, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Teilzugriff

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Von Solange über Maastricht zum EU-Haftbefehl
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Maastricht-Entscheidung galt wegen des hierin formulierten Vorbehalts nationalstaatlicher Souveränität als »etatistisch« und »europafeindlich«. Inzwischen hat sich ein Generationswechsel der Richter vollzogen und es liegen weitere Urteile zum Europarecht vor – Anlass genug, das Europaverständnis des Zweiten Senats einer erneuten staatstheoretischen Prüfung zu unterziehen. Dabei wird bis auf die »Solange I-Entscheidung« rekurriert und mit Blick auf die Unionsbürgerschaft auch die zum Ausländerwahlrecht miteinbezogen. Von hier aus betrachtet erweisen sich die aktuellen Urteile zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und zum EU-Haftbefehl in ihrer Begründung von erstaunlicher Kontinuität. Es ergibt sich die These, dass das Bundesverfassungsgericht den Prozess der Integration staatstheoretisch nicht adäquat erfasst, da es das Konzept des souveränen Nationalstaats mit seinem Dualismus von Staats- und Völkerrecht permanent auf ihn projiziert. Eine Dokumentation der wichtigsten Europa-Entscheidungen befindet sich im Anhang.


Publikation durchsuchen


Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3556-6
ISBN-Online
978-3-8452-0862-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
114
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 6 Download Kapitel (PDF)
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 10
    1. Solange I (1974) Kein Zugriff
    2. Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung Kein Zugriff
    3. Solange II (1986) Kein Zugriff
  4. Exkurs: Staatsvolk statt Bürger - Entscheidung zum Ausländerwahlrecht (1990) Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    1. Souveräner Staat aus eigenem Recht Kein Zugriff
    2. Staatsvolk als homogene politische Einheit Kein Zugriff
    1. Völkerrecht und Landesrecht Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
    3. Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR Kein Zugriff
    4. Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Kein Zugriff
    1. Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff
    2. Europafreundliche Position der Bundesregierung Kein Zugriff
      1. Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine „Entstaatlichung“ Kein Zugriff
      2. Rahmenbeschlüsse der EU - bloß Völkerrecht Kein Zugriff
  5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 55 - 60
  6. Literatur Kein Zugriff Seiten 61 - 66
    1. BVerfGE 37, 271 – Solange I: Leitsatz Kein Zugriff
    2. BVerfGE 37, 271 – Solange I: Abweichende Meinung der Richter Dr. Rupp, Hirsch und Wand (Auszug) Kein Zugriff
    3. BVerfGE 73, 339 – Solange II: Leitsätze Kein Zugriff
    4. BVerfGE 89, 155 – Maastricht: Leitsätze Kein Zugriff
    5. BVerfGE 102, 147 – Bananenmarktordnung: Leitsätze Kein Zugriff
    6. BVerfGE 111, 307 – EGMR-Würdigung: Leitsätze Kein Zugriff
    7. BVerfGE EU-Haftbefehl (Auszug) Kein Zugriff
    8. BVerfGE EU-Haftbefehl: Abweichende Meinung der Richterin Lübbe-Wolff Kein Zugriff

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Rechtsphilosophie & Rechtstheorie"
Cover des Buchs: Politische Autonomie
Monographie Kein Zugriff
Jan-Reinard Sieckmann
Politische Autonomie
Cover des Buchs: Faszination und Freiheit
Sammelband Kein Zugriff
Klaus Günther, Benno Zabel
Faszination und Freiheit
Cover des Buchs: Law & Critique | Recht & Kritik
Sammelband Vollzugriff
Greta Olson, Christian Schmidt, Benno Zabel, Jochen Bung, Franziska Martinsen, Hanna Meißner
Law & Critique | Recht & Kritik
Cover des Buchs: Zwischen Transformation und Abolitionismus
Sammelband Vollzugriff
Benno Zabel, Tobias Singelnstein, Christoph Burchard
Zwischen Transformation und Abolitionismus
Cover des Buchs: Kritik der juristischen Vernunft
Monographie Vollzugriff
Joachim Lege
Kritik der juristischen Vernunft