Europäisches und Internationales Strafrecht

Prof. Dr. Robert Esser &lt;o. Professor an der Universität Passau

doi:10.17104/9783406792113

Zusammenfassung

Der vorliegende Band liefert einen umfassenden Einblick in die Themenfelder Europäisches Strafrecht, Europäischer Menschenrechtsschutz, Strafanwendungsrecht, Völkerstrafrecht und Rechtshilfe in Strafsachen. Er stellt die Rechtsgebiete übersichtlich anhand zahlreicher Beispiele und Übungsfälle dar und gibt Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre. Der Band eignet sich sowohl als Einführungsliteratur als auch zur Wiederholung des Prüfungsstoffes.

Die Vorteile des Buches:

Konzentration auf den ausbildungs- und prüfungsrelevanten Stoff
zahlreiche anschauliche Fälle
optimales Lernformat.

In der gleichen Reihe lieferbar:

Rengier, Strafrecht – AT

Rengier, Strafrecht – BT I Rengier, Strafrecht – BT II

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 16.05.2023
ISBN-Print: 978-3-406-78667-9
ISBN-Online: 978-3-406-79211-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 528
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 38
1. I. Begriffsklärung Kein Zugriff
2. II. Historische Entwicklung des Europäischen Strafrechts Kein Zugriff
3. III. Rechtliche Handlungsmöglichkeiten der EU Kein Zugriff
1. I. Gedanke der europäischen Integration Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht Kein Zugriff
    2. b) Einfluss der Grundfreiheiten auf der Ebene des Unrechtstatbestandes Kein Zugriff
    3. c) Neutralisierungswirkung der Grundfreiheiten auf der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  2. 1. a) Verweisung im Primärrecht auf nationales Strafrecht Kein Zugriff
    2. b) Loyalitätsgebot und seine Konkretisierung durch den EuGH Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätze der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Methoden der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. a) Grenzen im nationalen Recht Kein Zugriff
    2. b) Möglichkeit einer strafbarkeitsbegründenden Auslegung Kein Zugriff
    3. c) Grenzen im Unionsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Bestimmtheitsgrundsatz, Art. 103 II GG Kein Zugriff
  3. 3. Lex mitior, § 2 III StGB Kein Zugriff
  4. 4. Rückverweisungsklauseln Kein Zugriff
5. 1. 1. Befugnis zum Erlass supranationalen Strafrechts mittels Verordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, Art. 67ff. AEUV Kein Zugriff
    2. b) Rechtsangleichungskompetenz, Art. 83 I AEUV Kein Zugriff
    3. c) Annexkompetenz, Art. 83 II AEUV Kein Zugriff
    4. d) Notbremsenmechanismus, Art. 83 III AEUV Kein Zugriff
  3. 3. Begrenzungen der Anweisungskompetenz, Art. 5 EUV Kein Zugriff
1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsrahmen Kein Zugriff
  3. 3. OLAF als Strafverfolgungsinstitution? Kein Zugriff
  4. 4. Interne Organisation Kein Zugriff
  5. 5. Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse Kein Zugriff
  6. 6. Kontrollmechanismen Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Geschichte der polizeilichen Zusammenarbeit Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben und Zuständigkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Organisation Kein Zugriff
  5. 5. Kontrolle und Datenschutz Kein Zugriff
  6. 6. Rechtschutz Kein Zugriff
  7. 7. Sonstige polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Einführung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben und Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Organisation Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
4. IV. Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) Kein Zugriff
5. 1. 1. Aufbau Kein Zugriff
  2. 2. Tätigkeit und Aufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zu Eurojust Kein Zugriff
1. 1. 1. Schengener Abkommen Kein Zugriff
  2. 2. Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) Kein Zugriff
  3. 3. Überführung in den Rechtsrahmen der EU Kein Zugriff
  4. 4. Vertrag/Beschlüsse von Prüm Kein Zugriff
2. II. Entwicklung des Schengenraumes Kein Zugriff
3. 1. 1. Grenzüberschreitende Observation, Art. 40 SDÜ Kein Zugriff
  2. 2. Grenzüberschreitende Nacheile, Art. 41 SDÜ Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Regelungen der polizeilichen Zusammenarbeit Kein Zugriff
4. IV. Schengener Informationssystem (SIS) Kein Zugriff
5. V. Vorübergehende Grenzkontrollen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Systematik des Art. 82 AEUV Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung im Rahmen der JZS Kein Zugriff
  2. 2. Maßnahmen auf Grundlage des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
4. 1. 1. Katalog des Art. 82 II UA 2 AEUV Kein Zugriff
  2. 2. Voraussetzungen des Art. 82 II AEUV Kein Zugriff
  3. 1. a) Vermeidung und Beilegung von Kompetenzkonflikten Kein Zugriff
    2. b) Scheitern des RB Verfahrensrechte Kein Zugriff
    3. c) RB Vollstreckung von Abwesenheitsurteilen Kein Zugriff
    4. d) RL Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren Kein Zugriff
    5. e) RL Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren Kein Zugriff
    6. f) RL Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand in Strafverfahren/ Recht auf Benachrichtigung eines Dritten bei Freiheitsentzug / Recht auf Kommunikation während des Freiheitsentzugs Kein Zugriff
    7. g) RL Unschuldsvermutung / Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung Kein Zugriff
    8. h) RLVerfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder als Verdächtige/Beschuldigte Kein Zugriff
    9. i) RL Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
  4. 4. Initiativen auf dem Gebiet des Opfer- und Zeugenschutzes Kein Zugriff
1. I. Grundrechtsschutz in den Europäischen Verträgen (EUV/ AEUV) Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
  2. 2. Garantien der Charta im strafrechtlichen Kontext Kein Zugriff
  3. 3. Auslegungsregeln für die Charta Kein Zugriff
3. III. Entwicklung von Unionsgrundrechten durch den EuGH Kein Zugriff
4. IV. Verhältnis zu nationalen Grundrechten Kein Zugriff
1. I. Grenzen eines nationalen Doppelbestrafungsverbots Kein Zugriff
2. 1. 1. Notwendigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der rechtskräftigen Aburteilung Kein Zugriff
    2. b) Begriff der „Straftat“ Kein Zugriff
    3. c) Dieselbe Tat („idem“) Kein Zugriff
    4. d) Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Vollstreckungselement Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Initiativen auf EU-Ebene Kein Zugriff
1. I. Aufgaben und Ziele Kein Zugriff
2. II. Institutionen Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) European Committee on Crime Problems (CDPC) Kein Zugriff
    2. b) European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtsrelevante Übereinkommen und Empfehlungen Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Aufbau des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
  3. 3. Grundsätze des Kontrollverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. a) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
    2. b) Prüfung der Beschwerde Kein Zugriff
    3. c) Gütliche Einigung Kein Zugriff
    4. d) Streichung der Beschwerde im Register Kein Zugriff
    5. e) Vorläufige Maßnahmen Kein Zugriff
    6. f) Pilotverfahren Kein Zugriff
  5. 1. a) Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    2. b) Parteifähigkeit des Bf. (locus standi) Kein Zugriff
    3. c) Prozess-/„Verfahrensfähigkeit“ des Bf Kein Zugriff
    4. d) Postulationsfähigkeit (Vertretung) Kein Zugriff
    5. e) Beschwerdebefugnis (Opfereigenschaft) Kein Zugriff
    6. f) Erschöpfung des nationalen Rechtsschutzes (Art. 35 I EMRK) Kein Zugriff
    7. g) Frist (Art. 35 I EMRK) Kein Zugriff
    8. h) Form (Art. 47 VerfO) Kein Zugriff
    9. i) Wiederholte Überprüfung (Art. 35 II lit. b EMRK) Kein Zugriff
    10. j) Offensichtliche Unbegründetheit (Art. 35 III lit. a EMRK) Kein Zugriff
    11. k) Rechtsschutzbedürfnis/Missbrauch (Art. 35 III lit. a EMRK) Kein Zugriff
    12. l) Unwesentlicher Nachteil (Art. 35 III lit. b EMRK) Kein Zugriff
  6. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Inhalt Kein Zugriff
    3. c) Bindungswirkung Kein Zugriff
    4. d) Wiederaufnahme des Verfahrens, § 359 Nr. 6 StPO Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendung der Konventionsgarantien Kein Zugriff
  2. 2. Gewährleistungen von Bedeutung für das Strafrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Eingriff Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Prüfungsschema Kein Zugriff
    2. b) Schutzbereich Kein Zugriff
    3. c) Schutzpflichten Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK Kein Zugriff
  3. 1. a) Prüfungsschema Kein Zugriff
    2. b) Schutzbereich Kein Zugriff
    3. c) Eingriff Kein Zugriff
    4. d) Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. e) Rechte des Festgenommenen Kein Zugriff
  4. 1. a) Anwendbarkeit / Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Zugang zu einem unabhängigen und unparteiischen Gericht (Art. 6 I EMRK) Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensfairness (Art. 6 I, III EMRK) Kein Zugriff
    4. d) Unschuldsvermutung (Art. 6 II EMRK) Kein Zugriff
  5. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Umfang der Gewährleistungen Kein Zugriff
    3. c) Ausnahmen Kein Zugriff
  6. 1. a) Rechtfertigung von Eingriffen in von Art. 8 EMRK geschützte Rechte Kein Zugriff
    2. b) Privatleben Kein Zugriff
    3. c) Familienleben Kein Zugriff
    4. d) Wohnung Kein Zugriff
    5. e) Korrespondenz Kein Zugriff
  7. 7. Recht auf ein Rechtsmittel (Art. 2 des 7. ZP-EMRK) Kein Zugriff
  8. 8. Entschädigung bei Fehlurteil (Art. 3 des 7. ZP-EMRK) Kein Zugriff
  9. 9. Verbot der Doppelbestrafung (Art. 4 I des 7. ZP-EMRK) Kein Zugriff
1. I. Strafrechtlich relevante Tätigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Suchtstoff-Übereinkommen Kein Zugriff
  2. 2. Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität Kein Zugriff
  3. 3. Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus Kein Zugriff
  4. 4. Bekämpfung nuklearterroristischer Handlungen Kein Zugriff
  5. 5. Antikorruptions-Übereinkommen Kein Zugriff
3. III. Internationale Strafgerichte Kein Zugriff
4. IV. Sonstige Organe der UN Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Zuständigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Parteifähigkeit / Zuständigkeit (ratione personae) Kein Zugriff
  2. 2. Anerkennung der Gerichtsbarkeit des IGH im konkreten Fall / Zuständigkeit (ratione materiae) Kein Zugriff
  3. 3. Gang des Verfahrens Kein Zugriff
  4. 4. Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Art. 41 StIGH) Kein Zugriff
4. IV. Sonderfall: Gleichzeitige Befassung des IGH und des UNSicherheitsrates (UN-SR) Kein Zugriff
5. V. Urteil des IGH und seine Bindungswirkung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtliche Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. a) Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    3. c) Erschöpfung nationaler Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    4. d) Form und Frist Kein Zugriff
    5. e) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    6. f) Offensichtliche Unbegründetheit Kein Zugriff
  3. 3. Behandlung eingehender Beschwerden Kein Zugriff
  4. 4. Erlass vorläufiger Maßnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Entscheidung über die Begründetheit der Beschwerde Kein Zugriff
  6. 6. Kosten und Dauer des Verfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtliche Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. a) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    3. c) Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    4. d) Erschöpfung nationaler Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    5. e) Form und Frist Kein Zugriff
    6. f) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. 3. Behandlung eingehender Beschwerden Kein Zugriff
  4. 4. Abschließende Entscheidung Kein Zugriff
  5. 5. Erlass vorläufiger Maßnahmen Kein Zugriff
  6. 6. Zusatzprotokoll (OPCAT) v. 18.12.2002 zur UNCAT Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Regelungsgehalt Kein Zugriff
3. III. Schutzzweck Kein Zugriff
4. IV. Verhältnis der von Art. 36 I WÜK garantierten Rechte Kein Zugriff
5. V. Unterrichtungspflicht (Art. 36 I lit. b S. 3 WÜK) Kein Zugriff
6. 1. 1. Vorgaben des IGH Kein Zugriff
  2. 2. Kompensation im Rahmen der Beweiserhebung Kein Zugriff
  3. 3. Kompensation auf der Ebene der Beweiswürdigung Kein Zugriff
  4. 4. Kompensation im Strafausspruch als Alternative? Kein Zugriff
  5. 5. Revisionsrechtliche Geltendmachung Kein Zugriff
7. 1. 1. Interpretation des Art. 36 WÜK durch das BVerfG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  3. 3. § 114b II 4 StPO Kein Zugriff
8. VIII. Unterrichtungspflicht nach Art. 6 I EMRK Kein Zugriff
1. I. Exterritoriale Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 2. Sachlicher Umfang der Immunität Kein Zugriff
  3. 3. Zeitliche Grenzen der Immunität Kein Zugriff
  4. 4. Persönlicher Umfang der Immunität Kein Zugriff
3. 1. 1. Persönlicher und sachlicher Umfang Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Immunität Kein Zugriff
1. I. Internationale polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
2. II. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
3. III. Ziele und Aufgaben Kein Zugriff
4. 1. 1. Generalversammlung Kein Zugriff
  2. 2. Exekutivkomitee Kein Zugriff
  3. 3. Generalsekretariat Kein Zugriff
  4. 4. Nationale Zentralbüros Kein Zugriff
  5. 5. Unabhängige Kontrollkommission Kein Zugriff
  6. 6. Finanzierung Kein Zugriff
5. 1. 1. Erhebung personenbezogener Daten durch das BKA Kein Zugriff
  2. 2. Maßnahmen von Interpol Kein Zugriff
1. I. Begriff des Strafanwendungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Völkerrechtlicher Grundsatz der Nichteinmischung Kein Zugriff
  2. 1. a) Territorialitäts- und Flaggenprinzip Kein Zugriff
    2. b) Aktives Personalitätsprinzip Kein Zugriff
    3. c) Schutzprinzip Kein Zugriff
    4. d) Weltrechtsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. a) Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege Kein Zugriff
    2. b) Kompetenzverteilungsprinzip Kein Zugriff
    3. c) Unionsschutzprinzip Kein Zugriff
3. III. Grundlegendes Prinzip der Strafanwendung im StGB / Tat- und Täterbegriff der §§ 3ff. StGB Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Handlungsort Kein Zugriff
    2. b) Erfolgsort Kein Zugriff
    3. c) Problem Internetkriminalität Kein Zugriff
  2. 2. Tatort beim Teilnehmer Kein Zugriff
  3. 3. Begriff Inland Kein Zugriff
5. V. Flaggenprinzip (§ 4 StGB) Kein Zugriff
6. 1. 1. § 5 StGB Kein Zugriff
  2. 2. § 6 StGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Prinzipien im Überblick Kein Zugriff
    2. b) Tatortstrafbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Begriffe Deutscher und Ausländer Kein Zugriff
    4. d) § 7 I StGB Kein Zugriff
    5. e) § 7 II Nr. 1 StGB Kein Zugriff
    6. f) § 7 II Nr. 2 StGB Kein Zugriff
7. VII. Einordnung der §§ 3ff. StGB Kein Zugriff
8. 1. 1. Systematik der §§ 3ff. StGB Kein Zugriff
  2. 2. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
  3. 3. Praktisches Prüfungsbeispiel: Auslandseinsätze deutscher Soldaten Kein Zugriff
1. I. Anfänge des Völkerstrafrechts Kein Zugriff
2. II. Entwicklung nach dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
3. 1. 1. IMG-Statut Kein Zugriff
  2. 2. Missachtung des Rückwirkungsverbots Kein Zugriff
  3. 3. Völkerrechtsubjektivität von Einzelpersonen Kein Zugriff
  4. 4. Ausschluss von „Handeln auf Befehl“ als Straffreistellungsgrund Kein Zugriff
  5. 5. Amtliche Eigenschaft kein Strafausschließungsgrund Kein Zugriff
  6. 6. Bilanz und Bedeutung der Nürnberger Prozesse Kein Zugriff
4. IV. Entwicklung des Völkerstrafrechts im Kalten Krieg Kein Zugriff
5. V. Internationale Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und für Ruanda (ICTR) Kein Zugriff
6. VI. Internationaler Strafgerichtshof (IStGH / ICC) Kein Zugriff
7. VII. Einrichtung von Hybrid-Tribunalen Kein Zugriff
1. I. Begriff des Völkerstrafrechts Kein Zugriff
2. II. Idee einer universellen Strafbarkeit Kein Zugriff
3. III. Subjektivität im Völkerstrafrecht Kein Zugriff
4. IV. Wesensgehalt und Merkmale eines völkerrechtlichen Straftatbestandes Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
  3. 3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
  5. 5. Weitere Rechtsquellen Kein Zugriff
  6. 6. Rechtserkenntnisquellen Kein Zugriff
6. 1. 1. Indirekte Durchsetzung – Nationale Ebene Kein Zugriff
  2. 2. Direkte Durchsetzung – Internationale Institutionen Kein Zugriff
1. I. Einrichtung Kein Zugriff
2. II. Rechtmäßigkeit der Einrichtung des Tribunals Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Leiter der Anklagebehörde (Art. 16 ICTY-Statut) Kein Zugriff
    2. b) Zusammensetzung der Kammern (Art. 12ff. ICTYStatut) Kein Zugriff
    3. c) Kanzlei (Art. 17 ICTY-Statut) Kein Zugriff
  4. 1. a) Völkermord (Art. 4 ICTY-Statut) Kein Zugriff
    2. b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 5 ICTYStatut) Kein Zugriff
    3. c) Verstöße gegen die Gesetze oder Gebräuche des Krieges (Art. 3 ICTY-Statut) Kein Zugriff
    4. d) Schwere Verletzungen der Genfer Abkommen von 1949 (Art. 2 ICTY-Statut) Kein Zugriff
  5. 5. Individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit (Art. 7 ICTYStatut) Kein Zugriff
  6. 6. Sonstige Beschränkungen der Zuständigkeit des ICTY Kein Zugriff
  7. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Einleitung eines Verfahrens Kein Zugriff
    3. c) Vorverfahren Kein Zugriff
    4. d) Hauptverfahren Kein Zugriff
    5. e) Urteil Kein Zugriff
    6. f) Rechtsmittel Kein Zugriff
  8. 8. Completion Strategy Kein Zugriff
4. IV. Zahlen zur Tätigkeit des ICTY Kein Zugriff
5. V. Deutsche Beteiligung Kein Zugriff
1. I. Einrichtung Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. a) Völkermord (Art. 2 ICTR-Statut) Kein Zugriff
    2. b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 3 ICTRStatut) Kein Zugriff
    3. c) Verstöße gegen den gemeinsamen Art. 3 der Genfer Abkommen und gegen deren Zusatzprotokoll II (Art 4 ICTR-Statut) Kein Zugriff
  4. 4. Konkurrenz zur Arbeit der Gacaca-Gerichte Kein Zugriff
  5. 5. Individuelle Verantwortlichkeit (Art. 6 ICTR-Statut) Kein Zugriff
  6. 6. Sanktionen (Art. 23 ICTR-Statut) Kein Zugriff
  7. 1. a) Kammern Kein Zugriff
    2. b) Anklagebehörde Kein Zugriff
    3. c) Kanzlei Kein Zugriff
  8. 8. Verfahrensablauf Kein Zugriff
3. III. Kooperationspflicht der Staaten und deutsche Beteiligung Kein Zugriff
4. IV. Completion Strategy Kein Zugriff
1. I. Entstehung und Grundsätze des IStGH Kein Zugriff
2. II. Ausübung der Tätigkeit des IStGH Kein Zugriff
3. 1. 1. Örtliche/Persönliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Zeitliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Kernverbrechen Kein Zugriff
    2. b) Verbrechenselemente Kein Zugriff
  4. 4. Auslösung der gerichtlichen Tätigkeit Kein Zugriff
  5. 5. Grundsatz der Komplementarität Kein Zugriff
4. IV. Pflicht zur Kooperation mit dem IStGH Kein Zugriff
5. 1. 1. Präsidium Kein Zugriff
  2. 2. Richter und Gerichtskammern Kein Zugriff
  3. 3. Anklagebehörde Kein Zugriff
  4. 4. Kanzlei Kein Zugriff
  5. 5. Fehlen eigener Vollzugsorgane Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundlegende Rechte Kein Zugriff
  2. 2. Recht auf Verteidigung und Besonderheiten im Vergleich zum nationalen Recht Kein Zugriff
  3. 3. Anwesenheitspflicht Kein Zugriff
7. VII. Rechte der Opfer und Zeugen Kein Zugriff
8. 1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenverfahren: Bestätigung der Anklage Kein Zugriff
  3. 3. Hauptverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Urteil und Strafzumessung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsmittel und Strafvollstreckung Kein Zugriff
9. IX. Verfahren und Urteile Kein Zugriff
1. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
  3. 1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Schema Kein Zugriff
2. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
  3. 1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Schema Kein Zugriff
3. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
  3. 1. a) „Bewaffneter Konflikt“ Kein Zugriff
    2. b) Tathandlungsgruppen Kein Zugriff
    3. c) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
4. 1. 1. Ursprüngliche Regelung im IStGH-Statut Kein Zugriff
  2. 2. Konferenz von Kampala Kein Zugriff
  3. 3. Tatbestand Kein Zugriff
  4. 4. Inkrafttreten der Neuregelung Kein Zugriff
1. I. Hintergrund Kein Zugriff
2. II. Erforderlichkeit der Regelung Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeiner Teil Kein Zugriff
  2. 2. Besonderer Teil Kein Zugriff
4. 1. 1. Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben (Art. 103 II GG) Kein Zugriff
  3. 3. Strafrechtsdogmatische Vorgaben des VStGB Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
5. V. Prozessuales Kein Zugriff
1. 1. 1. Arten der Rechtshilfe Kein Zugriff
  2. 1. a) Nationale Regelungen: IRG und RiVASt Kein Zugriff
    2. b) Übereinkommen des Europarates Kein Zugriff
    3. c) Übereinkommen der Europäischen Union Kein Zugriff
    4. d) Sonstige völkerrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtshilfeersuchen aus Nicht-EU-Staaten Kein Zugriff
    2. b) Rechtshilfeersuchen aus EU-Staaten Kein Zugriff
2. 1. 1. Prinzip der Gegenseitigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Prinzip der beiderseitigen Straf- und Verfolgbarkeit Kein Zugriff
  3. 3. Grundsatz der Spezialität Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Abgrenzung zur Fahndung, Ausweisung und Abschiebung Kein Zugriff
    2. b) Förmliches Auslieferungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Auslieferungshaft Kein Zugriff
    4. d) Vereinfachtes Auslieferungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsatz der Gegenseitigkeit Kein Zugriff
    2. b) Prinzip der beiderseitigen Strafbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Spezialitätsgrundsatz Kein Zugriff
    4. d) Nichtvorliegen von Auslieferungshindernissen Kein Zugriff
4. 1. 1. Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung des RB-EuHb in Deutschland Kein Zugriff
  3. 3. Einzelheiten des Verfahrens Kein Zugriff
  4. 4. Grundrechtsschutz im Auslieferungsverfahren Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertragsloser Rechtshilfeverkehr Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen nach dem ÜberstÜbk Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren Kein Zugriff
6. VI. Rechtsschutz Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 519 - 528

Literaturverzeichnis (84 Einträge)

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Brummer Europarat Brummer, Der Europarat, 2008 Google Scholar öffnen
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