Die Kurdenfrage im Kontext des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union

StB Dr. Nebi Kesen

doi:10.5771/9783845220093

Zusammenfassung

Der EU-Beitrittsprozess der Türkei kann einen entscheidenden Einfluss auf die Lösung der Kurdenfrage haben. Die Vollmitgliedschaft der Türkei ist bisher neben den wirtschaftlichen Problemen an den politischen Mängeln wie defekte Demo-kratie, Verleugnung anderer nationalen Identitäten und der Rolle des Militärs gescheitert. Diese Problemfelder stehen in direktem Zusammenhang mit dem Kurdenkonflikt, der seit der Gründung der Republik existiert. Die Lösung der Kurdenfrage, z.B. durch den Aufbau eines föderalen Staates, ist daher eine unabdingbare Voraussetzung für den erfolgreichen Abschluss der Beitrittsver-handlungen. In diesem Kontext ist die bisherige Haltung der EU als unzureichend zu bewerten. Die Gründe für die Kurdenfrage, die Haltung der Türkei und der EU-Beitrag zur Konfliktlösung werden in diesem Buch hinterfragt und analysiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4818-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2009-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik
Band: 169
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Danksagung Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Gegenstand und Zielsetzungen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Methodik und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. 1. Politische Gründe Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff
  2. 1. Entstehung und Beginn der assoziierten Partnerschaft Kein Zugriff
    2. 1. Ziele und Inhalte des Vertrages Kein Zugriff
      2. Schrittweise Gründung der Zollunion Kein Zugriff
      3. Zusatzprotokoll Kein Zugriff
  3. 1. Handelsbeziehungen Kein Zugriff
    2. Gemeinschaftliche Finanzhilfen Kein Zugriff
  4. Entwicklung der Assoziationsverhandlungen von 1960 bis 1987 Kein Zugriff Seiten 44 - 49
2. 1. 1. Gründe für den Antrag der Türkei Kein Zugriff
    2. Haltung der Gemeinschaft und Ablehnungsgründe Kein Zugriff
  2. 1. Zollpolitik der Türkei in dem Zeitraum 1973-1995 Kein Zugriff
    2. Politische Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    3. 1. Der Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95 Kein Zugriff
      2. Bestimmungen über die Zollunion Kein Zugriff
3. 1. Der Weg zur Beitrittskandidatur Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  2. 1. 1. Kopenhagener Kriterien Kein Zugriff
      2. Anwendung der Beitrittskriterien auf die Türkei Kein Zugriff
    2. 1. EU-Heranführungsstrategie Kein Zugriff
      2. Das erste Nationale Programm zur Übernahme des Besitzstandes Kein Zugriff
        Verfassungsänderungen Kein Zugriff
        Anpassungsreformen Kein Zugriff
      3. Einschätzung der Kommission Kein Zugriff
        Haltung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
        Ratsbeschluss vom 17. Dezember 2004 Kein Zugriff
        Haltung der Türkei Kein Zugriff
        Eine Zwischenbewertung Kein Zugriff
4. 1. Aufnahme der Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. Das Konzept des Verhandlungsverlaufs Kein Zugriff Seiten 88 - 90
5. Stellenwert der Kurdenfrage bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff Seiten 90 - 91
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 98
1. 1. Zur historischen Entwicklung des Konfliktes Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. Europäische Zypern-Politik und der EU-Beitritt der Türkei Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  3. Einfluss des Zypern-Konfliktes auf die Diskussionen über die Kurdenfrage Kein Zugriff Seiten 101 - 102
2. 1. Zum Demokratisierungsprozess Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  2. Eine demokratietheoretische Analyse Kein Zugriff Seiten 103 - 107
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Volkssouveränität Kein Zugriff
    3. Bürgerschaftliche Partizipation Kein Zugriff
    4. Politischer und gesellschaftlicher Pluralismus Kein Zugriff
    5. Macht- und Herrschaftsbegrenzung Kein Zugriff
    6. Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
3. 1. Wirkungsmechanismen des politischen Einflusses des Militärs Kein Zugriff Seiten 119 - 124
  2. Gründe und Motive der Militäreingriffe in die Politik Kein Zugriff Seiten 124 - 125
4. 1. Zum Begriff und Inhalt des Kemalismus Kein Zugriff Seiten 125 - 128
  2. Staatsideologie und Kemalismus Kein Zugriff Seiten 128 - 129
5. 1. Rechtsstatus der Minderheiten Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  2. Minderheitenpolitik Kein Zugriff Seiten 130 - 131
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 136
1. 1. Zur Situation der Kurden vor dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 137 - 140
  2. 1. Untergang des Osmanischen Reiches und der Vertrag von Sèvres Kein Zugriff
    2. 1. Das Abkommen von Lausanne und die Kurdenfrage Kein Zugriff
      2. Die Kurdenpolitik der alliierten Mächte Großbritannien und Frankreich Kein Zugriff
2. 1. 1. Formierung der Widerstandsbewegung gegen die Besatzungsmächte Kein Zugriff
    2. Haltung der Kurden im Befreiungskampf Kein Zugriff
    3. Kurdenpolitik der Bewegung unter Mustafa Kemal Paäa Kein Zugriff
  2. Staatsideologische Grundlagen der Kurdenpolitik Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  3. 1. Entstehung einer illegalen kurdischen Nationalbewegung Kein Zugriff
    2. Kurdenaufstände (1925-1938) Kein Zugriff
    3. Neuformierung der kurdischen Bewegung (1960-1980) Kein Zugriff
    4. 1. Gründe und Entwicklung des Guerilla-Krieges Kein Zugriff
      2. Folgen der Konfliktverschärfung Kein Zugriff
  4. 1. Zur Definition von Nation und Minderheit Kein Zugriff
    2. Aktueller Rechtsstatus der Kurden Kein Zugriff
  5. Kurdische Positionen zur Konfliktlösung Kein Zugriff Seiten 176 - 180
3. 1. Interessenlage und Politik der Weltmächte Kein Zugriff Seiten 180 - 185
  2. Kooperation und Allianz der Regionalstaaten gegen die Kurden Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  3. Innerkurdische Beziehungen und gegenseitige Einflüsse Kein Zugriff Seiten 186 - 188
  4. Föderale Selbständigkeit in Südkurdistan und ihre Folgen Kein Zugriff Seiten 188 - 190
4. 1. Kurdenpolitik der EU Kein Zugriff Seiten 190 - 192
  2. Türkei-Politik der EU und die Kurdenfrage Kein Zugriff Seiten 192 - 196
  3. Außen- und sicherheitspolitische Aspekte Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  4. Wirtschaftliche Interessen der EU Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  5. Kurdische Migranten und die Politik der EU Kein Zugriff Seiten 198 - 200
5. 1. Beitrittsprozess und Erwartungen der Kurden Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  2. Haltung der Kurdenbewegung zur EU Kein Zugriff Seiten 201 - 203
  3. Two-Level Game von Putnam und die Kurdenfrage Kein Zugriff Seiten 203 - 207
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 207 - 210
1. Aufgabe der Staatsideologie Kein Zugriff Seiten 211 - 214
2. Rechtliche Anpassungen der Türkei im Rahmen der Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff Seiten 214 - 218
3. 1. 1. Zur Rechtslage Kein Zugriff
    2. Menschenrechtslage und –politik gegenüber Kurden Kein Zugriff
    3. Bumerang-Effekt, Spiralmodell und Menschenrechte in der Türkei Kein Zugriff
  2. Minderheitenpolitik Kein Zugriff Seiten 227 - 229
4. Einfluss der EU auf den innenpolitischen und verwaltungsmäßigen Systemwandel Kein Zugriff Seiten 229 - 232
5. Wirtschaftliche regionale Aspekte des Reformprozesses Kein Zugriff Seiten 232 - 235
6. Politische und institutionelle Einbindung der Türkei in die GASP Kein Zugriff Seiten 235 - 237
7. Politik der Türkei gegenüber Kurden in den Nachbarstaaten Kein Zugriff Seiten 237 - 239
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 239 - 242
1. Notwendiger Strategiewechsel der EU in der Kurdenfrage Kein Zugriff Seiten 243 - 244
2. Die Anerkennung und Festlegung eines rechtlichen Status der Kurden auf Unionsebene Kein Zugriff Seiten 244 - 245
3. Lösungsansätze für die Kurdenfrage im politischen und wirtschaftlichen Anpassungsprozess der Türkei Kein Zugriff Seiten 245 - 248
4. 1. Dezentralisation durch lokale und regionale Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 248 - 251
  2. Autonomie als Teillösung der Kurdenfrage Kein Zugriff Seiten 251 - 256
  3. 1. 1. Definition, Abgrenzung und Gründe des Föderalismus Kein Zugriff
      2. Ausprägungsformen des Föderalismus Kein Zugriff
      3. Erscheinungsformen des Föderalismus Kein Zugriff
      4. Zur Politikverflechtungsdynamik und -falle Kein Zugriff
    2. 1. Begründungen Kein Zugriff
      2. Zu den Ausprägungsformen eines kurdisch-türkischen Föderalstaates Kein Zugriff
      3. Dualer Föderalismus Kein Zugriff
        Kooperativer Föderalismus Kein Zugriff
      4. Geographische Gestaltung des Föderalstaates Kein Zugriff
        Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Bund und Gliedstaaten Kein Zugriff
        Institutionelle Gestaltung Kein Zugriff
        Über die kurdische Haltung zur Sezession in einer föderalen Türkei Kein Zugriff
    3. Haltung der Konfliktparteien zum Föderalismus Kein Zugriff
    4. Europäischer Beitrag zum Aufbau eines Föderalstaates Kein Zugriff
5. Integration und Emanzipation der Kurden als EU-Bürger Kein Zugriff Seiten 303 - 304
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 304 - 308
Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 309 - 322
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 343

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