Polizei- und Ordnungsrecht

Prof. Dr. Thorsten Kingreen &lt;Universität Regensburg; Prof. Dr. Ralf Poscher &lt;Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg; Prof. Dr. Bodo Pieroth &lt;Westfälische Wilhelms-Universität Münster; Prof. Dr. Bernhard Schlink &lt;Humboldt-Universität zu Berlin; Michael Kniesel Rechtsanwalt, ehem. Polizeipräsident&lt; in Bonn

doi:10.17104/9783406819902

Zusammenfassung

Dieses Studienbuch behandelt den Pflichtfachstoff im Polizeiund Ordnungsrecht (einschließlich des Versammlungsrechts). Dabei werden stets alle einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen nachgewiesen. Schwerpunkte der Darstellung bilden die Generalklauseln, die operativen und informationellen Spezialbefugnisse, das Versammlungsrecht sowie die möglichen Folgen von Gefahrenabwehrmaßnahmen: Vollstreckung, Kostentragung und Schadensausgleich.

Vorteile auf einen Blick:

systematische Erläuterung
für Studierende an allen deutschen Universitäten
mit eigenem Teil zur Technik der Fallbearbeitung (inkl. Aufbauschemata)

Der Band eignet sich als vorlesungsbegleitende Lektüre und zur Vorbereitung auf beide juristischen Staatsexamina.

In der gleichen Reihe lieferbar:

Burgi, Kommunalrecht, 7. Auflage 2024

Muckel/Ogorek, Öffentliches Baurecht, 4. Auflage 2020

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-406-81989-6
ISBN-Online: 978-3-406-81990-2
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 448
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
Zum Arbeiten mit diesem Buch Kein Zugriff Seiten XXIX - 1
1. 1. 1. 1. Die wohlfahrtsstaatliche Polizei Kein Zugriff
    2. 2. Abschied vom Polizeistaat Kein Zugriff
    3. 3. General- und Spezialermächtigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auseinanderfallen des Polizeibegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Die sog. Entpolizeilichung nach dem Ende des nationalsozialistischen Staats Kein Zugriff
    3. 3. Ist der materielle Polizeibegriff überholt? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Subjektivierungen Kein Zugriff
    2. 2. Entgrenzungen Kein Zugriff
    3. 3. Verlagerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sicherheit als Aufgabe des Staats Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Ausdifferenzierung der inneren Sicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Polizei- und ordnungsrechtliche Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    4. 4. Terminologie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltung Kein Zugriff
  3. III. Polizei- und ordnungsrechtliche Handlungsgrundlagen Kein Zugriff
3. 1. I. Aufgabennormen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2. Vollzugshilfe Kein Zugriff
    3. 3. Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnis zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der Polizei- und Ordnungsbehörden zu anderen Behörden Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis der Polizei- und Ordnungsbehörden zu den Gerichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Private Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Grenzen des Einsatzes privater Sicherheitsdienste Kein Zugriff
4. 1. I. Europäisches Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bundespolizeirecht Kein Zugriff
    2. 2. Bundesordnungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. Bayern Kein Zugriff
    3. 3. Berlin Kein Zugriff
    4. 4. Brandenburg Kein Zugriff
    5. 5. Bremen Kein Zugriff
    6. 6. Hamburg Kein Zugriff
    7. 7. Hessen Kein Zugriff
    8. 8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    9. 9. Niedersachsen Kein Zugriff
    10. 10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    11. 11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    12. 12. Saarland Kein Zugriff
    13. 13. Sachsen Kein Zugriff
    14. 14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    15. 15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    16. 16. Thüringen Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ermächtigung zu notwendigen Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Subjektives Recht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funktion der Spezialermächtigungen Kein Zugriff
    2. 2. Sperrwirkung der Spezialermächtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Auffangwirkung der allgemeinen Ordnungsgesetze Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. III. Form Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die drei Teilschutzgüter Kein Zugriff
    2. 2. Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 3. Unverletzlichkeit der subjektiven Rechte und Rechtsgüter der Einzelnen Kein Zugriff
    4. 4. Bestand des Staates und der Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und sonstiger Träger der Hoheitsgewalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das traditionelle Verständnis Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Normative Konkretisierung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bedeutung und Varianten des Gefahrbegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Schädigung und Belästigung Kein Zugriff
    3. 3. Schädigungswahrscheinlichkeit, Gefahr und Risiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Unterschied Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Unterschieds Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationen der konkreten Gefahr Kein Zugriff
    4. 4. Umschreibungen konkreter und abstrakter Gefahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der objektive Gefahrbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Der subjektive Gefahrbegriff Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Personen und ihr Verhalten Kein Zugriff
    2. 2. Verursachung Kein Zugriff
    3. 3. Anscheins- und Verdachtsstörer Kein Zugriff
    4. 4. Zweckveranlasser Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Personen und ihre Sachen Kein Zugriff
    2. 2. Verursachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangspunkt: keine Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Die Verantwortlichkeit nach ihrer Konkretisierung Kein Zugriff
    3. 3. Die Verantwortlichkeit vor ihrer Konkretisierung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Legalisierungswirkung von Genehmigungen Kein Zugriff
    2. 2. Verjährung, Verwirkung, Verzicht Kein Zugriff
    3. 3. Artikel 14 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff
  6. VI. Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Dritter Kein Zugriff
  7. 1. 1. Effektivität Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit und Neutralität Kein Zugriff
    3. 3. Faustformeln Kein Zugriff
    4. 4. Duldungsverfügung Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als Schutzrechte Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtliche Gleichheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Angemessenheit Kein Zugriff
  4. IV. Bestimmtheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ermessenseinräumung Kein Zugriff
    2. 2. Ermessensreduktion auf Null Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf Einschreiten Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff der Spezialbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Operative und informationelle Spezialbefugnisse Kein Zugriff
    2. 2. Imperative und nicht imperative Spezialbefugnisse Kein Zugriff
    3. 3. Anordnungs- und Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Handlung und Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Durchsetzungsspezialbefugnisse Kein Zugriff
    3. 3. Folgenregelungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsgrundlagen der Spezialbefugnisse Kein Zugriff
  5. V. Prüfungsstruktur der Spezialbefugnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriffe Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Platzverweisung Kein Zugriff
    2. 2. Meldeanordnung Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Aufenthaltsanordnung Kein Zugriff
    4. 4. Wohnungsverweisung Kein Zugriff
    5. 5. Kontaktverbot Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Richtervorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Bekanntgabe Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    4. 4. Benachrichtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzgüter und Gefahr Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
5. 1. I. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzgüter und Gefahr Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
  5. V. Herausgabe Kein Zugriff
1. 1. I. Grundbegriffe: Daten und Informationen Kein Zugriff
  2. II. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  3. III. Anlage des polizeilichen Datenschutzrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Generalklauseln Kein Zugriff
    2. 2. Spezialbefugnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Materielle verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
4. 1. I. Von der Datenerhebung zur weiteren Datenverarbeitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Generalklauseln zur weiteren Datenverarbeitung Kein Zugriff
    2. 2. Spezialbefugnisse zur Datennutzung Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unterrichtung, Auskunft Kein Zugriff
    2. 2. Berichtigung, Löschung bzw. Vernichtung, Sperrung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Versammlungsrecht als Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Versammlungszwecke Kein Zugriff
    2. 2. Versammlungsformen Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis zum allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
  5. V. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  6. VI. Arten und Reichweite der Befugnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Gefährderansprachen, Meldeanordnungen, Kontrollen, Rückführungsgewahrsam Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Bild- und Tonaufnahmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Platzverweisung und Gewahrsam Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    2. 2. Gefahr und Schutzgüter Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Bestimmtheit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    4. 4. Unterscheidung von gestrecktem und gekürztem Zwangsverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Zwangsmittel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sofortiger Vollzug Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Notwendigkeit spezieller Normierung Kein Zugriff
    2. 2. Kostenbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
    4. 4. Sicherstellung und Verwahrung Kein Zugriff
    5. 5. Rückgriff auf die Pflichtigen Kein Zugriff
    6. 6. Kostenausgleich unter mehreren Pflichtigen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz der Gebührenfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Zulässige Gebührenerhebung Kein Zugriff
  4. IV. Geltendmachung der Kostentragung durch Leistungsbescheid Kein Zugriff
3. 1. I. Der polizei- und ordnungsrechtliche Schadensausgleich im System der staatlichen Ersatzleistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zugunsten von Nichtstörern Kein Zugriff
    2. 2. Zugunsten von Polizeihelfern Kein Zugriff
    3. 3. Zugunsten unbeteiligter Dritter Kein Zugriff
    4. 4. Zugunsten von Störern Kein Zugriff
    5. 5. Zugunsten des Anscheins- und Verdachtsstörers Kein Zugriff
  3. III. Schadensausgleich für rechtswidrige Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Inhalt, Art und Umfang Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung, Ausschluss, Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
    3. 3. Verjährung, Konkurrenzen Kein Zugriff
    4. 4. Anspruchsgegner, Rechtsweg Kein Zugriff
1. 1. I. Grundfall Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verordnungsfall Kein Zugriff
    2. 2. Vollstreckungsfall Kein Zugriff
    3. 3. Kostenfall Kein Zugriff
    4. 4. Folgenbeseitigungsfall Kein Zugriff
    5. 5. Schadensausgleichsfall Kein Zugriff
    6. 6. Anspruch auf Einschreiten-Fall Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtswegeröffnung Kein Zugriff
    2. 2. Klageart Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 448

Literaturverzeichnis (59 Einträge)

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