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Kommunalpolitik und -parlamente in Bayern

Zersplittert und eingeschränkt funktionsfähig?
Autor:innen:
Reihe:
Parteien und Wahlen, Band 18
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Studie erforscht die Entwicklung bayerischer Kommunalpolitik von 2002 bis 2014 und bietet hierzu ein breites demokratietheoretisches Grundgerüst an Basis- und weiterführenden Wissens. Der Forschungsschwerpunkt liegt auf der Reform des kommunalen Wahlsystems 2010: Welche Auswirkungen hatte die Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens auf die Zusammensetzung der Kommunalparlamente, auf deren Arbeitsfähigkeit sowie auf kommunale Entscheidungsprozesse? Neben einer umfassenden Analyse des kommunalen Wahl- und Parteiensystems ist eine breite empirische Erhebung unter insgesamt 262 Kommunalpolitikern der 67 größten bayerischen Kommunen sowie den sieben Bezirkstagen der Kern dieser Arbeit. Zentrale Erkenntnisse: Die Parteienzersplitterung in bayerischen Kommunalparlamenten steigt kontinuierlich an – auch infolge der Wahlsystemreform. Die damit verbundenen Folgen sind bereits in zahlreichen Kommunen gegenwärtig und bereiten besonders großstädtischer Kommunalpolitik zunehmend Schwierigkeiten.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6368-9
ISBN-Online
978-3-7489-0468-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Parteien und Wahlen
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
447
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. 1.1) Ausgangslage und Fragestellung Kein Zugriff
    2. 1.2) Definition und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. Forschungsstand Kein Zugriff
      2. Relevanz der Arbeit Kein Zugriff
    4. 1.4) Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
    5. 1.5) Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
    1. 2.1) Wahlsystem – Definition, Aufbau und Bewertung Kein Zugriff
      1. 2.2.1) Mehrheitswahl oder Verhältniswahl? Kein Zugriff
      2. 2.2.2) Zielvorstellungen von Wahlsystemen Kein Zugriff
        1. Stimmenzahl und -abgabe Kein Zugriff
        2. Listenverbindungen Kein Zugriff
        3. Zulassung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
        4. Wahl der Oberbürgermeister und Bezirkstage Kein Zugriff
        1. Wahlkreisgröße auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
        1. Sperrklauseln auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
          1. Das Divisorverfahren nach D’Hondt Kein Zugriff
          2. Das Divisorverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers Kein Zugriff
          3. Das Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer Kein Zugriff
          1. Implizite Sperrklausel Kein Zugriff
          2. Größenneutralität Kein Zugriff
          3. Proportionalität Kein Zugriff
          4. Kohärenz, Quotenbedingung und Mehrheitsklausel Kein Zugriff
          5. Auswirkungen auf das Parteiensystem Kein Zugriff
        3. c) Sitzzuteilungsverfahren auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
      1. 2.4.1) Wechselwirkung der Wahlsystemvariablen Kein Zugriff
      2. 2.4.2) Repräsentation Kein Zugriff
      3. 2.4.3) Konzentration Kein Zugriff
      4. 2.4.4) Partizipation Kein Zugriff
        1. Einfachheit Kein Zugriff
        2. Legitimität Kein Zugriff
    1. 3.1) Definition von Parteiensystem und methodischer Analyseansatz Kein Zugriff
      1. 3.2.1) Format Kein Zugriff
      2. 3.2.2) Fragmentierung Kein Zugriff
      3. 3.2.3) Konzentration und Asymmetrie Kein Zugriff
      4. 3.2.4) Volatilität Kein Zugriff
      5. 3.2.5) Nationalisierung und Kommunalisierung des Parteiensystems Kein Zugriff
      6. 3.2.6) Fraktionslose Vertreter im Parteiensystem Kein Zugriff
      1. 3.3.1) Polarisierung Kein Zugriff
      2. 3.3.2) Segmentierung Kein Zugriff
    4. 3.4) Begründung der Fallauswahl und Erläuterung der Fälle Kein Zugriff
        1. Format Kein Zugriff
        2. Kennzahlen Kein Zugriff
        3. Beobachtung Kein Zugriff
        4. Auswirkung Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        5. Ergänzend zum Format: Einzugsquote Kein Zugriff
        6. Beobachtung Kein Zugriff
        7. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        8. Fragmentierungsgrad Kein Zugriff
        9. Kennzahlen Kein Zugriff
        10. Beobachtung Kein Zugriff
        11. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        12. Konzentrationsgrad Kein Zugriff
        13. Kennzahlen Kein Zugriff
        14. Beobachtung Kein Zugriff
        15. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        16. Asymmetriegrad Kein Zugriff
        17. Kennzahlen Kein Zugriff
        18. Beobachtung Kein Zugriff
        19. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        20. Nationalisierungsgrad Kein Zugriff
        21. Kennzahlen Kein Zugriff
        22. Beobachtung Kein Zugriff
        23. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        24. Kommunalisierungsgrad Kein Zugriff
        25. Kennzahlen Kein Zugriff
        26. Beobachtung Kein Zugriff
        27. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        28. Fraktionslose Vertreter Kein Zugriff
        29. Kennzahlen Kein Zugriff
        30. Beobachtung Kein Zugriff
        31. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        32. Volatilität Kein Zugriff
        33. Kennzahlen Kein Zugriff
        34. Beobachtung Kein Zugriff
        35. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        1. Format Kein Zugriff
        2. Kennzahlen Kein Zugriff
        3. Beobachtung Kein Zugriff
        4. Auswirkung Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        5. Einzugsquote Kein Zugriff
        6. Kennzahlen Kein Zugriff
        7. Beobachtung Kein Zugriff
        8. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        9. Fragmentierungsgrad Kein Zugriff
        10. Kennzahlen Kein Zugriff
        11. Beobachtung Kein Zugriff
        12. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        13. Konzentrationsgrad Kein Zugriff
        14. Kennzahlen Kein Zugriff
        15. Beobachtung Kein Zugriff
        16. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        17. Asymmetriegrad Kein Zugriff
        18. Kennzahlen Kein Zugriff
        19. Beobachtung Kein Zugriff
        20. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        21. Nationalisierungsgrad Kein Zugriff
        22. Kennzahlen Kein Zugriff
        23. Beobachtung Kein Zugriff
        24. Kommunalisierungsgrad Kein Zugriff
        25. Kennzahlen Kein Zugriff
        26. Beobachtung Kein Zugriff
        27. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        28. Fraktionslose Vertreter Kein Zugriff
        29. Kennzahlen Kein Zugriff
        30. Beobachtung Kein Zugriff
        31. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        32. Volatilität Kein Zugriff
        33. Kennzahlen/Beobachtung Kein Zugriff
        34. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        1. Format Kein Zugriff
        2. Kennzahlen Kein Zugriff
        3. Beobachtung Kein Zugriff
        4. Auswirkung Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        5. Einzugsquote Kein Zugriff
        6. Kennzahlen Kein Zugriff
        7. Beobachtung Kein Zugriff
        8. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        9. Fragmentierungsgrad Kein Zugriff
        10. Kennzahlen Kein Zugriff
        11. Beobachtung Kein Zugriff
        12. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        13. Konzentrationsgrad Kein Zugriff
        14. Kennzahlen Kein Zugriff
        15. Beobachtung Kein Zugriff
        16. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        17. Asymmetriegrad Kein Zugriff
        18. Kennzahlen Kein Zugriff
        19. Beobachtung Kein Zugriff
        20. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        21. Nationalisierungsgrad Kein Zugriff
        22. Kennzahlen Kein Zugriff
        23. Beobachtung Kein Zugriff
        24. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        25. Kommunalisierungsgrad Kein Zugriff
        26. Fraktionslose Vertreter Kein Zugriff
        27. Kennzahlen Kein Zugriff
        28. Beobachtung Kein Zugriff
        29. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        30. Volatilität Kein Zugriff
        31. Kennzahlen Kein Zugriff
        32. Beobachtung Kein Zugriff
        33. Auswirkungen Wahlsystemänderung Kein Zugriff
      4. 3.5.4) Übersicht der Struktureigenschaften der drei untersuchten Ebenen Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzliche Erkenntnisse Kein Zugriff
        2. b) Fallkategorieübergreifende Betrachtung der Struktureigenschaften Kein Zugriff
        1. Kennzahlen Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Auswirkung Wahlsystemänderung Kein Zugriff
        4. Fazit Polarisierung Kein Zugriff
      2. 3.6.2) Segmentierung Kein Zugriff
      1. 3.7.1) Typologisierungsmodell Kein Zugriff
        1. Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der Bezirkstage Kein Zugriff
        2. Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der kreisfreien Städte Kein Zugriff
        3. Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der 42 kreisangehörigen Städte Kein Zugriff
      3. 3.7.3) Fazit Typologisierung Kein Zugriff
    8. 3.8) Wesentliche Erkenntnisse der Analyse des komm. Parteiensystems unter Einbeziehung der Wahlsystemänderung Kein Zugriff
      1. 4.1.1) Warum das kommunale Wahl- und Parteiensystem von Sachsen? Kein Zugriff
      2. 4.1.2) Warum das kommunale Wahl- und Parteiensystem von Nordrhein-Westfalen? Kein Zugriff
      3. 4.1.3) Fallauswahl: Untersuchungsfälle und Strukturmerkmale Kein Zugriff
        1. Stimmgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. Listenverbindungen Kein Zugriff
        3. Zulassung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
        1. Wahlkreiseinteilung und -größe Kein Zugriff
        2. Sperrklauseln Kein Zugriff
        3. Sitzzuteilungsverfahren – implizite Sperrklausel und Größenneutralität Kein Zugriff
      3. 4.2.3) Analyse und Bewertung des sächsischen kommunalen Wahlsystems Kein Zugriff
        1. Stimmgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. Listenverbindungen Kein Zugriff
        3. Zulassung von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
        1. Wahlkreiseinteilung und -größe Kein Zugriff
        2. Sperrklauseln Kein Zugriff
        3. Sitzzuteilungsverfahren – implizite Sperrklausel und Größenneutralität Kein Zugriff
      6. 4.2.6) Analyse und Bewertung des kommunalen Wahlsystems in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        1. Format – Kennzahlen der sechs Großstädte Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Format – Kennzahlen der 17 Mittelstädte Kein Zugriff
        4. Beobachtung Kein Zugriff
        5. Einzugsquote – Kennzahlen der sechs Großstädte Kein Zugriff
        6. Beobachtung Kein Zugriff
        7. Einzugsquote – Kennzahlen der 17 Mittelstädte Kein Zugriff
        8. Beobachtung Kein Zugriff
        1. Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der sechs Großstädte Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der 17 Mittelstädte Kein Zugriff
        4. Beobachtung Kein Zugriff
        1. Konzentrationsgrad – Kennzahlen der sechs Großstädte Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Konzentrationsgrad – Kennzahlen der 17 Mittelstädte Kein Zugriff
        4. Beobachtung Kein Zugriff
        1. Polarisierung Kein Zugriff
        2. Kommunalisierung Kein Zugriff
        1. Format – Kennzahlen der Großstädte Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Format – Kennzahlen der Mittelstädte Kein Zugriff
        4. Beobachtung Kein Zugriff
        5. Einzugsquote – Kennzahlen der Großstädte Kein Zugriff
        6. Beobachtung Kein Zugriff
        7. Einzugsquote – Kennzahlen der Mittelstädte Kein Zugriff
        8. Beobachtung Kein Zugriff
        1. Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der Großstädte Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Fragmentierungsgrad – Kennzahlen der Mittelstädte Kein Zugriff
        4. Beobachtung Kein Zugriff
        1. Konzentrationsgrad – Kennzahlen der Großstädte Kein Zugriff
        2. Beobachtung Kein Zugriff
        3. Konzentrationsgrad – Kennzahlen der Mittelstädte Kein Zugriff
        4. Beobachtung Kein Zugriff
      4. 4.4.4) Sonstige Auffälligkeiten: Kommunalisierungsgrad Kein Zugriff
      1. 4.5.1) Beobachtung Format und Einzugsquote Kein Zugriff
      2. 4.5.2) Beobachtung Fragmentierung Kein Zugriff
      3. 4.5.3) Beobachtung Konzentrationsgrad Kein Zugriff
      1. Wahlsystem gestaltet nur teilweise das Parteiensystem Kein Zugriff
      2. Zunehmende Pluralisierung Kein Zugriff
        1. a) Kommunalpolitik: Sachpolitik oder Parteipolitik? Kein Zugriff
        2. b) Die Bedeutung von kommunaler Selbstverwaltung im Staatsaufbau Kein Zugriff
        3. c) Kommunalpolitik als Schule der Demokratie Kein Zugriff
        1. a) Parlamentsfunktionen allgemein Kein Zugriff
        2. b) Parlamentsfunktionen von bayerischen Kommunalvertretungen Kein Zugriff
        3. c) Weitere Parlamentsindikatoren Kein Zugriff
        4. d) Rechtswissenschaftliche Sichtweise Kein Zugriff
        5. e) Politikwissenschaftliche Sichtweise Kein Zugriff
      3. 5.1.3) Kompetenzen von Kommunalpolitik und Kommunalvertretungen Kein Zugriff
      1. 5.2.1) Kommunalverfassung und Kommunalwahlrecht Kein Zugriff
      2. 5.2.2) Gemeindegröße Kein Zugriff
      3. 5.2.3) Organisationsgrad der Parteien bzw. der politischen Kultur Kein Zugriff
      4. 5.2.4) Parteipolitisierungsthese Kein Zugriff
      1. 5.3.1) Demokratieprinzip in Sachsen und Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      2. 5.3.2) Demokratieprinzip in Bayern Kein Zugriff
      1. 5.4.1) Zersplitterte Kommunalvertretungen: Problemerörterung Kein Zugriff
        1. a) Auswirkungen auf die Steuerungs- und Kontrollfunktion Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen auf die Wahlfunktion Kein Zugriff
          1. Problem 1: Soziale Schließung bei Personenauswahl für das ehrenamtliche Ratsmandat Kein Zugriff
          2. Problem 2:Pluralisierung als Risikofaktor für konsistente und gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik im Mehrebenensystem Kein Zugriff
          3. Problem 3:Demokratische Legitimationslücke bei Überrepräsentierung Kein Zugriff
    1. 6.1) Empirische Erhebung: Organisation – Rücklauf – Methodik Kein Zugriff
        1. Kontrollfunktion Kein Zugriff
        2. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
        3. Fraktionsarbeit als Hilfe bei der Kontrolle und Steuerung Kein Zugriff
        4. Anforderungen Ratsmandat Kein Zugriff
        5. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 1 Kein Zugriff
        1. Mehrheitsverhältnisse Kein Zugriff
        2. Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse Kein Zugriff
        3. Ausgestaltung der Mehrheitsverhältnisse Kein Zugriff
        4. Fazit zu den Mehrheitsverhältnissen in bayerischen Kommunalparlamenten: Kein Zugriff
        5. Kommunalpolitisches Demokratieprinzip – Konkordanz oder Konkurrenz? Kein Zugriff
        6. Zusammenhang mit der „Parlamentszersplitterung“ Kein Zugriff
        7. Kleinstfraktionen und Einzelvertreter Kein Zugriff
        8. Bewertung Parteienanzahl Kein Zugriff
        9. Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Bewertung Sperrklausel Kein Zugriff
        10. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 2 Kein Zugriff
        1. Wahlprinzip der Verwaltungsspitze Kein Zugriff
        2. Einfluss der Bürgermeister auf die Wahlfunktion Kein Zugriff
        3. Entwicklung des Wahlprinzips Kein Zugriff
        4. Zusammenhang von „Parlamentszersplitterung“ und Wahlfunktion Kein Zugriff
        5. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 3 Kein Zugriff
        1. Entwicklung der Sitzungsdauer Kein Zugriff
        2. Einfluss auf die Sitzungsdauer Kein Zugriff
        3. Aufwand des ehrenamtlichen Ratsmandats Kein Zugriff
        4. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 4 Kein Zugriff
        1. Themenvielfalt Kein Zugriff
        2. Partikularinteressen Kein Zugriff
        3. Kommunikation in der Mehrebenendemokratie Kein Zugriff
        4. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 5 Kein Zugriff
        1. Fehlender vollständiger Sitzanspruch Kein Zugriff
        2. Auftreten des Ultraproporzeffektes Kein Zugriff
        3. Folgerungen der Messergebnisse für Hypothese 6 Kein Zugriff
        1. Kontrollfunktion Kein Zugriff
        2. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
        3. Fraktionsarbeit als Hilfe bei der Kontrolle und Steuerung Kein Zugriff
        4. Anforderungen Bezirkstagsmandat Kein Zugriff
        5. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 1 Kein Zugriff
        1. Art der Mehrheitsverhältnisse Kein Zugriff
        2. Ausgestaltung der Mehrheitsverhältnisse Kein Zugriff
        3. Kommunalpolitisches Demokratieprinzip Kein Zugriff
        4. Zusammenhang Zersplitterung mit Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        5. Kleinstfraktionen und Einzelvertreter Kein Zugriff
        6. Bewertung Parteienanzahl Kein Zugriff
        7. Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Bewertung der Sperrklausel Kein Zugriff
        8. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 2 Kein Zugriff
        1. Wahlprinzip der Bezirkstagsspitze Kein Zugriff
        2. Entwicklung des Wahlprinzips Kein Zugriff
        3. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 3 Kein Zugriff
        1. Entwicklung der Sitzungsdauer Kein Zugriff
        2. Einfluss auf die Sitzungsdauer Kein Zugriff
        3. Aufwand des ehrenamtlichen Ratsmandats Kein Zugriff
        4. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 4 Kein Zugriff
        1. Themenvielfalt Kein Zugriff
        2. Partikularinteressen Kein Zugriff
        3. Kommunikation in der Mehrebenendemokratie Kein Zugriff
        4. Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 5 Kein Zugriff
      1. 7.1.1) Kommunales Wahlsystem Kein Zugriff
      2. 7.1.2) Kommunales Parteiensystem Kein Zugriff
      3. 7.1.3) Verortung im Ländervergleich mit Nordrhein-Westfalen und Sachsen Kein Zugriff
      1. 7.2.1) Zentrale Ergebnisse der Umfrage Kein Zugriff
      2. 7.2.2) Demokratietheoretische Erkenntnisse Kein Zugriff
      3. 7.2.3) Folgerungen für die künftige Funktionsfähigkeit der Kommunalparlamente Kein Zugriff
    3. 7.3) Einschätzung Gesetzgebungsverfahren und Expertenanhörung Kein Zugriff
      1. 7.4.1) Kommunalwahlen 2020 Kein Zugriff
        1. Möglichkeit I: Rückkehr zu D’Hondt Kein Zugriff
        2. Möglichkeit II: Einführung einer Grundmandatsklausel Kein Zugriff
        3. Möglichkeit III: Einführung einer kommunalen Sperrklausel Kein Zugriff
      3. 7.4.3) Anschließende Forschungsperspektiven Kein Zugriff
  9. 8) Literaturverzeichnis Kein Zugriff 431 - 447

Literaturverzeichnis (277)

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  3. Andersen, Uwe (2013): Gemeinden/Kommunale Selbstverwaltung. In: bpb-online (http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202028/gemeinden-kommunale-selbstverwaltung?p=all). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748904687
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