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Monographie Kein Zugriff

Grundrechtsschutz im Internet?

Autor:innen:
Reihe:
Internet und Recht, Band 12
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Persönlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativität, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung können die Grundrechte eine wichtige Funktion als „Leitplanken“ erfüllen. Dies gilt zunächst gegenüber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. „Online-Durchsuchungen“ oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumstände, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Persönlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google.

Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfähigkeit der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschläge für ein „internetfähiges“ Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewürdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfüllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7907-2
ISBN-Online
978-3-8452-4382-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internet und Recht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
153
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Die aktuelle Herausforderung Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Das Untersuchungsprogramm Kein Zugriff Seiten 14 - 16 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Privatsphäre – ein Auslaufmodell? Kein Zugriff Seiten 16 - 18 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Abgrenzungsversuche im Wandel der Zeiten Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Öffentliches Recht und Privatrecht: verschwimmende Grenzen Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      4. Das Internet – ein privatrechtlich organisierter öffentlicher Raum Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Der technische Hintergrund Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Der Schutzzweck des Grundrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Das weite Eingriffsverständnis Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Eingriffe durch Ermittlungen im Netz? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      4. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Die Maßstäbe des Volkszählungsurteils Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Implementation mit fragwürdigen Ergebnissen Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. Widersprüchliche Verfassungsrechtsprechung – von der Rasterfahndung zur Beschlagnahme von Computern und der Auswertung von E-Mails Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        4. Ermittlungsbefugnisse in der StPO – Generalermächtigungen für den Zugriff auf elektronische Daten? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      5. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Vertragsfreiheit und informierte Einwilligung? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Die Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf – in welcher Richtung? – Bausteine eines Datenschutzrechts der Zukunft Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        4. Welcher Grundrechtsschutz für Internetanbieter? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Der Anlass für die „Neuentdeckung“ Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Die Kontroverse um die Notwendigkeit des neuen Grundrechts Kein Zugriff Seiten 55 - 58 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Begrenzung von Eingriffen Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      4. Schutzwirkung gegenüber Privaten? Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Der Schutzzweck des Grundrechts Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Fragwürdige Abgrenzung des Schutzbereichs – Differenzierung nach der Art der IP-Adresse? Kein Zugriff Seiten 62 - 65 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Kenntnisnahme vom Inhalt der Telekommunikation; Problematik der „Quellen-TKÜ“ Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. „Die Jagd nach den Verbindungsdaten“So der Titel eines Beitrags von Zöller, in: Festgabe für Hilger, 2003, S.?291. Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. „Beschlagnahme“ von E-Mails beim Provider Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Ursprung und Reichweite der Objektformel Kein Zugriff Seiten 72 - 75 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Variierende Bestimmungen des Kernbereichs Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Ein hinreichendes Schutzkonzept für „Online-Durchsuchungen“ und Telekommunikationsüberwachungen? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. Abschied von der Abwägungsfestigkeit der Menschenwürde? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Das Verbot umfassender Persönlichkeitsprofile Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Die Reichweite der Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 85 - 88 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Die widerstreitenden Grundrechte Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Fragwürdige Abwägungskriterien Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Der Urheber als grundrechtlich geschützter Eigentümer – ein Mythos? Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Grundrecht auf freien Informationszugang? Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Martin Kutscha, Sarah Thomé
    1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 95 - 100 Martin Kutscha, Sarah Thomé
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Kontrolle des Datenschutzes: Eine stetig wachsende Aufgabe Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Fremd- und Selbstkontrolle Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Datenschutzkontrolle als Verwaltungsaufgabe? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Bedeutung des Volkszählungsurteils für die Datenschutzkontrolle Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Institutionalisierung einer adäquaten Kontrolle Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      4. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Europäische Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Nationale Umsetzung der europäischen Vorgaben Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. Mangelnde Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      5. Neue Herausforderungen und Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 116 - 118 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      1. Effektiver Grundrechtsschutz stößt an territoriale Grenzen Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      2. Regulierungsbedürftigkeit des internationalen Datenverkehrs Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      3. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Art.?4 Abs.?1 Buchst.?a Datenschutzrichtlinie: Niederlassungsprinzip Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. Art.?4 Abs.?1 Buchst.?c Datenschutzrichtlinie: Automatisierte Mittel Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. Zukünftige Erweiterung? Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      4. Anwendbarkeit des BDSG: Territorialprinzip Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Martin Kutscha, Sarah Thomé
      5. Martin Kutscha, Sarah Thomé
        1. Art.?25, 26 Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        2. §§?4b, 4c BDSG Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        3. Entscheidung über die Angemessenheit Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
        4. Safe Harbor und PNR-Abkommen Kein Zugriff Martin Kutscha, Sarah Thomé
      6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 134 - 136 Martin Kutscha, Sarah Thomé
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 153 Martin Kutscha, Sarah Thomé

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