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Die Entscheidung von Maschinen über Menschenleben

Das Recht auf Leben und der Einsatz autonomer Rettungssysteme in Notfällen und Katastrophen
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Autonome Rettungssysteme, wie Rettungsroboter und Unfallverhütungsprogramme in autonomen Fahrzeugen, stellen das Recht auf Leben vor neue Herausforderungen. Diese Systeme und deren Einsatz müssen grundgesetzkonform gestaltet werden. Der Verfasser fokussiert Dilemma-Situationen in konkreter Lebensgefahr und identifiziert dazu, ausgehend von der grundrechtlichen Schutzpflichtendogmatik, eine gleichheitsrechtliche Schutzlücke des Rechts auf Leben. Dieser Befund motiviert, erstmals einen grundrechtlichen Maßstab als besonderes Gleichheitsrecht auf Leben zu entwickeln – ein Maßstab, der es erlaubt, sowohl für den menschlichen Retter als auch für autonome Rettungssysteme zu tragfähigen und praxistauglichen Lösungen zu kommen. Zudem werden die Praxis der Notfall- und Katastrophenrettung, die Schutzpflicht des Staates, der Vorbehalt des Gesetzes sowie die europäischen Grund- und Menschenrechte in den Blick genommen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3903-5
ISBN-Online
978-3-8452-8230-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
448
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Einführung Kein Zugriff 13 - 24
        1. Bestimmung und Abgrenzung Kein Zugriff
        2. Aktueller Stand der technischen Entwicklung autonomer Rettungssysteme Kein Zugriff
        1. Übertragung menschlicher Attribute auf Maschinen Kein Zugriff
        2. Menschliches Autonomieverständnis und dessen Übertragbarkeit auf Systeme Kein Zugriff
        1. Notfall, Notfallrettung und Notfallmedizin Kein Zugriff
        2. Katastrophenrettung und Katastrophenmedizin Kein Zugriff
        3. Großschadensereignis und Massenanfall Verletzter Kein Zugriff
        4. Überblick und Abgrenzung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Differenzierung nach Einsatzarten Kein Zugriff
        2. Die Akteure der Notfallrettung – öffentlichrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        3. Die Rettungskette Kein Zugriff
        4. Dokumentation der Notfallrettung Kein Zugriff
        5. Einsatzmöglichkeiten autonomer Rettungssysteme Kein Zugriff
        1. Akteure der Katastrophenrettung – öffentlichrechtliche Einordnung Kein Zugriff
          1. Organisatorisch-administrative Konzepte − Vorfeldentscheidungen Kein Zugriff
            1. Entscheidungsmerkmale der Triage Kein Zugriff
            2. Rettungspraxis der Triage beim Massenanfall Verletzter Kein Zugriff
            3. Dokumentation der Triage Kein Zugriff
        3. Einsatzmöglichkeiten und -grenzen autonomer Rettungssysteme in der Katastrophenrettung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. Formen von Knappheit Kein Zugriff
        3. Rettungskapazitäten als Gesundheitsgüter und deren Verteilung Kein Zugriff
        1. Überprüfung auf Knappheit medizinischer Güter Kein Zugriff
          1. Allokationsebenen Kein Zugriff
          2. Art des medizinischen Gutes Kein Zugriff
        3. Einordnung des autonomen Rettungssystems Kein Zugriff
        1. Vermeidung der Mangelsituation Kein Zugriff
          1. Priorisierung Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Abgrenzung zur Priorisierung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Originäres Leistungsrecht Kein Zugriff
        2. Abgrenzung von Schutzpflicht und Leistungsrecht Kein Zugriff
        1. Gewährleistung einer effektiven Notfallund Katastrophenrettung Kein Zugriff
        2. Konkrete Rettung im Einzelfall Kein Zugriff
        1. Kollidierende individuelle Ansprüche auf Lebensrettung Kein Zugriff
        2. Begrenzung durch öffentliche Interessen Kein Zugriff
        3. Rechtliche Lösungskonzepte für die Kollision vieler Rettungsansprüche Kein Zugriff
        4. Vorbehalt des tatsächlich Möglichen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
        3. Historische Auslegung Kein Zugriff
        4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Der Oberste Gerichtshof zur Euthanasie Kein Zugriff
          1. Vergleichbarkeit mit der Rettung aus Notfällen und Katastrophen Kein Zugriff
          2. Andeutung des Differenzierungsverbots bzgl. des Lebens Kein Zugriff
          1. Vergleichbarkeit mit der Rettung aus Notfällen und Katastrophen Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit des Differenzierungsverbots bzgl. des Lebens Kein Zugriff
          1. Vergleichbarkeit mit der Rettung aus Notfällen und Katastrophen Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit des Differenzierungsverbots bzgl. des Lebens Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Derivatives Teilhaberecht − Arten und Vergleich zum Leistungsrecht Kein Zugriff
        2. Besondere, absolute und einfache Gleichheitsrechte Kein Zugriff
        3. Spezielles Differenzierungsverbot und absolutes Abwehrrecht Kein Zugriff
        1. Gewährleistungsbereich des besonderen Gleichheitsrechts Kein Zugriff
          1. Unterscheidung zwischen Opfern Kein Zugriff
            1. Begünstigung und Belastung der Opfer in Rettungssituationen Kein Zugriff
            2. Vergleich von Betroffenen und Nicht- Betroffenen Kein Zugriff
            3. Kausalität – direkte und indirekte Unterscheidungen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Ungleichbehandlung von Leben und Gesundheit Kein Zugriff
          1. Patienteninterne und patientenexterne Merkmale Kein Zugriff
          2. Vorbild der medizinischen Indikation Kein Zugriff
          3. Zielsetzung: Befreiung aus konkreter Lebensgefahr Kein Zugriff
          4. Individuelle Einzelfallentscheidung im Rahmen der Katastrophenmedizin Kein Zugriff
          5. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          6. Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. Direkte Ungleichbehandlung nach dem ‚bloßen Leben‘ bei der Rettung Kein Zugriff
            1. Kollidierendes Verfassungsrecht − Recht auf Leben Kein Zugriff
            2. Menschenwürdeverletzung durch Nichtrettung zur Rettung der größeren Zahl Kein Zugriff
            3. Zufall als Entscheidungsprinzip Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Unterscheidung von Einzelfall und Vorfeldentscheidung an einem Fallbeispiel Kein Zugriff
        2. Vorfeldentscheidung über Menschenleben als Typisierung Kein Zugriff
        3. Ungleichbehandlung bei typisierenden Vorfeldentscheidungen Kein Zugriff
          1. Maßstab der Rechtfertigung bei typisierenden Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
          2. Grenze der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
          3. Verhältnismäßigkeit der typisierenden Vorfeldentscheidung über Menschenleben Kein Zugriff
          4. Fokus: Anzahl potentieller Opfer Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Vorbehalt des Gesetzes als Maßstab Kein Zugriff
        1. Art und Weise der Verteilung von Rettungsgüter durch staatliche Retter Kein Zugriff
        2. Allgemeine Einrichtung und Unterhaltung der Notfall- und Katastrophenrettung Kein Zugriff
        3. Konkreter Rettungsanspruch des Opfers Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
        2. Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
        3. Internationaler Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
          1. Anspruchsgrund: Die weite Schutzpflicht aus den Menschenrechten Kein Zugriff
          2. Anspruchsinhalt: Rettung aus Notfällen und Katastrophen Kein Zugriff
          3. Anspruchsgrenzen: Gestaltungsspielraum, Verhältnismäßigkeitsprinzip und tatsächliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
          1. Anspruchsgrund: Recht auf Leben und Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          2. Anspruchsgrenzen: Derogation und Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
      3. Gewährleistungen in der Europäischen Grundrechtecharta Kein Zugriff
        1. Berücksichtigung der EMRK bei der völkerrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
        2. Verhältnis von Unionsgrundrechten zu nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Anspruch auf den Einsatz eines autonomen Rettungssystems Kein Zugriff
      2. Konsequenzen aus dem besonderen Gleichheitsrecht bzgl. des Lebens beim Einsatz des autonomen Rettungssystems in Notfällen und Katastrophen Kein Zugriff
    2. Autonome Fahrzeuge im Straßenverkehr Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 407 - 418
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 419 - 448

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