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Monographie Kein Zugriff

Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

Autor:innen:
Verlag:
 25.03.2009

Zusammenfassung

Kassenkredite können im öffentlichen Haushaltswesen als kurzfristige Liquiditätshilfen eine hilfreiche Rolle spielen. Diese Grundüberzeugung erklärt, dass sich diese im öffentlichen Haushaltsrecht als Kassenverstärkungskredite bezeichneten Verschuldungsinstrumente in den Haushaltsordnungen von Bund und Ländern und auch im kommunalen Haushaltsrecht finden. Gleichwohl macht die Inanspruchnahme dieses Verschuldungsinstruments durch die deutschen Kommunen in den letzten Jahren deutlich, dass hier möglicherweise eine Fehlentwicklung eingetreten ist und dass dieses Instrument zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe von vielen Kommunen vermehrt zur dauerhaften Schuldenfinanzierung zweckentfremdet wird.

Vor diesem Hintergrund befasst sich die vorliegende Studie mit den institutionellen und ökonomischen Determinanten der kommunalen Verschuldung in Deutschland, wobei der besondere Fokus auf dem Instrument des Kassenverstärkungskredits liegt. Diese detaillierte institutionelle und empirische Analyse wird darüber hinaus in eine vergleichende internationale Perspektive gesetzt. Schließlich wird auf die Frage eingegangen, inwieweit die Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens im öffentlichen Haushaltswesen die Anreize zur Nutzung des kommunalen Kassenkredits beeinflusst.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
Erscheinungsdatum
25.03.2009
ISBN-Print
978-3-8329-3919-9
ISBN-Online
978-3-8452-1605-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW
Band
93
Sprache
Deutsch
Seiten
201
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
  2. Einleitung: Problemstellung und Zielsetzung der Studie Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      1. Volkssouveränität – Garantie der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
      2. Begriff des öffentlichen Kredits Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      3. Ermächtigungs- und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      4. Kreditrechtliche Normenhierarchie Kein Zugriff Seiten 22 - 24
      5. Verschuldungsmöglichkeiten von Kommunen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      1. Konzentration auf Städte und Gemeinden Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      2. Drei Referenzländer Kein Zugriff Seiten 27 - 27
      3. Kameralistische Verwaltungsbuchführung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      1. Kommunalgesetze (Gemeindeordnungen) Kein Zugriff Seiten 28 - 31
      2. Gemeindehaushaltsverordnungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
      1. Liquiditätssicherung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
      2. Herkömmliche Gründe für den Bedarf an Kassenkrediten Kein Zugriff Seiten 33 - 35
      3. Nachrangigkeit (Subsidiarität) und Notwendigkeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      4. Kurzfristigkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      5. Keine Veranschlagung im Haushaltsplan Kein Zugriff Seiten 36 - 37
      6. Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs Kein Zugriff Seiten 37 - 38
      7. Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
      8. Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 40 - 41
      9. Vollzug der Kreditaufnahme Kein Zugriff Seiten 41 - 44
      1. Defizitfinanzierung durch Kassenkredite Kein Zugriff Seiten 44 - 49
      2. Konnivenz der Kommunalaufsicht Kein Zugriff Seiten 49 - 54
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
      1. Kommunale Verschuldung: Aktuelle Situation und Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Seiten 56 - 62
      2. Mögliche Einflussfaktoren Kein Zugriff Seiten 62 - 66
      1. Datenbasis und Schätzverfahren Kein Zugriff Seiten 66 - 68
      2. Determinanten der kommunalen Gesamtverschuldung Kein Zugriff Seiten 68 - 71
      3. Determinanten der kommunalen Kassenkreditquote Kein Zugriff Seiten 71 - 74
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 75 - 75
      1. Einteilung der Gemeinden in Größenklassen Kein Zugriff Seiten 75 - 77
      2. Kommunale Verschuldung nach Größenklassen: Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Seiten 77 - 83
      3. Mögliche Einflussfaktoren Kein Zugriff Seiten 83 - 87
      1. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 87 - 96
      2. Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 96 - 101
      3. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Seiten 101 - 108
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
      1. Gesetzliche und institutionelle Grundlagen Kein Zugriff Seiten 109 - 115
      2. Verschuldungsinstrumente der Gemeinden Kein Zugriff Seiten 115 - 118
      3. Verschuldungsgrenzen Kein Zugriff Seiten 118 - 119
      4. Kameralistik versus Doppik Kein Zugriff Seiten 119 - 121
      5. Verschuldungslage und ihre zeitliche Entwicklung Kein Zugriff Seiten 121 - 125
      6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 125 - 126
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 126 - 130
      2. Rahmenbedingungen der Kommunalverschuldung in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 130 - 140
      3. Ein ökonometrisches Modell Kein Zugriff Seiten 140 - 143
      4. Empirische Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 143 - 147
      5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 147 - 148
    2. Österreich Kein Zugriff Seiten 148 - 155
    3. Norwegen Kein Zugriff Seiten 155 - 162
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 163 - 164
      2. Aufrechterhaltung der Unterscheidung zwischen zwei Kreditarten; Aufrechterhaltung des Verbots der Verschuldung für konsumtive Zwecke Kein Zugriff Seiten 164 - 165
      3. Rechnungsmäßige Abbildung aller Kredite Kein Zugriff Seiten 165 - 166
      4. Liquiditätsplanung Kein Zugriff Seiten 166 - 167
      5. Haushaltsausgleich Kein Zugriff Seiten 167 - 171
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 171 - 172
      2. Auswirkungen der Doppik auf die kommunale Schuldenaufnahme Kein Zugriff Seiten 172 - 179
      3. Der Kassenkredit in der Doppik Kein Zugriff Seiten 179 - 182
    1. Rechtlich-institutionelle Ansätze Kein Zugriff Seiten 183 - 188
    2. Ökonomische Ansätze Kein Zugriff Seiten 188 - 189
    3. Internationaler Vergleich Kein Zugriff Seiten 189 - 191
    4. Chancen und Risiken der Doppik Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 200
  4. Anhang Kein Zugriff Seiten 201 - 201

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