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Analysen zur Reform des Finanzausgleichs 2019
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Zum Ende des Jahres 2019 treten sowohl das Maßstäbegesetz als auch das Finanzausgleichsgesetz sowie der Solidarpakt II außer Kraft. Damit muss eine tragende Säule des föderalen Systems neu verhandelt werden. Gleichzeitig entfaltet die Schuldenbremse ihre volle Wirkung. Mit den anstehenden Reformen müssen das Spannungsfeld von Solidarität und Eigenverantwortung, von Vielfalt und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sowie Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge neu bestimmt werden.

Der Band untersucht aus politikwissenschaftlicher, finanz- und wirtschaftswissenschaftlicher sowie rechtswissenschaftlicher Perspektive unterschiedliche Reformoptionen und ihre Umsetzungschancen und leistet dabei einen grundlegenden Beitrag zum vertieften Verständnis föderaler Finanzbeziehungen. Durch den internationalen Vergleich verschiedener Finanzausgleichssysteme werden die Besonderheiten des deutschen Systems und Ähnlichkeiten bundesstaatlicher Fiskalbeziehungen herausgearbeitet.

Mit Beiträgen von:

Ehtisham Ahmad, Nathalie Behnke, Arthur Benz, Hansjörg Blöchliger, Giorgio Brosio, Hans Eichel, Gisela Färber, Philipp Fink, René Geißler, Thomas O. Hueglin, Felix Knüpling, Stefan Korioth, Sabine Kropp, Thomas Lenk, Wolfgang Renzsch, Henrik Scheller, Enid Slack, Roland Sturm, Heinrich Tiemann, Joachim Wieland


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-1861-0
ISBN-Online
978-3-8452-5928-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
  2. Einleitung: Reform des Finanzausgleichs – Dauerbaustelle des deutschen Bundesstaates mit bleibendem Konfliktpotenzial Kein Zugriff Seiten 9 - 16 René Geißler, Felix Knüpling, Sabine Kropp, Joachim Wieland
    1. Kriterien einer Reform des Finanzausgleichs – verfassungsrechtliche Perspektiven Kein Zugriff Seiten 17 - 34 Stefan Korioth
    2. Social Justice and Solidarity as Criteria for Fiscal Equalization Kein Zugriff Seiten 35 - 48 Thomas O. Hueglin
    3. 1919 – 1969 – 2019? Zu den „langen Linien“ der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 49 - 72 Wolfgang Renzsch
    4. Wie können Föderalismusreformen gelingen? Erfahrungen aus der vergleichenden Forschung Kein Zugriff Seiten 73 - 94 Arthur Benz
    5. Reformperspektiven des föderalen Finanzausgleichs unter den Bedingungen der Politikverflechtung Kein Zugriff Seiten 95 - 120 Sabine Kropp, Roland Sturm
    1. Vorschlag zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020: Vorstellung eines politischen Konzepts Kein Zugriff Seiten 121 - 142 Hans Eichel, Philipp Fink, Heinrich Tiemann
    2. Vorschläge für eine bedarfsorientierte Neuordnung des Finanzausgleichs Kein Zugriff Seiten 143 - 166 Nathalie Behnke
    3. Effizienter Finanzausgleich? Grenzen und Möglichkeiten Kein Zugriff Seiten 167 - 180 Thomas Lenk
    4. Die Altschulden in der Reform der Finanzverfassung Kein Zugriff Seiten 181 - 208 René Geißler
    5. Verteilung der Besteuerungskompetenzen vs. Finanzausgleich - eine subnationale Perspektive Kein Zugriff Seiten 209 - 228 Gisela Färber
    6. Die finanzpolitische Reformdiskussion in der Bundesrepublik – Spagat zwischen dominanten Narrativen und politischen Ermessensspielräumen? Kein Zugriff Seiten 229 - 258 Henrik Scheller
    1. Fiscal Equalisation: Main Policy Issues Kein Zugriff Seiten 259 - 282 Hansjörg Blöchliger
    2. Local Finances and Fiscal Equalization Schemes in Comparative Perspective Kein Zugriff Seiten 283 - 312 Enid Slack
    3. Intergovernmental Equalization Transfers with National Standards Kein Zugriff Seiten 313 - 332 Giorgio Brosio
    4. Debt Rules and Sanctions in Comparative Perspective Kein Zugriff Seiten 333 - 356 Ehtisham Ahmad
  3. Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 358

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