Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Von Solange über Maastricht zum EU-Haftbefehl- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Maastricht-Entscheidung galt wegen des hierin formulierten Vorbehalts nationalstaatlicher Souveränität als »etatistisch« und »europafeindlich«. Inzwischen hat sich ein Generationswechsel der Richter vollzogen und es liegen weitere Urteile zum Europarecht vor – Anlass genug, das Europaverständnis des Zweiten Senats einer erneuten staatstheoretischen Prüfung zu unterziehen. Dabei wird bis auf die »Solange I-Entscheidung« rekurriert und mit Blick auf die Unionsbürgerschaft auch die zum Ausländerwahlrecht miteinbezogen. Von hier aus betrachtet erweisen sich die aktuellen Urteile zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und zum EU-Haftbefehl in ihrer Begründung von erstaunlicher Kontinuität. Es ergibt sich die These, dass das Bundesverfassungsgericht den Prozess der Integration staatstheoretisch nicht adäquat erfasst, da es das Konzept des souveränen Nationalstaats mit seinem Dualismus von Staats- und Völkerrecht permanent auf ihn projiziert. Eine Dokumentation der wichtigsten Europa-Entscheidungen befindet sich im Anhang.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3556-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0862-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 114
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 6 Download Kapitel (PDF)
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 10
- Solange I (1974) Kein Zugriff
- Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung Kein Zugriff
- Solange II (1986) Kein Zugriff
- Exkurs: Staatsvolk statt Bürger - Entscheidung zum Ausländerwahlrecht (1990) Kein Zugriff Seiten 19 - 22
- Souveräner Staat aus eigenem Recht Kein Zugriff
- Staatsvolk als homogene politische Einheit Kein Zugriff
- Völkerrecht und Landesrecht Kein Zugriff
- Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
- Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR Kein Zugriff
- Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Kein Zugriff
- Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff
- Europafreundliche Position der Bundesregierung Kein Zugriff
- Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine „Entstaatlichung“ Kein Zugriff
- Rahmenbeschlüsse der EU - bloß Völkerrecht Kein Zugriff
- Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 55 - 60
- Literatur Kein Zugriff Seiten 61 - 66
- BVerfGE 37, 271 – Solange I: Leitsatz Kein Zugriff
- BVerfGE 37, 271 – Solange I: Abweichende Meinung der Richter Dr. Rupp, Hirsch und Wand (Auszug) Kein Zugriff
- BVerfGE 73, 339 – Solange II: Leitsätze Kein Zugriff
- BVerfGE 89, 155 – Maastricht: Leitsätze Kein Zugriff
- BVerfGE 102, 147 – Bananenmarktordnung: Leitsätze Kein Zugriff
- BVerfGE 111, 307 – EGMR-Würdigung: Leitsätze Kein Zugriff
- BVerfGE EU-Haftbefehl (Auszug) Kein Zugriff
- BVerfGE EU-Haftbefehl: Abweichende Meinung der Richterin Lübbe-Wolff Kein Zugriff





