Rechtskultur und Globalisierung
57. Assistententagung Öffentliches Recht- Herausgeber:innen:
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- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
In einer zunehmend globalisierten und von Harmonierungstendenzen geprägten Welt stellt sich die Frage nach sogenannten Universalwerten.
Der Tagungsband der 57. Assistententagung Öffentliches Recht zum Thema „Rechtskultur und Globalisierung“, die an der FernUniversität in Hagen stattfand, beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen hergebrachter nationalstaatlicher Rechtskultur und dem Harmonisierungsdrang des inter- bzw. supranationalen Rechts. Nicht nur wird der Jurist mit einem teils sehr abstrakten Regel- und Prinzipienwerk konfrontiert, das stark voneinander abweichenden Interpretationen zugänglich ist und divergente Ausgestaltungen erfahren hat. Er muss sich außerdem als Akteur in einem Rechtsgebiet behaupten, das von politischer Einflussnahme nur schwer abgeschottet werden kann.
Der Band vereint Beiträge auf allen Rechtsebenen des Öffentlichen Rechts, die sich der Herausforderung stellen, eine Formel für die Ko-Existenz der widerstreitenden Interessen zu ermitteln.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2017
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4109-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8418-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Junge Tagung Öffentliches Recht
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 320
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Autor:innen:
- I. Islamische Theologie im Kontext des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Neutralität als verfassungsimmanente Schranke Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Allgemeine Rechtspflichten und Religionsfreiheit am Beispiel Schule Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Grundrechtsschutz und distanzierte Neutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Körperschaftsstatus kein Privileg christlicher Kirchen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Dispens von allgemeinen Rechtspflichten für Religionsgesellschaften? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Zusammenfassung in Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Bedeutung der direkten Demokratie in der Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Konflikt zwischen Volksinitiativen und Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Institutionelle Fernwirkungen des Konflikts zwischen Volksinitiativen und Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Universeller Anspruch europäischer Werte und begrenzte Einzelermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Überblick zu den Werten im Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Herkunft von Werten im Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Systematik und Grenzen der Universalität der Europäischen Werte Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Teleologische Ausrichtung von europäischen Werten Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zur Maßstabsbildung: Verfassungsvergleich als Methode und kulturelle Relativität Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit: Begrenzte Leistungsfähigkeit von europäischen Werten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Werte und der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Mitgliedstaaten: Europäische Werte und ihr Souverän Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Europäischer Gerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Rückbesinnung auf den Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Der Wert Europas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Zum Begriff der Länderblindheit Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Ursache: Völkerrechtliche Wurzeln des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Nur scheinbare oder punktuelle Relativierung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Weitergehend: Achtung der »nationalen Identität« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Bundesstaatliche Identität als Schutzgegenstand von Art. 79 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verbot der Verpflichtung zur Länderkoordination Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Querschnittsmaterien: Verbot der Verpflichtung zur Bund-Länder-Koordination? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussfolgerungen, offene und beantwortete Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Datenschutzgrundverordnung als Anschauungsmaterial Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Verbindung statt Trennung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Nationale Grundrechte als Randerscheinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Konzeption eines „Grundrechts auf Datenschutz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Abwägungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Prämissen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. „Verbindung“ aus der Binnenperspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Die Entwicklung der europäischen Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der Wortlaut der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Verhandlungen im Grundrechtekonvent Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Charta-Erläuterungen des Präsidiums Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Die Systematik der Europäischen Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Wo endet die Durchführung… Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. … und beginnt die nationale Autonomie? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die ERT-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zwischenzeitige Ausweitungstendenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung – Die Grundfreiheiten als Eckfeiler der europäischen Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das freiheitsrechtliche Verständnis der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Das gleichheitsrechtliche Verständnis der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- C. „Negative Integration“ durch Grundfreiheiten – ein race to the bottom? Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Lösungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Konvergenz der Grundfreiheiten in der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Grundfreiheiten als gleichheitsrechtliche Diskriminierungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Doppelbesteuerung und Treaty Overrides in der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bewertung im steuerrechtlichen Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Verantwortungszuweisung bei einem Treaty Override und der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Schlussfolgerungen für den „Integrationsfaktor“ Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Soft Law – ein Grenzgänger zwischen Faktischem und Normativem Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Soft Law – eine grobe Standortbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Soft Law – ein paradigmatisches Globalisierungsphänomen. Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Soft Law – ein determinierender Faktor im Flüchtlingsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Berücksichtigungspflicht von Soft Law im Bereich des Flüchtlingsrechts – eine völkerrechtliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Berücksichtigungspflicht von Soft Law im Bereich des Flüchtlingsrechts – eine verfassungsrechtliche Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Nationale Spruchpraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Weitere verfassungsrechtliche Herausforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- IX. Determinierung nationalstaatlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- X. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitende Bemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Einleitende Bemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Subjektiver Rechtsschutz, Verbandsklagerechte Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Folgen von Verfahrensfehlern Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Präklusionsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Einleitende Bemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die EuGH-Entscheidungen Janecek und Slowakischer Braunbär Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Empfehlung des ACCC und Entscheidung der Aarhus-Vertragsstaatenkonferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Entscheidungen des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des UmwRG und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gestaltungsspielräume des deutschen Gesetzgebers – Inhaltliche Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Rolle des deutschen Gesetzgebers im Zusammenspiel mit den anderen beteiligten Akteuren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Analyseebenen für eine sich europäisierende Grundrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Realistischer und pragmatistischer Zugriff Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Kriterien für Formtypen Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Individualitätsschutz als soziale Funktion von liberaldemokratischen Rechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Von Coke zu Black Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Warum heute? Sicherheitsdispositiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Von Rousseau zu Jèze Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Warum heute? Gubernativ-judikative Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Von Stahl zu Alexy Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Warum heute? Vertrauensverlust im "latenten Bürgerkrieg" Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Europäische Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- II. EU-Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Tendenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Regelethik: Autorität als Beleg der Richtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einigungsethik: Willensbasis der Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Folgenethik: Gerechtigkeit lebensdienlicher Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Fallskizze Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Qualifizierter Schutz politischer Meinungsäusserungen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Konsens- und Trendargumente Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Margin of Appreciation als Abwägungsfrage? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Allgemeine Anmerkungen zur Margin-Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Rechtsethische Einteilung der Margin-Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Keine intrinsischen Werte: Vielfalt und Harmonie Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Im Zweifel für die Vielfalt als Erfahrungskapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Begründungsbedürftigkeit einer margin-of-appreciation-Dogmatik im Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Radikal kurze Theorie und Methode der margin-of-appreciation-Doktrin in der Rechtsprechung des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Unionsrechtlicher Ausnahmevorbehalt nationaler Verfassungsidentität Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Dezentrale Rechtfertigungskontexte in der unionsrechtlichen (Grundfreiheiten-)Dogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Spielraumbegründende Vergleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Spielraumüberholende Integrationslogik Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Fehlen einer Spielraumdogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Internationales Menschenrechtsgericht vs. Oberstes Gericht einer supranationalen Rechtsetzungsgemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Konstellationen für eine margin-of-appreciation-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Auswirkungen auf die Begründungsqualität Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Kompetenzallokations- und Legitimationseffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Gefährliche Zentrifugalkräfte? Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 316
- Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 318
- Förderer Kein Zugriff Seiten 319 - 320

