
WTO
System und Funktionsweise der Welthandelsordnung- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Seit nahezu vier Jahrzehnten publiziert Professor Richard Senti von der ETH Zürich das maßgebliche deutschsprachige Lehrbuch zum GATT-Recht bzw. nachfolgend zum WTO-Recht. In der nun vorliegenden Neubearbeitung unter Mitwirkung von Professor Peter Hilpold von der Universität Innsbruck wird der aktuelle Stand der Welthandelsordnung in einem weitgehend veränderten wirtschaftlichen Umfeld dargestellt. Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben, die Ansprüche an eine wertorientierte Welthandelsordnung sind gestiegen, für das in der WTO stark verrechtlichte Streitbeilegungssystem wird nach einer neuen Ausrichtung gesucht. Die Welthandelsordnung hat aber insgesamt eine große Resilienz an den Tag gelegt. Freihandel ist im Verhältnis zu Protektionismus nach wie vor das überlegene Modell. Die einschlägigen Regeln werden in diesem Lehrbuch im Detail dargestellt und erklärt.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7089-2406-9
- ISBN-Online
- 978-3-99180-021-7
- Verlag
- facultas Verlag, Wien
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 533
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 24 Download Kapitel (PDF)
- Literatur
- 1.1 Die ersten Vorschläge
- 1.2.1 Die Konferenz von London
- 1.2.2 Die Konferenz von Lake Success
- 1.2.3 Die Konferenz von Genf
- 1.2.4 Die Konferenz von Havanna
- 1.2.5.1 Verhängnisvolle Zusammenarbeitsstrategie
- 1.2.5.2 Gebundene Hände durch den eigenen Protektionismus
- 1.2.5.3 Überhandnehmen der Ausnahmebestimmungen
- 1.2.5.4 Beibehalten der Commonwealth-Präferenzen durch Großbritannien
- 1.3.1 Das Erarbeiten des Vertragstexts
- 1.3.2 Der Vertragsabschluss
- 2.1.1 Die Anpassung des GATT-Texts an die Havanna-Charta
- 2.1.2 Die Verselbständigung des GATT
- 2.1.3 Der verstärkte Miteinbezug der Dritten Welt
- 2.2.1 Das Antidumpingabkommen
- 2.2.2 Das Abkommen über technische Handelshemmnisse
- 2.2.3 Das Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
- 2.2.4 Das Abkommen zur Auslegung und Anwendung der Art. VI, XVI und XXIII GATT
- 2.2.5 Das Abkommen über Rindfleisch
- 2.2.6 Das Abkommen über Milcherzeugnisse
- 2.2.7 Das Abkommen zur Durchführung des Art. VII GATT
- 2.2.8 Das Abkommen über Einfuhrlizenzverfahren
- 2.2.9 Das Abkommen über den Handel mit zivilen Luftfahrzeugen
- 2.3.1 Die erste GATT-Runde: Genf 1947
- 2.3.2 Die zweite GATT-Runde: Annecy 1949
- 2.3.3 Die dritte GATT-Runde: Torquay 1950/51
- 2.3.4 Die vierte GATT-Runde: Genf 1955/56
- 2.3.5 Die fünfte GATT-Runde: Dillon-Runde 1961/62
- 2.3.6 Die sechste GATT-Runde: Kennedy-Runde 1964–67
- 2.3.7.1 Verhandlungsprobleme
- 2.3.7.2 Verhandlungsergebnisse
- 3.1 Das wirtschaftliche und politische Umfeld
- 3.2 Die Vorbereitungsphase
- 3.3 Die Ministererklärung 1986
- 3.4.1 Die erste Halbzeit
- 3.4.2.1 Zölle
- 3.4.2.2 Nichttarifäre Handelshemmnisse
- 3.4.2.3 Tropische Produkte
- 3.4.2.4 Rohstoffe
- 3.4.2.5 Textilien und Kleider
- 3.4.2.6 Landwirtschaft
- 3.4.2.7 GATT-Artikel
- 3.4.2.8 Zusatzabkommen
- 3.4.2.9 GATT-Schutzklausel
- 3.4.2.10 Subventionen und Ausgleichsabgaben
- 3.4.2.11 Streitschlichtung
- 3.4.2.12 Handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums
- 3.4.2.13 Handelsbezogene Investitionsmaßnahmen
- 3.4.2.14 Funktionieren des GATT-Systems
- 3.4.2.15 Dienstleistungen
- 3.4.3 Die Verlängerung
- 3.4.4 Der Verhandlungsabschluss
- Literatur
- 1 Die Mitgliedschaft
- 2.1 Der ursprüngliche Ansatz
- 2.2 Die WTO als internationale Organisation
- 2.3 Das WTO-Organigramm
- 2.4.1 Die Ministerkonferenz
- 2.4.2 Der Allgemeine Rat
- 2.4.3.1 GATT-Rat
- 2.4.3.2 GATS-Rat
- 2.4.3.3 TRIPS-Rat
- 2.4.4 Der Generaldirektor und das Sekretariat
- 2.4.5.1 Ausschuss für Handel und Umwelt
- 2.4.5.2 Ausschuss für Handel und Entwicklung
- 2.4.5.3 Ausschuss für regionale Handelsabkommen
- 2.4.5.4 Ausschuss für Zahlungsbilanzrestriktionen
- 2.4.5.5 Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltung
- 3 Die Beschlussfassung
- 4.1 Die grundlegende Struktur
- 4.2 Die Ursprünge des Streitbeilegungssystems
- 4.3 Die Funktion der Streitschlichtung
- 4.4.1 Die vielfältigen Funktionen des WTO-Streitbeilegungsverfahrens – der Ausgleich der Interessen
- 4.4.2 Die Besonderheiten der WTO-Streitbeilegung im internationalen Vergleich
- 4.5 Die einzelnen Verfahren und Verfahrensabschnitte – Grundlegendes
- 4.6 Die Organe
- 4.7 Die vier Phasen des Verfahrens
- 4.8.1 Punktuelle Fragen
- 4.8.2 Die institutionelle Krise des WTO-Streitbeilegungssystems seit 2019
- Literatur
- 1 Die gemeinsame Zielsetzung
- 2.1 Die begriffliche Abgrenzung
- 2.2.1 Die Meistbegünstigung in der WTO-Vereinbarung
- 2.2.2 Die Meistbegünstigung im GATT
- 2.2.3 Die Meistbegünstigung im GATS
- 2.2.4 Die Meistbegünstigung im TRIPS
- 2.3.1 Die historischen Präferenzen
- 2.3.2 Die allgemeinen Präferenzen
- 2.3.3 Die Schaffung von Integrationsräumen
- 2.3.4 Die Gewährung von Ausnahmegenehmigungen
- 2.3.5 Die speziellen Ausnahmen in GATS und TRIPS
- 2.3.6 Die Sonderregelung der plurilateralen Abkommen
- 2.4.1 Die wirtschaftspolitischen Aspekte
- 2.4.2 Die staatspolitischen Aspekte
- 3.1 Die vertraglichen Bestimmungen
- 3.2.1 Grundsätzliches
- 3.2.2 Fiskalische Maßnahmen (Art. III:2)
- 3.2.3 Nichtfiskalische Maßnahmen (Art. III:4 GATT)
- 3.2.4 Offene Fragen
- 4 Die Schaffung von Transparenz
- 5.1 Die Reziprozitätsbestimmungen
- 5.2.1 Das Verhandlungsargument
- 5.2.2 Das Argument der «Terms of Trade»
- 5.2.3 Das Beschäftigungsargument
- 5.2.4 Das Handelsbilanzargument
- 5.2.5 Das Argument des Risikoverhaltens
- 5.2.6 Das Argument des politischen Drucks
- 5.2.7 Das Argument der Selbstrechtfertigung
- 5.3 Von der traditionellen zur aggressiven Reziprozität
- 6.1 Die Argumente für und wider den Freihandel
- 6.2 Die tarifären und die nichttarifären Handelshemmnisse – Überblick
- 6.3.1 Die begriffliche Abgrenzung
- 6.3.2.1 Gesamte Zollbelastung
- 6.3.2.2 Produktweise Zollbelastung
- 6.3.2.3 Bindung der Zugeständnisse
- 6.3.2.4 Zolleskalation
- 6.3.3 Die Zollpolitik der WTO im Allgemeinen
- 6.3.4.1 Unvereinbarkeit der Liste mit nationalen Bestimmungen
- 6.3.4.2 Veränderung der Wechselkursparitäten
- 6.3.4.3 Vorliegen besonderer Umstände
- 6.3.4.4 Bildung von Integrationsräumen
- 6.3.4.5 Periodische Verhandlungen
- 6.3.4.6 Ausnahmen vom Zollabbau
- 6.4.1 Die begriffliche Abgrenzung
- 6.4.2 Die Bedeutung der NTBs
- 6.4.3.1 Allgemeines Verbot
- 6.4.3.2 Ausnahmen vom allgemeinen Verbot
- 6.4.3.3 Ausnahmen zum Schutz der Zahlungsb
- 6.4.3.4 Ausnahmen zugunsten der Entwicklungsländer
- 6.4.3.5 Nichtdiskriminierende Anwendung der mengenmäßigen Beschränkungen
- 6.4.4 Die nichttarifären Handelshemmnisse im Dienstleistungsbereich
- 7.1.1 Der Nord-Süd-Konflikt
- 7.1.2 Erste Lösungsvorschläge
- 7.1.3 Teil IV des GATT
- 7.1.4 Das Allgemeine Präferenzsystem und die Ermächtigungsklausel
- 7.1.5 Entwicklung und Uruguay-Runde
- 7.2.1 Die Präferenzierung
- 7.2.2.1 Art. XVIII GATT: Entwicklungsartikel
- 7.2.2.2 Teil IV GATT: Handel und Entwicklung
- 7.2.2.3 Die Sonderbestimmungen in den Zusatzabkommen
- 7.2.3 Die Sonderbestimmungen im GATS
- 7.2.4 Die Sonderbestimmungen im TRIPS
- 7.3 Erziehungszölle; Ausblick
- 8.1.1 Der institutionelle Rahmen
- 8.1.2 Die Präambel des GATT und der WTO
- 8.1.3 Artikel III GATT
- 8.1.4 Artikel XI des GATT
- 8.1.5 Artikel XX GATT – Der Schutz erschöpflicher Ressourcen (Umweltschutz)
- 8.1.6 Das Landwirtschaftsabkommen
- 8.1.7 Das Abkommen über gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen (SPS-A)
- 8.1.8 Das Abkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-A)
- 8.1.9 Das Abkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen (SCM-A)
- 8.1.10 Das Allgemeine Dienstleistungsabkommen (GATS)
- 8.1.11 Das Abkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums
- 8.1.12 Das Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA)
- 8.1.13 Die Gewährung von Ausnahmengenehmigungen («Waiver»)
- 8.2.1.1 Berücksichtigung von Gesundheitsa
- 8.2.1.2 Umweltschutzrelevante Aspekte im Verbrauch
- 8.2.1.3 Umweltschutz in Herstellung und Verarbeitung
- 8.2.2 Die Ausweitung des Umweltschutzes auf extraterritoriale Bereiche
- 8.2.3 Die Neuausrichtung der Ziele
- 8.3 Die möglichen Auswirkungen auf die WTO
- Literatur
- 1 Die begriffliche Abgrenzung
- 2 Die Bedeutung des Güterhandels
- 3.1.1 Die Bestimmungen für Kinofilme
- 3.1.2 Die Freiheit der Durchfuhr
- 3.1.3 Die Gebühren und Formalitäten im Außenhandel
- 3.1.4 Die Ursprungsbezeichnung
- 3.1.5 Die Veröffentlichung und Anwendung von Handelsvorschriften
- 3.2.1 Die Definition des Dumpings
- 3.2.2 Ökonomische Rechtfertigung für Gegenmaßnahmen
- 3.2.3 Das AD-Instrumentarium
- 3.2.4 Die Anwendung der AD-Bestimmungen
- 3.2.5 Das Verfahren
- 3.2.6 Streitbeilegung
- 3.2.7 Entwicklungsländer
- 3.2.8 Institutionelle Aspekte
- 3.2.9 Doha-Runde und Ausblick
- 3.3.1 Zölle
- 3.3.2 Ursprungsregeln
- 3.3.3 Die Vorversandkontrolle (pre-shipment inspection)
- 3.3.4 Das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen (Art. XI GATT)
- 3.4.1 Die Beschränkung zum Schutz der Zahlungsbilanz
- 3.4.2 Die nichtdiskriminierende Anwendung mengenmäßiger Handelsschranken
- 3.4.3 Die Zusammenarbeit zwischen GATT und IMF
- 3.4.4 Die Beurteilung der Zahlungsbilanzbestimmungen
- 3.5.1 Vom ITO-Vorschlag zur heutigen WTO-Subventionsordnung
- 3.5.2.1 Definition der Subventionen
- 3.5.2.2 Verbotene Subventionen («rote» Kategorie)
- 3.5.2.3 «Anfechtbare» Subventionen («actionable subsidies») (bedingt erlaubte Subventionen, «gelbe» Kategorie)
- 3.5.2.4 Erlaubte Subventionen (grün)
- 3.5.2.5 Vorgehen bei vermuteten Vertragsverletzungen
- 3.5.2.6 Position der Entwicklungsländer
- 3.5.2.7 Institutionen
- 3.5.3 Offene Fragen
- 3.6.1 Die Unterscheidung zwischen kommerziellem Staatshandel und öffentlicher Beschaffung
- 3.6.2.1 Erfassung von Waren und Dienstleistungen
- 3.6.2.2 Begriff des staatlichen Unternehmens
- 3.6.2.3 Prinzip der Meistbegünstigung
- 3.6.2.4 Inländerprinzip
- 3.6.2.5 Notifizierungs- und Informationspflicht
- 3.6.2.6 Institutionelle Neuerungen
- 3.6.3 Die Bestimmungen des Art. II GATT
- 3.6.4 Die Fortschreibung der Staats
- 3.7.1 Das Entstehen der dringlichen Schutzmaßnahmen
- 3.7.2.1 Unvorhergesehene Entwicklung
- 3.7.2.2 Überhöhte Importmenge
- 3.7.2.3 Ernsthaftigkeit der Schädigung und Bedrohung
- 3.7.2.4 Kausalzusammenhang zwischen erhöhtem Import und Schädigung oder Bedrohung
- 3.7.2.5 Verbot von Selbstbeschränkungsmaßnahmen
- 3.7.2.6 Stellung der Entwicklungsländer
- 3.7.3.1 Bedingte Selektivität
- 3.7.3.2 Vorläufigkeit und Dauer der Schutzmaßnahmen
- 3.7.3.3 Notifizierungspflicht und Konsultationen
- 3.7.4 Ungelöste Probleme
- 3.8.1 Die Normstruktur
- 3.8.2 Der Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren und Pflanzen
- 3.9.1 Die Ausnahmebestimmungen im Einzelnen
- 3.9.2 Art. XXI aus der Sicht der Politik
- 3.10.1 Das Entstehen der GATT-Integrationsbestimmungen
- 3.10.2 Die weltwirtschaftliche Bedeutung der Integrationsräume
- 3.10.3.1 Zielsetzung
- 3.10.3.2 Die drei Voraussetzungen
- Literatur
- 1.1 Historische Voraussetzungen
- 1.2 Die Bedeutung des internationalen Agrarhandels
- 1.3 GATT1947 und Landwirtschaft
- 1.4 Gründe für eine Sonderbehandlung der Landwirtschaft
- 1.5 Das Landwirtschaftsabkommen der Uruguay-Runde
- 1.6 Marktzugang
- 1.7 Die internen Stützungsmaßnahmen
- 1.8 Die Ausfuhrsubventionen
- 1.9 Die Entwicklungsländer
- 1.10 Doha-Runde und aktuelle Entwicklungen
- 2.1 Allgemeines
- 2.2 Das SPS-Abkommen (Abkommen über gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen – Agreement on Sanitary and Phytosanitary Measures)
- 2.3 Das TBT-Abkommen (Übereinkommen über technische Handelshemmnisse, Agreement on Technical Barriers to Trade)
- 3.1 Der Abkommensinhalt
- 3.2 Anstehende Schwierigkeiten
- 4.1 Grundlegendes
- 4.2 Die Uruguay-Runde
- 4.3 Der Anwendungsbereich
- 4.4.1 Die Nichtdiskriminierung
- 4.4.2 Die Transparenz
- 4.4.3 Die vertraulichen Informationen
- 4.4.4 Die Preiskontrolle
- 4.4.5 Die Streitbeilegung
- 4.5 Die Fortführung des Abkommens
- 5.1 Die Zielsetzung
- 5.2.1 Die begriffliche Abgrenzung der Ursprungsregeln
- 5.2.2 Die Anwendungsvorschriften
- 5.2.3 Die präferenziellen Ursprungsregeln
- 5.2.4 Die institutionellen Vorschriften
- 5.2.5 Die weiteren Verhandlungen
- 6.1.1 Die Zielrichtung
- 6.1.2 Die allgemeinen Bestimmungen
- 6.1.3 Die automatischen Einfuhrlizenzverfahren
- 6.1.4 Die nicht automatischen Einfuhrlizenzverfahren
- 6.1.5 Die Überwachung des Abkommens
- 7.1 Die handelspolitische Ausrichtung des Abkommens
- 7.2 Das Entstehen des Abkommens
- 7.3.1 Der allgemeine Teil
- 7.3.2 Die Entwicklungsländer
- 7.3.3 Die institutionellen Vorgaben
- Literatur
- 1 Definition
- 2 Die Eigenschaften der Dienstleistungen
- 3 Die Schaffung internationalrechtlicher Regelungen zum Dienstleistungsverkehr
- 4.1 Genzüberschreitende Dienstleistungserbringung («Cross-border supply»)
- 4.2 Nutzung von Dienstleistungen im Ausland («consumption abroad»)
- 4.3 Gewerbliche Niederlassung («commercial presence»)
- 4.4 Dienstleistungserbringung im Ausland durch grenzüberschreitende Personenbewegung («Presence of natural persons»)
- 4.5 Die erfassten «Maßnahmen»
- 4.6 Ausübung hoheitlicher Gewalt
- 4.7 Erste Ergebnisse
- 5.1.1 Das Meistbegünstigungsprinzip (Art. II)
- 5.1.2 Die Transparenzverpflichtung (Art. III GATS)
- 5.1.3 Anerkennung von Berufsqualifikationen (Art. VII GATS)
- 5.2.1 Marktzugang (Market Access – Art. XVI GATS)
- 5.2.2 Inländerbehandlung (National Treatment – Art. XVII GATS)
- 5.2.3 Die Listen der spezifischen Zugeständnisse (Art. XX GATS)
- 6.1 Allgemeine Ausnahmen (Art. XIV GATS) und Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit (Art. XIVbis GATS)
- 6.2 Spezifische Ausnahmen
- 7 Die regulatorische Autonomie und ihre Grenzen
- 8 Fortschreitende Liberalisierung (Art. XIX GATS)
- 9 Spezielle Sektoren
- 10 TISA – ein (gescheiterter) Versuch zur Neubelebung der Verhandlungen
- Literatur
- 1 Das vertragliche Umfeld des TRIPS
- 2.1 Die Präambel
- 2.2 Die allgemeinen Bestimmungen
- 2.3.1 Das Urheberrecht und die verwandten Rechte
- 2.3.2.1 Gegenstand des Schutzes
- 2.3.2.2 Rechte aus den Marken
- 2.3.2.3 Dauer des Markenschutzes
- 2.3.2.4 Sonstige Erfordernisse
- 2.3.2.5 Lizenzen und ihre Übertragbarkeit
- 2.3.3.1 Allgemeine Grundregeln
- 2.3.3.2 Besonderer Schutz für Weine und Spirituosen
- 2.3.3.3 Ausnahmen
- 2.3.4.1 Schutzregelung
- 2.3.4.2 Sonderbestimmungen für den Schutz von Textilmustern
- 2.3.5.1 Patentierbare Gegenstände
- 2.3.5.2 Rechte aus dem Patent
- 2.3.5.3 Ausnahmen von den Rechten aus dem Patent
- 2.3.6 Die Topografien
- 2.3.7 Der Schutz vertraulicher Informationen
- 2.3.8 Die Bekämpfung der wettbewerbswidrigen Praktiken
- 2.4.1 Die allgemeinen Pflichten
- 2.4.2 Die zivil- und verwaltungsrechtlichen Verfahren
- 2.4.3 Die einstweiligen Maßnahmen
- 2.4.4 Die besonderen Anforderungen an die Grenzmaßnahmen
- 2.4.5 Die Strafverfahren
- 2.4.6 Der Erwerb und die Aufrechterhaltung von Rechten
- 2.5.1 Die Schaffung von Transparenz
- 2.5.2 Die Streitschlichtung
- 2.5.3 Die Übergangsvereinbarungen
- 2.5.4 Die institutionellen Regelungen und Schlussbestimmungen
- 3.1 Die Doha-Runde
- 3.2 TRIPS und COVID 19
- Literatur
- 1.1 Die Zielsetzung
- 1.2.1 Die erfassten Handelsgüter
- 1.2.2 Die betroffenen Handelshemmnisse
- 1.2.3 Die öffentliche Beschaffung
- 1.2.4 Die technischen Handelshemmnisse und Subventionen
- 1.2.5 Die Überwachung und die Streitbeilegung
- 1.3 Ungelöste Probleme
- 2.1 Von der ITO zum WTO-Übereinkommen
- 2.2.1 Die Zielsetzung
- 2.2.2 Der Anwendungsbereich
- 2.2.3 Die Grundprinzipien des Abkommens
- 2.2.4 Die Vergabeverfahren
- 2.2.5 Der Zuschlag des Auftrags
- 2.2.6 Das Verbot von Kompensationsgeschäften
- 2.2.7 Der Rechtsschutz
- 3 Die Notwendigkeit weiterer Verhandlungen
- Literatur
- 1 Aktuelle Probleme
- 2 Offene Fragen
- Dokumente / Online-ZugängeSeiten 525 - 526 Download Kapitel (PDF)
- StichwortverzeichnisSeiten 527 - 533 Download Kapitel (PDF)




