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Monographie Kein Zugriff
Staatsrecht III
Bezüge des Grundgesetzes zum Völker- und Europarecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Juristische Kurzlehrbücher
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Die zunehmende Verdichtung internationaler Beziehungen führt zu einer „Gemengelage“ internationaler und nationaler Rechtsnormen. Sie wird durch den supranationalen „Staatenverbund“ der Europäischen Union ergänzt, der die Mitgliedstaaten durch eine Rechtsordnung „eigener Art“ verpflichtet.
Das Lehrbuch gibt einen systematischen Überblick über das Zusammenwirken des deutschen Staatsrechts mit dem Völker- und Europarecht. Dazu
vermittelt es auch völker- und europarechtliche Grundkenntnisse,
deckt den Pflichtfachstoff der Vorlesung „Staatsrecht III“ ab,
stellt die komplexen Zusammenhänge klar und verständlich dar.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-406-72318-6
- ISBN-Online
- 978-3-406-74682-6
- Verlag
- C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
- Reihe
- Juristische Kurzlehrbücher
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 384
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
- § 1. Das Staatsziel der „offenen Staatlichkeit“ Kein Zugriff
- § 2. Die Verankerung der „offenen Staatlichkeit“ im Grundgesetz Kein Zugriff
- § 3. Die Bezüge des Staatsrechts zum Völker- und Europarecht Kein Zugriff
- I. Die Definition Kein Zugriff
- II. Begriffliche Abgrenzungen Kein Zugriff
- I. Besonderheiten der völkerrechtlichen Rechtsetzung Kein Zugriff
- II. Besonderheiten der völkerrechtlichen Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- III. Rechtsnatur und Effektivität Kein Zugriff
- I. Stufen der Völkerrechtsordnung Kein Zugriff
- II. Recht der Koexistenz, der Kooperation, der Legitimität Kein Zugriff
- III. Universelles und regionales Völkerrecht Kein Zugriff
- I. Dualismus und Monismus Kein Zugriff
- II. Die Konzeption des Grundgesetzes Kein Zugriff
- § 8. Die europäischen Einigungsbemühungen nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
- I. Der Europarat Kein Zugriff
- II. Die fehlgeschlagene Europäische Politische Gemeinschaft Kein Zugriff
- I. Der Anstoß zur „supranationalen“ Integration Kein Zugriff
- II. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) Kein Zugriff
- III. Die Entwicklung zur Europäischen Union Kein Zugriff
- I. Die verfassungsrechtliche Ermächtigung zur europäischen Integration Kein Zugriff
- II. Die Diskussion um „Maastricht“ und „Lissabon“ Kein Zugriff
- I. Der Begriff des Völkerrechtssubjekts Kein Zugriff
- II. Die Arten der Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
- I. Der Begriff des Staats Kein Zugriff
- II. Entstehung und Untergang von Staaten Kein Zugriff
- III. Die Anerkennung des Staats im Sinne des Völkerrechts Kein Zugriff
- I. Das lokale de-facto-Regime Kein Zugriff
- II. Die Völkerrechtsfähigkeit von Staatsteilen Kein Zugriff
- I. Die Identität Deutschlands bis zur bedingungslosen Kapitulation am 8. Mai 1945 Kein Zugriff
- II. Die Grenzen des Deutschen Reichs Kein Zugriff
- I. Die Übernahme der Regierungsgewalt in Deutschland durch die Siegermächte Kein Zugriff
- II. Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- III. Die Deutsche Demokratische Republik Kein Zugriff
- IV. Die Politik der gegenseitigen Annäherung Kein Zugriff
- V. Die Auffassungen zum völkerrechtlichen Status Deutschlands Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- III. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag Kein Zugriff
- I. Der Begriff der Rechtsquelle Kein Zugriff
- II. Die Arten der völkerrechtlichen Rechtsquellen Kein Zugriff
- I. Der Begriff des Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff
- II. Die Staatenpraxis Kein Zugriff
- III. Die Rechtsüberzeugung (opinio iuris) Kein Zugriff
- IV. Die Ermittlung konkreter gewohnheitsrechtlicher Regeln Kein Zugriff
- I. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
- II. Die vertragliche Kodifikation von Völkerrecht Kein Zugriff
- I. Der Begriff Kein Zugriff
- II. Die Bedeutung der Grundsätze Kein Zugriff
- I. Beschlüsse internationaler Organisationen als sekundäre Rechtsquellen Kein Zugriff
- II. Die Arten der Beschlüsse internationaler Organisationen Kein Zugriff
- § 23. Die Quellen des Rechts der Verträge Kein Zugriff
- I. Die Willenseinigung der Vertragsparteien Kein Zugriff
- II. Die zur Abgabe einer Vertragserklärung befugten Organe Kein Zugriff
- III. Die Stadien des Vertragsschlusses Kein Zugriff
- IV. Die Registrierung des Vertrags Kein Zugriff
- V. Vorbehalte beim Vertragsschluss Kein Zugriff
- I. Das Problem der Vertragsschlussfähigkeit Kein Zugriff
- II. Die Verletzung verfassungsrechtlicher Vorschriften eines Vertragspartners Kein Zugriff
- III. Willensmängel Kein Zugriff
- IV. Die Rechtswidrigkeit des Vertragsgegenstandes: das völkerrechtliche ius cogens Kein Zugriff
- I. Die allgemeine Grundregel Kein Zugriff
- II. Ergänzende Auslegungsmittel Kein Zugriff
- III. Die Auslegung mehrsprachiger Verträge Kein Zugriff
- I. Im Vertrag vorgesehene Beendigungsgründe Kein Zugriff
- II. Die nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung Kein Zugriff
- III. Der Rücktritt vom Vertrag Kein Zugriff
- IV. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses wegen Kriegsausbruchs Kein Zugriff
- V. Die Beendigung eines Vertrags im Falle des Untergangs einer Vertragspartei Kein Zugriff
- I. Der Begriff der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
- II. Auswärtige Gewalt und Gewaltenteilung Kein Zugriff
- III. Die Beschränkung der auswärtigen Gewalt durch Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen Kein Zugriff
- I. Die Kompetenz des Bundes Kein Zugriff
- II. Die Landeskompetenz Kein Zugriff
- I. Die Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
- II. Die Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
- I. Die in Art. 59 Abs. 2 GG genannten Verträge Kein Zugriff
- II. Die Übertragung von Hoheitsrechten (Art. 24 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
- III. Die Friedensregelung Kein Zugriff
- IV. Problematische Fälle Kein Zugriff
- I. Auswärtige Gewalt und „gerichtsfreier Hoheitsakt“ Kein Zugriff
- II. Materiellverfassungsrechtliche Bindungen der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
- III. Verfassungsgerichtliche Kontrollverfahren Kein Zugriff
- IV. Die richterliche Inzidentprüfung von Akten der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
- I. Das Problem Kein Zugriff
- II. Typische Formen der Einbeziehung von Völkerrecht in den innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- I. Innerstaatliche Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
- II. Die Rangfrage Kein Zugriff
- I. Die Übernahmevorschrift des Art. 25 GG Kein Zugriff
- II. Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
- III. Die allgemeinen völkerrechtlichen Regeln als Bestandteil des Bundesrechts Kein Zugriff
- IV. Der Rang der allgemeinen Regeln des Völkerrechts im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- V. Die verfassungsgerichtliche Sicherung der allgemeinen Regeln des Völkerrechts im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- I. Die Übernahmevorschrift Kein Zugriff
- II. Die Regelung für politische und gesetzesinhaltliche Verträge (Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG) Kein Zugriff
- III. Die Einbeziehung von Verwaltungsabkommen und bindenden Beschlüssen zwischenstaatlicher Einrichtungen in den innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- IV. Die Einbeziehung von Verträgen des Bundes über Gegenstände der ausschließlichen Länderzuständigkeit Kein Zugriff
- V. Die Auslegung völkerrechtlicher Verträge im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- I. Artikel 24 Abs. 1 GG als „Integrationshebel“ Kein Zugriff
- II. Die Öffnung des innerstaatlichen Bereichs Kein Zugriff
- III. Der Rang des „supranationalen“ Rechts im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- I. Spezielle Übernahmen und Verweisungen Kein Zugriff
- II. Der Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung Kein Zugriff
- III. Die Berücksichtigung von „Soft Law“ Kein Zugriff
- I. Die Grundlagenverträge Kein Zugriff
- II. Besonderheiten der Verträge Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Unionsbürger Kein Zugriff
- III. Rechte und Pflichten Kein Zugriff
- I. Grundwerte Kein Zugriff
- II. Grundrechte Kein Zugriff
- III. Die demokratische Legitimation der Union Kein Zugriff
- I. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff
- II. Die Errichtung eines Binnenmarkts einschließlich seiner sozialen und kulturellen Aspekte Kein Zugriff
- III. Die Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist Kein Zugriff
- IV. Die Grundsätze der Außenbeziehungen einschließlich einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Der Europäische Rat Kein Zugriff
- III. Der Rat Kein Zugriff
- IV. Das Europäische Parlament Kein Zugriff
- V. Die Kommission Kein Zugriff
- VI. Der Europäische Gerichtshof Kein Zugriff
- VII. EZB und Rechnungshof Kein Zugriff
- I. Die Grundlagen Kein Zugriff
- II. Die Rechtsakte gemäß Art. 288 AEUV im Einzelnen Kein Zugriff
- I. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
- II. Die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
- III. Die Untätigkeitsklage Kein Zugriff
- IV. Die Amtshaftungsklage Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Ausschließliche Kompetenz der Union Kein Zugriff
- III. Geteilte Kompetenz Kein Zugriff
- IV. Parallele Kompetenz Kein Zugriff
- V. Ausnahmen zugunsten mitgliedstaatlicher Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
- I. Das Prinzip der Subsidiarität Kein Zugriff
- II. Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- III. Die gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
- I. Die innerstaatliche Geltung des Unionsrechts Kein Zugriff
- II. Die unmittelbare Anwendbarkeit von Unionsrecht Kein Zugriff
- III. Der Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
- IV. Die Sicherung von Anwendung und Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
- I. Grundsatz Kein Zugriff
- II. Kontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- I. Grundsatz des „indirekten Vollzugs“ Kein Zugriff
- II. Einfluss auf das staatliche Recht Kein Zugriff
- § 51. Territoriale Souveränität und Gebietshoheit Kein Zugriff
- I. Umfang und Grenzen des Staatsgebiets Kein Zugriff
- II. Sonderregelungen im Interesse des internationalen Verkehrs Kein Zugriff
- III. Maritime Eigengewässer Kein Zugriff
- IV. Das Küstenmeer Kein Zugriff
- V. Der Luftraum Kein Zugriff
- I. Das UN-Seerechtsübereinkommen (1982) Kein Zugriff
- II. Der Festlandsockel Kein Zugriff
- III. Anschluss- und Wirtschaftszonen Kein Zugriff
- IV. Die Hohe See Kein Zugriff
- I. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
- II. Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Die Erwerbs- und Verlustgründe im Recht der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- III. Der „Deutsche im Sinne des Grundgesetzes“ Kein Zugriff
- I. Das Schutzrecht des Heimatstaats gegenüber dem fremden Staat Kein Zugriff
- II. Das Recht des Staatsangehörigen gegenüber seinem Heimatstaat auf diplomatischen Schutz Kein Zugriff
- I. Die allgemeine Pflicht zur Wahrung des völkerrechtlichen Mindeststandards Kein Zugriff
- II. Fremdenrechtliche Regelungen im innerstaatlichen Bereich der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- III. Die Auslieferung Kein Zugriff
- IV. Das Recht auf Asyl Kein Zugriff
- I. Die grundsätzliche Regelung der Sachkompetenz Kein Zugriff
- II. Beispiele für eine „sinnvolle Anknüpfung“ Kein Zugriff
- III. Die Achtung fremder Hoheitsakte Kein Zugriff
- § 59. Der Grundsatz der souveränen Gleichheit Kein Zugriff
- I. Der Souveränitätsaspekt Kein Zugriff
- II. Der Gleichheitsaspekt: Die Staatenimmunität Kein Zugriff
- I. Die Achtung der territorialen Souveränität Kein Zugriff
- II. Die Achtung der Gebietshoheit Kein Zugriff
- I. Die Rechtsgrundlage Kein Zugriff
- II. Der Interventionstatbestand Kein Zugriff
- I. Der völkerrechtliche Friedensbegriff Kein Zugriff
- II. Das System der kollektiven Sicherheit Kein Zugriff
- I. Das in Art. 2 Nr. 4 UN-Charta normierte Gewaltverbot Kein Zugriff
- II. Ausnahme der „humanitären Intervention“? Kein Zugriff
- III. Die verfassungsrechtliche Sicherung des Gewaltverbots Kein Zugriff
- I. Die kollektiven Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta Kein Zugriff
- II. Die „friedenserhaltenden Operationen“ der Vereinten Nationen Kein Zugriff
- III. Die Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland an friedenssichernden Kollektivmaßnahmen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
- I. Das Recht zur Selbstverteidigung gemäß Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
- II. Militärische Terrorismusbekämpfung als Selbstverteidigung? Kein Zugriff
- III. Kollektive Selbstverteidigung und Friedenssicherung Kein Zugriff
- IV. Die verfassungsrechtliche Regelung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Bündnis Kein Zugriff
- I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- II. Aufgaben Kein Zugriff
- III. Organe Kein Zugriff
- IV. Besonderheiten Kein Zugriff
- I. Repressalie und Retorsion Kein Zugriff
- II. Voraussetzungen der Repressalie Kein Zugriff
- III. Innerstaatliche Voraussetzungen für die Durchführung der Repressalie Kein Zugriff
- IV. Die Retorsion Kein Zugriff
- I. Verpflichtungen hinsichtlich der Abrüstung im allgemeinen Völkerrecht und im Grundgesetz Kein Zugriff
- II. Besondere Vertragspflichten der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- I. Die völkerrechtliche Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung Kein Zugriff
- II. Insbesondere: Die richterliche Streitentscheidung Kein Zugriff
- III. Die Pflicht zur friedlichen Streiterledigung nach deutschem Recht Kein Zugriff
- I. Die Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- II. Grundsätzliche Fragen der Verwirklichung von Menschenrechten im internationalen Bereich Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Der Katalog der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
- III. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
- IV. Entscheidungsbegehren Kein Zugriff
- V. Das Verfahren Kein Zugriff
- VI. Die EMRK im deutschen Recht Kein Zugriff
- I. Grundlagen Kein Zugriff
- II. Inhalt Kein Zugriff
- III. Schranken Kein Zugriff
- IV. Das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Die völkerrechtliche Regelung Kein Zugriff
- III. Minderheitenschutz in Deutschland Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 384




