Gutachten B zum 75. Deutschen Juristentag Erfurt 2026: Kooperativ, flexibel, digital. Braucht das Betriebsverfassungsgesetz ein Update?

Prof. Dr. Claudia Schubert

doi:10.17104/9783406847585

Zusammenfassung

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Abteilung Zivil- und Sozialrecht: Wohnen für Alle - Welche Reformen des Mietrechts sowie anderer Organisations- und Förderformate empfehlen sich?

Abteilung Arbeitsrecht: Kooperativ, flexibel, digital - Braucht das Betriebsverfassungsgesetz ein Update?

Abteilung Strafrecht: Ausgestaltung des strafrechtlichen Lebensschutzes am Lebensende

Abteilung Öffentliches Recht: Bedingt abwehrbereit - Ist unsere Rechtsordnung auf die Abwehr äußerer Bedrohungen ausreichend vorbereitet?

Abteilung Wirtschaftsrecht: Empfiehlt sich eine Reform des Konzernrechts?

Abteilung Juristische Ausbildung: Juristische Ausbildung der Zukunft - Welche Reformen empfehlen sich?

Zielgruppe

Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerschaft, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-406-84757-8
ISBN-Online: 978-3-406-84758-5
ePub ISBN: 9783406847592
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Sprache: Deutsch
Seiten: 104
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

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1. Cover
2. Titel
3. Impressum
4. Inhaltsverzeichnis
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1. I. Vom Rätemodell zur betrieblichen Interessenvertretung als Element sozialer Marktwirtschaft
2. II. Veränderung der Arbeits- und Unternehmensorganisation
3. III. Digitalisierung und künstliche Intelligenz in der Betriebsverfassung
4. IV. Funktionsdefizite der bestehenden Betriebsverfassung
5. V. Rückgang der Arbeitnehmerrepräsentation
6. VI. Zielstellung
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1. 1. 1. Organisation und Schutz der arbeitnehmerähnlichen Personen durch Gewerkschaften
  2. 2. Konsistente Erfassung von Arbeitnehmern bei gespaltener Arbeitgeberstellung – Regelung der Betriebszugehörigkeit
2. 1. 1. Betrieb als Grundeinheit der Betriebsverfassung
  2. 2. Selbständiger Betriebsteil – Betriebsratsfähige Einheit zwischen Rechtssicherheit und Flexibilisierungsbedarf
  3. 3. Grenzüberschreitende Betriebe, Unternehmen und Konzerne – Räumlicher Anwendungsbereich der Betriebsverfassung
3. III. Ohne Wahl keine Partizipation – Absicherung der Errichtung der Arbeitnehmervertretung
4. 1. 1. Unsicherheiten bei der Bestimmung der zuständigen Arbeitnehmervertretung
  2. 2. Delegation der Zuständigkeit auf andere Ebenen der Arbeitnehmervertretung
  3. 3. Zusammentreffen mehrerer Beteiligungsrechte auf unterschiedlichen Zuständigkeitsebenen
5. 1. 1. Arbeitgeber als kompetenter Betriebspartner
  2. 2. Informations- und Informationsbeschaffungsansprüche
  3. 3. Kontrolle des Betriebsrats durch den Arbeitgeber? – Beschlussmängel und Vertrauensschutz
6. 1. 1. Keine allgemeine Eilfallregelung
  2. 2. Eilfälle bei der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 BetrVG
  3. 3. Eilbedürftigkeit von Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren
  4. 4. Überarbeitung des Einigungsstellenverfahrens
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1. I. Von der gesetzlichen Arbeitnehmerrepräsentation zur vereinbarten Arbeitnehmerbeteiligung
2. 1. 1. a) Andere Arbeitnehmervertretungen – Reform des § 3 Abs. 1 Nr. 1–3, Abs. 5 BetrVG
    2. b) Zusätzliche Arbeitnehmervertretungsgremien
  2. 2. Vereinbarungen über die Abgrenzung von Betrieben und Betriebsteilen
  3. 3. Regelung der Zuständigkeit betriebsverfassungsrechtlicher Gremien
  4. 4. Qualitative Anforderungen an die Gestaltung und gerichtliche Kontrolle
3. III. Vereinbarungskompetenz und Tarifvorbehalt
4. IV. Erstreikbarkeit von Tarifverträgen – Erzwingbarkeit von Betriebsvereinbarungen
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1. 1. 1. Betriebsrat, Gesamtbetriebsrat, Konzernbetriebsrat sowie Jugend- und Auszubildendenvertretung, deren Ausschüsse und Wirtschaftsausschuss
  2. 2. Einigungsstelle
  3. 3. Betriebsversammlung
2. II. Digitalisierung der Betriebsratswahl
3. 1. 1. Ausgangsbefund und Überblick über die Reformvorschläge
  2. 2. Arbeitnehmerbeteiligung bei Kontrollmaßnahmen und Datenschutz
  3. 3. Ausgestaltung der Beteiligungsrechte
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1. Vereinbarte Arbeitnehmerbeteiligung
2. Gesetzliches Modell der Betriebsverfassung – Anwendungsbereich und Errichtung
3. Verbesserung der vertrauensvollen Zusammenarbeit und des Kooperationsmodells
4. Digitalisierung der Organtätigkeit und der Betriebsratswahl
5. Funktionaler und effektiver Schutz der Arbeitnehmer in der Digitalisierung

Gutachten B zum 75. Deutschen Juristentag Erfurt 2026

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