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Die Anwendung des Unionsrechts auf den deutschen Tarifvertrag

Autor:innen:
Verlag:
 24.10.2012

Zusammenfassung

Das Tarifrecht und das Unionsrecht sind Rechtsgebiete, die für das nationale Recht von erheblicher Bedeutung sind. So sind einerseits mehr als 70 Prozent der Arbeitsverhältnisse in Deutschland unmittelbar oder mittelbar über Bezugnahmeklauseln und Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen erfasst. Andererseits nimmt die Zahl der für das Arbeitsrecht relevanten unionsrechtlichen Vorschriften und Gerichtsentscheidungen stetig zu.

Vor diesem Hintergrund muss gerade die Schnittstelle beider Gebiete und damit die Frage, welche Auswirkungen das Unionsrecht auf die Regelungen des deutschen Tarifvertrags hat, ausführlich betrachtet werden. Es ist zu klären, inwieweit das Unionsrecht im Verhältnis zu den Tarifvertragsparteien unmittelbar anwendbar ist, welche Rechtsfolge greift, wenn eine Tarifregelung gegen unionsrechtliche Vorschriften verstößt, und schließlich, ob eine unionsrechtskonforme Auslegung tarifvertraglicher Regelungen zulässig beziehungsweise geboten ist.


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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2012
Erscheinungsdatum
24.10.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7723-8
ISBN-Online
978-3-8452-4232-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
72
Sprache
Deutsch
Seiten
276
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 26
    1. Der Begriff des Tarifvertrags Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        1. Vertretertheorie Kein Zugriff
        2. Kombinations- oder Kumulationstheorie Kein Zugriff
        3. Verbandstheorie Kein Zugriff
      1. Der Streit um die Rechtsnatur des Tarifvertrags nach Erlass der TVVO Kein Zugriff Seiten 33 - 35
        1. Der Tarifvertrag als Leistungsbestimmung durch Dritte Kein Zugriff
        2. Differenzierungstheorie Kein Zugriff
        3. Lehre von der mitgliedschaftlichen Legitimation Kein Zugriff
        4. Delegationstheorie Kein Zugriff
        5. Theorie der gesetzlichen Anerkennung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
      1. Das Primärrecht der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 49 - 55
        1. Die unionsrechtliche Verordnung Kein Zugriff
        2. Die unionsrechtliche Richtlinie Kein Zugriff
        3. Sonstiges unionsrechtliches Sekundärrecht Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Verträge der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 60 - 64
      1. Der Anwendungsvorrang bei nationalen Rechtsnormen Kein Zugriff Seiten 64 - 68
      2. Die Unwirksamkeit privatrechtlicher Verträge Kein Zugriff Seiten 68 - 75
        1. Die Unionsrechtswidrigkeit des schuldrechtlichen Teils des Tarifvertrags Kein Zugriff
              1. Die Rechtssache Walrave und Koch Kein Zugriff
              2. Die Rechtssache Defrenne II Kein Zugriff
              3. Die Rechtssache Kowalska Kein Zugriff
              4. Die Rechtssache Nimz Kein Zugriff
              5. Die Rechtssache Royal Copenhagen Kein Zugriff
              6. Die Rechtssache Bosman Kein Zugriff
              7. Die Rechtssache Schöning-Kougebetopoulou Kein Zugriff
              8. Die Rechtssache Kutz-Bauer Kein Zugriff
              9. Die Rechtssache Nikoloudi Kein Zugriff
              10. Die Rechtssache Sass Kein Zugriff
              11. Die Rechtssache Viking Line Kein Zugriff
              12. Die Rechtssache Laval Kein Zugriff
              13. Die Rechtssache Pereda Kein Zugriff
              14. Die Rechtssache Kommission/Deutschland Kein Zugriff
              15. Die Rechtssache Rosenbladt Kein Zugriff
              16. Die Rechtssache Casteels Kein Zugriff
              17. Die Rechtssachen Hennings und Mai Kein Zugriff
              18. Die Rechtssache Prigge, Fromm und Lambach Kein Zugriff
              19. Die Rechtssache Schulte Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Die unmittelbare Wirkung der unionsrechtlichen Treuepflicht gegenüber den Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
              1. Die Rechtssache Kowalska Kein Zugriff
              2. Die Rechtssache Nimz Kein Zugriff
              3. Die Rechtssache Bosman Kein Zugriff
              4. Die Rechtssache Schöning-Kougebetopoulou Kein Zugriff
              5. Die Rechtssache Kutz-Bauer Kein Zugriff
              6. Die Rechtssache Sass Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Die Auslegung des schuldrechtlichen Teils Kein Zugriff
            1. Die Auslegung von Rechtsnormen im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. Die Auslegung der Tarifnormen nach der objektiven Methode Kein Zugriff
            1. Die Auslegung von Verträgen im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. Die Auslegung der Tarifnormen nach der subjektiven Methode Kein Zugriff
          1. Ergebnis zu 2 Kein Zugriff
        1. Die unionsrechtskonforme Auslegung nationaler Rechtsnormen Kein Zugriff
        2. Die unionsrechtskonforme Auslegung privatrechtlicher Verträge Kein Zugriff
          1. Die unionsrechtskonforme Auslegung des schuldrechtlichen Teils Kein Zugriff
              1. Die primärrechtskonforme Auslegung des normativen Teils unter Zugrundelegung der Grundsätze der Gesetzesauslegung Kein Zugriff
              2. Die primärrechtskonforme Auslegung des normativen Teils unter Zugrundelegung der Grundsätze der Vertragsauslegung Kein Zugriff
              3. Ergebnis zu aa) Kein Zugriff
              1. Richtlinien Kein Zugriff
              2. Verordnungen Kein Zugriff
            1. Ergebnis zu b) Kein Zugriff
      1. Ergebnis zu C Kein Zugriff Seiten 194 - 196
      1. Der Ausschluss im Ausland tätiger Beschäftigter aus dem Anwendungsbereich des Tarifvertrags Kein Zugriff Seiten 197 - 201
      2. Die Anrechnung von im Ausland erbrachten Berufsjahren Kein Zugriff Seiten 201 - 204
      3. Die Gewährung von Arbeitsfreistellung zur Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten Kein Zugriff Seiten 204 - 209
      1. Die Verwendung von allgemeinen Oberbegriffen Kein Zugriff Seiten 209 - 214
      2. Der Spätarbeitszuschlag Kein Zugriff Seiten 214 - 219
      1. Die altersabhängige Staffelung des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff Seiten 219 - 222
      2. Altersabhängige Kündigungsverbote Kein Zugriff Seiten 222 - 225
      3. Die altersabhängige Staffelung der Kündigungsfrist Kein Zugriff Seiten 225 - 230
      4. Die altersabhängige Staffelung des Mindestgehalts Kein Zugriff Seiten 230 - 232
      5. Sondervergütungen in Abhängigkeit von der Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff Seiten 232 - 233
    1. Die Richtlinie 2003/88/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Kein Zugriff Seiten 233 - 246
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 247 - 250
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 268
  6. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 276

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