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Rassische Diskriminierung in Deutschland

Verwirklichung eines positiven Rechts für die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erfüllen müssen, um sie auszugleichen. Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur Überwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schlägt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und Lösungsansätzen aus Rechtsvergleichen stützt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1461-3
ISBN-Online
978-3-7489-1998-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam
Band
49
Sprache
Deutsch
Seiten
417
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
      1. 1. These und Fragestellung Kein Zugriff
      2. 2. Erkenntnisinteresse für die Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      3. 3. Gesellschaftlicher Beitrag Kein Zugriff
      1. 1. Forschungsansatz Kein Zugriff
      2. 2. Staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
        1. a) Hintergrund Kein Zugriff
        2. b) Methodik Kein Zugriff
        3. c) Farbenblinder Rassismus Kein Zugriff
      4. 4. Rassische Gewalt Kein Zugriff
      5. 5. Das Zitieren von abwertenden Begriffen Kein Zugriff
    1. I. Diskriminierung Kein Zugriff
    2. II. Rassische Diskriminierung Kein Zugriff
    3. III. Gleichheit und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
    4. IV. Rasse Kein Zugriff
    5. V. Hautfarbe Kein Zugriff
    6. VI. Rassismus Kein Zugriff
    7. VII. Schwarze Menschen und Menschen afrikanischer Abstammung Kein Zugriff
      1. 1. Charta der VN Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
        1. a) ICERD Kein Zugriff
        2. b) IPbpR Kein Zugriff
        3. c) EMRK Kein Zugriff
      1. 1. Grundrechtecharta Kein Zugriff
      2. 2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. 3. EU-Richtlinie 2000/43/EG zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
    3. III. Andere völkerrechtliche Quellen und die Stellung des Verbots der rassischen Diskriminierung Kein Zugriff
      1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. 2. Merkmale der Rassendiskriminierung Kein Zugriff
      3. 3. Sondermaßnahmen Kein Zugriff
      1. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. 2. Das Individualbeschwerdeverfahren nach Art. 14 ICERD Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. 2. Schwarze Menschen in den Verhandlungen des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff
      3. 3. Anknüpfungs- und Begründungsverbot Kein Zugriff
      4. 4. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
      5. 5. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
      1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Diskriminierungsmerkmale Rasse und ethnische Herkunft Kein Zugriff
      3. 3. Legaldefinition der Benachteiligung Kein Zugriff
      4. 4. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      5. 5. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      6. 6. Positive Maßnahmen Kein Zugriff
      7. 7. Institutionelle Verankerung Kein Zugriff
      1. 1. Grundgesetz Kein Zugriff
      2. 2. AGG Kein Zugriff
    4. IV. Definition der rassischen Diskriminierung Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Rassenkonstruktionen Kein Zugriff
      1. 1. Versklavte Schwarze Menschen im Alten Reich Kein Zugriff
        1. a) Rassistische Dimension: Schwarze Menschen als Symbol für die Überlegenheit und den Status der Weißen Kein Zugriff
        2. b) Hautfarbe und Rechtsstellung Kein Zugriff
      1. 1. Die Berliner Afrika-Konferenz (1884–1885) Kein Zugriff
      2. 2. Rasse in deutschen Kolonien: Das Beispiel Deutsch-Südwestafrika Kein Zugriff
    4. IV. Afrikaner:innen im Deutschen Reich Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsstellung nach dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
      2. 2. „Schwarze Schmach“ im Rheinland Kein Zugriff
      3. 3. Rasse im Nationalsozialismus Kein Zugriff
      4. 4. Schwarze Menschen in der NS-Ideologie Kein Zugriff
        1. a) Entzug der deutschen Ausweise und der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        2. b) Diskriminierung durch Private Kein Zugriff
        3. c) Sterilisierung Kein Zugriff
        4. d) Konzentrationslager Kein Zugriff
      1. 1. Schwarze „Besatzungskinder“ Kein Zugriff
      2. 2. Funktion des rechtlichen Rassebegriffs Kein Zugriff
      3. 3. Entschädigungsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Institutioneller Rassismus Kein Zugriff
        1. a) Antragsteller:innen und Unterstützer:innen Kein Zugriff
        2. b) Kontakt mit den Behörden Kein Zugriff
        3. c) Verfolgungshandlungen aus Gründen der Rasse beweisen Kein Zugriff
      4. 4. Gesamtgesellschaftlicher Kontext Kein Zugriff
    8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Entwicklung: Dekaden und Weltkonferenzen zur Bekämpfung des Rassismus und der rassischen Diskriminierung Kein Zugriff
      2. 2. Weltkonferenz für Menschenrechte (1993) Kein Zugriff
        1. a) Vorbereitungsausschuss Kein Zugriff
        2. b) Group of 21 Kein Zugriff
        3. c) Open-End-Working-Groups Kein Zugriff
        1. a) Regionale Tagung in Santiago Kein Zugriff
        2. b) Regionale Tagung in Dakar Kein Zugriff
      5. 5. Apartheid und Kolonialismus Kein Zugriff
      6. 6. Herausforderungen der Konferenz Kein Zugriff
      7. 7. Die Erklärung von Durban und das Aktionsprogramm Kein Zugriff
      1. 1. Anti-Racial-Discrimination-Section im Büro der VN-Hochkommissarin für Menschenrechte Kein Zugriff
      2. 2. VN-Arbeitsgruppe zu Menschen afrikanischer Abstammung Kein Zugriff
        1. a) Reaktionen auf den NAPgR von 2008 Kein Zugriff
        2. b) Schwarze Menschen und Deutschlands koloniale Vergangenheit Kein Zugriff
      2. 2. Politischer Kontext des NAPgR Kein Zugriff
        1. a) Ziele Kein Zugriff
        2. b) Ausstieg Deutschlands Kein Zugriff
        1. a) Fokus auf die Opfer von Rassismus und rassischer Diskriminierung Kein Zugriff
        2. b) Menschen afrikanischer Abstammung Kein Zugriff
        1. a) Internationales Jahr der Menschen afrikanischer Abstammung (2011) Kein Zugriff
        2. b) CERD Allgemeine Empfehlung Nr. 34 über die rassische Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung Kein Zugriff
        3. c) Internationale Dekade der Menschen afrikanischer Abstammung (2015–2024) Kein Zugriff
      4. 4. Der NAPgR von 2017 und die Anerkennung von Schwarzen Menschen als Opfer von Rassismus Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Tabuisierung von Rasse Kein Zugriff
      1. 1. Folgen im Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Bundesregierung Kein Zugriff
      3. 3. Streichung des Merkmals Rasse aus dem Grundgesetz? Kein Zugriff
      4. 4. Kommentar Kein Zugriff
      1. Strafrecht Kein Zugriff
      2. 2. Statistische Erfassung von politisch motivierten Straftaten Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Menschenrechte und Polizei Kein Zugriff
      1. 1. Definition Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Empfehlung Nr. 31 Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeine Empfehlung Nr. 36 Kein Zugriff
        2. b) Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
        3. c) Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    3. III. Schwarze Menschen und Racial Profiling Kein Zugriff
      1. 1. Racial Profiling in Deutschland Kein Zugriff
        1. a) Konservative Perspektive Kein Zugriff
        2. b) Liberale Perspektive Kein Zugriff
        3. c) Kritische Perspektive Kein Zugriff
        1. a) Verhältnis zu Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG: Diskriminierung wegen der Rasse? Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. a) Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe Kein Zugriff
        2. b) Rehabilitation Kein Zugriff
        3. c) Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
        4. d) Verfassungswidrigkeit einer an Rasse und Hautfarbe anknüpfenden Polizeikontrolle Kein Zugriff
        5. e) Anwendung von § 22 BPolG Kein Zugriff
        6. f) Position der Bundesregierung Kein Zugriff
      1. 1. Schilderung des Vorfalls Kein Zugriff
      2. 2. Die Klage Kein Zugriff
      3. 3. Grund für die Klage Kein Zugriff
      4. 4. Vor Gericht beim VG Köln Kein Zugriff
      5. 5. Das Urteil Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsimmanente Grenzen: Rechtfertigung einer verbotenen Anknüpfung an die Merkmale in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
        2. b) Darlegungslast der Behörden Kein Zugriff
        3. c) Keine Rechtfertigung für die Anknüpfung der Maßnahme an die Hautfarbe Kein Zugriff
      7. 7. Bewertung Kein Zugriff
      8. 8. Folgen von Racial Profiling für die Opfer Kein Zugriff
        1. a) Erfahrungsbasiertes Schwarzes Wissen Kein Zugriff
        2. b) Rassistische Vorurteile vor Gericht Kein Zugriff
        3. c) Strukturelle Diskriminierungserfahrung Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Gesetzliche Grundlage für Stop-and-Search-Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Begründeter Verdacht Kein Zugriff
      3. 3. Dokumentation Kein Zugriff
      4. 4. Erfassung der ethnischen Zugehörigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Erfasste Kategorien Kein Zugriff
      6. 6. Formular Kein Zugriff
      7. 7. Rasse und Hautfarbe in der polizeilichen Kriminalstatistik Kein Zugriff
      1. 1. Diskriminierungsverbot und die Praxis des Carding Kein Zugriff
      2. 2. Ontario Regulation 58/16 Kein Zugriff
      3. 3. Dokumentation von Polizeikontrollen Kein Zugriff
      4. 4. Studie über Racial Profiling bei der Polizei in Ontario Kein Zugriff
      1. 1. Dänemark: Independent Police Complaints Authority Kein Zugriff
      2. 2. Großbritannien: Independent Office for Police Conduct Kein Zugriff
      1. 1. Brandenburg Kein Zugriff
        1. a) Polizeigesetz Kein Zugriff
          1. aa) Anwendungsbereich und Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsschutz: Verbandsklagerecht Kein Zugriff
          3. cc) Ombudsstelle Kein Zugriff
          4. dd) Kritik am LADG Kein Zugriff
        1. a) Beauftragte für die Landespolizei Kein Zugriff
        2. b) Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        3. c) Politische Einbindung Kein Zugriff
        4. d) Wirkung auf Polizeikontrollen Kein Zugriff
    5. V. Beauftragte der Polizei auf Bundesebene Kein Zugriff
    6. VI. Hintergrund zur Problematik der Datenerhebung in Deutschland Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Art. 1 Abs. 4 ICERD Kein Zugriff
      2. 2. Art. 2 Abs. 2 ICERD Kein Zugriff
      3. 3. CERD Allgemeine Empfehlung Nr. 32 Kein Zugriff
      4. 4. CERD Allgemeine Empfehlung Nr. 34 Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Race Relations Acts Kein Zugriff
        2. b) Gesetzesänderung im Jahr 2001 Kein Zugriff
        3. c) Equality Act 2010 Kein Zugriff
        1. a) Canadian Human Rights Act Kein Zugriff
        2. b) Charter of Rights and Freedoms Kein Zugriff
        3. c) Canadian Multiculturalism Act Kein Zugriff
        1. a) Entstehungsgeschichte des Art. 3 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. b) Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern als Auftrag des Staates Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Das Merkmal der Behinderung im Grundgesetz Kein Zugriff
        2. b) Behindertenrecht Kein Zugriff
          1. aa) Ziele und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
          3. cc) Positive Maßnahmen Kein Zugriff
          4. dd) Verbandsklagerecht Kein Zugriff
          5. ee) Andere Rechtsbehelfe Kein Zugriff
          6. ff) Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
        1. a) Subjektives Abwehrrecht vs. objektiv-rechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
        2. b) Keine kompensatorischen Maßnahmen für das Merkmal Rasse Kein Zugriff
        1. a) Hierarchie der Gleichheiten Kein Zugriff
        2. b) Sonderstellung für die Merkmale Geschlecht und Behinderung Kein Zugriff
        3. c) Politische und gesellschaftliche Anerkennung für die Gleichberechtigung von Schwarzen und Weißen Kein Zugriff
        4. d) Unterschiedlicher Diskriminierungsschutz für unterschiedliche Merkmale: Fehlen eines intersektionalen Schutzrahmens Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Erweiterung des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
      1. 1. Reparationen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. 3. Gleichheitsgesetze Kein Zugriff
      4. 4. Datenerhebungen Kein Zugriff
    3. III. Polizei Kein Zugriff
    4. IV. Justiz und Ausbildung Kein Zugriff
    5. V. Anwendung der menschenrechtlichen Definition der rassischen Diskriminierung Kein Zugriff
    6. VI. Hindernisse und Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. II. Ausblick Kein Zugriff
  14. Literatur- und Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff 389 - 416
  15. Anhang: Interviews Kein Zugriff 417 - 417

Literaturverzeichnis (429)

  1. Literatur- und Dokumentenverzeichnis Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748919988
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  10. Althoff, Nina, Internationaler Rechtsschutz aus Genf, Das Potenzial der Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen, in: Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.), Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt, Menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und Diversity: Neun Handreichungen für die anwaltliche Praxis, Berlin 2014, S. 61–82. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748919988
  11. Amann, Klaus/Hirschauer, Stefan, Die Befremdung der eigenen Kultur. Ein Programm, in: Hirschauer, Stefan/Amann, Klaus (Hrsg.), Die Befremdung der eigenen Kultur: Zur ethnographischen Herausforderung soziologischer Empirie, Frankfurt am Main 1997, S. 7–52. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748919988
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