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Arbeitsunfall 4.0

Die Abgrenzung privater und beruflicher Risikosphären in der modernen Arbeitswelt
Authors:
Publisher:
 2019

Keywords

Bibliographic data

Edition
1/2019
Copyright Year
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5426-7
ISBN-Online
978-3-8452-9596-1
Publisher
Nomos, Baden-Baden
Series
Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Volume
72
Language
German
Pages
301
Product Type
Monograph

Table of contents

ChapterPages
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 1 - 20 Download chapter (PDF)
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    1. A. Forschungsfrage
    2. B. Stand der Forschung
    3. C. Gang der Untersuchung
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    1. A. Der Zuordnungsmechanismus im Überblick
    2. B. Der erfasste Personenkreis: Beschäftigte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB
      1. I. Der Unfall als Ereignis
        1. 1. Zweck des Merkmals
        2. 2. Der Begriff der Einwirkung
        3. 3. Klassische Abgrenzung von der inneren Ursache
          1. a. Gewillkürte Handlungen als äußere Einwirkungen: das Heben schwerer Gegenstände
          2. b. Problem der Identifikation der relevanten Einwirkung: die Zugführer-Fälle
          3. c. Das Problem der beherrschbaren, irrtümlichen Herbeiführung des Unfalls
      3. III. Scheinmerkmal „auf den Körper“
      4. IV. Das Merkmal „zeitlich begrenzt“
        1. 1. Zur Prüfungsreihenfolge
        2. 2. Gesundheitsschaden oder Tod, § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII
      1. I. Terminologie und Funktion des Kriteriums
        1. 1. Geschützte Tätigkeit
        2. 2. Die tatsächliche Verrichtung
        1. 1. Terminologie
          1. a. Streit um kausale oder finale Natur der Bestimmungsmodalität
          2. b. Dogmatik des sachlichen Zusammenhangs
            1. aa. Sogenannte „eigenwirtschaftliche“ Tätigkeiten
            2. bb. Unerhebliche Unterbrechung durch private Tätigkeit
            3. cc. Gespaltene Handlungstendenz
            4. dd. Gemischte Tätigkeit
            5. ee. Besondere Betriebsgefahr
          4. d. Kritik am Kriterium des sachlichen Zusammenhangs
          1. a. Rein terminologische Änderung
          2. b. Einschränkung des Versicherungsschutzes
        2. 2. Begründung der Änderung durch das BSG
        3. 3. Kritik am Merkmal „Erfüllung des Versicherungstatbestands“
        4. 4. Resümee
        1. 1. Terminologie der haftungsbegründenden Kausalitäten
        2. 2. Kausalität im Recht
        1. 1. Anwendungsbereich
          1. a. Notwendigkeit einer eigenständigen Kausalitätstheorie für das Unfallversicherungsrecht
          2. b. Historische Entwicklung und Implementation durch die Sozialgerichte
          1. a. Grundsätze und Begriffe
          2. b. Terminologische Unsicherheiten
          3. c. Kritik an der Theorie der wesentlichen Bedingung als reiner Wertungsakt
        1. 1. Abgrenzung zum Schutzbereich und zu anderen Kausalitäten
        2. 2. Vermutung im Regelfall
          1. a. Gelegenheitsursache
          2. b. Gemischte Tätigkeit
          3. c. Eingebrachte Gefahr
          4. d. Unerhebliche Unterbrechung
        1. 1. Der Zusammenhang zwischen Unfallereignis und Primärschaden
        2. 2. Problemfall „Schadensanlage“
    6. F. Zwischenergebnis
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    1. A. Relevanz für die Abgrenzung von Arbeits- und Privatunfall
      1. I. Sozialpolitischer Anstoß für die Einführung der gesetzlichen Unfallversicherung: Risikoverteilung vor 1884
      2. II. Rechtstechnische Ausgestaltung des Unfallversicherungsschutzes
        1. 1. Die Zurechnung von Risiken nach Sphären
        2. 2. Beherrschbarkeitsargument
        3. 3. Gewinnerzielungsargument
        4. 4. Das Prinzip der Haftungsersetzung als Rechtsgrund und Übertragungstechnik
      2. II. Soziales Schutzprinzip und Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
      1. I. Überblick über die Unfallversicherung heute
      2. II. Tertiarisierung und Digitalisierung
      3. III. Subjektive Modernisierung der Arbeitswelt
      1. I. Entbetrieblichung: örtliche und zeitliche Flexibilität im Arbeitsverhältnis
        1. 1. Eindringen der Arbeit ins Private
        2. 2. Übergreifen des Privaten in die Arbeit
    6. F. Fazit: Bedeutung der modernen Arbeitswelt für die Unfallversicherung
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      1. I. Begriff, Bedeutung und Ausmaß von Arbeit im Homeoffice
      2. II. Unfall bei Arbeitstätigkeit am häuslichen Arbeitsplatz
      3. III. Verrichtungen mit gespaltener Handlungstendenz bei häuslicher Arbeit
          1. a. Häufigkeit der Nutzung des Unfallortes zu betrieblichen Zwecken als maßgebliches Kriterium
          2. b. Keinerlei Unfallschutz für Wege innerhalb eines Wohngebäudes
          1. a. Entwicklung in der Rechtsprechung
          2. b. Herleitung aus Betriebsrisiko- und sozialem Schutzprinzip
        1. 1. Das Urteil des BSG vom 5.7.2016
          1. a. Im Lichte der Betriebsrisikolehre
            1. aa. Präventionsaspekt
            2. bb. Im Lichte der Fürsorgepflicht
          3. c. Unter Anwendung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG
          1. a. Im Lichte der Schutzzwecke der Wegeunfallversicherung
          2. b. Unter Beachtung des Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG
        4. 4. Bewertung und Fazit
          1. a. Die Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII
          2. b. Schutzzweck und Rechtsgründe der Versicherung von Wegeunfällen
        2. 2. Wegeabweichung zur Unterbringung von Kindern, § 8 Abs. 2 Nr. 2 lit. a SGB VII
          1. a. Keine direkte oder analoge Anwendbarkeit des § 8 Abs. 2 Nr. 2 lit. a SGB VII
          2. b. Bedürfnis einer Korrektur
      7. VII. Unfallversicherungsschutz bei Tätigkeit im Homeoffice und Diskriminierungsverbot
      1. I. Begriff, Bedeutung und Umfang mobiler Arbeit
        1. a. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung
        2. b. Zurechnung zur Risikosphäre des Unternehmers aufgrund der Betriebsrisikolehre und des sozialen Schutzprinzips
      3. III. Mobile Arbeit außerhalb der Privatwohnung des Beschäftigten
      1. I. Facetten der Erreichbarkeit: Begriffe und Relevanz
        1. 1. Rufbereitschaft
        2. 2. Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst
        3. 3. Ständige Erreichbarkeit im engeren Sinne
      3. III. Unfall bei tatsächlicher Arbeitserbringung während der Erreichbarkeit
        1. 1. Festschreibung des Unfallorts als bloßes Indiz
        2. 2. Klarstellung des Versicherungsschutzes der Rufbereitschaft
      2. II. Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes auf Wege von und zu Kinderbetreuungsstätten bei häuslicher oder mobiler Arbeit durch Gesetzesänderung
  6. Download chapter (PDF)
    1. A. Notwendigkeit einer Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes auf nicht berufliche Tätigkeiten
      1. I. Überblick über die Dogmatik des § 31 Abs. 1 BeamtVG
          1. a. Relevanz und Kontext der Entscheidungen
          2. b. Entscheidungsgründe im Vergleich
          3. c. Folgerungen
        2. 2. Anhand der Garagenfälle
        3. 3. Zwischenergebnis
          1. a. Die Abgrenzung nach der tatsächlichen Verrichtung
          2. b. Ort und Zeit des Unfalls als maßgebliche Kriterien
          3. c. Dogmatische Einordnung des „Dienstbanns“
          1. a. Sinn und Zweck der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge
          2. b. Unzulänglichkeiten dieses Begründungsansatzes
          1. a. Die Besonderheiten des Beamtenstatus gegenüber dem Arbeitsverhältnis
          2. b. Maßgeblichkeit der Statusunterschiede bei der Einführung der Unfallfürsorge
          3. c. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn im Gegensatz zur Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
          4. d. Der Betriebsrisikogedanke im Beamtenrecht
          5. e. Zwischenergebnis: Die physische Gefahrherrschaft des Dienstherrn als ausreichendes Zuordnungskriterium
        1. 1. Keine Subsumtion unter den Versicherungstatbestand
        2. 2. Keine Anwendbarkeit von räumlich-zeitlichen Koinzidenzregeln im Sinne eines Betriebsbanns
        3. 2. Betriebssport, Gemeinschaftsveranstaltungen, unerhebliche Unterbrechungen
      2. II. Regelungsvorschlag: Privates Verhalten während der Arbeit als versicherte Tätigkeit
  7. Download chapter (PDF)
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse
    2. B. Vorschlag zur Neufassung des § 8 SGB VII
  8. Literaturverzeichnis 277 - 301 Download chapter (PDF)

Bibliography (423)

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