbegriff Kein Zugriff
        Formeller Satzungsbegriff Kein Zugriff
        Die Ansicht von Adolphsen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
        Die Ansicht von Vieweg Kein Zugriff
        Die Ansicht von Ebeling und Blum Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    2. Ebene der Vereinsordnungen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen bei Unzulässigkeit einer dynamischen Verweisung Kein Zugriff
    4. Anwendung auf die vereinsrechtlichen Regelwerke im Sport Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Verweisung im Vertragsrecht - Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Lizenzvertrag (Spieler) Kein Zugriff
      2. Umgehung des Eintragungserfordernisses Kein Zugriff
        Umgehung der Kompetenzordnung des Vereins Kein Zugriff
        Kollision mit dem vereinsrechtlichen Hintergrund der Lizenzclubs Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Arbeitsvertrag Spieler - Club Kein Zugriff
  4. Ergebnis 218 V. Exkurs: Die Anwendbarkeit der Fremdsatzung in ihrer jeweils aktuellen Fassung aufgrund der Nutzung der Vereinseinrichtungen durch Spieler und Clubs Kein Zugriff Seiten 219 - 221
3. 1. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  2. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. 1. Tatsachen- und Subsumtionskontrolle Kein Zugriff
      2. Rechtmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle i.w.S. Kein Zugriff
        Zur allgemeinen Rechtfertigung einer Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
        Beschränkung der Angemessenheitskontrolle auf Ungleichgewichtslagen? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        Bei Abschluss des Vertrags gestellt Kein Zugriff
        Die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB für das Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        Anwendung des Umgehungsverbotes des § 306 a BGB aufgrund der Parallelbindung der Clubs im Lizenzvertrag Kein Zugriff
        Analoge Anwendung der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Angemessenheitskontrolle gemäß § 315 BGB Kein Zugriff
      3. Angemessenheitskontrolle gemäß § 343 BGB (analog) Kein Zugriff
      4. Inhaltliche Reichweite der Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
        Inhalt der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Bei Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      2. Bei Unangemessenheit Kein Zugriff
    5. Ergebnis zum Kontrollmaßstab Kein Zugriff
  3. 1. Terminologie und Prüfungsumfang Kein Zugriff
    2. Zur Zulässigkeit der Angemessenheitskontrolle von Arbeitsverträgen Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        Bei Abschluss des Vertrags gestellt Kein Zugriff
        Die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB für das Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
      2. Begriff der arbeitsrechtlichen Besonderheit Kein Zugriff
        Die geltungserhaltende Reduktion als arbeitsrechtliche Besonderheit i.S.v. § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Ergebnis zum Kontrollmaßstab Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
      2. Die Dynamik des Verweisungsobjekts als AGB-rechtliches Sonderproblem Kein Zugriff
      3. Arbeitsrechtlicher Maßstab Kein Zugriff
    2. Lizenzvertrag (Verein) Kein Zugriff
  5. Vergleich der Prüfungsmaßstäbe - Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 315 - 318
  6. Übergeordnete Gründe für einen Gleichlauf Kein Zugriff Seiten 318 - 320
4. Resümee Kein Zugriff Seiten 320 - 326
1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 327 - 328
2. 1. 1. Der Begriff des einseitigen Vertragsbruchs Kein Zugriff
    2. Einordnung des FIFA-Vertragsbruchs in rechtliche Kategorien Kein Zugriff
    3. Die Grundsystematik der Regelung Kein Zugriff
    4. 1. Vertragsbruch aus triftigem Grund Kein Zugriff
      2. Vertragsbruch aus sportlich triftigem Grund Kein Zugriff
      3. Vertragsbruch ohne Grund Kein Zugriff
  2. 1. Vertragsbeendigung Kein Zugriff
    2. 1. Im Fall des Vertragsbruchs ohne Grund Kein Zugriff
      2. Im Fall des Vertragsbruchs aus sportlich triftigem Grund Kein Zugriff
      3. Im Fall des Vertragsbruchs aus triftigem Grund Kein Zugriff
      4. Festlegung der Entschädigungssumme Kein Zugriff
    3. Verhängung sportlicher Sanktionen Kein Zugriff
    4. Verhängung disziplinarischer Maßnahmen Kein Zugriff
    5. Rechtsnatur der verschiedenen Sanktionsinstrumente Kein Zugriff
  3. 1. Internationale Transfers Kein Zugriff
    2. Nationale Transfers Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Kritische Anmerkung zu dem Unterscheidungskriterium nationaler/internationaler Vereinswechsel Kein Zugriff
  4. 1. Systematik des FIFA-Reglements 2005 Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vertragsauflösung aus triftigen Gründen Kein Zugriff
      3. Sportlich triftiger Grund Kein Zugriff
        Frist Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. Vertragsauflösung ohne Grund Kein Zugriff
      5. Inhaltliche Änderungen gegenüber dem FIFA-Reglement 2001 Kein Zugriff
    3. 1. Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. Zeitlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    4. Bewertung der Änderung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. § 8 Nr. 1 LOS - einvernehmliche Vertragsauflösung Kein Zugriff
      2. § 8 Nr. 2 LOS - Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
      3. § 8 Nr. 3 LOS - Kündigung aus sportlich triftigem Grund Kein Zugriff
      4. § 15 LOS - Vereinswechsel von und zu einem anderen Mitgliedsverband der FIFA Kein Zugriff
      5. § 6 Nr. 2 Abs. 2 LOS - Bindung an höherrangiges Verbandsrecht Kein Zugriff
      6. Vergleich der LOS mit den Vorgaben des FIFA-Reglements 2001 Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Nationale Transfers Kein Zugriff
      2. Internationale Transfers Kein Zugriff
      3. Entschädigungszahlungen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Lizenzvertrag Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 374 - 375
4. 1. 1. Vorfrage: Die rechtliche Zulässigkeit der inhaltlichen Ausgestaltung der Arbeitsverträge durch den Verband Kein Zugriff
    2. 1. § 8 Nr. 1 LOS - einvernehmliche Vertragsauflösung Kein Zugriff
      2. Die vom Spieler veranlasste Kündigung Kein Zugriff
        Zur Zulässigkeit der Festlegung von Wechselperioden, § 4 Nr. 2 LOS Kein Zugriff
        Zur Zulässigkeit der Festlegung einer Mindestvertragslaufzeit, § 5 Nr. 2 Abs. 1 Satz 2 LOS Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Der Begriff des sportlich triftigen Grundes Kein Zugriff
        Rechtsgeschäftliche Erweiterung des § 626 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Rechtsgeschäftliche Erweiterung des § 626 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Rechtsgeschäftliche Ausgestaltung des ordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
        Zulässigkeit der Kündigungsfrist des § 8 Nr. 3 Abs. 3 LOS Kein Zugriff
        Zulässigkeit des Kündigungstermins des § 8 Nr. 3 Abs. 1 LOS Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Einvernehmliche Vertragsauflösung Kein Zugriff
      2. Einseitiger Vertragsbruch aus triftigem Grund Kein Zugriff
      3. Einseitiger Vertragsbruch aus sportlich triftigem Grund Kein Zugriff
      4. Einseitiger Vertragsbruch ohne Grund Kein Zugriff
      5. Die Androhung sportlicher Sanktionen bzw. disziplinarischer Maßnahmen Kein Zugriff
      6. Die Entschädigungsleistung nach FIFA-Reglement 2001 Kein Zugriff
    4. 1. Satzungsvorbehalt Kein Zugriff
      2. Bestimmtheits- und Transparenzgebot Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Praktischer Hinweis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Verweis auf Art. 21 FIFA-Reglement 2001 als Vereinbarung eines Kündigungsrechts Kein Zugriff
      2. Änderungen durch die Neuregelung in Art. 17 FIFA-Reglement 2005 Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung der Entschädigungszahlung in rechtliche Kategorien Kein Zugriff
        Unzulässige Kündigungsbeschränkung, § 622 Abs. 6 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Rechtsfolge bei Verstoß gegen § 622 Abs. 6 BGB Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
      2. Wirksame Einbeziehung der Vertragsbedingungen in die Arbeitsverträge Kein Zugriff
        Dynamische Verweisungen in AGB Kein Zugriff
        Transparenz der Verweisungen des MAV Kein Zugriff
        Verbot überraschender Klauseln, § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Vereinbarkeit der Entschädigungspflicht mit § 309 Nr. 6 BGB Kein Zugriff
        Gefahr einer nicht unerheblichen Benachteilung Kein Zugriff
        Gegenüberstellung und Abwägung der gegenläufigen Interessen Kein Zugriff
        (bb) Problem der Diskrepanz von § 343 BGB und § 306 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (?) Bestimmtheit der Strafhöhe Kein Zugriff
        (?) Bestimmtheit der Anwendungsbereiche von LOS und FIFA-Reglement Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolge Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        Die Kündigung ohne Grund Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 468 - 469
5. Resümee Kein Zugriff Seiten 469 - 473
1. Bilanz und Ausblick Kein Zugriff Seiten 474 - 477
2. 1. Zum Stellenwert des Fußballs Kein Zugriff Seiten 477 - 478
  2. Zur Organisation des Berufsfußballs Kein Zugriff Seiten 478 - 480
  3. Zur Übertragung der Vereinsgewalt Kein Zugriff Seiten 480 - 481
  4. Zum Regelungsmittel der Verweisung Kein Zugriff Seiten 481 - 483
  5. Zur Inhaltskontrolle sportverbandlicher Regelwerke Kein Zugriff Seiten 483 - 485
  6. Zur Reform des Transfersystems durch das „FIFA-Reglement bzgl. Status und Transfer von Fußballspielern“ Kein Zugriff Seiten 485 - 486
  7. Zur Regelung zur „Wahrung von Vertragsstabilität“ im FIFA-Reglement 2001 Kein Zugriff Seiten 486 - 487
  8. Zur Umsetzung der Regelungen zur Vertragsstabilität in Deutschland Kein Zugriff Seiten 487 - 488
  9. Zur rechtlichen Realisierbarkeit der einzelnen Kündigungsalternativen Kein Zugriff Seiten 488 - 490
  10. Zur Angemessenheit der Regelungen zur Vertragsstabilität im Verhältnis Club - Ligaverband Kein Zugriff Seiten 490 - 491
  11. Zur Angemessenheit der Regelungen zur Vertragsstabilität im Verhältnis Club - Spieler Kein Zugriff Seiten 491 - 493
  12. Bewertung der Reform Kein Zugriff Seiten 493 - 494
1. Lehrbücher, Aufsätze, Kommentare Kein Zugriff Seiten 495 - 511
2. Ohne Autor Kein Zugriff Seiten 511 - 511
3. Verzeichnis der berücksichtigten Verträge und Verbandsvorschriften Kein Zugriff Seiten 511 - 512
Anlagen Kein Zugriff Seiten 513 - 628

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