Ziel- und Ausstattungsvereinbarungen auf dem Prüfstand

Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp; Prof. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine; Prof. Dr. Konrad Nowacki; Wolfgang Schröder

doi:10.5771/9783845227702

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Ziel- und Ausstattungsvereinbarungen auf dem Prüfstand

Eine Analyse ressourcenpolitischer Steuerungsinstrumente in einer Hochschulpolitik im Wandel

Herausgeber:innen:
Reihe:: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht, Band 2
Verlag:: 02.12.2010

Zusammenfassung

Ziel- und Ausstattungsvereinbarungen sind aus dem Hochschulbereich nicht mehr wegzudenken. Insbesondere das Instrument der Zielvereinbarungen polarisiert. Je nachdem, auf welchem Standpunkt man steht, werden sie hochgelobt bzw. als probates Steuerungsinstument betrachtet oder harsch kritisiert und ihre Tauglichkeit grundsätzlich infrage gestellt. Daneben werfen Zielvereinbarungen regelmäßig wichtige rechtliche Fragestellungen auf, zum Beispiel hinsichtlich ihrer Verbindlichkeit und gerichtlichen Durchsetzbarkeit. Unterschieden werden muss auch, in welchem Verhältnis sie eingesetzt werden, einerseits zwischen Hochschule und Staat, andererseits im Verhältnis Hochschule und Hochschullehrer. Diesen und weiteren Problemkreisen haben sich renommierte Autorinnen und Autoren aus verschiedenen Institutionen im vorliegenden Band angenommen und Zielvereinbarungen aus ihrem Arbeitsbereich und Blickwinkel heraus kritisch betrachtet. Ergänzt werden die Beiträge durch Ausführungen zu aktuellen Problemen bei Ausstattungsvereinbarungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 02.12.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6245-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2770-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 198
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder
Inhalt Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Gerhard Wiegleb
1. Einleitung Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
2. Gerhard Wiegleb
  1. Leitungsfunktion Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  2. Auffangzuständigkeit Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  3. Gerhard Wiegleb
    1. Verhältnis zum Präsidenten Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
    2. Verhältnis zum Fachbereichsrat Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  4. Vertretung innerhalb der Hochschule Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
3. Gerhard Wiegleb
  1. Studien- und Prüfungsorganisation Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  2. Gerhard Wiegleb
    1. Koordinierung der Lehre Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
    2. Koordinierung der Forschung Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  3. Sicherstellung der Lehre Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  4. Überwachung und Festlegung der Lehrverpflichtung Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  5. Sicherung der Wahrnehmung von Dienstaufgaben und Vorgesetztenfunktion Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  6. Entwicklung des Fachbereiches (Hochschulentwicklungsplan, HEP) und Bildung von Fachbereichseinrichtungen Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  7. Verteilung von Mitteln und Stellen auf der Basis der Evaluation von Forschung und Lehre Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  8. Lehr- und Forschungsberichterstattung Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  9. Weitere Tätigkeiten Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
4. Gerhard Wiegleb
  1. Die „starke Stellung des Dekans“ Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
  2. Gerhard Wiegleb
    1. Ausstattungsverhandlungen Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
    2. Verlängerung von Dienstzeiten Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
    3. Entfristung von W-Stellen Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
    4. Einfluss auf Zielvereinbarungen Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
    5. Zugriff auf und Vergabe von Fondsmittel Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Gerhard Wiegleb
Sonja Rademacher
1. Sonja Rademacher
  1. Brandenburgisches Hochschulrecht Kein Zugriff Sonja Rademacher
  2. Sonja Rademacher
    1. Das Modell der staatlichen Mittelvergabe als grundlegende Zielvereinbarung zwischen Hochschulen und Staat Kein Zugriff Sonja Rademacher
    2. Sonja Rademacher
      1. Festlegungen in der „AG Mittelvergabe“ Kein Zugriff Sonja Rademacher
      2. Festlegungen im „Workshop zu den Zielvereinbarungen“ Kein Zugriff Sonja Rademacher
      3. Aushandlung der Zielvereinbarungen für den Zeitraum 2003-2006 Kein Zugriff Sonja Rademacher
2. Sonja Rademacher
  1. Sonja Rademacher
    1. Sonja Rademacher
      1. Sonja Rademacher
        Zielvereinbarungen 2004-2006 Kein Zugriff Sonja Rademacher
        Zielvereinbarungen 2007-2009 Kein Zugriff Sonja Rademacher
        Zielvereinbarungen 2010-2012 Kein Zugriff Sonja Rademacher
      2. Konzept und Funktion der Zielvereinbarungen Kein Zugriff Sonja Rademacher
    2. Hochschulprofil und Zielpriorität Kein Zugriff Sonja Rademacher
    3. Hochschulübergreifende Ziele Kein Zugriff Sonja Rademacher
    4. Individuelle Entwicklungsfelder und Ziele der Hochschulen Kein Zugriff Sonja Rademacher
    5. Haushaltstechnische Rahmenbedingungen und Controlling Kein Zugriff Sonja Rademacher
  2. Finanzieller Rahmen der Zielvereinbarungen Kein Zugriff Sonja Rademacher
3. Wirkungen der Zielvereinbarungen als Steuerungsinstrument Kein Zugriff Sonja Rademacher
4. Ausblick Kein Zugriff Sonja Rademacher
Andreas Musil
1. Einleitung Kein Zugriff Andreas Musil
2. Die politischen und ökonomischen Hintergründe Kein Zugriff Andreas Musil
3. Typen von Zielvereinbarungen im Hochschulrecht Kein Zugriff Andreas Musil
4. Andreas Musil
  1. Rechtliche Einordnung und Verbindlichkeit Kein Zugriff Andreas Musil
  2. Andreas Musil
    1. Begriffe und Formen Kein Zugriff Andreas Musil
    2. Vereinbarungen des Außen- und des Innenrechts Kein Zugriff Andreas Musil
    3. Vereinbarungen im Kondominialbereich und im staatlichen Aufgabenbereich Kein Zugriff Andreas Musil
    4. Rechtsbindungswille und Hochschulpakt Kein Zugriff Andreas Musil
  3. Zielvereinbarungen zwischen Hochschulleitung und Fakultäten Kein Zugriff Andreas Musil
  4. Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern Kein Zugriff Andreas Musil
5. Andreas Musil
  1. Verfassungsrechtliche Vorgaben für Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschule Kein Zugriff Andreas Musil
  2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für Zielvereinbarungen zwischen Hochschulleitung und Fakultäten Kein Zugriff Andreas Musil
  3. Verfassungsrechtliche Vorgaben für Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern Kein Zugriff Andreas Musil
6. Rechtsschutz bei Zielvereinbarungen Kein Zugriff Andreas Musil
7. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Andreas Musil
Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
1. Einführung Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
2. Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
  1. Rechtsnatur Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
  2. Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
    1. Sonderstellung der Hochschullehrer Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
    2. Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
      1. Berufungsvereinbarungen mit Hochschullehrern Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
      2. Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
    3. Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
      1. Anforderungen aufgrund des VwVfG Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
      2. Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
        Bewertbarkeit wissenschaftlicher Leistungen Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
        Zielvereinbarungen berühren den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
        Beeinträchtigung der Lehr- und Forschungsfreiheit durch Zielvereinbarungen Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
        Zulässige Gegenstände und Ausgestaltung von Zielvereinbarungen mit Hochschullehrern Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Juliane Lorenz, Ulrike Preißler
Karsten König
1. Verhandlungsarenen Kein Zugriff Karsten König
2. Entwicklung Kein Zugriff Karsten König
3. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff Karsten König
4. Perspektiven Kein Zugriff Karsten König
Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
1. Einleitung Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
2. Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
  1. Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
    1. Analysekriterien Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
    2. Verbindlichkeit des Einsatzes Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
    3. Vorgehensweise bei Nicht-Einigung Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
    4. Zuständigkeiten Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
    5. Inhalte Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
    6. Ausgestaltung als Steuerungsinstrument und Verbindung zur Finanzierung Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
  2. Haushaltsgesetzgebung Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
3. Auswirkung gesetzlicher Regelungen auf die Aussagen zur Hochschulfinanzierung in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
4. Diskussion und Fazit Kein Zugriff Susanne In der Smitten, Michael Jaeger
Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz
1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz
2. Rechtliche Bewertung von Zielvereinbarungen Kein Zugriff Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz
3. Zielvereinbarungen in der brandenburgischen Steuerverwaltung – exemplarisch für ein Kontraktmanagement ohne Haushaltsflexibilisierung Kein Zugriff Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz
4. Institutionelle Ziel“vereinbarung“ – ein Euphemismus? Kein Zugriff Wolfgang Schröder, Janine von Kittlitz
Lothar Knopp
1. Ressourcenpolitische Steuerungsinstrumente und knappe Kassen Kein Zugriff Lothar Knopp
2. Berufungsverhandlungen und Berufungs(un)kultur Kein Zugriff Lothar Knopp
3. Vorbehalte und Hochschulhaushalte Kein Zugriff Lothar Knopp
4. Ausstattungs- und Zielvereinbarungen Kein Zugriff Lothar Knopp
5. Rechtsschutz im Streitfall als Ultima-Ratio-Lösung Kein Zugriff Lothar Knopp
6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Lothar Knopp
Klaus Herrmann
1. Einleitung Kein Zugriff Klaus Herrmann
2. Klaus Herrmann
  1. Abgrenzung und Rechtsweg Kein Zugriff Klaus Herrmann
  2. Klageart Kein Zugriff Klaus Herrmann
  3. Vorverfahren Kein Zugriff Klaus Herrmann
3. Klaus Herrmann
  1. Einordnung Kein Zugriff Klaus Herrmann
  2. Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff Klaus Herrmann
  3. Klaus Herrmann
    1. Fragliche Außenwirkung Kein Zugriff Klaus Herrmann
    2. Klaus Herrmann
      1. Zweck der Ausstattungsvereinbarung Kein Zugriff Klaus Herrmann
      2. Vereinbarung oder Zusage der Ausstattung Kein Zugriff Klaus Herrmann
      3. Bindungswirkung Kein Zugriff Klaus Herrmann
      4. Durchsetzung Kein Zugriff Klaus Herrmann
  4. Klagebefugnis Kein Zugriff Klaus Herrmann
  5. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff Klaus Herrmann
  6. Vorverfahren Kein Zugriff Klaus Herrmann
4. Klaus Herrmann
  1. Erforderlichkeit eines Vollstreckungstitels gem. § 168 VwGO Kein Zugriff Klaus Herrmann
  2. Keine Unterwerfungserklärung in Berufungsvereinbarungen Kein Zugriff Klaus Herrmann
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Klaus Herrmann
Schlussworte (Epilog) Kein Zugriff Seiten 196 - 196 Lothar Knopp
Herausgeber- und Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 198

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