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Monographie Kein Zugriff

Die Schenkung und die unentgeltliche Verfügung im Erbrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Mit der Untersuchung von Schenkung und unentgeltlicher Verfügung im erbrechtlichen Kontext widmet sich die Arbeit einem zentralen Thema des Erbrechts, dem in der gerichtlichen, notariellen und anwaltlichen Praxis besondere Bedeutung zukommt. Ausgehend von der Auslegung der Begriffe im Schuldrecht wird das Verständnis von Schenkung und unentgeltlicher Verfügung in den nachlassschützenden Normen des Erbrechts (§§ 2287 f., 2325 ff. BGB sowie § §§ 2113 Absatz 2, 2205 Satz 3 BGB) im Einzelnen erörtert. Anhand einer Betrachtung ausgewählter Sachverhalte werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der erbrechtlichen Unentgeltlichkeitsbegriffe herausgearbeitet. Schließlich eruiert die Arbeit erstmals in dieser Klarheit den Grund für die Unterschiede zwischen den §§ 2287 f., 2325 ff. BGB einerseits und den §§ 2113 Absatz 2, 2205 Satz 3 BGB andererseits in Bezug auf Tatbestand und Rechtsfolge, zeigt außerdem die Tendenzen der Rechtsprechung auf und unterbreitet rechtspolitische Vorschläge.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5759-6
ISBN-Online
978-3-8452-9921-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
399
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Teil 1 Einleitung Kein Zugriff 25 - 27
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff
            1. aa) Mittelbare Grundstücksschenkung Kein Zugriff
            2. bb) Mittelbare Schenkung in Form eines Vertrags zugunsten Dritter Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zu anderen unentgeltlichen Rechtsgeschäften Kein Zugriff
          2. b) Verzicht auf Vermögenserwerb Kein Zugriff
          3. c) Dauerhafte unentgeltliche Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
          1. a) Feststellung der Vermögensmehrung Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
            2. bb) Kettenschenkung Kein Zugriff
              1. (1) Natürliche Person als Zuwendungsempfänger Kein Zugriff
                    1. (α) Sachverhalt Kein Zugriff
                    2. (β) Gründe Kein Zugriff
                    1. (α) Sachverhalt Kein Zugriff
                    2. (β) Gründe Kein Zugriff
                    1. (α) Sachverhalt Kein Zugriff
                    2. (β) Gründe Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Schenkung unter freiem Widerrufsvorbehalt oder unter auflösender Potestativbedingung Kein Zugriff
          1. a) Fehlen einer Gegenleistung Kein Zugriff
              1. (1) Zweckschenkung Kein Zugriff
              2. (2) Auflagenschenkung (§ 525 BGB) Kein Zugriff
              1. (1) Synallagmatische Verknüpfung Kein Zugriff
              2. (2) Konditionale Verknüpfung Kein Zugriff
              3. (3) Kausale Verknüpfung Kein Zugriff
                  1. (aa) Vorwegnahme der Erfüllung eines später einzugehenden entgeltlichen Vertrags Kein Zugriff
                  2. (bb) Umwandlung des ursprünglich unentgeltlichen in ein entgeltliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
                2. (b) Nachträgliches Erhöhen der Gegenleistung Kein Zugriff
                3. (c) Abgrenzung zur belohnenden (remuneratorischen) Schenkung Kein Zugriff
                1. (a) Gemischte Schenkung Kein Zugriff
                2. (b) Prinzip der subjektiven Äquivalenz und verschleierte gemischte Schenkung gem. § 117 BGB Kein Zugriff
                3. (c) Grenze des Prinzips der subjektiven Äquivalenz Kein Zugriff
            1. aa) Begriff der vorweggenommenen Erbfolge Kein Zugriff
              1. (1) Leibgedings- oder Altenteilsvertrag Kein Zugriff
                1. (a) Vorbehalt eines dinglichen Nutzungsrechts Kein Zugriff
                2. (b) Übernahme einer Pflegeverpflichtung (sog. Wart und Pflege) Kein Zugriff
                3. (c) Einmalige oder wiederkehrende Geldleistung an den Zuwendenden oder Dritte Kein Zugriff
        5. 5. Pflicht- und Anstandsschenkungen, § 534 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Zuwendungen im Zusammenhang mit einer Güterstandsvereinbarung Kein Zugriff
                  1. (aa) Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
                  2. (bb) Tatbestand Kein Zugriff
                  3. (cc) Abgrenzung Kein Zugriff
                    1. (α) Gütergemeinschaft Kein Zugriff
                    2. (β) Zugewinngemeinschaft Kein Zugriff
                    3. (γ) Gütertrennung Kein Zugriff
                    1. (α) Objektive und subjektive Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
                    2. (β) Entreicherung Kein Zugriff
                    1. (α) Modifizierte Anwendung der schenkungsrechtlichen Rückforderungsvorschriften (§§ 528, 530 BGB) Kein Zugriff
                    2. (β) Anwendung der Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) Kein Zugriff
                  3. (cc) Unterschiedliche Behandlung von ehebezogenen Zuwendungen im Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
                  4. (dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
              2. (2) Abgrenzung zum familienrechtlichen Kooperationsvertrag sui generis Kein Zugriff
              3. (3) Abgrenzung zur Ehegatteninnengesellschaft Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand in der Rechtsprechung und Teilen der Literatur (insbesondere Entwicklung der Rechtsprechung) Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zum Kooperationsvertrag Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung zur Innengesellschaft Kein Zugriff
          3. c) Zuwendungen an Schwiegerkinder Kein Zugriff
          1. a) Unentgeltlicher Erbverzicht im weiteren Sinn Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand in der Rechtsprechung der Instanz-Gerichte und in der Literatur Kein Zugriff
              2. (2) Meinungsstand in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Lebzeitige Zuwendungen Kein Zugriff
            2. bb) Zuwendungen von Todes wegen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Qualifizierung des Stiftungsgeschäfts unter Lebenden Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
                1. (a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
                  1. (aa) Privilegierte Haftung des Schenkers (§§ 521–524 BGB) Kein Zugriff
                  2. (bb) Rechte bei Verarmung des Schenkers (§§ 519, 528 f. BGB) Kein Zugriff
                  3. (cc) Widerruf wegen groben Undanks des Beschenkten (§§ 530 ff. BGB) Kein Zugriff
            1. aa) Spende Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Mitstiftung Kein Zugriff
        1. 1. Verfügungsbegriff Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Übereinstimmend unentgeltliche Verfügung (causa Schenkung) und objektiv unentgeltliche Verfügung Kein Zugriff
        2. 2. Teilweise übereinstimmend unentgeltliche Verfügung (causa gemischte Schenkung) Kein Zugriff
        3. 3. Objektiv teilweise unentgeltliche Verfügung Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsgrundlose Verfügung Kein Zugriff
        1. 1. Zuwendungen unter Ehegatten Kein Zugriff
        2. 2. Bestellung eines (Grund-)Pfandrechts zu Sicherungszwecken Kein Zugriff
          1. a) Pflichtteilsberechtigter Kein Zugriff
          2. b) Pflichtteilsberechtigter (Mit- oder Allein-)Erbe oder Vermächtnisnehmer Kein Zugriff
          3. c) Die Erbschaft oder das Vermächtnis ausschlagender Pflichtteilsberechtigter Kein Zugriff
          4. d) Beschenkter Pflichtteilsberechtigter Kein Zugriff
          5. e) Theorie der Doppelberechtigung Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Erbe, § 2325 BGB Kein Zugriff
          2. b) Ausnahme: Beschenkter, § 2329 BGB Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Schenkung im Sinne der §§ 516 ff. BGB Kein Zugriff
              1. (1) Schenkung durch den Erblasser Kein Zugriff
              2. (2) Schenkung an einen Dritten Kein Zugriff
            2. bb) Zuwendungsgegenstand bei der mittelbaren Schenkung in Form eines Vertrags zugunsten Dritter Kein Zugriff
            3. cc) Dauerhafte unentgeltliche Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
              1. (1) Nachträgliche Gegenleistung Kein Zugriff
              2. (2) Umfang der Verknüpfung und gemischte Schenkung Kein Zugriff
              1. (1) Schenkung in Beeinträchtigungsabsicht Kein Zugriff
              2. (2) Schenkung in Beeinträchtigungsabsicht durch den erbvertraglich oder durch gemeinschaftliches Testament gebundenen zukünftigen Erblasser Kein Zugriff
            6. ff) Ausnahmetatbestand: Pflicht- und Anstandsschenkungen, § 2330 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Zeitpunkt der Beurteilung, § 2325 Abs. 2 S. 1 und S. 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Niederstwertprinzip, § 2325 Abs. 2 S. 2 Hs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. a) § 2325 BGB: Geldanspruch mit Zehnjahresfrist und Pro-Rata-Regelung Kein Zugriff
          2. b) § 2329 BGB: Anspruch auf Herausgabe des Geschenks zum Zwecke der Befriedigung wegen des fehlenden Betrags nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Schenkung im Sinne der §§ 516 ff. BGB Kein Zugriff
            1. aa) Schenkung durch den erbvertraglich oder durch gemeinschaftliches Testament gebundenen Erblasser: Zeitpunkt der Vornahme der Schenkung Kein Zugriff
            2. bb) Dauerhafte unentgeltliche Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
            3. cc) Einigung über die Unentgeltlichkeit und gemischte Schenkung Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Ausnahme: Schenkungsversprechen von Todes wegen im Sinne des § 2301 BGB Kein Zugriff
            5. ee) Pflicht- und Anstandsschenkungen im Sinne des § 534 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Beeinträchtigung der berechtigten Erberwartung (objektiv) Kein Zugriff
        3. 3. Beeinträchtigungsabsicht (subjektiv) und Missbrauch der lebzeitigen Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsfolge: Anspruch auf Herausgabe des Geschenks nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung Kein Zugriff
                1. (a) Grundsatz Kein Zugriff
                2. (b) Ausnahme Kein Zugriff
                1. (a) Grundsatz Kein Zugriff
                2. (b) Ausnahme Kein Zugriff
              1. (1) Abgrenzung zur ehebezogenen Zuwendung Kein Zugriff
              2. (b) Abgrenzung zum familienrechtlichen Kooperationsvertrag und zur Ehegatteninnengesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Abgrenzung zur gemeinschaftsbezogenen Zuwendung Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zum Kooperationsvertrag und zur Innengesellschaft Kein Zugriff
          3. c) Zuwendungen an Schwiegerkinder Kein Zugriff
          1. a) Unentgeltlicher Erbverzicht im weiteren Sinn Kein Zugriff
          2. b) Entgeltlicher Erbverzicht im weiteren Sinn Kein Zugriff
          3. c) Beeinträchtigung der berechtigten Erberwartung des durch Erbvertrag oder durch gemeinschaftliches Testament bindend bedachten Erben oder Vermächtnisnehmers Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Qualifizierung des Stiftungsgeschäfts unter Lebenden Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Lebzeitige Zuwendungen an bereits existente juristische Personen in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts: Spende und Zustiftung Kein Zugriff
            1. aa) Verfügungsbegriff Kein Zugriff
                  1. (aa) Objektives Merkmal Kein Zugriff
                  2. (bb) Subjektives Merkmal Kein Zugriff
                2. (b) Rein objektiver Unentgeltlichkeitsbegriff: Ansicht Harders Kein Zugriff
                  1. (aa) Begründung Spellenbergs Kein Zugriff
                  2. (bb) Begründung Pyszkas Kein Zugriff
                1. (a) Keine Erforderlichkeit einer Schenkung Kein Zugriff
                2. (b) Kein rein objektiver Unentgeltlichkeitsbegriff Kein Zugriff
                3. (c) Zweiteiliger Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der Formel der Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. (3) Zeitpunkt der Beurteilung Kein Zugriff
            3. cc) Gegenstand der unentgeltlichen Verfügung Kein Zugriff
            4. dd) Ausnahmetatbestand: Pflicht- und Anstandsschenkungen, § 2113 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Schenkung Kein Zugriff
              1. (1) Nachlassverbindlichkeit Kein Zugriff
                1. (a) Nicht befreiter Vorerbe Kein Zugriff
                2. (b) Befreiter Vorerbe (§ 2136 BGB) Kein Zugriff
                1. (a) Nicht befreiter Vorerbe Kein Zugriff
                2. (b) Befreiter Vorerbe (§ 2136 BGB) Kein Zugriff
              2. (2) Gegenleistung an einen Dritten Kein Zugriff
            4. dd) Teilweise unentgeltliche Verfügung Kein Zugriff
            5. ee) Rechtsgrundlose Verfügung Kein Zugriff
        2. 1. Verfügung zum Zweck der Erfüllung eines von dem Vorerben erteilten Schenkungsversprechens Kein Zugriff
        3. 2. Vereitelung oder Beeinträchtigung des Rechts des Nacherben Kein Zugriff
          1. a) Zustimmung des Nacherben zur unentgeltlichen Verfügung, § 185 BGB (analog) Kein Zugriff
          2. a) Gutglaubensschutz, § 2113 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Verfügungsbegriff Kein Zugriff
                  1. (aa) Objektives Merkmal Kein Zugriff
                  2. (bb) Subjektives Merkmal Kein Zugriff
                2. (b) Erkennbarkeit der Unentgeltlichkeit durch den Dritten: Ansicht von Lange/Kuchinke Kein Zugriff
                  1. (aa) Begründung Spellenbergs Kein Zugriff
                  2. (bb) Begründung Pyszkas Kein Zugriff
                  3. (cc) Begründung Müllers Kein Zugriff
                1. (a) Keine Erforderlichkeit einer Schenkung Kein Zugriff
                2. (b) Kein rein objektiver Unentgeltlichkeitsbegriff Kein Zugriff
                3. (c) Kein zweiteiliger Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der Formel der Rechtsprechung Kein Zugriff
                4. (d) Modifizierter zweiteiliger Unentgeltlichkeitsbegriff im weiteren Sinn Kein Zugriff
              3. (3) Zeitpunkt der Beurteilung Kein Zugriff
            3. cc) Gegenstand der unentgeltlichen Verfügung Kein Zugriff
            4. dd) Ausnahmetatbestand: Pflicht- und Anstandsschenkungen, § 2205 S. 3 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Schenkung Kein Zugriff
              1. (1) Nachlassverbindlichkeit Kein Zugriff
              2. (2) Eigenverbindlichkeit des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
              1. (1) Gegenleistung an den Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
                1. (a) Grundsatz Kein Zugriff
                2. (b) Sonderfall: Befreiter Vorerbe (§ 2136 BGB) Kein Zugriff
            4. dd) Teilweise unentgeltliche Verfügung Kein Zugriff
            5. ee) Rechtsgrundlose Verfügung Kein Zugriff
          1. a) Zustimmung des Erben zur unentgeltlichen Verfügung des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
          2. b) Gutglaubensschutz Kein Zugriff
        1. 1. Testamentsvollstreckung nur für den Vorerben Kein Zugriff
        2. 2. Testamentsvollstreckung für den Vorerben und für den Nacherben Kein Zugriff
        3. 3. Testamentsvollstreckung nur für den Vorerben bei gleichzeitiger Nacherbenvollstreckung (§ 2222 BGB) Kein Zugriff
        4. 4. Testamentsvollstreckung nur für den Nacherben als bloße Nacherbenvollstreckung (§ 2222 BGB) oder ab Eintritt der Nacherbfolge Kein Zugriff
            1. aa) Zuwendungen im Zusammenhang mit einer Güterstandsvereinbarung Kein Zugriff
              1. (1) Abgrenzung zur ehebezogenen Zuwendung Kein Zugriff
              2. (2) Abgrenzung zum familienrechtlichen Kooperationsvertrag sui generis und zur Ehegatteninnengesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Abgrenzung zur gemeinschaftsbezogenen Zuwendung Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zum Kooperationsvertrag und zur Innengesellschaft Kein Zugriff
          3. c) Zuwendungen an Schwiegerkinder Kein Zugriff
          1. a) Lebzeitige Zuwendung bei Errichtung der juristischen Person in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts: Stiftungsgeschäft unter Lebenden Kein Zugriff
          2. b) Lebzeitige Zuwendungen an bereits existente juristische Personen in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts: Spende und Zustiftung Kein Zugriff
            1. aa) Bestellung eines Grundpfandrechts zu Sicherungszwecken für einen Dritten Kein Zugriff
            2. bb) Bestellung einer Eigentümergrundschuld Kein Zugriff
          2. b) Abtretung einer Eigentümergrundschuld zu Sicherungszwecken Kein Zugriff
          3. c) Löschung einer Eigentümergrundschuld Kein Zugriff
          1. a) Vor- und Nacherbenvermerk Kein Zugriff
          2. b) Verfügung des Vorerben Kein Zugriff
          1. a) Testamentsvollstreckervermerk Kein Zugriff
          2. b) Verfügung des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    1. A. Normzweck Kein Zugriff
    2. B. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. C. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der §§ 134 InsO und 4 AnfG Kein Zugriff
      1. I. Unterschiede zu den §§ 2287 f. und 2325 ff. BGB Kein Zugriff
        1. 1. Maßgebliche Vermögensmasse Kein Zugriff
        2. 2. Subjektives Merkmal des Unentgeltlichkeitsbegriffs Kein Zugriff
        3. 3. Maßgebliche Rechtshandlung Kein Zugriff
        4. 4. Maßgeblicher Zeitraum Kein Zugriff
    1. A. Unterschiede im Hinblick auf die tatbestandlich vorausgesetzte unentgeltliche Handlung und die Rechtsfolge Kein Zugriff
      1. I. Ehebezogene bzw. gemeinschaftsbezogene Zuwendungen Kein Zugriff
      2. II. Lebzeitige Zuwendungen an bereits existente juristische Personen in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      3. III. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Fallgruppe der teilweise unentgeltlichen Verfügung im Rahmen der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB Kein Zugriff
      5. V. Möglichkeit der Zustimmung im Rahmen der §§ 2113 Abs. 2 und 2205 S. 3 BGB Kein Zugriff
      6. VI. Vor- und Nacherbschaft bzw. Testamentsvollstreckung und Grundbuchverfahren Kein Zugriff
      1. I. Ehebezogene Zuwendungen im Lichte des Gedankens der ehelichen Teilhabe Kein Zugriff
      2. II. Lebzeitige Zuwendungen an bereits existente juristische Personen in Form der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts in Fällen der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
      3. III. Verfügung zum Zwecke der Erfüllung eines von dem Vorerben erteilten Schenkungsversprechens, § 2113 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne des § 2205 S. 3 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Unentgeltlichkeitsbegriff im Sinne des § 2113 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  7. Teil 6 Ergebnisse Kein Zugriff 375 - 380
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 381 - 399

Literaturverzeichnis (378)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Andres, Dirk/Leithaus, Rolf: Insolvenzordnung (InsO). Kommentar, 3. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
  3. Bauer, Hans-Joachim/v. Oefele Helmut (Hrsg.): Grundbuchordnung. Kommentar, 3. Aufl., München 2013. Google Scholar öffnen
  4. BeckOK: Beck´scher Online-Kommentar BGB, hrsgg. v. Heinz Georg Bamberger/Herbert Roth, 41. Edition, Stand: 01.12.2016, München 2016 (zit.: BeckOK41/Bearb.). Google Scholar öffnen
  5. BeckOK: Beck´scher Online-Kommentar BGB, hrsgg. v. Heinz Georg Bamberger/Herbert Roth/Wolfgang Hau/Roman Poseck, 44. Edition, Stand: 01.11.2017, München 2017 (zit.: BeckOK/Bearb.). Google Scholar öffnen
  6. BeckOK-GBO: Beck´scher Online-Kommentar GBO, hrsgg. v. Stefan Hügel, 31. Edition, Stand 01.02.2018, München 2017 (zit.: BeckOK-GBO/Bearb.). Google Scholar öffnen
  7. Beisenherz, Thorn: „Berechtigte Erberwartung“ des Vertragserben, Anwachsung und Ausschlagung, ZEV 2005, S. 6–10. Google Scholar öffnen
  8. Bekker, Ernst Immanuel: System des heutigen Pandektenrechts, Erster Band, Weimar 1886. Google Scholar öffnen
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