
Das Bundesverfassungsgericht
Stellung, Verfahren, Entscheidungen- Autor:innen:
- |
- Reihe:
- Juristische Kurzlehrbücher
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Das Studienbuch behandelt das geltende Verfassungsprozessrecht. Dargestellt werden die Verfahrensgrundsätze und die Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch auf seine Organisation und Arbeitsweise wird näher eingegangen. Besonderes Gewicht legt die Darstellung auf das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu den europäischen Gerichten und den Landesverfassungsgerichten.
Außerhalb des Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind:
Prüfungsumfang
Entscheidungsformen bei der Normenkontrolle
Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Gefüge der Staatsfunktionen
Das Werk eignet sich für Studenten ebenso wie für Referendare, Rechtsanwälte und Richter.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-406-72383-4
- ISBN-Online
- 978-3-406-74688-8
- Verlag
- C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
- Reihe
- Juristische Kurzlehrbücher
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 464
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
- I. Das Bundesverfassungsgericht im Vergleich Kein Zugriff
- II. Die Tätigkeitsfelder des Bundesverfassungsgerichts – ein erster Überblick Kein Zugriff
- III. „Verfassungsgerichtsbarkeit“: eine bloße Sammelbezeichnung? Kein Zugriff
- IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung Kein Zugriff
- V. Verfassungsrechtsprechung durch die Gerichte Kein Zugriff
- VI. Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
- I. Das Bundesverfassungsgericht als Gericht und Verfassungsorgan Kein Zugriff
- II. Die Organisation des Bundesverfassungsgerichts: Senatsprinzip, Richter und Richterwahl Kein Zugriff
- III. Die Beschlussfassung mit Mehrheit und das Sondervotum Kein Zugriff
- I. Lückenhaftigkeit der Prozessordnung – keine Verfahrensautonomie Kein Zugriff
- II. Antragserfordernis, Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
- III. Verfahrensbeteiligung und -beitritt, Äußerungsrechte Kein Zugriff
- IV. Vergleich und vergleichsweise Streitschlichtung Kein Zugriff
- V. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- VI. Abweisung a limine (§ 24 BVerfGG) Kein Zugriff
- VII. Ausschluss und Befangenheit eines Richters Kein Zugriff
- VIII. Kosten, Missbrauchsgebühr, Auslagen Kein Zugriff
- I. Keine Generalklausel Kein Zugriff
- II. Statistik der Entscheidungen des BVerfG nach den wichtigsten Verfahrensarten Kein Zugriff
- I. Grundfragen des Organstreits Kein Zugriff
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- III. Entscheidung Kein Zugriff
- IV. Besondere Regelungen zum Organstreitverfahren Kein Zugriff
- I. Bund-Länder-Streitigkeiten verfassungsrechtlicher Art nach Art. 93 I Nr. 3 GG, §§ 13 Nr. 7, 68ff. BVerfGG Kein Zugriff
- II. Die Verfahren nach Art. 93 I Nr. 4 GG, §§ 13 Nr. 8, 71ff. BVerfGG und nach Art. 99 GG, §§ 13 Nr. 10, 73ff. BVerfGG Kein Zugriff
- III. Verfahren nach Art. 93 III GG iVm. § 24 V S. 3 des Gesetzes zu Art. 29 GG Kein Zugriff
- IV. Richtervorlagen gemäß §§ 50 III VwGO, 39 II SGG Kein Zugriff
- I. Formen der Normenkontrolle. Historische Wurzeln Kein Zugriff
- II. Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle als Rechtsprechung Kein Zugriff
- III. Die verschiedenen Verfahren der Normenkontrolle beim BVerfG Kein Zugriff
- I. Die abstrakte Normenkontrolle (Art. 93 I Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76ff. BVerfGG) Kein Zugriff
- II. Das Kompetenzkontrollverfahren nach Art. 93 I Nr. 2a GG, §§ 13 Nr. 6a, 76ff. BVerfGG Kein Zugriff
- III. Das Kompetenzfreigabeverfahren nach Art. 93 II GG, §§ 13 Nr. 6b, 96 BVerfGG Kein Zugriff
- IV. Das Normbestätigungsverfahren Kein Zugriff
- I. Grundfragen Kein Zugriff
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- III. Verfahrensablauf und Entscheidung Kein Zugriff
- I. Bedeutung und Einordnung: prozessuales Gegenstück zu Art. 25 GG Kein Zugriff
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- III. Die Entscheidung Kein Zugriff
- I. Bedeutung und Einordnung Kein Zugriff
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- III. Entscheidung und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
- F. Das Verfahren nach Art. 126 GG, §§ 13 Nr. 14, 86ff. BVerfGG Kein Zugriff
- G. Die „kommunale Verfassungsbeschwerde“ nach Art. 93 I Nr. 4b GG, §§ 13 Nr. 8a, 91 BVerfGG Kein Zugriff
- I. Die Verfassungsbeschwerde und die Rechtsweggarantie nach Art. 19 IV GG Kein Zugriff
- II. Funktion und Bedeutung der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- I. Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
- II. Verfahrensfähigkeit Kein Zugriff
- III. Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
- IV. Beschwerdebefugnis: Behauptung einer Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
- V. Fristen Kein Zugriff
- VI. Vorherige Erschöpfung des Rechtswegs nach § 90 II BVerfGG und Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- VII. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
- I. Eintragung im „Allgemeinen Register“ seitens der Gerichtsverwaltung Kein Zugriff
- II. Pflicht zur Annahme der Verfassungsbeschwerde (§ 93a II BVerfGG) Kein Zugriff
- III. Ablehnung der Annahme durch die Kammer (§§ 93b S. 1, 93d I, III BVerfGG) Kein Zugriff
- IV. Stattgebende Entscheidung durch die Kammer (§§ 93b S. 1, 93c BVerfGG) Kein Zugriff
- V. Annahme durch den Senat (§ 93b S. 2 BVerfGG) Kein Zugriff
- VI. Beurteilung des Annahmeverfahrens Kein Zugriff
- D. Die Entscheidung Kein Zugriff
- I. Bundesverfassungsgericht kein Superrevisionsgericht Kein Zugriff
- II. Der beschränkte Umfang der Nachprüfung durch das BVerfG Kein Zugriff
- III. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Bestimmung des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
- I. Anklageverfahren gegen den Bundespräsidenten gemäß Art. 61 GG, §§ 13 Nr. 4, 49ff. BVerfGG Kein Zugriff
- II. Richteranklagen gemäß Art. 98 II, V GG, §§ 13 Nr. 9, 58ff. BVerfGG Kein Zugriff
- III. Grundrechtsverwirkungsverfahren nach Art. 18 GG, §§ 13 Nr. 1, 36ff. BVerfGG Kein Zugriff
- IV. Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 II, IV GG, §§ 13 Nr. 2, 43ff. BVerfGG und Verfahren über den Ausschluss von staatlicher Parteienfinanzierung nach Art. 21 III, IV GG, §§ 13 Nr. 2a, 43ff. BVerfG... Kein Zugriff
- B. Wahlprüfungsverfahren, insbesondere Wahlprüfungsbeschwerde zum BVerfG nach Art. 41 II GG, §§ 13 Nr. 3, 48ff. BVerfGG Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- II. Beschwerdeberechtigung und Vertretung Kein Zugriff
- III. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
- IV. Form und Frist Kein Zugriff
- V. Verfahren Kein Zugriff
- VI. Prüfungsgegenstand- und Maßstab Kein Zugriff
- VII. Verhältnis zur Wahlprüfung Kein Zugriff
- VIII. Erste Erfahrungen und Kritik; Änderung des EuWG Kein Zugriff
- D. Verzögerungsbeschwerde Kein Zugriff
- I. Die Verfassungsgerichtsbarkeit der Länder Kein Zugriff
- II. Das Verhältnis des BVerfG zu EuGH und EGMR Kein Zugriff
- A. Der Entscheidungsausspruch bei Unzulässigkeit und Unbegründetheit Kein Zugriff
- B. Der Entscheidungsausspruch in Organstreitverfahren und organstreitähnlichen Verfahren Kein Zugriff
- C. Der Entscheidungsausspruch bei Urteilsverfassungsbeschwerden Kein Zugriff
- I. Die Regel: Nichtigerklärung verfassungswidriger Normen Kein Zugriff
- II. Entscheidungsvariante: Beschränkung auf die Unvereinbarerklärung einer verfassungswidrigen Norm Kein Zugriff
- III. Entscheidungsvariante: Die sog. Appellentscheidung Kein Zugriff
- IV. Entscheidungsvariante: Die verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen Kein Zugriff
- E. Freiheit und Bindung des Bundesverfassungsgerichts bei der Rechtsfolgenanordnung Kein Zugriff
- F. Exkurs: Zur Frage der Fortgeltung des alten Rechts nach Nichtigerklärung eines Änderungs- bzw. Reformgesetzes Kein Zugriff
- I. Die einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG Kein Zugriff
- II. Die Vollstreckung von Entscheidungen gemäß § 35 BVerfGG Kein Zugriff
- III. Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 31 I und II BVerfGG Kein Zugriff
- I. Problemstellung Kein Zugriff
- II. Aufgaben und Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- III. Das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber Kein Zugriff
- IV. Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 459
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 459 - 464
Literaturverzeichnis (1471 Einträge)
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