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Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Das Versorgungsausgleichsgesetz wirft für Anrechte der betrieblichen Altersversorgung komplexe Einzelfragen auf. Das vorliegende Werk setzt an der Schnittstelle von Versorgungsausgleich und betrieblicher Altersversorgung an. Beiden Rechtsgebieten wird in der Rechtswissenschaft bislang zu wenig Beachtung geschenkt. Die Autorin erarbeitet gesetzgeberische Lösungsansätze und bewertet diese, um so Handlungsbedarf aufzuzeigen. Sie bereitet äußerst sorgfältig und umfassend den Meinungsstand in Schrifttum und Rechtsprechung auf und wägt stets die widerstreitenden Interessen sorgfältig ab. Der Autorin gelingt eine von hoher Sachkenntnis einschließlich der bilanziellen Zusammenhänge geprägte Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2023
Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1158-2
ISBN-Online
978-3-7489-1719-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 15 - 20
    1. I. Zweck Kein Zugriff
    2. II. Stellung im Rechtssystem Kein Zugriff
    3. III. Verbreitung in der Praxis Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. 2. Strukturreform Kein Zugriff
      3. 3. Änderungsgesetz Kein Zugriff
      1. 1. Struktur des Wertausgleichs Kein Zugriff
      2. 2. Gegenstand Kein Zugriff
      3. 3. Halbteilungsgrundsatz Kein Zugriff
      4. 4. Ehezeitanteil Kein Zugriff
      5. 5. Ausgleichswert Kein Zugriff
      6. 6. Kürzung Kein Zugriff
    1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Anrechte der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
      1. 1. Direktzusage Kein Zugriff
      2. 2. Unterstützungskasse Kein Zugriff
      3. 3. Verbreitung in der Praxis Kein Zugriff
    1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      1. 1. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. 2. Ausübungskontrolle Kein Zugriff
    3. III. Abfindung Kein Zugriff
    4. IV. Verrechnungsvereinbarung Kein Zugriff
    5. V. Kompensationsloser Ausschluss des Versorgungsausgleichs Kein Zugriff
      1. 1. Vereinbarungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Ermessensentscheidung des Gerichts Kein Zugriff
      3. 3. Vorschlagsrecht des Gerichts Kein Zugriff
      4. 4. Haftungsausschluss Kein Zugriff
      5. 5. Mehr Vereinbarungen Kein Zugriff
    1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Kritik Kein Zugriff
    3. III. Bewertung eines Anrechts Kein Zugriff
      1. 1. Eigenständigkeit und entsprechende Sicherung Kein Zugriff
      2. 2. Vergleichbare Wertentwicklung Kein Zugriff
      3. 3. Gleicher Risikoschutz Kein Zugriff
      4. 4. Auffangregelung Kein Zugriff
      1. 1. Versorgungsrechtliche Wirkung Kein Zugriff
      2. 2. Dynamisierung Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Angemessenheit Kein Zugriff
        1. a. Nicht umfasste Kosten Kein Zugriff
        2. b. Unmittelbare Teilungskosten Kein Zugriff
        3. c. Teilungsfolgekosten Kein Zugriff
        4. d. Unterschiedliche Durchführungswege Kein Zugriff
        1. a. Mischkalkulation Kein Zugriff
        2. b. Absolute Pauschale Kein Zugriff
        3. c. Konkrete Darlegung Kein Zugriff
        1. a. Befragungen der Praxis Kein Zugriff
        2. b. Abschätzung mittels objektivierter Tabellen Kein Zugriff
      1. 1. Ablöserecht der Ehegatten Kein Zugriff
      2. 2. Übertragungsanspruch analog § 4 Absatz 3 Satz 1 BetrAVG Kein Zugriff
      3. 3. Erstattung bestandsbezogener Kosten Kein Zugriff
      4. 4. Formel zur Ermittlung der Verwaltungskosten Kein Zugriff
      5. 5. Entwicklung der absoluten Pauschale anhand der monatlichen Bezugsgröße Kein Zugriff
      6. 6. Unterscheidung nach Durchführungswegen Kein Zugriff
      7. 7. Unterscheidung nach Leistungsart Kein Zugriff
      8. 8. Unterscheidung nach Unternehmensgröße Kein Zugriff
    1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      1. 1. Strukturreform Kein Zugriff
      2. 2. Änderungsgesetz Kein Zugriff
      3. 3. Verbreitung in der Praxis Kein Zugriff
      1. 1. Externe Teilung infolge Vereinbarung Kein Zugriff
      2. 2. Externe Teilung infolge einseitigen Verlangens Kein Zugriff
      3. 3. Bindung des Quellversorgungsträgers Kein Zugriff
      1. 1. Transferverluste Kein Zugriff
      2. 2. Kritik an § 17 VersAusglG Kein Zugriff
        1. a. Eigentumsposition der ausgleichspflichtigen Person Kein Zugriff
        2. b. Eigentumsposition der ausgleichsberechtigten Person Kein Zugriff
        3. c. Berücksichtigung der Interessen des Quellversorgungsträgers Kein Zugriff
        4. d. Faktische Benachteiligung von Frauen Kein Zugriff
      4. 4. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
      5. 5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
      6. 6. Auswirkungen für § 14 Absatz 2 VersAusglG Kein Zugriff
      7. 7. Halbteilungsgrundsatz Kein Zugriff
      1. 1. Ermittlung des Ausgleichswerts Kein Zugriff
        1. a. BilMoG-Zins Kein Zugriff
        2. b. Modifikationen Kein Zugriff
        3. c. Glättungszeitraum Kein Zugriff
      3. 3. Kongruent rückgedeckte Anrechte Kein Zugriff
      4. 4. Fondsgebundene Anrechte Kein Zugriff
      5. 5. Verzinsung des Ausgleichswerts Kein Zugriff
      1. 1. Wahlrecht der ausgleichsberechtigten Person Kein Zugriff
      2. 2. Zustimmung des Zielversorgungsträgers Kein Zugriff
      3. 3. Bindung der ausgleichsberechtigten Person Kein Zugriff
      4. 4. Bindung des Zielversorgungsträgers Kein Zugriff
      5. 5. Angemessenheit Kein Zugriff
      1. 1. Verfahren Kein Zugriff
      2. 2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      3. 3. Ergänzende Auskunft des Quellversorgungsträgers Kein Zugriff
      4. 4. Evidenzprüfung Kein Zugriff
      5. 5. Barwertvergleich Kein Zugriff
      6. 6. Gesetzliche Rentenversicherung als Zielversorgungsträgerin Kein Zugriff
      7. 7. Versorgungsausgleichskasse als Zielversorgungsträgerin Kein Zugriff
      8. 8. Wahlobliegenheit Kein Zugriff
      9. 9. Anpassung Kein Zugriff
      1. 1. Herauszögern der Rechtskraft Kein Zugriff
      2. 2. Streichung der externen Teilung Kein Zugriff
      3. 3. Externe Teilung nur bei Unzumutbarkeit für den Versorgungsträger Kein Zugriff
      4. 4. Ermessen des Gerichts bei der externen Teilung Kein Zugriff
      5. 5. Abzug von Teilungskosten der externen Teilung Kein Zugriff
      6. 6. Externe Teilung nicht für Anrechte, die auf eine Kapitalzahlung gerichtet sind Kein Zugriff
      7. 7. Festlegung des Rechnungszinses Kein Zugriff
      8. 8. Kodifizierung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      9. 9. Streichung des § 17 VersAusglG Kein Zugriff
      10. 10. Streichung des § 17 VersAusglG bei Anhebung der Wertgrenze Kein Zugriff
      11. 11. Herabsenken der Wertgrenze des § 17 VersAusglG Kein Zugriff
      12. 12. Anpassung auch hinsichtlich der Wertgrenze Kein Zugriff
      13. 13. § 17 VersAusglG nicht für kongruent rückgedeckte Anrechte Kein Zugriff
      14. 14. § 17 VersAusglG nicht für Wettbewerbsunterstützungskassen Kein Zugriff
      15. 15. § 17 VersAusglG nur für kleine und mittlere Unternehmen Kein Zugriff
      16. 16. Wahl einer Zielversorgung analog § 4 Absatz 3 Satz 3 BetrAVG Kein Zugriff
      17. 17. Anpassung der Rechnungsgrundlagen der Versorgungsausgleichskasse Kein Zugriff
    9. 18. Streichung des § 15 Absatz 5 Satz 2 VersAusglG Kein Zugriff
    1. I. Streichung des Versorgungsausgleichs Kein Zugriff
    2. II. Ab Ehebeginn zwei Konten Kein Zugriff
    3. III. Verlegung des Zeitpunkts Kein Zugriff
    4. IV. Datenerhebung für die betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    5. V. Register mit allen Anrechten Kein Zugriff
      1. 1. Erweiterung des § 32 VersAusglG Kein Zugriff
      2. 2. Erweiterung des § 225 FamFG Kein Zugriff
    7. VII. Zwingende anwaltliche Vertretung Kein Zugriff
    8. VIII. Anhebung der anwaltlichen Vergütung Kein Zugriff
    9. IX. Korrespondierender Rentenwert Kein Zugriff
    10. X. Kodifikation der Auskunftspflicht Kein Zugriff
  9. H. Fazit Kein Zugriff 365 - 368
  10. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 369 - 386

Literaturverzeichnis (312)

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  5. —, Stellungnahme zum Verfahren 1 BvL 5/18 30.07.2019 (zit. aba, Stellungnahme, 30.07.2019). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748917199
  6. —, Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts 29.09.2020 (zit. aba, Stellungnahme, 29.09.2020). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748917199
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