Verfassungsprozessrecht

Roland Fleury

doi:10.15358/9783800656219

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das Lehrbuch wendet sich in an Studenten und Referendare. Es versucht, eine überschaubare Systematik des Verfassungsprozessrechts zu bieten, Verfahrenskonkurrenzen zwischen der Landesverfassungsgerichtsbarkeit und der des Bundes zu klären und so das klausurrelevante Wissen für Übung und Examen

zu vermitteln. Der Stoff wird veranschaulicht durch Übersichten und Aufbauschemata und bietet so einen einfachen Zugriff auf ein oft als unzugänglich empfundenes Rechtsgebiet.

Behandelt werden z.B.:

- Stellung und Organisation des BVerfG und des BayVerfGH

- Allgemeine Verfahrensgrundsätze

- Organstreitverfahren

- Abstrakte und konkrete Normenkontrolle

- Normenverifikation und -qualifikation

- Divergenzvorlage

- Wahl- und Mandatsprüfung

- Verfassungsbeschwerden

- Föderative Streitigkeiten

- Verfassungsschutzverfahren

- Vorläufiger Rechtsschutz

Der Autor

Dr. Roland Fleury ist Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8006-4976-1
ISBN-Online: 978-3-8006-5621-9
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Vahlen Jura Lehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 107
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
1. 1. I. Das Bundesverfassungsgericht als Gericht Kein Zugriff
  2. II. Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zu den Fachgerichten Kein Zugriff
2. 1. I. Senatsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Qualifikation Kein Zugriff
    2. 2. Amtsperiode Kein Zugriff
    3. 3. Wahlverfahren Kein Zugriff
3. 1. I. Entscheidungsfindung Kein Zugriff
  2. II. Sondervotum Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zuständigkeit, Enumerationsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Prozessordnung Kein Zugriff
    3. 3. Antragsprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Prozessvertretung Kein Zugriff
    5. 5. »a limine«-Abweisung Kein Zugriff
    6. 6. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
    7. 7. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    8. 8. Beteiligte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Antragsteller und Antragsgegner Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgegenstand (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
    3. 3. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    5. 5. Form und Frist Kein Zugriff
    6. 6. Beitritt Kein Zugriff
    7. 7. Entscheidung Kein Zugriff
    8. 8. Prüfungsschema Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 93 I Nr. 4, 3. Alt. GG (innerhalb eines Landes) iVm § 13 Nr. 8 BVerfGG Kein Zugriff
    2. 2. Art. 93 I Nr. 5, 99 GG iVm § 13 Nr. 10 BVerfGG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Antragsteller Kein Zugriff
    2. 2. Antragsgegner Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrensgegenstand (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
    4. 4. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    6. 6. Form und Frist Kein Zugriff
    7. 7. Entscheidung Kein Zugriff
    8. 8. Prüfungsschema Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Antragsteller Kein Zugriff
    2. 2. Antragsgegner Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrensgegenstand (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
    4. 4. Meinungsverschiedenheiten oder Zweifel Kein Zugriff
    5. 5. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    6. 6. Klarstellungsinteresse Kein Zugriff
    7. 7. Form und Frist Kein Zugriff
    8. 8. Entscheidung Kein Zugriff
    9. 9. Prüfungsschema Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antragsberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgegenstand (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
    3. 3. Antragsbefugnis (Klagebefugnis) Kein Zugriff
    4. 4. Mögliche Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
    5. 5. Form Kein Zugriff
    6. 6. Frist Kein Zugriff
    7. 7. Klarstellungsinteresse Kein Zugriff
    8. 8. Entscheidung Kein Zugriff
    9. 9. Prüfungsschema Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorlageberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgegenstand (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
    3. 3. Europäisches Gemeinschaftsrecht als Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
    4. 4. Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Entscheidungserheblichkeit Kein Zugriff
    6. 6. Form Kein Zugriff
    7. 7. Frist Kein Zugriff
    8. 8. Verfahrenskonkurrenzen Kein Zugriff
    9. 9. Entscheidung Kein Zugriff
    10. 10. Prüfungsschema Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorlageberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidungserheblichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Form Kein Zugriff
    6. 6. Entscheidung Kein Zugriff
    7. 7. Prüfungsschema Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorlagekompetenz Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidungserheblichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Vorliegen einer Entscheidung Kein Zugriff
  4. 4. Abweichung Kein Zugriff
  5. 5. Form Kein Zugriff
  6. 6. Entscheidung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgegenstand (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Klarstellungsinteresse Kein Zugriff
    5. 5. Form und Frist Kein Zugriff
    6. 6. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
    7. 7. Wahlen zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
  2. II. Bayern Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Prüfungsschema Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zur Verfassungsbeschwerde zum BVerfG Kein Zugriff
    5. 5. Prüfungsschema Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Streitigkeiten zwischen Bund und Land Kein Zugriff
    2. 2. Streitigkeiten zwischen Ländern Kein Zugriff
    3. 3. Streitigkeiten innerhalb eines Landes Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Anklage gegen den Bundespräsidenten Kein Zugriff
    2. 2. Richteranklage Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsverwirkung Kein Zugriff
    4. 4. Parteiverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anklage gegen ein Mitglied der Staatsregierung Kein Zugriff
    2. 2. Anklage gegen ein Mitglied des Landtages Kein Zugriff
    3. 3. Anklage gegen Senatoren Kein Zugriff
    4. 4. Ausschluss von Wahlen und Abstimmungen Kein Zugriff
10. 1. I. Sonderzuweisungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Meinungsverschiedenheiten über Verfassungsänderungen Kein Zugriff
    2. 2. Art. 2 Nr. 9 BayVerfGHG, Art. 67 BV Kein Zugriff
1. 1. I. Zuständigkeit in der Hauptsache Kein Zugriff
  2. II. Antragsberechtigung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  4. IV. Form und Frist Kein Zugriff
2. 1. I. Dringlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Abwägung Kein Zugriff
3. C. Verfahren Kein Zugriff Seiten 98 - 99
4. D. Bayern Kein Zugriff Seiten 99 - 99
5. E. Prüfungsschema Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. 1. I. Antragsberechtigung Kein Zugriff
  2. II. Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Form Kein Zugriff
2. B. Begründetheit der Verzögerungsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 100 - 101
3. C. Entscheidung Kein Zugriff Seiten 101 - 102
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 102 - 107
Impressum Kein Zugriff Seiten 107 - 107

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