Instrumente der Preissteuerung innovativer Arzneimittel

Dr. Gisela Ernst

doi:10.5771/9783214250072

Zusammenfassung

Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, um auf die Preisgestaltung neuer und innovativer Arzneimitteltherapien Einfluss zu nehmen, um einen breiten Zugang zu diesen zu ermöglichen? Vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Grenzen und der einschlägigen Grundrechte stellt die Beantwortung dieser Frage eine regelrechte Gratwanderung dar.

Im vorliegenden – mit dem Anerkennungspreis der Dr. Maria Schaumayer Stiftung ausgezeichneten – Band der RdM-Schriftenreihe werden verschiedene rechtliche Instrumente, die sich in diesem Spannungsfeld bewegen, auf ihre Funktionsweise, ihre Bedeutung in der Praxis aber auch in Hinblick auf verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Probleme untersucht.

Im Bereich staatlicher Preissteuerungsinstrumente werden

das Preisgesetz

das Preistransparenzgesetz

sowie die Möglichkeit gesetzlicher Rabatte

analysiert.

Im Bereich der sozialversicherungsrechtlichen Preissteuerungsinstrumente werden

das Ermessen als (Preis-)Entscheidungsfaktor

die Bindung des Preises an den EU-Durchschnittspreis

Preismodelle im Rahmen des Aufnahmeverfahrens zum Erstattungskodex

sowie die Regelungen für Produkte außerhalb des Erstattungskodex (No-Box)

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 15.09.2022
ISBN-Print: 978-3-214-10202-9
ISBN-Online: 978-3-214-25007-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: RdM - Schriftenreihe Recht der Medizin
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 18
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 2. Forschungsgegenstand Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung des Dissertationsvorhabens Kein Zugriff
2. B. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gesundheitswesen (Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG) Kein Zugriff
    2. b) Das Zivilrechtswesen (Art 10 Abs 1 Z 6 B-VG) Kein Zugriff
    3. c) Das Sozialversicherungswesen (Art 10 Abs 1 Z 11 2. Fall B-VG) Kein Zugriff
    4. d) Der Kriegsfolgentatbestand (Art 10 Abs 1 Z 15 B-VG) Kein Zugriff
    5. e) Angelegenheiten des Gewerbes und der Industrie (Art 10 Abs 1 Z 8 B-VG) Kein Zugriff
    6. f) Art I PreisG 1992 Kein Zugriff
    7. g) Das F-VG Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Kompetenzen der EU Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung des freien Warenverkehrs Kein Zugriff
    3. c) Exkurs HTA Kein Zugriff
    4. d) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Transparenz-RL Kein Zugriff
    2. b) Weitere Gesetzgebungsvorhaben Kein Zugriff
  4. 1. a) Bezugnahme auf die Preise anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. b) Auswirkungen des Versandhandels auf die Arzneimittelpreisbildung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Der Fabriksbzw Depotabgabepreis Kein Zugriff
  3. 3. Die Großhandelsspanne Kein Zugriff
  4. 4. Die Arzneitaxe Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. i) Ermessen bei der Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
      2. ii) Anwendung auf nicht in Österreich produzierte Arzneimittel Kein Zugriff
      3. iii) Abstellen auf die Gestehungskosten Kein Zugriff
    3. c) Preisfestsetzung durch Verordnung Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. a) Legalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. c) Exkurs: Inlandssachverhaltsdiskriminierung Kein Zugriff
    4. d) Freiheit des Erwerbs und des Eigentums Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Ausreichende Umsetzung der Transparenz-RL Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung des § 3 PreistransparenzG im Zusammenhang mit § 3 PreisG Kein Zugriff
    4. d) Bedeutung des § 3 PreistransparenzG Zusammenhang mit dem Preismeldeverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. a) Legalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Selbstverwaltung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Entwicklung seit 2004 Kein Zugriff
    2. 1. i) Eckpunkte der Entscheidung Kein Zugriff
      2. ii) Implikationen der Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Ausgestaltung des Entwurfs ME ASVG 158/ME 25. GP Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. a) Legalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. c) Freiheit des Erwerbs und des Eigentums Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsnatur des EKO Kein Zugriff
  3. 3. Überblick über den Ablauf des Aufnahmeverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle Kein Zugriff
    4. d) Beurteilung in der Judikatur Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die pharmakologische Evaluation Kein Zugriff
    3. c) Die medizinisch therapeutische Evaluation Kein Zugriff
    4. d) Gesundheitsökonomische Evaluation Kein Zugriff
    5. e) Aufnahmeentscheidung Kein Zugriff
  4. 1. a) Änderungen durch die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle Kein Zugriff
    2. b) Überprüfung der Ermessensentscheidung Kein Zugriff
  5. 5. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  6. 1. a) Legalitätsprinzip und ermessensleitende Kriterien Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitssatz und andere Grundrechte vertriebsberechtigter Unternehmen Kein Zugriff
    3. c) Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
    4. d) Gewaltenteilung Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Funktionsweise Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Ermittlung des EU-Durchschnittspreises Kein Zugriff
    3. c) Re-Evaluierung der Preise Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. a) Legalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Freiheit des Erwerbs und des Eigentums Kein Zugriff
    3. 1. i) Qualifikation der Preiskommission Kein Zugriff
      2. ii) Qualifikation des „Spielraums“ der Preiskommission Kein Zugriff
    4. 1. i) Fehler bei der Ermittlung des EU-Durchschnittspreises Kein Zugriff
      2. ii) Fälschlicherweise (nicht) durchgeführte Ermittlung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Rechtsnatur der Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. c) Auswirkung der Preismodelle Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. a) Legalitätsprinzip/gesetzliche Determinierung Kein Zugriff
    2. b) Fiskalgeltung von Grundrechten Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Auslegungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. c) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. a) Legalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Rechtsstaatliches Prinzip Kein Zugriff
    3. c) Gleichheitssatz Kein Zugriff
    4. d) Freiheit des Erwerbs und des Eigentums Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtliche Möglichkeit einer Kumulation Kein Zugriff
  3. 3. Unionsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Praktischer Verfahrensablauf Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen der Preismeldung nach § 3 PreisG Kein Zugriff
  4. 4. Auswirkungen der Preismeldung nach ASVG Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
V. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 199 - 204
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 212
Onlinequellen Kein Zugriff Seiten 213 - 216
Judikaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 220
Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 224
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 18