Freihandel vs. Demokratie

Sinthiou Buszewski; Stefan Martini; ORR Hannes Rathke

doi:10.5771/9783845266046

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Sammelband Kein Zugriff

Freihandel vs. Demokratie

Grundsätze transnationaler Legitimation: Partizipation, Reversibilität, Transparenz

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V., Band 90
Verlag:: 2016

Zusammenfassung

Handels- und investitionsschutzrechtlichen Abkommen, wie z.B. die projektierte Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), werfen zunehmend Fragen nach der demokratischen Legitimität des Zustandekommens sowie der Ausgestaltung der bi- und multilateralen wirtschaftlichen Integration auf. Dieser Band, der Vorträge einer Tagung des JuWissBlog vom April 2015 präsentiert, widmet sich sowohl den historischen und theoretischen Grundlagen dieser Fragestellungen als auch konkreten Problemkomplexen der Partizipation und Legitimation im Unions- und Investitionsschutzrecht: Welche Grenzen setzt die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union den Investor-Staats-Schiedsgerichten? (Wie) Sind die jeweiligen Eigentumsschutzklauseln der Investitionsschutzbestimmungen gegenüber politischer Selbstbestimmung demokratisch zu rechtfertigen? Wo liegen partizipatorische Potentiale in der regulatorischen Zusammenarbeit und im Recht der Welthandelsorganisation?

Mit Beiträgen von:

Corinna Dornacher; Henner Gött, LL.M.; Tobias Heinze; Roland Hoffmann, LL.M., Dr. Michael Ioannidis, LL.M. LL.M.; Andreas Kerkemeyer, Andrej Lang, LL.M.; Michael Riegner, LL.M.; Dr. Thomas Trentinaglia; Dr. Dr. Patricia Wiater; Sebastian Wuschka, LL.M.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2445-1
ISBN-Online: 978-3-8452-6604-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.
Band: 90
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Investitionsschiedsverfahren: Individualrechtsschutz oder »anti-demokratische Herrschaft der Konzerne«? Kein Zugriff Seiten 15 - 38 Sebastian Wuschka
2. Transnationales Recht und Radikale Demokratie. Claude Leforts Theorie des Politischen als Rahmen einer Kritik des transnationalen Investitionsschutzrechts Kein Zugriff Seiten 37 - 58 Tobias Heinze
1. Die Grenzen der Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsvereinbarungen nach dem Recht der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 61 - 84 Roland Hoffmann
2. Der Europäische Gerichtshof und die Investor-Staat-Streitbeilegung in TTIP und CETA: Zwischen Konfrontation, Konstitutionalisierung und Zurückhaltung Kein Zugriff Seiten 83 - 110 Andrej Lang
3. Endet die Atlantiküberquerung am Bodensee? TTIP, der Föderalismus und das Lindauer Verfahren Kein Zugriff Seiten 111 - 132 Patricia Wiater
1. Auswirkungen des »Fair and Equitable Treatment«-Standards auf das Demokratieprinzip Kein Zugriff Seiten 135 - 158 Andreas Kerkemeyer
2. Fair and equitable treatment und Eigentumsschutz nach CETA – Ein Balanceakt zwischen Investorenschutz und demokratischer Gestaltungsmacht Kein Zugriff Seiten 157 - 180 Thomas Trentinaglia
1. Can international trade law promote legitimacy? The participatory dimension of WTO law Kein Zugriff Seiten 183 - 200 Michael Ioannidis
2. »Legitimation durch den, den es angeht?« – Die Einbindung der Zivilgesellschaft in die transatlantische Regulierungszusammenarbeit aus demokratischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 199 - 218 Henner Gött
3. Die »Regulatory Cooperation« in TTIP – Demokratie einmal anders herum? Kein Zugriff Seiten 219 - 240 Corinna Dornacher
1. Die Blogosphäre als digitale Öffentlichkeit: #trademocracy jenseits des Staates? Kein Zugriff Michael Riegner
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 254
Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 255
Förderer und Kooperationspartner Kein Zugriff Seiten 256 - 256

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