Kommentar zum Bundesmeldegesetz

Jörgen Breckwoldt

doi:10.5771/9783802959226

Zusammenfassung

Rechtssichere Fallbearbeitung

Die praxisgerechte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung sowie die für das behördliche Verfahren wichtige Verwaltungsvorschrift (BMGVwV) bieten schnellen Zugriff auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen.

In dem Kommentar zum Bundesmeldegesetz werden die in diesem Rechtsgebiet immer wichtiger werdenden Fragen der Digitalisierung des Meldewesens und die damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme ebenso behandelt wie typische Fragestellungen der An- und Abmeldung sowie der allgemeinen und besonderen Meldepflichten.

Eingearbeitet sind die – zum 1.1.2025 in Kraft getretenen – Änderungen durch das Vierte Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie vom 23.10.2024 (BGBl. I Nr. 323).
Berücksichtigt sind zudem die zum 1.11.2024 in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 19.6.2024 (BGBl. I Nr. 206) sowie die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts - StARModG vom 22.3.2024 (BGBl. I Nr. 104).

Bestens geeignet für Sachbearbeiter/innen in den Einwohnermeldeämtern bzw. Meldebehörden, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst, Jurist/innen bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-8029-1885-8
ISBN-Online: 978-3-8029-5922-6
Verlag: WALHALLA, Regensburg
Sprache: Deutsch
Seiten: 472
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Schnellübersicht Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. Bundesmeldegesetz (BMG) Kein Zugriff
1. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) Kein Zugriff
2. Verfahrenshinweise zur Umsetzung der unstrukturierten Namensdarstellung im Meldewesen ab 1. November 2015 Kein Zugriff
3. Auskunftserteilung bei Anfragen nach Artikel 15 DSGVO (§§ 10, 11 BMG) Kein Zugriff
4. Wohnungsgeberbestätigung (§ 19 Absatz 3 des Bundesmeldegesetzes – BMG) Kein Zugriff
5. Hinweise zur Bestimmung der Hauptwohnung nach § 21 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) Kein Zugriff
6. Hinweispflichten auf dem Meldeschein Kein Zugriff
7. Optionale Hinweise Kein Zugriff
8. Datenübermittlungen an Behörden gemäß § 34 BMG Kein Zugriff
9. Automatisierter Abruf von Meldedaten durch Behörden gemäß §§ 34a, 38 BMG Kein Zugriff
10. Ablauf der Bearbeitung einer einfachen Melderegisterauskunft (MRA) nach § 44 BMG (ohne Gebührenforderung) Kein Zugriff
11. Ablauf der Bearbeitung beim automatisierten Abruf nach § 49 Abs. 2BMG einer einfachen Melderegisterauskunft (MRA) nach § 44 BMG (ohne Gebührenforderung) Kein Zugriff
12. Die Maske einer Melderegisterauskunft im automatisierten Verfahren Kein Zugriff
13. Weiterbearbeitung einer einfachen Melderegisterauskunft (§ 44 BMG) im Wege des automatisierten Abrufs nach § 49 BMG im Falle einer Auskunftssperre nach § 51 Absatz 1 BMG Kein Zugriff
14. Weiterbearbeitung einer einfachen Melderegisterauskunft (§ 44 BMG) im Wege des automatisierten Abrufs nach § 49 BMG im Falle einer Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 in Verbindung mit Absatz 3 BMG Kein Zugriff
15. Weiterbearbeitung einer einfachen Melderegisterauskunft (§ 44 BMG) im Wege des automatisierten Abrufs nach § 49 BMG im Falle eines bedingten Sperrvermerks nach § 52 BMG Kein Zugriff
16. Weiterbearbeitung einer einfachen Melderegisterauskunft nach § 44 BMG im Falle einer Auskunftssperre nach § 51 Absatz 1 bis 3 BMG Kein Zugriff
17. Weiterbearbeitung einer einfachen Melderegisterauskunft nach § 44 BMG im Falle eines bedingten Sperrvermerks nach § 52 BMG Kein Zugriff
3 Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 465 - 472