Abmahnung, Einstweilige Verfügung und neues Wettbewerbsrecht

Jürgen Niebling

doi:10.5771/9783415075665

Zusammenfassung

Weniger Missbrauch durch Abmahnungen »Abmahnmissbrauch effektiv verhindern«, so lautet die Überschrift eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen, die zu einer erheblichen Eindämmung des Abmahnmissbrauchs führen sollen und insbesondere Selbständige sowie kleinere und mittlere Unternehmen vor den Folgen solcher Abmahnungen schützen möchten. Mehr Rechte für Betroffene Betroffene können in Zukunft missbräuchliche Abmahnungen leichter darlegen und bekommen einen Gegenanspruch auf Ersatz der Kosten für die erforderliche Rechtsverteidigung. Abmahnende dürfen sich zudem bei Rechtsverletzungen im Internet nicht länger aussuchen, vor welchem Gericht sie klagen. Es lohnt sich daher, eine Abmahnung zunächst einmal zu prüfen und nicht sogleich zu akzeptieren. Hier liegt ein Schwerpunkt der Neuauflage, die aktuelle Rechtsprechung und Rechtsentwicklungen in der Literatur berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 02.01.2024
ISBN-Print: 978-3-415-07520-7
ISBN-Online: 978-3-415-07566-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Das Recht der Wirtschaft
Band: 240
Sprache: Deutsch
Seiten: 124
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 12
I. Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 13
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
4. 4. Die missbräuchliche Abmahnung Kein Zugriff
5. 5. Der Rechtsanwalt in eigener Sache Kein Zugriff
6. 6. Die Schutzschrift Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Muster Kein Zugriff
2. 2. Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 2. Muster Kein Zugriff
3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
4. 4. Typische Wettbewerbsverstöße im UWG Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  2. 1.2 Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
  3. 1.3 Reduktion auf zulässigen Inhalt Kein Zugriff
  4. 1.4 Anderslautende Individualabrede Kein Zugriff
  5. 1.5 Verjährung Kein Zugriff
2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
3. 3. Verfahren und Klageantrag Kein Zugriff
4. 4. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Urteilsformel Kein Zugriff
  2. 5.2 Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
6. 6. Veröffentlichung Kein Zugriff
7. 7. Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
1. → AGB-Recht Kein Zugriff
2. → Arbeitsrecht Kein Zugriff
3. → Baurecht Kein Zugriff
4. → Familienrecht Kein Zugriff
5. → Kartellrecht Kein Zugriff
6. → Mietrecht Kein Zugriff
7. → Presserecht Kein Zugriff
8. → Urheberrecht Kein Zugriff
9. → Vertriebsrecht Kein Zugriff
1. 1. § 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  3. § 3 Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen Kein Zugriff
  4. § 3a Rechtsbruch Kein Zugriff
  5. § 4 Mitbewerberschutz Kein Zugriff
  6. § 4a Aggressive geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
  7. § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
  8. § 5a Irreführung durch Unterlassen Kein Zugriff
  9. § 5b Wesentliche Informationen Kein Zugriff
  10. § 5c Verbotene Verletzung von Verbraucherinteressen durch unlautere geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
  11. § 6 Vergleichende Werbung Kein Zugriff
  12. § 7 Unzumutbare Belästigungen Kein Zugriff
  13. § 7a Einwilligung in Telefonwerbung Kein Zugriff
2. 1. § 8 Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff
  2. § 8a Anspruchsberechtigte bei einem Verstoß gegen die Verordnung (EU)2019/1150 Kein Zugriff
  3. § 8b Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände Kein Zugriff
  4. § 8c Verbot der missbräuchlichen Geltendmachung von Ansprüchen; Haftung Kein Zugriff
  5. § 9 Schadensersatz Kein Zugriff
  6. § 10 Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
  7. § 11 Verjährung Kein Zugriff
3. 1. § 12 Einstweiliger Rechtsschutz; Veröffentlichungsbefugnis; Streitwertminderung Kein Zugriff
  2. § 13 Abmahnung; Unterlassungsverpflichtung; Haftung Kein Zugriff
  3. § 13a Vertragsstrafe Kein Zugriff
  4. § 14 Sachliche und örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  5. § 15 Einigungsstellen Kein Zugriff
  6. § 15a Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs Kein Zugriff
4. 1. § 16 Strafbare Werbung Kein Zugriff
  2. § 17 (weggefallen) Kein Zugriff
  3. § 18 (weggefallen) Kein Zugriff
  4. § 19 Bußgeldvorschriften bei einem weitverbreiteten Verstoß und einem weitverbreiteten Verstoß mit Unions-Dimension Kein Zugriff
  5. § 20 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
5. 1. Irreführende geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
  2. Aggressive geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
1. 1. § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
  2. § 1a Unterlassungsanspruch wegen der Beschränkung der Haftung bei Zahlungsverzug Kein Zugriff
  3. § 2 Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken Kein Zugriff
  4. § 2a Unterlassungsanspruch nach dem Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff
  5. § 2b Missbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen Kein Zugriff
  6. § 3 Anspruchsberechtigte Stellen Kein Zugriff
  7. § 3a Anspruchsberechtigte Verbände nach § 2a Kein Zugriff
  8. § 4 Liste der qualifizierten Einrichtungen Kein Zugriff
  9. § 4a Überprüfung der Eintragung Kein Zugriff
  10. § 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten Kein Zugriff
  11. § 4c Aufhebung der Eintragung Kein Zugriff
  12. § 4d Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  13. § 4e Unterlassungsanspruch bei innergemeinschaftlichen Verstößen Kein Zugriff
2. 1. 1. § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften Kein Zugriff
    2. § 6 Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. § 7 Veröffentlichungsbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. § 8 Klageantrag und Anhörung Kein Zugriff
    2. § 9 Besonderheiten der Urteilsformel Kein Zugriff
    3. § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung Kein Zugriff
    4. § 11 Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
  3. 1. § 12 Einigungsstelle Kein Zugriff
    2. § 12a Anhörung der Datenschutzbehörden in Verfahren über Ansprüche nach § 2 Kein Zugriff
3. 1. § 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen Kein Zugriff
  2. § 13a Auskunftsanspruch sonstiger Betroffener Kein Zugriff
4. 1. § 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
5. 1. § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht Kein Zugriff
6. 1. § 16 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
7. 1. § 17 Überleitungsvorschriften zu dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs Kein Zugriff
Literaturauswahl Kein Zugriff Seiten 119 - 120
Sachregister Kein Zugriff Seiten 121 - 124