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Wahlen und Demokratie

Reformoptionen des deutschen Wahlrechts
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund einer immer stärker sinkenden und zusehends sozial gespreizten Wahlbeteiligung fragt der Band nach Bedeutung und Funktionen von Wahlen in der Demokratie, nimmt eine Bestandsaufnahme des deutschen Wahlrechts und der deutschen Wahlpraxis vor und stellt mögliche Reformen zur Diskussion. Hierzu gehören unter anderem die Einführungen einer Nebenstimme, die Absenkung des Wahlalters, die Etablierung neuer Formen und Orte der Stimmabgabe, die Ausweitung des Wahlrechts auf nicht deutsche Staatsangehörige oder die Einführung einer Wahlpflicht. Von besonderem Interesse ist, ob und durch welche Wahlrechtsreformen die Wahlbeteiligung erhöht werden kann. Das Bundestagswahlrecht erfährt dabei besondere Aufmerksamkeit, aber die in diesem Band zur Diskussion gestellten Reformen zielen auf alle drei Ebenen – Bund, Länder und Kommune.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3413-9
ISBN-Online
978-3-8452-7822-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
270
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
  2. Autor:innen:
    1. 1 Wozu Demokratien Wahlen brauchen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. 2.1 Leitbild 1: Individualistische oder formale Demokratie Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 2.2 Leitbild 2: Materiale oder gemeinschaftliche Demokratie Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. 2.3 Unterschiede und Konsequenzen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. 2.4 Zur Maßgeblichkeit der jeweiligen Leitbilder Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. 3 Welche Rolle der Wahl unter diesen Voraussetzungen zukommt Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. 4 Wie es um die Legitimationsleistung der Wahl real bestellt ist Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. 5 Was angesichts dessen von den Wahlen bleibt Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. 6 Welche Reformen unter diesen Voraussetzungen sinnvoll wären und welche eher nicht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    7. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. 1 Der Rückgang der Wahlbeteiligung in Deutschland Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. 2.1 Die soziale Schieflage der Nichtwahl Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 2.2 Wer von den Jungen bleibt der Wahlurne fern? Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. 2.3 Nichtwähler neuen Typs? Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. 2.4 Die soziale Logik der Nichtwahl Kein Zugriff
        Autor:innen:
      5. 2.5 Wahlkampf und Wählermobilisierung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. 3 Fazit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Tabellenanhang Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. 1 Einleitung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Die institutionelle Struktur des neuen Bundestagswahlsystems Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. 3 Die Auswirkungen des Wahlsystems bei der Bundestagswahl 2013 Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. 4 Erklärung des Reformergebnisses Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. 5 Reformperspektiven Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  5. Autor:innen:
    1. 1 Vorgeschichte Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Das neue Bundestagswahlrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. 3.1 Grundlegende Reformen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verrechnung oder Ausgleich von Überhangmandaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erst- und Zweitstimme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Fünfprozentsperrklausel und ihre Folgen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    4. 4 Fazit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  6. Autor:innen:
    1. 1 Einleitung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Kriterienkatalog zur Prüfung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. 3.1 Einführung der Fünfprozentklausel und Praxis Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 3.2 Nebenwirkungen der Fünfprozentklausel Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. 3.3 Reformvorschlag Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. 3.4 Prüfung der Kriterien Kein Zugriff
        Autor:innen:
    4. Autor:innen:
      1. 4.1 Einführung des Zweistimmensystems und Praxis Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 4.2 Nebenwirkungen des Zweistimmensystems Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. 4.3 Reformvorschlag Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. 4.4 Prüfung der Kriterien Kein Zugriff
        Autor:innen:
    5. 5 Ergebnisse und Perspektiven Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  7. Autor:innen:
    1. 1 Einleitung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Demokratietheoretische und wahlrechtliche Verortung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. 3 Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale und der Briefwahlfristen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. 4 „Wahlwochen“ und „Wählen im Supermarkt“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. 5 Universelle Briefwahl Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. 6 Online-Wahlen (E-Voting) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    7. 7 Abschließende Empfehlungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    8. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  8. Autor:innen:
    1. 1 Die unkompensierte Sperrklausel – alternativlos? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Die Ersatzstimme – praktikabel? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. 3 Ersatzstimme versus unkompensierte Sperrklausel – systemstabilisierend? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. 4 Die Ersatzstimme – verfassungsrechtlich unbedenklich? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. 5 Die Ersatzstimme – verfassungsrechtlich geboten? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  9. Autor:innen:
    1. 1 Einleitung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. 2.1 Verfassungsänderung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 2.2 Einfaches Parlamentsgesetz Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. 2.2.1 Eingriff in den Schutzbereich von Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. 2.2.2.1 Grundrechtsschranke Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. 2.2.2.2 Hohes Verfassungsgut Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. 2.2.2.3.1.1 Trend der letzten Jahrzehnte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. 2.2.2.3.1.2 Abwärtsspirale Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. 2.2.2.3.2.1 Legitimationsfunktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. 2.2.2.3.2.2 Kontrollfunktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. 2.2.2.3.2.3 Rückkoppelungsfunktion Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. 2.2.2.3.2.4 Wahlen und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. 2.2.2.4.1 Zulässiges Mittel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. 2.2.2.4.2.1 Steigerung der Wahlbeteiligung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. 2.2.2.4.2.2 Relativ wenige Enthaltungen/ungültige Stimmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. 2.2.2.4.2.3 Bessere Rückkoppelung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. 2.2.2.4.2.4 Stärkere Repräsentation der Unterschicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. 2.2.2.4.3 Erforderlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. 2.2.2.4.4 Angemessenheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. 2.2.2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. 2.2.3 Zulässigkeit nach EMRK und EGRC Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. 2.3 Ergebnis Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. 3.1 Kommunalisierung des Kommunalwahlrechts Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 3.2 Rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        Autor:innen:
    4. 4 Fazit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  10. Autor:innen:
    1. 1 Die Perpetuation einer fixen Idee des Bundesverfassungsgerichts durch den Bremer Staatsgerichtshof Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. 2.1 Eine wundersame Normexegese Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. 2.2 Die Gegenbeispiele der Verfassung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. 3 Die exklusive Vereinnahmung des Volkes in Art. 20 GG für den Nationalstaat: eine Quelle unauflösbarer Widersprüche der Rechtsprechung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. 4 Die europäische „Drohung“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. 5 Die wundersame Erfindung eines Verfassungsvorbehalts Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. 6 Der offene Volksbegriff und die Verfassung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    7. 7 Beide Gerichte wissen den rechten Weg, wollen ihn aber nicht gehen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  11. Autor:innen:
    1. 1 Das Jugendwahlrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Das (stellvertretend ausgeübte) Wahlrecht von Geburt an Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. 3 „KiVi – aleatorisch“ als Alternative ? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  12. Autor:innen:
    1. „Sollen etwa Säuglinge wählen gehen? Das wäre doch absurd!“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. „Kinder haben nicht die nötige Reife zum Wählen.“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. „Kinder wissen nicht genug über Politik, um eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen.“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. „Was ist mit anderen Altersgrenzen? Sollen Kinder dann auch Alkohol trinken und Auto fahren dürfen?“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. „Das Kinderwahlrecht würde überhaupt nichts bewirken und ist daher überflüssig.“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. „Jugendliche interessieren sich doch gar nicht für Politik.“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    7. „Jugendliche wählen rechtsextreme Parteien.“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    8. „Auch die Jugendlichen sind gegen eine Senkung des Wahlalters. Warum sollte man ihnen also das Wahlrecht geben?“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    9. „Sind Kinder nicht zu leicht beeinflussbar? Würden dann nicht die Eltern ihren Kindern den Stift zum Wahlzettel führen?“ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    10. Sollten Eltern für ihre Kinder wählen dürfen? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    11. Ausblick Kein Zugriff
      Autor:innen:
    12. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  13. Autor:innen:
    1. 1 Einleitung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. 2 Sozial Benachteiligte als Kerngruppe der Nichtwählerinnen und -wähler Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. 3 Form follows function? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. 4 Bestandsaufnahme der derzeitigen Wahlgangsituation Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. 5 Zentrale Orte in den Stadtteilen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. 6 Stadtteilzentren als Anlaufstellen nutzen – und in den Dialog treten Kein Zugriff
      Autor:innen:
    7. 7 Zentren müssen nicht immer begehbare Räume sein Kein Zugriff
      Autor:innen:
    8. 8 Das Umnutzen von Orten und Zwecken als gängige Praxis Kein Zugriff
      Autor:innen:
    9. 9 Ideale Stimmung für die Stimmabgabe? Kein Zugriff
      Autor:innen:
    10. Literatur Kein Zugriff
      Autor:innen:
  14. Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 270

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