Gewerblicher Rechtsschutz

Horst-Peter Götting; Heinrich Hubmann; Prof. Dr. Franz Hofmann; Prof. Dr. Herbert Zech; Hans Forkel

doi:10.17104/9783406790874

Zusammenfassung

Das Standardwerk zum Gewerblichen Rechtsschutz wurde für die Neuauflage umfassend überarbeitet. Weiterhin werden die gemeinsamen Grundlinien der unterschiedlichen Rechtsgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes betont und als Darstellung übergreifender Themen verstärkt. Namentlich die Rechtsdurchsetzung und das Lizenzrecht werden im Sinne eines Allgemeinen Teils rechtsgebietsübergreifend behandelt. Eingegangen wird auch auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz.

Bei der Darstellung der einzelnen Rechtsgebiete werden europäische Schutzrechte, insbesondere auch das Einheitspatent, verstärkt und gleichberechtigt neben den nationalen behandelt. Neu aufgenommen wurde ein eigenes Kapitel zum Geheimnisschutz. Für Erfindungen im Bereich der Chemie, Pharmazie und Biotechnologie sowie der Informationstechnologie wurden eigene Kapitel geschaffen. Regelmäßig werden auch Bezüge zum Urheberrecht aufgezeigt. Unverändert bleibt das Ziel der Darstellung: Das Werk eignet sich für Studierende und Referendare ebenso wie für Praktiker, die sich in das Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes einarbeiten wollen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-406-79086-7
ISBN-Online: 978-3-406-79087-4
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 548
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Gewerblicher Rechtsschutz und Recht des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  3. C. Charakteristika gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff
  4. D. Die einzelnen Rechtsgebiete und Rechtsquellen Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
2. 1. A. Die Notwendigkeit eines internationalen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  2. B. Schutzrechtsübergreifende internationale Abkommen Kein Zugriff
  3. C. Internationales Privatrecht Kein Zugriff
  4. D. Internationale Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeiner Teil des Rechts des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. B. GemeinsameWesensmerkmale gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff
  3. C. Institutionen Kein Zugriff
4. 1. A. Schutzgegenstand als Objekt von Ausschließlichkeitsrechten Kein Zugriff
  2. B. Immaterialgüter als Schutzgegenstand Kein Zugriff
  3. C. Immaterialgüter und gewerbliche Leistung Kein Zugriff
  4. D. Besonderheiten bei der rechtlichen Zuweisung Kein Zugriff
5. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Schutzgegenstand, Verursachungsgedanke (Schöpfung, Investition) Kein Zugriff
  3. C. Ausschlussgründe, insbes. Sittenwidrigkeitsvorbehalt Kein Zugriff
  4. D. Neuheit, Priorität Kein Zugriff
  5. E. Erfinderische Tätigkeit, Eigenart, Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
  6. F. Inhaberschaft Kein Zugriff
6. 1. A. Kein Rechtserwerb allein durch Schöpfung Kein Zugriff
  2. B. Registerrechte: Entstehung durch Anmeldung und Eintragung Kein Zugriff
  3. C. Benutzungsrechte: Entstehung durch Benutzung Kein Zugriff
7. 1. A. Gewerbliche Schutzrechte als Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
  2. B. Inhalt des abstrakten Rechts Kein Zugriff
  3. C. Schutzumfang des konkreten Rechts Kein Zugriff
8. 1. A. Gebot des umfassenden Interessenausgleichs Kein Zugriff
  2. B. Rechtsnatur und Rechtfertigung von Schranken Kein Zugriff
  3. C. Systematisierung der Schranken im gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. D. Gemeinsame Schranken Kein Zugriff
  5. E. Vertragliche Dispositionen über Schranken Kein Zugriff
9. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Zeitliche Begrenzung der gewerblichen Schutzrechte Kein Zugriff
  3. C. Beendigung mit Rückwirkung Kein Zugriff
  4. D. Beendigung ohne Rückwirkung Kein Zugriff
10. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Vollständige Übertragung von Schutzrechten und Verfügungen über das Schutzrecht als Ganzes Kein Zugriff
  3. C. Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts (Abspaltung eines Teilrechts) Kein Zugriff
  4. D. Einräumung eines einfachen Nutzungsrechts Kein Zugriff
  5. E. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
11. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Rechtsdurchsetzung als eigenständiger Problemkreis Kein Zugriff
  3. C. Der Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  4. D. Der Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
  5. E. Beseitigung, Vernichtung, Rückruf Kein Zugriff
  6. F. Auskunfts-, Vorlage- und Besichtigungsansprüche Kein Zugriff
  7. G. Der Veröffentlichungsanspruch Kein Zugriff
  8. H. Intermediärshaftung Kein Zugriff
12. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Verfahren vor dem DPMA (EUIPO, EPA) Kein Zugriff
  3. C. Verfahren vor dem Bundespatentgericht (Beschwerdekammern; EuGund EuGH) Kein Zugriff
  4. D. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof Kein Zugriff
  5. E. Gemeinsame Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  6. F. Außergerichtliche Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  7. G. Gerichtliches Verletzungsverfahren Kein Zugriff
13. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Einzelne Straftatbestände Kein Zugriff
  3. C. Der Strafantrag Kein Zugriff
  4. D. Sonstiges Kein Zugriff
14. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Bürgerliches Recht und Handelsrecht Kein Zugriff
  3. C. Recht des lauteren Wettbewerbs, insbes. ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff
  4. D. Wettbewerbsrecht (Recht derWettbewerbsbeschränkungen) Kein Zugriff
  5. E. Öffentliches Recht Kein Zugriff
1. 1. A. Der Erfindungsbegriff Kein Zugriff
  2. B. Ökonomische Funktion des Erfindungsschutzes Kein Zugriff
  3. C. Voraussetzungen der Patenterteilung (Übersicht) Kein Zugriff
  4. D. Patenterteilung durch Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) oder Europäisches Patentamt (EPA) Kein Zugriff
  5. E. Zusammenspiel von Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
2. 1. A. Notwendigkeit internationaler Regelungen Kein Zugriff
  2. B. Internationale Übereinkommen Kein Zugriff
  3. C. Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) Kein Zugriff
  4. D. Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
  5. E. Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung und Einheitliches europäisches Patentgericht Kein Zugriff
3. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Erfindung Kein Zugriff
  3. C. Kein Ausschluss der Patentierung bzw. des Gebrauchsmusterschutzes Kein Zugriff
  4. D. Neuheit Kein Zugriff
  5. E. Erfinderische Tätigkeit bzw. erfinderischer Schritt Kein Zugriff
  6. F. Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
4. 1. A. Erfinderprinzip Kein Zugriff
  2. B. Erfinderbegriff Kein Zugriff
  3. C. Erfinderrecht Kein Zugriff
  4. D. Schutz des Rechts an der Erfindung (unberechtigte Anmeldung) Kein Zugriff
  5. E. Mehrheit von Erfindern Kein Zugriff
  6. F. Arbeitnehmererfindungen Kein Zugriff
5. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Patentanmeldung Kein Zugriff
  3. C. Offensichtlichkeitsprüfung bzw. Eingangs- und Formalprüfung Kein Zugriff
  4. D. Recherche zum Stand der Technik Kein Zugriff
  5. E. Offenlegung bzw. Veröffentlichung der Anmeldung Kein Zugriff
  6. F. Prüfung der Anmeldung Kein Zugriff
  7. G. Patenterteilung und Veröffentlichung Kein Zugriff
  8. H. Entstehung des Schutzrechts Kein Zugriff
6. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Wirkung des Patents (Benutzungsbefugnisse) Kein Zugriff
  3. C. Schutzbereich des Patents Kein Zugriff
7. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Erschöpfung (Art. 6 Einheitspatent-VO, Art. 29 EPGÜ) Kein Zugriff
  3. C. Beschränkungen der Wirkung des Patents (§ 11 PatG, Art. 27 EPGÜ, § 12 GebrMG) Kein Zugriff
  4. D. Vorbenutzungsrecht (§ 12 PatG, Art. 28 EPGÜ, § 13 Abs. 3 GebrMG) Kein Zugriff
  5. E. Benutzungsanordnung (§ 13 PatG, § 13 Abs. 3 GebrMG) Kein Zugriff
  6. F. Zwangslizenz (§ 24 PatG) Kein Zugriff
  7. G. Kartellrechtliche Zwangslizenz Kein Zugriff
8. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Dauer bzw. Laufzeit des Schutzrechts Kein Zugriff
  3. C. Beendigung ohne Rückwirkung Kein Zugriff
  4. D. Beendigung mit Rückwirkung Kein Zugriff
9. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. B. Chemie Kein Zugriff
  3. C. Pharmazie Kein Zugriff
  4. D. Biotechnologie Kein Zugriff
10. 1. A. Auswirkungen der Digitalisierung Kein Zugriff
  2. B. Computerprogramme und computerimplementierte Erfindungen Kein Zugriff
  3. C. Simulationen Kein Zugriff
  4. D. Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  5. E. Daten Kein Zugriff
  6. F. Topografienschutz Kein Zugriff
11. 1. A. Dogmatische Einordnung und rechtspolitische Funktion Kein Zugriff
  2. B. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. C. Zuordnung des Schutzes Kein Zugriff
  4. D. Schutzwirkung Kein Zugriff
  5. E. Schranken Kein Zugriff
  6. F. Sonstiges Kein Zugriff
1. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. C. Wesentliche Entwicklungen im Designrecht Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Völkerrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  3. C. Europäisches Designrecht Kein Zugriff
  4. D. Haager Musterabkommen Kein Zugriff
3. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Design Kein Zugriff
  3. C. Die Neuheit Kein Zugriff
  4. D. Die Eigenart Kein Zugriff
  5. E. Die Offenbarung Kein Zugriff
  6. F. Ausschluss vom Designschutz Kein Zugriff
  7. G. Rechte Dritter Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Das Recht auf das eingetragene Design Kein Zugriff
  3. C. Die formelle Berechtigung Kein Zugriff
  4. D. Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten Kein Zugriff
  5. E. Die Entwerferbenennung Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Anmeldung Kein Zugriff
  3. C. Beschränkung auf formelle Prüfung Kein Zugriff
  4. D. Die Bekanntmachung Kein Zugriff
  5. E. Verfahrensvorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
  6. F. Formelles Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht Kein Zugriff
6. 1. A. Schutzwirkung Kein Zugriff
  2. B. Schutzumfang Kein Zugriff
  3. C. Schutzgegenstand Kein Zugriff
  4. D. Vermutung der Rechtsgültigkeit Kein Zugriff
7. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Schrankenkatalog des § 40 DesignG (Art. 20 GGV) Kein Zugriff
  3. C. Das Vorbenutzungsrecht Kein Zugriff
  4. D. Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
  5. E. Reparaturklausel und Ersatzteilfrage Kein Zugriff
8. 1. A. Dauer des Schutzes Kein Zugriff
  2. B. Nichtigkeit, Nichtigkeitsverfahren und Widerklage Kein Zugriff
  3. C. Löschung des Designs Kein Zugriff
9. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. C. Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
  4. D. Ende des Schutzes Kein Zugriff
1. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Legitimation des Markenrechts Kein Zugriff
  3. C. Funktionen der Marke Kein Zugriff
  4. D. Wesentliche Entwicklungen im Marken- und Kennzeichenrecht Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Markenschutz nach der PVÜ Kein Zugriff
  3. C. Internationale Registrierung (IR-Marke) Kein Zugriff
3. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Abstrakte Markenfähigkeit Kein Zugriff
  3. C. Absolute Schranken der Markenfähigkeit (§ 3 Abs. 2 MarkenG; Art. 7 Abs. 1 Buchst. e UMV) Kein Zugriff
  4. D. Die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
  5. E. Absolute Schutzhindernisse (§ 8MarkenG; Art. 7 UMV) Kein Zugriff
  6. F. Relative Schutzhindernisse Kein Zugriff
  7. G. Der Prioritätsgrundsatz Kein Zugriff
4. 1. A. Eintragungsverfahren nationale Registermarke Kein Zugriff
  2. B. Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  3. C. Rechtsschutz gegen die Nichteintragung Kein Zugriff
  4. D. Die Eintragungsbewilligungsklage Kein Zugriff
  5. E. Verfahrensfragen Unionsmarke Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. C. Ende des Schutzes Kein Zugriff
6. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Eintragungsvoraussetzungen der Gewährleistungsmarke Kein Zugriff
  3. C. Schutzbeendigung Kein Zugriff
7. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. C. Schutzbeendigung Kein Zugriff
  4. D. Sonstiges Kein Zugriff
8. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Markeninhaberschaftsfähigkeit Kein Zugriff
9. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Allgemeine Voraussetzungen einer Markenverletzung Kein Zugriff
  3. C. Besondere Voraussetzungen einer Markenverletzung Kein Zugriff
  4. D. Unzulässige Benutzungshandlungen Kein Zugriff
10. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Benutzung von Namen, beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft Kein Zugriff
  3. C. Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. D. Beschränkung von Ansprüchen Kein Zugriff
  5. E. Zeitliche Schranke Kein Zugriff
11. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Löschung wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG; Art. 53 UMV) Kein Zugriff
  3. C. Löschung wegen Verzichts (§ 48 MarkenG; Art. 57 UMV) Kein Zugriff
  4. D. Löschung wegen Verfalls (§ 49 MarkenG) Kein Zugriff
  5. E. Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Kein Zugriff
  6. F. Nichtigkeit wegen des Bestehens älterer Rechte (§ 51 MarkenG) Kein Zugriff
  7. G. Das Löschungsverfahren Kein Zugriff
  8. H. Unionsmarke Kein Zugriff
12. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Unternehmenskennzeichen (§ 5 Abs. 2 MarkenG) Kein Zugriff
  3. C. Werktitel (§ 5 Abs. 3 MarkenG) Kein Zugriff
  4. D. Inhalt und Umfang des Schutzes Kein Zugriff
  5. E. Schranken des Schutzes Kein Zugriff
  6. F. Übertragung und Lizenzierung von geschäftlichen Bezeichnungen Kein Zugriff
13. 1. A. Begriff und Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. B. Inhalt des Schutzes Kein Zugriff
  3. C. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
14. 1. A. Begriff und Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. B. Inhalt und Umfang des Schutzes Kein Zugriff
  3. C. Behinderung durch Domains Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 543 - 548

Literaturverzeichnis (159 Einträge)

ï»¿Verzeichnis der (abgekÃ¼rzt) zitierten Literatur Google Scholar öffnen
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