Die Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung

Dr. Isabell Meyer

doi:10.5771/9783748936671

Zusammenfassung

Schenkungen können auf den Tod des Schenkers hinausgeschoben werden. Wann eine solche Schenkung dem Schenkungsrecht unterstellt bleibt und wann sie dem Erbrecht unterfällt, wird je nach rechtlicher Ausgestaltung der Zuwendung unterschiedlich beantwortet. Die Autorin befasst sich zunächst mit § 2301 BGB und stellt sodann umfassend dar, dass auf den Tod des Schenkers hinausgeschobene Schenkungen unter Anwendung des § 2301 BGB widersprüchlich behandelt werden. Im Anschluss an die Klärung der grundsätzlichen Frage, in welchem Verhältnis Schenkungen und Verfügungen von Todes wegen zueinanderstehen, erarbeitet sie einen Lösungsvorschlag, der künftig die Abgrenzung von Schenkungen und erbrechtlichen Verfügungen ermöglichen soll.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0416-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3667-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 261
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Teil 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. I. Vorentwurf Friedrich Mommsen Kein Zugriff
    2. II. Erste Kommission – Vorentwurf von Gottfried von Schmitt Kein Zugriff
    3. III. Erste Kommission – weitere Beratung und Entstehung des ersten Entwurfs Kein Zugriff
    4. IV. Zweite Kommission Kein Zugriff
    5. V. Gesamtentwicklung während der Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Anwendbare Formvorschriften auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen des Vollzuges Kein Zugriff
      3. 3. Bonifatius-Entscheidung Kein Zugriff
    2. II. Rückschlüsse für die heutige Auslegung und Anwendung des § 2301 BGB aus den Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das Schenkungsversprechen Kein Zugriff
        b) Die Überlebensbedingung Kein Zugriff
        c) Der Vollzug nach § 2301 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen des § 2301 Abs. 1 S. 1 BGB bei Nichtvorliegen eines lebzeitigen Vollzugs Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung der Auslegung und Anwendung des § 2301 BGB nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und Vergleichsbetrachtung mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
  4. 1. I. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Das Schenkungsversprechen als perfekter Vertrag? Kein Zugriff
      3. 3. Eingeleitete Handschenkung Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. 1. Verhältnis von § 518 Abs. 2 und § 2301 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. a) Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
        b) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. V. Umdeutungszeitpunkt Kein Zugriff
    6. 1. 1. Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 1. 1. Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. E. Abschließende Darstellung der historisch und subjektiv-teleologisch intendierten Auslegung des § 2301 BGB und Vorschlag zur Auslegung und Anwendung de lege lata Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Erbvertrag Kein Zugriff
      2. a) Öffentliches Testament Kein Zugriff
        b) Eigenhändiges Testament Kein Zugriff
      3. 3. Die Verfügung von Todes wegen als höchstpersönliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Versprechensschenkung, § 518 BGB Kein Zugriff
      2. a) § 311b Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        b) § 311b Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        c) § 311b Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      3. 3. Keine Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
    3. III. Formale Folgen der Anwendung des § 518 BGB auf überlebensbedingte Schenkungen Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Stellung der Nachlassgläubiger Kein Zugriff
      2. 2. Stellung des Pflichtteilsberechtigten Y Kein Zugriff
      3. 3. Stellung des Vermächtnisnehmers B und der Erben F und X Kein Zugriff
    2. II. Verteilung des Nachlasses bei Vorliegen eines überlebensbedingten Schenkungsversprechens unter Anwendung des § 2301 BGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ausgangssituation bei und nach Verteilung des Nachlasses Kein Zugriff
      2. a) Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Erben aus § 2325 BGB Kein Zugriff
        b) Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Beschenkten aus § 2329 BGB Kein Zugriff
        aa) Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung gem. § 4 AnfG Kein Zugriff
        bb) Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung gem. § 3 AnfG Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Nachlassinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. II. Stellung der Pflichtteilsberechtigten und übrigen Nachlassgläubiger in der Nachlassinsolvenz bei Anwendung des § 2301 BGB auf überlebensbedingte Schenkungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung nach § 134 InsO Kein Zugriff
        b) Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung gem. § 134 InsO Kein Zugriff
        c) Problematik der Anfechtbarkeit eines dinglich noch nicht erfüllten Schenkungsversprechens Kein Zugriff
        d) Anfechtung bei bereits erfolgter Erfüllung Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers gem. § 528 BGB Kein Zugriff
        b) Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Beschenkten gem. § 2329 BGB Kein Zugriff
        c) Zivilrechtliche Haftung der Erben bei dinglicher Übertragung des Zuwendungsgegenstands vor Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Stellung der Pflichtteilsberechtigten und übrigen Nachlassgläubiger bei dürftigem Nachlass bei Anwendung des § 2301 BGB auf überlebensbedingte Schenkungen Kein Zugriff
    2. II. Stellung der Pflichtteilsberechtigten und übrigen Nachlassgläubiger bei dürftigem Nachlass bei Anwendung des § 518 BGB auf überlebensbedingte Schenkungen Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  5. E. Endergebnis zur Schutzzwecküberprüfung Kein Zugriff
3. Kapitel 2.3: Ergebnis des zweiten Teils und Aussicht auf die weitere Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Lebzeitige Schenkung in Todesnähe Kein Zugriff
    2. II. Auf den Tod befristete und überlebensbedingte Schenkung Kein Zugriff
    3. III. Auf den Tod befristete und die auf den Tod betagte Versprechensschenkung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die überlebensbedingte Handschenkung Kein Zugriff
      2. 2. Die eingeleitete Handschenkung Kein Zugriff
    5. V. Dinglich überlebensbedingte Schenkung Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätzliches zum Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall Kein Zugriff
    2. II. Deckungsverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Valutaverhältnis in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      2. aa) Lebzeitig abgeschlossener Schenkungsvertrag im Valutaverhältnis Kein Zugriff
        bb) Kein lebzeitig abgeschlossener Schenkungsvertrag im Valutaverhältnis Kein Zugriff
        aa) Begründung der Rechtsprechung gegen die Anwendung des § 2301 BGB im Valutaverhältnis Kein Zugriff
        bb) Eigene Begründung für die Anwendung des § 2301 BGB im Valutaverhältnis Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Lebzeitige Rechtsgeschäfte auf den Todesfall Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Überlebensbedingung als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
      2. 2. Belastung des lebzeitigen Vermögens als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      3. 3. Bestehen lebzeitiger Bindungswirkungen als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
  2. 1. I. Privaterbrecht Kein Zugriff
    2. II. Testierfreiheit Kein Zugriff
    3. III. Familienerbrecht Kein Zugriff
    4. IV. Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
  3. 1. I. Interessen der Pflichtteilsberechtigten Kein Zugriff
    2. II. Interessen der Nachlassgläubiger aus lebzeitigen Rechtsgeschäften Kein Zugriff
    3. 1. 1. Lebzeitige Bindungswirkung als vorrangig maßgebliches Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung für das Schicksal des § 2301 BGB de lege ferenda und Reformbedarf Kein Zugriff
  4. D. Rechtfertigung der Zulässigkeit lebzeitiger Rechtsgeschäfte auf den Todesfall durch den sozialen und rechtlichen Wandel Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Die Schenkung in Todesnähe Kein Zugriff
      2. 2. Die auf den Tod befristete Versprechensschenkung Kein Zugriff
      3. 3. Die auf den Tod betagte Versprechensschenkung Kein Zugriff
      4. 4. Die überlebensbedingte Versprechensschenkung Kein Zugriff
      5. 5. Die lediglich dinglich überlebendbedingte Versprechensschenkung Kein Zugriff
    2. II. Formunwirksamkeit des Schenkungsversprechens Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse zu Versprechensschenkungen mit Todesbezug im Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Lebzeitige Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. 2. Lebzeitiges Vermögensopfer im Ausnahmefall Kein Zugriff
      3. 3. Unterscheidung zwischen zufälliger und absichtlicher Vornahme der Schenkung nach dem Tod des Schenkers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Übertragung der Schenkungsform (§ 518 Abs. 1 S. 1 BGB) auf die Vollmachterteilung Kein Zugriff
        bb) Anwendung der erbrechtlichen Formvorschriften auf die Vollmachterteilung, sofern diese auch für das Vertretergeschäft gelten Kein Zugriff
        b) Anwendung der erbrechtlichen Formvorschriften auf die Vollmachterteilung über eine analoge Anwendung des § 2301 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        aa) Handschenkung mittels postmortaler Vollmacht Kein Zugriff
        bb) Versprechensschenkung mittels postmortaler Vollmacht Kein Zugriff
        cc) Bloße Erfüllung einer Versprechensschenkung mittels postmortaler Vollmacht Kein Zugriff
        d) Ergebnis zur Anwendung der erbrechtlichen Formvorschriften auf die Erteilung einer postmortalen Vollmacht zum Zwecke einer postmortalen Schenkung Kein Zugriff
      2. 2. Anwendung der erbrechtlichen Vorschriften auf die Erteilung einer postmortalen Vollmacht über die Formvorschriften hinaus? Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Schenkung mit Todesbezug unter Einsatz eines Mittlers Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. a) Unwiderrufliche Einsetzung als Bezugsberechtigter Kein Zugriff
        b) Widerrufliche Einsetzung als Bezugsberechtigter Kein Zugriff
      3. 3. Bankkonto zugunsten Dritter am Beispiel der Spareinlage Kein Zugriff
    2. 1. 1. Formwirksamer Schenkungsvertrag im Valutaverhältnis Kein Zugriff
      2. a) Formunwirksames Schenkungsversprechen Kein Zugriff
        b) Handschenkung im Valutaverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Unwiderrufliche Einsetzung als Bezugsberechtigter Kein Zugriff
        b) Widerrufliche Einsetzung als Bezugsberechtigter Kein Zugriff
      2. a) Verbleibende Verfügungsgewalt über die Spareinlage auf Seiten des Versprechensempfängers Kein Zugriff
        b) Keine Verfügungsgewalt des Versprechensempfängers über die Spareinlage Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse zu dem Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall de lege ferenda Kein Zugriff
  4. 1. I. Rechtsfolgen der Einordnung als lebzeitiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
    2. II. Rechtsfolgen der Einordnung als letztwilliges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
  5. E. Erneute Betrachtung des Bonifatius-Falles de lege ferenda Kein Zugriff
  6. F. Konkreter Reformbedarf Kein Zugriff
Teil 4: Fazit Kein Zugriff Seiten 253 - 254
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 261

Literaturverzeichnis (153 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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