Recht der Digitalisierung

Prof. Dr. Mario Martini; Prof. Dr. Florian Möslein; Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski

doi:10.5771/9783748925101

Zusammenfassung

Die Digitalisierung hinterlässt ihre Spuren im Recht, etwa in der Vertragsgestaltung, bei Fragen der Strafzumessung oder im Verwaltungshandeln und ist damit Gegenstand der juristischen Ausbildung. Ausgehend von einer begrifflichen Klärung erörtert das Lehrbuch anhand der drei großen Hauptrechtsgebiete (Öffentliches Recht, Zivilrecht und Strafrecht) die Schnittstellen, an denen Recht und Digitalisierung sich treffen, etwa Grundrechte mit Digitalisierungsbezug, Fragen des Datenschutzes, Digitalisierung des Verwaltungshandelns, Automatisierter Vertragsschluss, Digitale Inhalte und (Rechts-)Dienstleistungen, Eigentum an Daten und digitalen Token, Strafrechtlicher Schuldbegriff und Straftatenahndung. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels erleichtern das Verständnis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-8092-1
ISBN-Online: 978-3-7489-2510-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosLehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 356
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Digitalisierung und Recht Kein Zugriff
2. II. Recht der Digitalisierung im rechtswissenschaftlichen Studium Kein Zugriff
3. III. Herausforderungen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Grundrechtsbindung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unionaler Grundrechtsschutz Kein Zugriff
      2. 2. Grundrechtsschutz der EMRK Kein Zugriff
    3. III. Grundrechtsschutz zwischen Privaten im digitalen Raum Kein Zugriff
    4. IV. Grundrechtsberechtigung digitaler Rechtssubjekte? Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
        b) Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
      2. 2. Unionale Schutzdimension Kein Zugriff
    3. 1. 1. Nationales Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Unionale Schutzdimension Kein Zugriff
    4. 1. a) Zeitliche Schutzdimension Kein Zugriff
        b) Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
      2. 2. Unionale Schutzdimension Kein Zugriff
    5. 1. 1. Meinungen iSd Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG Kein Zugriff
      2. 2. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
      3. 3. Form der Bekundung Kein Zugriff
      4. aa) Vorrangregeln Kein Zugriff
        bb) Hausregeln Kein Zugriff
        b) Unionaler Grundrechtsschutz: die Meinungsfreiheit der GRCh Kein Zugriff
    6. VI. Versammlungsfreiheit im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Überwachtes Lernen (Supervised Learning) Kein Zugriff
        b) Unüberwachtes Lernen (Unsupervised Learning) Kein Zugriff
        c) Bestärkendes Lernen (Reinforcement Learning) Kein Zugriff
      2. 2. Deep Learning Kein Zugriff
      3. 3. Neuere technische Entwicklungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Demokratische Legitimation und Gesetzesbindung Kein Zugriff
        b) Rechtsstaatliche Nachvollziehbarkeit – Transparenz und Erklärbarkeit Kein Zugriff
        c) Anforderungen an die Normenbestimmtheit und Zweckbindung Kein Zugriff
        aa) Risiken menschlicher Programmierung Kein Zugriff
        bb) Anfälligkeit der Trainingsdaten für Bias Kein Zugriff
      2. 2. Vorgaben für den Einsatz in der Justiz Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
        b) Verarbeitung Kein Zugriff
        aa) Unionsrechtliche Grenze Kein Zugriff
        bb) Haushaltsausnahme Kein Zugriff
        cc) Gefahrenabwehr und Strafverfolgung (einschließlich Strafvollstreckung) Kein Zugriff
      2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Datenminimierung und Speicherbegrenzung Kein Zugriff
      3. 3. Richtigkeit, Integrität und Vertraulichkeit Kein Zugriff
      4. 4. Verarbeitung „nach Treu und Glauben“; Rechtscharakter der Grundsätze Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a, Art. 7 f. DSGVO) Kein Zugriff
      2. a) Vertrag Kein Zugriff
        b) Berechtigte Interessen Kein Zugriff
        c) Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Interesse und Ausübung öffentlicher Gewalt (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e iVm Art. 6 Abs. 2 und 3 DSGVO) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Rechtsnatur der Betroffenenrechte Kein Zugriff
      2. a) Recht auf Auskunft Kein Zugriff
        b) Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) Kein Zugriff
        c) Verbot automatisierter Entscheidungen Kein Zugriff
    5. V. Datenschutzaufsicht Kein Zugriff
    6. 1. 1. Beschwerderecht und Rechtsschutz gegen die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsschutz gegen den Verantwortlichen (bzw. den Auftragsverarbeiter) Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. 2. Pflichten aus dem TMG Kein Zugriff
      3. 3. Datenschutzrechtliche Pflichten aus dem TTDSG Kein Zugriff
      4. 4. Pflichten aus dem Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
      5. 5. Pflichten aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Kein Zugriff
      6. 6. Ausblick auf den Digital Services Act Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
      2. 2. Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
      3. 3. Ausblick: Medienfreiheitsgesetz Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
3. 1. A. Status quo der Verwaltungsdigitalisierung Kein Zugriff
  2. 1. I. Art. 91c GG als verfassungsrechtliche Ankernorm Kein Zugriff
    2. II. Onlinezugangsgesetz (OZG) Kein Zugriff
    3. III. Portalverbund und Nutzerkonto Kein Zugriff
    4. IV. Single Digital Gateway (SDG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Elektronische Erreichbarkeit der Behörden Kein Zugriff
      2. aa) Schriftliche Bestätigung eines elektronischen Verwaltungsaktes (§ 37 Abs. 2 S. 3 VwVfG) Kein Zugriff
        bb) Erkennbarkeit der Behörde sowie Unterschrift/Namenswiedergabe (§ 37 Abs. 3 S. 1 VwVfG) Kein Zugriff
        aa) Bekanntgabefiktion (§ 41 Abs. 2 S. 2 VwVfG) Kein Zugriff
        bb) Bekanntgabe durch Abruf (§ 41 Abs. 2a VwVfG) Kein Zugriff
    2. II. Teilautomatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzungen und Grenzen Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensrechte Betroffener Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. IV. Subjektives öffentliches Recht des Bürgers auf elektronische Verfahren? Kein Zugriff
    5. V. Digitale Infrastruktur, insbes. E-Akte Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
4. 1. A. Elektronischer Widerspruch Kein Zugriff
  2. B. Verwaltungsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Systeme künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
    2. II. Dezentrale autonome Organisationen (DAOs) Kein Zugriff
  2. 1. I. Daten und Programme Kein Zugriff
    2. II. Token Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtsgeschäfte im Wege elektronischer Kommunikation Kein Zugriff
    2. II. Automatisierte Willenserklärungen Kein Zugriff
    3. III. Rechtsgeschäfte auf digitalen Plattformen Kein Zugriff
    4. IV. Smart Contracts Kein Zugriff
  4. D. Rechtsausübung Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Vertragsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. II. Vertragsbegründung: Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, §§ 312i f. BGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Systematische Einordnung Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. 3. Bereitstellung digitaler Produkte Kein Zugriff
      4. 4. Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Systematische Einordnung von Verträgen über digitale Produkte Kein Zugriff
      2. 2. Verbrauchsgüterkauf von Waren mit digitalen Elementen, §§ 475b f. BGB Kein Zugriff
      3. 3. Datenverträge Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bereicherungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
      3. 3. Deliktsrecht Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
3. 1. A. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. B. (Dingliche) Übertragung Kein Zugriff
  3. C. Digitale Eigentums- bzw. Besitzstörung Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
4. 1. A. Handelsrecht Kein Zugriff
  2. B. Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  3. C. Arbeitsrecht Kein Zugriff
  4. D. Familien- und Erbrecht Kein Zugriff
  5. E. Zivilprozessrecht Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. § 9 Einführung: Strafrecht im Zeitalter der Digitalisierung Kein Zugriff
2. 1. A. Abschaffung des Strafrechts im Zeitalter der Digitalisierung? Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  3. 1. I. Technische Systeme als Herausforderung für den strafrechtlichen Schuldbegriff Kein Zugriff
    2. II. Technische Systeme als Herausforderung für den strafrechtlichen Handlungsbegriff Kein Zugriff
    3. III. Technische Systeme als Herausforderung für die strafrechtliche Verantwortung des Menschen Kein Zugriff
    4. IV. Der rechtliche Umgang mit Dilemma-Situationen als Herausforderung durch die Technologie autonom fahrender Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Der strafrechtliche Umgang mit gruppenbezogenen Herabwürdigungen Kein Zugriff
        b) (Straf-)rechtlicher Umgang mit digitalem Hass als Ausdruck eines Paradigmenwechsels? Kein Zugriff
      2. 2. Fake News und das Strafrecht Kein Zugriff
      3. 3. Der Digital Services Act Kein Zugriff
    2. 1. 1. 5. Geldwäsche-Richtlinie Kein Zugriff
      2. a) Kryptowerte als tauglicher Tatgegenstand im Sinne von § 261 StGB Kein Zugriff
        b) Herrühren aus einer rechtswidrigen Vortat Kein Zugriff
    3. 1. 1. Strafbarkeit nach §§ 303a Abs. 1, 303b Abs. 1, 2 StGB Kein Zugriff
      2. 2. Strafbarkeit nach §§ 107 ff. StGB Kein Zugriff
      3. 3. Strafbarkeit nach § 130 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      4. 4. Strafbarkeit nach §§ 185 ff. StGB Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
3. 1. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Chancen Kein Zugriff
      2. 2. Risiken Kein Zugriff
    2. 1. 1. Mögliche Auswirkungen der audiovisuellen Dokumentation der Hauptverhandlung auf die Sachrüge Kein Zugriff
      2. a) Verfahrensrüge in Bezug auf den äußeren Verfahrensablauf Kein Zugriff
        b) Verfahrensrüge in Bezug auf den Inhalt von Beweiserhebungen Kein Zugriff
      3. 3. Ausblick: Mögliche neue Rügen Kein Zugriff
    3. III. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Kein Zugriff
    4. IV. Gesetzesentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  3. 1. I. Entscheidungsunterstützungssysteme – Beispiel der Predictive Justice Kein Zugriff
    2. 1. 1. Technische Voraussetzungen für den „Iudex ex machina“ Kein Zugriff
      2. 2. Vorzüge nichtmenschlicher Entscheidungsfindung Kein Zugriff
      3. 3. Gründe gegen die Delegation der menschlichen Entscheidungsfindung an die Technik Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Sicherstellung und Beschlagnahme, §§ 94 ff. StPO Kein Zugriff
      2. 2. Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien, § 110 StPO Kein Zugriff
      3. 3. Online-Durchsuchung, § 100b StPO Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erhebung digitaler Beweismittel in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
      2. 2. Beweisverwertungsverbote im Zusammenhang mit digitalen Beweismitteln Kein Zugriff
      3. 3. Digitale Beweismittel in den Urteilsgründen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Datenerhebung in Frankreich Kein Zugriff
      2. a) Eröffnung des Anwendungsbereichs des § 100e Abs. 6 Nr. 1 StPO Kein Zugriff
        b) Anwendungsvoraussetzungen des § 100e Abs. 6 Nr. 1 StPO Kein Zugriff
      3. 3. Verwertung der Daten in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
5. 1. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
6. 1. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. 1. A. KI-Begriff Kein Zugriff
  2. 1. I. Die vier Risikoklassen Kein Zugriff
    2. II. Verbotene KI-Systeme (Risikoklasse 1) Kein Zugriff
    3. III. Hochrisiko-KI-Systeme (Risikoklasse 2) Kein Zugriff
    4. IV. Transparenzpflichten für bestimmte KI-Systeme (Risikoklasse 3) Kein Zugriff
    5. V. KI-Systeme mit minimalem Risiko (Risikoklasse 4) Kein Zugriff
  3. C. Regulatory Sandboxes und Erleichterungen für Start-ups sowie KMUs Kein Zugriff
  4. D. Aufsichts- und Überwachungsstrukturen Kein Zugriff
  5. E. Haftungsregelungen für Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
2. § 16 Digital Markets Act (DMA) Kein Zugriff
3. § 17 Digital Services Act (DSA) Kein Zugriff
4. § 18 E-Privacy-VO Kein Zugriff
5. 1. A. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. B. Datenaltruismus Kein Zugriff
  3. C. Datenvermittlungsdienste Kein Zugriff
6. § 20 Data Act (DA) Kein Zugriff
Literaturübersicht (Auswahl) Kein Zugriff Seiten 339 - 340
Definitionen Kein Zugriff Seiten 341 - 350
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 356

Literaturverzeichnis (63 Einträge)

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