Grundrechtsschutz im Internet?

Prof. Dr. Martin Kutscha; Sarah Thomé

doi:10.5771/9783845243825

Zusammenfassung

Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Persönlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativität, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung können die Grundrechte eine wichtige Funktion als „Leitplanken“ erfüllen. Dies gilt zunächst gegenüber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. „Online-Durchsuchungen“ oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumstände, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Persönlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google.

Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfähigkeit der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschläge für ein „internetfähiges“ Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewürdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfüllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7907-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4382-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internet und Recht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 153
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. 1. Die aktuelle Herausforderung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
  2. Das Untersuchungsprogramm Kein Zugriff Seiten 14 - 16
2. 1. Privatsphäre – ein Auslaufmodell? Kein Zugriff Seiten 16 - 18
  2. Abgrenzungsversuche im Wandel der Zeiten Kein Zugriff Seiten 18 - 21
  3. Öffentliches Recht und Privatrecht: verschwimmende Grenzen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  4. Das Internet – ein privatrechtlich organisierter öffentlicher Raum Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. 1. Der technische Hintergrund Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Der Schutzzweck des Grundrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  3. 1. Das weite Eingriffsverständnis Kein Zugriff
    2. Eingriffe durch Ermittlungen im Netz? Kein Zugriff
  4. 1. Die Maßstäbe des Volkszählungsurteils Kein Zugriff
    2. Implementation mit fragwürdigen Ergebnissen Kein Zugriff
    3. Widersprüchliche Verfassungsrechtsprechung – von der Rasterfahndung zur Beschlagnahme von Computern und der Auswertung von E-Mails Kein Zugriff
    4. Ermittlungsbefugnisse in der StPO – Generalermächtigungen für den Zugriff auf elektronische Daten? Kein Zugriff
  5. 1. Vertragsfreiheit und informierte Einwilligung? Kein Zugriff
    2. Die Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
    3. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf – in welcher Richtung? – Bausteine eines Datenschutzrechts der Zukunft Kein Zugriff
    4. Welcher Grundrechtsschutz für Internetanbieter? Kein Zugriff
4. 1. Der Anlass für die „Neuentdeckung“ Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  2. Die Kontroverse um die Notwendigkeit des neuen Grundrechts Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  3. Begrenzung von Eingriffen Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  4. Schutzwirkung gegenüber Privaten? Kein Zugriff Seiten 60 - 61
5. 1. Der Schutzzweck des Grundrechts Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  2. Fragwürdige Abgrenzung des Schutzbereichs – Differenzierung nach der Art der IP-Adresse? Kein Zugriff Seiten 62 - 65
  3. 1. Kenntnisnahme vom Inhalt der Telekommunikation; Problematik der „Quellen-TKÜ“ Kein Zugriff
    2. „Die Jagd nach den Verbindungsdaten“So der Titel eines Beitrags von Zöller, in: Festgabe für Hilger, 2003, S.?291. Kein Zugriff
    3. „Beschlagnahme“ von E-Mails beim Provider Kein Zugriff
6. 1. Ursprung und Reichweite der Objektformel Kein Zugriff Seiten 72 - 75
  2. 1. Variierende Bestimmungen des Kernbereichs Kein Zugriff
    2. Ein hinreichendes Schutzkonzept für „Online-Durchsuchungen“ und Telekommunikationsüberwachungen? Kein Zugriff
    3. Abschied von der Abwägungsfestigkeit der Menschenwürde? Kein Zugriff
  3. Das Verbot umfassender Persönlichkeitsprofile Kein Zugriff Seiten 83 - 85
7. 1. Die Reichweite der Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 85 - 88
  2. Die widerstreitenden Grundrechte Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  3. Fragwürdige Abwägungskriterien Kein Zugriff Seiten 90 - 91
8. 1. Der Urheber als grundrechtlich geschützter Eigentümer – ein Mythos? Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  2. Grundrecht auf freien Informationszugang? Kein Zugriff Seiten 93 - 95
9. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 95 - 100
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 101 - 103
2. 1. Kontrolle des Datenschutzes: Eine stetig wachsende Aufgabe Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  2. 1. Fremd- und Selbstkontrolle Kein Zugriff
    2. Datenschutzkontrolle als Verwaltungsaufgabe? Kein Zugriff
  3. 1. Bedeutung des Volkszählungsurteils für die Datenschutzkontrolle Kein Zugriff
    2. Institutionalisierung einer adäquaten Kontrolle Kein Zugriff
  4. 1. Europäische Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
    2. Nationale Umsetzung der europäischen Vorgaben Kein Zugriff
    3. Mangelnde Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
  5. Neue Herausforderungen und Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 116 - 118
3. 1. Effektiver Grundrechtsschutz stößt an territoriale Grenzen Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. Regulierungsbedürftigkeit des internationalen Datenverkehrs Kein Zugriff Seiten 119 - 122
  3. 1. Art.?4 Abs.?1 Buchst.?a Datenschutzrichtlinie: Niederlassungsprinzip Kein Zugriff
    2. Art.?4 Abs.?1 Buchst.?c Datenschutzrichtlinie: Automatisierte Mittel Kein Zugriff
    3. Zukünftige Erweiterung? Kein Zugriff
  4. Anwendbarkeit des BDSG: Territorialprinzip Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  5. 1. Art.?25, 26 Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
    2. §§?4b, 4c BDSG Kein Zugriff
    3. Entscheidung über die Angemessenheit Kein Zugriff
    4. Safe Harbor und PNR-Abkommen Kein Zugriff
  6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 134 - 136
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 153

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