Polizei- und Ordnungsrecht

Thorsten Kingreen; Ralf Poscher; Bodo Pieroth; Bernhard Schlink; Michael Kniesel

doi:10.17104/9783406731150

Zusammenfassung

Das Studienbuch behandelt den Stoff des Pflichtfachs Polizei- und Ordnungsrecht in dem für die juristischen Prüfungen erforderlichen Umfang. Es weist die einschlägigen landes- und bundesrechtlichen Vorschriften nach und informiert damit über das in ganz Deutschland geltende Recht.

Neben den allgemeinen Grundlagen und den Generalklauseln stellen die Autoren die polizeirechtlichen Spezialbefugnisse dar. Dabei legen sie einen einheitlichen, nach Begriff und Rechtsgrundlage, formeller und materieller Rechtmäßigkeit, Schutzgut, Gefahr, Pflichtigkeit und Verhältnismäßigkeit sowie Durchsetzung unterscheidenden Aufbau zugrunde. In der gleichen Weise werden die Befugnisse nach dem Versammlungsgesetz präsentiert.

Zudem stellen die Autoren die Regelungen über Vollstreckung, Kosten und Schadensausgleich dar. Abschließend machen sie anhand von Fallschemata mit den verschiedenen Varianten der Polizeirechtsklausur vertraut. Damit wird anschaulich, wie der systematisch behandelte Stoff in der in Ausbildung und Prüfung geforderten Fallbearbeitung umzusetzen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-406-72956-0
ISBN-Online: 978-3-406-73115-0
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 443
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVII
1. 1. 1. 1. Die wohlfahrtsstaatliche Polizei Kein Zugriff
    2. 2. Abschied vom Polizeistaat Kein Zugriff
    3. 3. General- und Spezialermächtigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auseinanderfallen des Polizeibegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Die sog. Entpolizeilichung nach dem Ende des nationalsozialistischen Staats Kein Zugriff
    3. 3. Ist der materielle Polizeibegriff überholt? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wandlungen Kein Zugriff
    2. 2. Tendenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sicherheit als Aufgabe des Staats Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Ausdifferenzierung der inneren Sicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Polizei- und ordnungsrechtliche Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    4. 4. Terminologie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltung Kein Zugriff
  3. III. Systematik der polizei- und ordnungsrechtlichen Handlungsgrundlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Klassische Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2. Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten Kein Zugriff
    3. 3. Vorbereitung künftiger Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    4. 4. Vollzugshilfe Kein Zugriff
    5. 5. Aufgaben aufgrund anderer Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Subsidiarität Kein Zugriff
    2. 2. Spezialität Kein Zugriff
  4. IV. Subsidiarität zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden und anderen Behörden Kein Zugriff
  5. V. Subsidiarität der Polizei- und Ordnungsbehörden gegenüber den Gerichten Kein Zugriff
  6. VI. Anspruch auf Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung als private Aufgabe Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenarbeit zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden und privaten Sicherheitsdiensten Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen des Einsatzes privater Sicherheitsdienste Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bundespolizeirecht Kein Zugriff
    2. 2. Bundesordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. Bayern Kein Zugriff
    3. 3. Berlin Kein Zugriff
    4. 4. Brandenburg Kein Zugriff
    5. 5. Bremen Kein Zugriff
    6. 6. Hamburg Kein Zugriff
    7. 7. Hessen Kein Zugriff
    8. 8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    9. 9. Niedersachsen Kein Zugriff
    10. 10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    11. 11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    12. 12. Saarland Kein Zugriff
    13. 13. Sachsen Kein Zugriff
    14. 14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    15. 15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    16. 16. Thüringen Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ermächtigung zu notwendigen Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Ermächtigung zu selbständigen Verfügungen? Kein Zugriff
    3. 3. Subjektives Recht Kein Zugriff
    4. 4. Auffangwirkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. III. Form Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die drei Teilschutzgüter Kein Zugriff
    2. 2. Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 3. Unverletzlichkeit der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des einzelnen Kein Zugriff
    4. 4. Bestand des Staates und der Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und sonstiger Träger der Hoheitsgewalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das traditionelle Verständnis Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Die aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bedeutung und Varianten des Gefahrbegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Schädigung und Belästigung Kein Zugriff
    3. 3. Schädigungswahrscheinlichkeit, Gefahr und Risiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Unterschied Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Unterschieds Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationen der konkreten Gefahr Kein Zugriff
    4. 4. Umschreibungen konkreter und abstrakter Gefahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der objektive Gefahrbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Der subjektive Gefahrbegriff Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Personen und ihr Verhalten Kein Zugriff
    2. 2. Verursachung Kein Zugriff
    3. 3. Anscheins- und Verdachtsstörer Kein Zugriff
    4. 4. Zweckveranlasser Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Personen und ihre Sachen Kein Zugriff
    2. 2. Verursachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Ausgangspunkt: keine Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Die Verantwortlichkeit nach ihrer Konkretisierung Kein Zugriff
    3. 3. Die Verantwortlichkeit vor ihrer Konkretisierung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Legalisierungswirkung von Genehmigungen Kein Zugriff
    2. 2. Verjährung, Verwirkung, Verzicht Kein Zugriff
    3. 3. Unzumutbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Artikel 14 GG Kein Zugriff
  6. VI. Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Dritter Kein Zugriff
  7. 1. 1. Effektivität Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit und Neutralität Kein Zugriff
    3. 3. Faustformeln Kein Zugriff
    4. 4. Duldungsverfügung Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als Schutzrechte Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtliche Gleichheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Angemessenheit Kein Zugriff
  4. IV. Bestimmtheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ermessenseinräumung Kein Zugriff
    2. 2. Ermessensreduktion auf Null Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf Einschreiten Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff der Spezialbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktionelle und informationelle Spezialbefugnisse Kein Zugriff
    2. 2. Anordnungs- und Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Handlung und Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Durchsetzung mittels anderer polizei- und ordnungsrechtlicher Befugnisse Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Folgenregelungen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  5. V. Prüfungsstruktur der Spezialbefugnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzgüter Kein Zugriff
    2. 2. Gefahr Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Verwertung Kein Zugriff
  4. IV. Auffangwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  8. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  9. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  10. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  11. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  12. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  13. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
4. 1. I. Von der Datenerhebung zur Datenverarbeitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Speicherung von Ton-, Bild- und Videoaufnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Polizeiliche Beobachtung Kein Zugriff
    3. 3. Datenabgleich Kein Zugriff
    4. 4. Rasterfahndung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unterrichtung, Auskunft Kein Zugriff
    2. 2. Berichtigung, Löschung bzw. Vernichtung, Sperrung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Begriffe Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Platzverweisung Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Aufenthaltsanordnung Kein Zugriff
    3. 3. Wohnungsverweisung Kein Zugriff
    4. 4. Kontaktverbot Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
6. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Richtervorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Bekanntgabe Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    4. 4. Benachrichtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzgüter und Gefahr Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
8. 1. I. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzgüter und Gefahr Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Versammlungsrecht als Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Weiter und enger Versammlungsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Versammlungsformen Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis zum allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
  5. V. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  6. VI. Arten und Reichweite der Befugnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Gefährderansprachen, Meldeanordnungen, Kontrollen, Rückführungsgewahrsam Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Bild- und Tonaufnahmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffe und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Platzverweisung und Gewahrsam Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    2. 2. Gefahr und Schutzgüter Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Bestimmtheit Kein Zugriff
  4. IV. Durchsetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    4. 4. Unterscheidung von gestrecktem und gekürztem Zwangsverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Zwangsmittel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sofortiger Vollzug Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Notwendigkeit spezieller Normierung Kein Zugriff
    2. 2. Kostenbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
    4. 4. Sicherstellung und Verwahrung Kein Zugriff
    5. 5. Rückgriff auf den Pflichtigen Kein Zugriff
    6. 6. Kostenausgleich unter mehreren Pflichtigen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz der Gebührenfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Zulässige Gebührenerhebung Kein Zugriff
  4. IV. Geltendmachung der Kostentragung durch Leistungsbescheid Kein Zugriff
3. 1. I. Der polizei- und ordnungsrechtliche Schadensausgleich im System der staatlichen Ersatzleistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zugunsten des Nichtstörers Kein Zugriff
    2. 2. Zugunsten des Polizeihelfers Kein Zugriff
    3. 3. Zugunsten des unbeteiligten Dritten Kein Zugriff
    4. 4. Zugunsten des Störers Kein Zugriff
    5. 5. Zugunsten des Anscheins- und Verdachtsstörers Kein Zugriff
  3. III. Schadensausgleich für rechtswidrige Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Inhalt, Art und Umfang Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung, Ausschluss, Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
    3. 3. Verjährung, Konkurrenzen Kein Zugriff
    4. 4. Anspruchsgegner, Rechtsweg Kein Zugriff
1. 1. I. Grundfall Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verordnungsfall Kein Zugriff
    2. 2. Vollstreckungsfall Kein Zugriff
    3. 3. Kostenfall Kein Zugriff
    4. 4. Folgenbeseitigungsfall Kein Zugriff
    5. 5. Schadensausgleichsfall Kein Zugriff
    6. 6. Anspruch auf Einschreiten-Fall Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtswegeröffnung Kein Zugriff
    2. 2. Klageart Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 443
Impressum Kein Zugriff Seiten 443 - 443

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