Bereicherungsrecht

RA Prof. Dr. Dimitrios Linardatos

doi:10.5771/9783748949299

Zusammenfassung

Das Bereicherungsrecht wird in seinen wesentlichen, insbesondere prüfungsrelevanten Facetten anhand von zahlreichen Fällen erläutert. Es wird ein besonderes Augenmerk auf die grundlegenden Strukturen gelegt, damit sich Studierende unterschiedlichen Ausbildungsstands durch das Dickicht des Bereicherungsrechts schlagen können. Durch die konzise Darstellung ist die Einführung besonders für Studierende geeignet, die sich einen zügigen Überblick über diese Kernmaterie des Zivilrechts verschaffen wollen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2277-9
ISBN-Online: 978-3-7489-4929-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosEinführung
Sprache: Deutsch
Seiten: 157
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. I. Funktion des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Einordnung der Leistungskondiktionen Kein Zugriff
  3. 3. Einordnung der Nichtleistungskondiktionen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verhältnis zu vertraglichen Rückgewährschuldverhältnissen Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis zur Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
    3. c) Sonderregeln bei bestimmten Vertragsverhältnissen Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis zum Deliktsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Verweise auf die Vorschriften „über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung“ Kein Zugriff
  3. 3. Vorrang gesetzlich angeordneter Vermögensverschiebungen Kein Zugriff
1. I. Grundgedanke der Leistungskondiktionen Kein Zugriff
2. II. Gegenstand der Leistungskondiktionen Kein Zugriff
3. 1. 1. Bewusste Mehrung fremden Vermögens Kein Zugriff
  2. 2. Zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens Kein Zugriff
  3. 3. Feststellung der Leistung anhand des objektiven Empfängerhorizonts Kein Zugriff
  4. 4. Kritik am Leistungsbegriff und alternativer Ansatz Kein Zugriff
4. IV. Fehlen eines Rechtsgrunds Kein Zugriff
5. 1. 1. Kondiktion wegen Fehlens des Rechtsgrunds gemäß § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Fall (condictio indebiti) Kein Zugriff
  2. 2. Kondiktion wegen Bestehens einer dauernden Einrede gemäß § 813 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
  3. 3. Kondiktion wegen Wegfalls des Rechtsgrunds gemäß § 812 Abs. 1 S. 2, 1. Fall (condictio ob causam finitam) Kein Zugriff
  4. 4. Kondiktion wegen Nichteintritts des bezweckten Erfolges gemäß § 812 Abs. 1 S. 2, 2. Fall (condictio ob rem) Kein Zugriff
  5. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einseitiger Gesetzesverstoß Kein Zugriff
      2. bb) Erreichter, aber makelbehafteter Leistungszweck Kein Zugriff
      3. cc) Ausschluss der Leistungskondiktion gemäß § 814 Kein Zugriff
6. 1. 1. Ausschluss gemäß § 814 Kein Zugriff
  2. 2. Ausschluss gemäß § 815 Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sitten- oder Gesetzesverstoß Kein Zugriff
      2. bb) Kenntnis vom Sitten- oder Gesetzesverstoß Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. 1. aa) Wucherdarlehen Kein Zugriff
      2. bb) Kauf von Radarwarngeräten Kein Zugriff
      3. cc) Verbotene Geschäftsbesorgungen Kein Zugriff
      4. dd) „Schwarzarbeit“ Kein Zugriff
  4. 4. Ausschluss gemäß § 241a Abs. 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. Eingriffskondiktion Kein Zugriff
  2. 1. a) Verwendungskondiktion Kein Zugriff
    2. b) Rückgriffskondiktion Kein Zugriff
  3. 3. Kettendurchgriffskondiktion Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendbarkeit der allgemeinen Eingriffskondiktion Kein Zugriff
    2. 1. aa) Etwas erlangt in sonstiger Weise Kein Zugriff
      2. bb) Auf Kosten des Bereicherungsgläubigers Kein Zugriff
      3. cc) Unmittelbarkeit? Kein Zugriff
      4. dd) Ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Verhältnis zu vertragsrechtlichen Regelungen und zur GoA Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zur Leistungskondiktion Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnis zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen der Verwendungskondiktion Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Gegenstand und Voraussetzungen der Rückgriffskondiktion Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verfügung eines Nichtberechtigten Kein Zugriff
    2. b) Entgeltlichkeit der Verfügung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsgeschäftliche Verfügung hat vor dem Einbau stattgefunden Kein Zugriff
      2. bb) Keine (feststellbare) rechtsgeschäftliche Verfügung vor dem Einbau Kein Zugriff
      3. cc) Ansprüche des Materialeigentümers gegen den Bauunternehmer Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzliche Voraussetzungen für die Wirksamkeit der Verfügung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlegendes zur Genehmigung durch den Berechtigten Kein Zugriff
      2. bb) Genehmigung der Verfügung bei bereits eingetretenem Rechtsverlust Kein Zugriff
      3. cc) Hinweis für die Fallbearbeitung Kein Zugriff
  3. 1. a) Bestimmung des „Erlangten“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vom objektiven Wert der Sache abweichender Erlös Kein Zugriff
      2. bb) Wertsteigernde Verwendungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Abgrenzung zu § 822 Kein Zugriff
  2. 2. Unentgeltliche Verfügung des Nichtberechtigten Kein Zugriff
  3. 3. Gleichstellung von rechtsgrundlosem mit unentgeltlichem Erwerb? Kein Zugriff
  4. 4. Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs (Rechtsfolgen) Kein Zugriff
5. 1. 1. Bestehen einer Forderung zugunsten des Bereicherungsgläubigers Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Berechtigung des Empfängers Kein Zugriff
  3. 3. Leistungsbewirkung an den Nichtberechtigten Kein Zugriff
  4. 4. Wirksamkeit der Leistungsbewirkung gegenüber dem Berechtigten Kein Zugriff
  5. 5. Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs (Rechtsfolge) Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Tatbestände des § 816 Kein Zugriff
      2. bb) Tatbestand des § 822 Kein Zugriff
      3. cc) Eingriffskondiktion gemäß §§ 946, 951 Abs. 1, 812 Abs. 1 S. 1, 2. Fall Kein Zugriff
      4. dd) § 822 bei Anspruchsgrundlagen außerhalb des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zuwendung von Surrogaten, Nutzungen oder eines sonstigen Werts Kein Zugriff
      2. bb) Zuwendung anderer Gegenstände durch den Erstempfänger aus Anlass des Erwerbs Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unbenannte Zuwendungen Kein Zugriff
      2. bb) Gleichstellung von rechtsgrundlosem und unentgeltlichem Erwerb? Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen der Saldotheorie Kein Zugriff
      3. cc) Uneinbringlichkeit und § 822 Kein Zugriff
  3. 1. a) Entlastung des Zweitempfängers bei Aufwendungen des Erstempfängers Kein Zugriff
    2. b) Ersetzungsbefugnis des Zweitempfängers Kein Zugriff
  4. 4. Beweislastverteilung Kein Zugriff
7. VII. Rechtsfortwirkungsanspruch (§ 951) Kein Zugriff
1. I. Gegenstand der Bereicherungshaftung Kein Zugriff
2. II. Herausgabe in Natur und Unmöglichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Herausgabe von Nutzungen und Gebrauchsvorteilen Kein Zugriff
  2. 2. Herausgabe von Surrogaten Kein Zugriff
4. 1. 1. Zeitpunkt Kein Zugriff
  2. 2. Höhe Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Wegfall des Erlangten Kein Zugriff
    2. b) Ersparnis von Aufwendungen Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung des Veräußerungserlös und etwaiger Ansprüche gegen Dritte Kein Zugriff
    4. d) Aufwendungen auf das Erlangte und sonstige Vermögensnachteile Kein Zugriff
  3. 1. a) Lösung nach der gesetzlichen Ausgangslage (Zweikondiktionentheorie) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verrechnung von gleichartigen Rückgabepflichten Kein Zugriff
      2. bb) Leistungsverpflichtung Zug um Zug bei ungleichartigen Leistungen Kein Zugriff
      3. cc) Nichtanwendung der Saldotheorie bei Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Nichtanwendung der Saldotheorie bei Rechtshängigkeit und Bösgläubigkeit Kein Zugriff
    3. c) Schwächen der Saldotheorie und Korrektur Kein Zugriff
    4. d) Modifizierte Zweikondiktionentheorie Kein Zugriff
  4. 4. Aufgedrängte Bereicherung Kein Zugriff
6. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtshängigkeit gemäß § 818 Abs. 4 Kein Zugriff
    2. b) Kenntnis der Rechtsgrundlosigkeit Kein Zugriff
    3. c) Kenntnis von der Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    4. d) Erkennbar ungewisser Erfolgseintritt oder möglicher Wegfall des Rechtsgrunds Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausschluss der Entreicherungseinrede des § 818 Abs. 3 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verzinsung gemäß § 291 Kein Zugriff
      2. bb) Schadensersatz gemäß §§ 292 Abs. 1, 989 f. Kein Zugriff
      3. cc) Herausgabe der Nutzungen gemäß §§ 292 Abs. 2, 987 Abs. 2 Kein Zugriff
      4. dd) Bereicherungsmindernde Aufwendungen gemäß §§ 292 Abs. 2, 994 Abs. 2, 995 Kein Zugriff
      5. ee) Herausgabe des Surrogats gemäß § 285 Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen des § 820 Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangspunkt: Wertungskriterien des Bereicherungsrechts und Lieferkette Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorbemerkung: Unterschied zwischen abgekürzter Übereignung und Geheißerwerb Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mangel im Deckungsverhältnis Kein Zugriff
      2. bb) Mangel im Valutaverhältnis Kein Zugriff
      3. cc) Doppelmangel Kein Zugriff
      4. dd) Mangelbehaftete Anweisung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Fehlerhaftes Deckungsverhältnis Kein Zugriff
      2. bb) Fehlerhaftes Valutaverhältnis und Doppelmangel Kein Zugriff
      3. cc) Fehlerhafte Anweisung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kategorisierung Kein Zugriff
      2. bb) Lösungsunterschiede (Ansichten vor Inkrafttreten der §§ 675c ff.) Kein Zugriff
    3. c) Auswirkungen des Zahlungsdiensterechts (§§ 675j, 675u) Kein Zugriff
2. 1. 1. Heranführung an das Problem Kein Zugriff
  2. 2. Bereicherungsrechtliche Lösung beim berechtigenden Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
  3. 3. Bereicherungsausgleich beim unechten Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
3. III. Bereicherungsausgleich bei Leistung auf eine vermeintlich bestehende fremde Schuld Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bereicherungsanspruch des Schuldners gegen den Zessionar Kein Zugriff
    2. b) Herrschende Meinung: grundsätzlich Kondiktion des Schuldners beim Zedenten Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Der Abtretung fehlt es am Rechtsgrund Kein Zugriff
  3. 3. Die Abtretung ist als solche unwirksam Kein Zugriff
5. V. Bereicherungsausgleich bei akzessorischen Sicherheiten Kein Zugriff
6. VI. Bereicherungsausgleich bei abstrakten Sicherheiten (Garantie) Kein Zugriff
§ 6 Die Verjährung des Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 149 - 150
Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur Kein Zugriff Seiten 151 - 154
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 157

Literaturverzeichnis (51 Einträge)

Baur/Stürner: Baur/Stürner, Sachenrecht, 18. Aufl. 2009 Google Scholar öffnen
BeckOK BGB: Hau/Poseck (Hrsg.), Beck´scher Online Kommentar BGB, 71. Edition 2024 Google Scholar öffnen
BeckOGK BGB: Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann (GesamtHrsg.), beck-online.GROSSKOMMENTAR, Stand: 01.06.2024 Google Scholar öffnen
Bitter/Röder, BGB Allgemeiner Teil: Bitter/Röder, BGB Allgemeiner Teil, 9. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
Bitter/Linardatos, Handelsrecht: Handelsrecht mit UN-Kaufrecht, 4. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Bork, Allgemeiner Teil: Bork, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 4. Aufl. 2106 Google Scholar öffnen
Brömmelmeyer, Schuldrecht: Brömmelmeyer, Schuldrecht Besonderer Teil, 6. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Burandt/Rojahn: Burandt/Rojahn (Hrsg.), Erbrecht, 4. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Canaris, HGB: Canaris, Großkommentar Handelsgesetzbuch, Band 5: Bankvertragsrecht Teil 1, 4. Aufl. 2005 Google Scholar öffnen
Eckpfeiler: Herresthal/Magnus/Stoffels (Hrsg.), Eckpfeiler des Zivilrechts, 8. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Einsele, Dorothee, Bank- und Kapitalmarktrecht: Einsele, Bank- und Kapitalmarktrecht, 5. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Erman: Erman (Begr.), BGB – Kommentar mit Nebengesetzen, 17. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Esser, Schuldrecht: Esser, Schuldrecht, 7. Aufl. 1991 Google Scholar öffnen
Esser/Weyers, Schuldrecht BT: Esser/Weyers, Schuldrecht Besonderer Teil, Teilband 2: Die gesetzlichen Schuldverhältnisse, 5. Aufl. 1989 Google Scholar öffnen
Faust, BGB AT: Faust, Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil, 8. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Fischinger, Handelsrecht: Fischinger, Handelsrecht, 3. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Grigoleit/Auer/Kochendörfer: Grigoleit/Auer/Kochendörfer, Schuldrecht III Bereicherungsrecht, 3. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Grüneberg: Grüneberg (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch, 83. Aufl. 2024 Google Scholar öffnen
Gursky/Linardatos: Gursky/Linardatos, 20 Probleme aus dem Bereicherungsrecht, 7. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Harke, SchuldR BT:H arke, Besonderes Schuldrecht, 2011 Google Scholar öffnen
Herresthal/Weiß, Fälle zur Methodenlehre: Herresthal/Weiß, Fälle zur Methodenlehre, 2. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
HKK: Schmoeckel/Rückert/Zimmermann (Hrsg.), Historisch-kritischer Kommentar zum BGB, Band 3: Schuldrecht, Besonderer Teil, 2. Teilband: §§ 657–853, 2013 Google Scholar öffnen
Hopt, HGB: Hopt (Hrsg.), Handelsgesetzbuch, 43. Aufl. 2024 Google Scholar öffnen
Jauernig: Jauernig (Begr.), Bürgerliches Gesetzbuch: BGB, 19. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
jurisPK-BGB: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger (Hrsg.), juris PraxisKommentar BGB, Band 2: Schuldrecht und Band 3: Sachenrecht, 10. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Koppensteiner/Kramer: Koppensteiner/Kramer, Ungerechtfertigte Bereicherung, 2. Aufl. 1988 Google Scholar öffnen
L/B/S, Bankrechts-Kommentar: Langenbucher/Bliesener/Spindler (Hrsg.), Bankrechts-Kommentar, 3. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
Larenz/Canaris, Schuldrecht II/2: Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts, Band 2, Halbband 2, 13. Aufl. 1994 Google Scholar öffnen
Loewenheim, Bereicherungsrecht: Loewenheim, Bereicherungsrecht, 3. Aufl. 2007 Google Scholar öffnen
Looschelders, Schuldrecht AT und BT: Looschelders, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 21. Aufl. 2023 und Schuldrecht Besonderer Teil, 19. Aufl. 2024 Google Scholar öffnen
Martini/Möslein/Rostalski: Martini/Möslein/Rostalski, Recht der Digitalisierung, 2023 Google Scholar öffnen
Medicus/Lorenz, Schuldrecht II BT: Medicus/Lorenz, Schuldrecht II: Besonderer Teil, 18. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht: Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht, 29. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Medicus/Petersen, Grundwissen: Medicus/Petersen, Grundwissen zum Bürgerlichen Recht: Ein Basisbuch zu Anspruchsgrundlagen, 13. Aufl. 2024 Google Scholar öffnen
Mot. II und III: Motive zu dem Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich, Band 2: Recht der Schuldverhältnisse und Band 3: Sachenrecht, 1888 Google Scholar öffnen
Mugdan: Mugdan, Die gesamten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, Band 1–3, 1899 Google Scholar öffnen
MüKoBGB: Säcker/Rixecker/Oetker/Limperg (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB, Bände 1, 3 und 7, 9. Aufl. 2021 ff. sowie Rebmann/Säcker/Rixecker, Münchner Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 5: Schuldrecht Besonderer Teil III, 4. Aufl. 2004 Google Scholar öffnen
MüKoHGB: Drescher/Ebke/Fleischer/Schmidt (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch, Band 1, 5. Aufl. 2021 Google Scholar öffnen
NK-BGB: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch, Band 2, Teilband 3: Schuldrecht, 4. Aufl. 2021 Google Scholar öffnen
PWW: Prütting/Wegen/Weinreich (Hrsg.), BGB Kommentar, 18. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Reuter/Martinek: Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 1983 Google Scholar öffnen
Reuter/Martinek/Reuter: Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte Bereicherung, 2. Teilband, 2. Aufl. 2016 Google Scholar öffnen
F. Schäfer, Schuldrecht BT: Schäfer, Schuldrecht Besonderer Teil, 2021 Google Scholar öffnen
Schulze: Schulze / Dörner / Ebert u.a. (Hrsg.), Handkommentar zum BGB, 12. Aufl. 2024 Google Scholar öffnen
Soergel: Soergel (Begr.), Bürgerliches Recht mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB),Band 11/3: Schuldrecht 9/3: §§ 780-822, 13. Aufl. 2012, Band 14: Sachenrecht 1: §§ 854–984, 13. Aufl. 2002 und Band 22, Sachenrecht 1: §§ 854-984, 14. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
Staake:Staake, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 2. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Staudinger Eckpfeiler: Staudinger BGB, Eckpfeiler des Zivilrechts, 9. Aufl. 2024 Google Scholar öffnen
Staudinger: von Staudinger (Begr.), J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: Staudinger BGB, 15. Aufl. 2007 ff. Google Scholar öffnen
Wandt, Gesetzliche Schuldverhältnisse: Wandt, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 11. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Wieling, HdB Sachenrecht: Wieling, Handbuch Sachenrecht, Band 1: Sachen, Besitz und Recht an beweglichen Sachen, 2. Aufl. 2006 Google Scholar öffnen
Wieling/Finkenauer: Wieling/Finkenauer, Bereicherungsrecht, 5. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen