Logistik von Lebensmitteln

Rochus Wallau; Tobias Eckardt; Georg Sulzer

doi:10.5771/9783800596812

Zusammenfassung

Der Transport und die Lagerung von Lebensmitteln sind ein anspruchsvolles Geschäft, da mehrere Anforderungen gleichzeitig zu erfüllen sind. „Die Beklagte hat ihre Pflicht, zur durchgängig ausreichend gekühlten Lagerung des Kühlguts verletzt. Die Kühlkette für den Käse des Klägers wurde im Kühlhaus der Beklagten unterbrochen. (…) Der Käse selbst wäre gemäß der IFS Logistik Standards und der Verordnungen EG 853/2005, 854/2004, 882/2004 bzw. 178/2002 bei maximal 5° C einzulagern gewesen.“ In dieser Entscheidung des OLG Stuttgart (Urteil vom 16. April 2014 – 3 U 150/13) werden das Zusammenspiel und die praktische Relevanz der verschiedenen Anforderungen an die Logistik von Lebensmitteln – Transportrecht, Lebensmittelrecht und Qualitätsstandards – unmittelbar deutlich. Um für dieses mitunter komplexe Zusammenspiel gut gewappnet zu sein, liefert dieses Buch die notwendige Orientierung und Unterstützung. Die drei wesentlichen Vorgabenfelder Transportrecht, Lebensmittelrecht und Qualitätsstandards werden in ihren Grundlinien erläutert, erklärt und mit praktischen Beispielen versehen. Weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung, Fachaufsätze, Leitfäden der Verbände u.v.m. erlauben es der Leserschaft, bestimmten Fragen selbständig und vertiefter nachzugehen. Die jeweils zehn wichtigsten transportrechtlichen und lebensmittelrechtlichen Entscheidungen, die man kennen sollte, veranschaulichen die praktische Bedeutung der rechtlichen Vorgaben.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 31.01.2025
ISBN-Print: 978-3-8005-1839-5
ISBN-Online: 978-3-8005-9681-2
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: ZLR-Schriftenreihe
Sprache: Deutsch
Seiten: 284
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
A. Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
B. Der Kaufvertrag als Basis des Transports Kein Zugriff Seiten 3 - 5
1. I. Einleitung (Wallau) Kein Zugriff
2. II. Der Logistiker als Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gesundheitsschädliche Lebensmittel Kein Zugriff
    2. b) Zum Verzehr ungeeignete Lebensmittel Kein Zugriff
    3. c) Ekelerregende Lebensmittel Kein Zugriff
    4. d) Abgelaufenes Verbrauchsdatum Kein Zugriff
  2. 2. Verbot täuschender/irreführender Informationen über Lebensmittel Kein Zugriff
  3. 3. Rückverfolgbarkeitsgebot Kein Zugriff
  4. 4. Einhaltung der Hygieneregeln Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Eigenkontrollen Kein Zugriff
    2. b) Lebensmittelsicherheitskultur Kein Zugriff
    3. c) Sperren/Rücknahmen/Rückrufe Kein Zugriff
    4. d) Melde-, Duldungs- oder Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Aufbau Kein Zugriff
    2. b) Kontrollhäufigkeit Kein Zugriff
    3. c) Befugnisse Kein Zugriff
    4. d) Recht auf Gegenprobe Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeine Pflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Anforderungen an Betriebsstätten Kein Zugriff
    2. b) Vermeidung von Kontaminationen Kein Zugriff
    3. c) Allergenmanagement Kein Zugriff
    4. d) Anforderungen an Personalhygiene u. Schulungen Kein Zugriff
    5. e) Temperaturen Kein Zugriff
    6. f) Reinigung und Desinfektion Kein Zugriff
    7. g) Umgang mit Abfällen Kein Zugriff
  3. 3. Produktspezifische Risikofaktoren Kein Zugriff
  4. 4. Schädlingsmanagement Kein Zugriff
  5. 5. Bio-Recht Kein Zugriff
  6. 6. Logistische Zusatzleistungen Kein Zugriff
  7. 7. Betriebliches Managementsystem zur Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundzüge der Haftung nach BGB Kein Zugriff
  2. 2. Überblick über die Haftung im Transportrecht Kein Zugriff
  3. 3. Haftung des Absenders Kein Zugriff
  4. 1. a) Zustand der Güter bei Übernahme zum Transport Kein Zugriff
    2. b) Zustand der Güter bei Ablieferung Kein Zugriff
    3. c) Form und Inhalt der Anzeige Kein Zugriff
    4. d) Folgen der (mangelhaften) Anzeige Kein Zugriff
    5. e) Überschreitung der Lieferfrist Kein Zugriff
  5. 5. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
  6. 6. Der Schadensbegriff Kein Zugriff
  7. 1. a) Wertmäßige Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    2. b) Summenmäßige Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  8. 1. a) Schäden an oder Fehlgebrauch von Begleitpapieren Kein Zugriff
    2. b) Nichtbeachtung von Sperrvermerken Kein Zugriff
    3. c) Nichteinziehung einer Nachnahme Kein Zugriff
    4. d) Lieferfristüberschreitung Kein Zugriff
  9. 9. Schadensbeiträge des Absenders oder Empfängers Kein Zugriff
  10. 10. Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
  11. 11. Haftungsdurchbrechung Kein Zugriff
  12. 12. Verjährung Kein Zugriff
  13. 13. Gestaltungsspielräume Kein Zugriff
7. 1. 1. Behördliche Beanstandungen, Verfügungen usw. Kein Zugriff
  2. 1. a) Sanktionierung von Einzelpersonen Kein Zugriff
    2. b) Unternehmenssanktionen Kein Zugriff
    3. c) Selbständige Einziehung (Vermögensabschöpfung) Kein Zugriff
    4. d) Veröffentlichungen nach § 40 Abs. 1a LFGB Kein Zugriff
  3. 3. Transparenz: Informationsrechte nach VIG Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
      2. (2) Ladefrist Kein Zugriff
      3. (3) Lade-/Entladezeit Kein Zugriff
      4. (4) Lieferfrist Kein Zugriff
    2. b) Unterzeichnung des Frachtbriefs Kein Zugriff
    3. c) Überprüfung der Angaben im Frachtbrief Kein Zugriff
    4. d) Betriebssichere Verladung Kein Zugriff
    5. e) Begleitpapiere Kein Zugriff
    6. 1. (1) Reichweite der Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
      2. (2) Weisungsberechtigter Kein Zugriff
      3. (3) Folgen der Nichtbefolgung einer Weisung Kein Zugriff
      4. (4) Ergreifen von Maßnahmen im Interesse des Verfügungsberechtigten Kein Zugriff
      5. (5) Nachnahme Kein Zugriff
  2. 1. a) Vergütungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Pflicht zur Erstattung von Aufwendungen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Ausstellen des Frachtbriefs Kein Zugriff
      2. (2) Information über Gefahrgut Kein Zugriff
      3. (3) Verpacken Kein Zugriff
      4. (4) Ver- und Entladen Kein Zugriff
      5. (5) Bereitstellung von Urkunden und Erteilung von Auskünften Kein Zugriff
      6. (6) Sonstige Pflichten Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Kündigung durch den Absender Kein Zugriff
    2. b) Die Kündigung durch den Frachtführer Kein Zugriff
  4. 4. Der Empfänger Kein Zugriff
3. III. Multimodaltransport Kein Zugriff
4. IV. Spedition Kein Zugriff
5. V. Lagervertrag Kein Zugriff
6. 1. 1. Frachtbrief Kein Zugriff
  2. 2. Ladeschein Kein Zugriff
  3. 3. Lagerschein Kein Zugriff
  4. 4. Konnossement Kein Zugriff
  5. 5. Seefrachtbrief Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Hintergründe und Entwicklung von Mangementsystemnormen Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklung von Zertifizierungsstandards für Lebensmittel Kein Zugriff
  3. 3. Umfang und Programme für Zertifizierungsstandards Kein Zugriff
  4. 4. Akkreditierung als Basis für Zertifizierungen Kein Zugriff
  5. 1. a) Managementsystemzertifizierungen Kein Zugriff
    2. b) Produktzertifizierungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Hinweise zu den Regelwerken Kein Zugriff
  2. 2. GFSI-Anforderungen an die Regelwerke Kein Zugriff
  3. 1. a) International Featured Standard (IFS) Kein Zugriff
    2. b) British Retail Consortium Global Standard BRCGS Kein Zugriff
    3. c) FSSC22000 Kein Zugriff
    4. d) QS-Prüfsystem Kein Zugriff
3. 1. 1. International Featured Standard Food (IFS) Kein Zugriff
  2. 2. British Retail Consortium Global Standard BRCGS Kein Zugriff
  3. 3. FSSC22000 Kein Zugriff
  4. 4. QS-System Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeines, Hintergründe Kein Zugriff
    2. b) Regelwerksforderungen IFS Logistics Version3 Kein Zugriff
  2. 2. BRCGS Storage and Distribution Issue 4 Kein Zugriff
  3. 3. FSSC22000 ISO/TS 22002-5 Transport and Storage Kein Zugriff
  4. 1. a) Leitfaden Tiertransport Kein Zugriff
    2. b) Leitfaden Futtermittelwirtschaft Kein Zugriff
    3. c) Leitfaden Logistik Fleisch/Fleischwaren und Obst, Gemüse, Kartoffeln (OGK) Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Aufgliederung in Teilstandards Kein Zugriff
    2. b) Aufgliederung in Teilaspekte Kein Zugriff
    3. c) Verrechtlichung des Systems Kein Zugriff
    4. d) Guidelines, Hilfsmittel und Interpretationshilfen Kein Zugriff
    5. e) Integrityprogramme Kein Zugriff
  2. 1. a) Bürokratisierung Kein Zugriff
    2. b) Datenbankerfassung, Datenschutz Kein Zugriff
    3. c) Scopeformulierung, Ausschlüsse, ausgelagerte Prozesse Kein Zugriff
    4. d) Auditorenqualifikation und Auditorenmangel Kein Zugriff
6. VI. Ausblick Kein Zugriff
1. I. VG Oldenburg, Urt. v. 24.2.2012 – 7 A 3119/10, LMuR 2012, 76 – Logistiger ist Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
2. II. NdsOVG, Beschl. v. 28.10.2013 – 13 ME 132/13, ZLR 2014, 218 (m. Anm. Weck) – Ein nicht rückverfolgbares Lebensmittel ist unsicher Kein Zugriff
3. III. OVG Greifswald, Beschl. v. 10.4.2012 – 2 M 1/12, LMRR 2012, 5 – Zur Annahme eines ekelerregenden Lebensmittels Kein Zugriff
4. IV. VG Berlin, Beschl. v. 13.1.2023 – 14 L 1/23, LMuR 2023, 306 (m. Anm. Steiling) – Chargenvermutung im Lebensmittelrecht Kein Zugriff
5. V. EuGH, Urt. v. 13.11.2014 – C-443/13, ZLR 2015, 82 (m. Anm. Weyland) – Kontrollpflichten des Handels Kein Zugriff
6. VI. EuGH, Urt. v. 11.4.2013 – C-636/11, ZLR 2013, 294 (m. Anm. Gundel) – Öffentliche Warnung Kein Zugriff
7. VII. VG München (18. Kammer), Beschl. v. 12.5.2010 – M 18 S 10.1998, BeckRS 2010, 35844 – Informationspflichten in der Lebensmittelkette Kein Zugriff
8. VIII. OLG Zweibrücken, Urt. v. 11.7.2022 – 1 OLG 2 Ss 7/22, LMuR 2023, 54 (m. Anm. Roffael/Wallau) – Diebstahl havarierten Käses Kein Zugriff
9. IX. VG München, Beschl. v. 30.10.2023 – M 26a E 23.5106, GRUR-RS 2023, 31284 – Veröffentlichung eines Logistikers im Internet Kein Zugriff
10. X. OVG NRW, Beschl. v. 16.1.2020 – 15 B 814/19, LMuR 2020, 92 – VIG-Anträge „Topf Secret“ Kein Zugriff
1. I. BGH, 23.11.2017 – I ZR 51/16, TranspR 2018, 194 – Beweislast bzgl. Vorkühlung; Beweiswirkung des „blind“ unterschriebenen Frachtbriefs Kein Zugriff
2. II. BGH, 11.11.2004 – I ZR 120/02, TranspR 2006, 161 – Voraussetzungen der Haftungsdurchbrechung Kein Zugriff
3. III. OLG Düsseldorf, 8.11.2017 – I-18 U 173/15, TranspR 2018, 197– Nichteinhaltung der Temperaturvorgaben, Auswahl und Einsatz des „richtigen“ Fahrzeuges Kein Zugriff
4. IV. OLG Frankfurt, 11.2.2022 – 13 U 358/19, TranspR 2022, 434 – Schadensverdacht als Schaden, Nichteinhaltung der Voraussetzungen „TK-Ware“, MHD Kein Zugriff
5. V. Schiffahrtsobergericht Karlsruhe, 19.5.2011 – 22 U 3/10 BSch, TranspR 2011, 238 – Schadensverdacht als Schaden, Schaden durch nicht GMP-zertifiziertes Umschlagsmaterial Kein Zugriff
6. VI. OLG Zweibrücken, 20.7.2022 – 1 OLG 2 Ss 7/22, TranspR 2023, 489 – fortbestehende Rechte des Eigentümers trotzt Havarie der Ware Kein Zugriff
7. VII. BGH, 21.9.2017 – I ZR 47/16, TranspR 2018, 11 – Vereinbarung bzgl. verplombter Ablieferung, Weisungen Kein Zugriff
8. VIII. Sächsisches OVG, 5.10.2023 – 3 B 168/23, ZLR 2024, 246 – Schadensvermutung nach Lebensmittel BasisVO Kein Zugriff
9. IX. OGH, 30.11.2016, 7 Ob 181/16t, TranspR 2017, 258 (m. Anm. Eckardt) – Verbrauchssteuer Kein Zugriff
10. X. OLG Stuttgart, 27.11.2019 – 3 U 239/18, TranspR 2020, 344 – wirtschaftliche Sichtweise auf Schaden, MHD Kein Zugriff
1. I. Auszug aus dem HGB Kein Zugriff
2. II. Auszug aus Bekanntmachung der Kommission zur Umsetzung von Managementsystemen für Lebensmittelsicherheit unter Berücksichtigung von guter Hygienepraxis und auf die HACCP-Grundsätze gestützten Verf... Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 279
Zu den Autoren Kein Zugriff Seiten 281 - 284