Rassendiskriminierung im Zivilrecht

Gisela Kern LL.M., DAAD-Fachlektorin für deutsches Recht in Portugal

doi:10.5771/9783845205212

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Rassendiskriminierung im Zivilrecht

Zivilrechtliche Problemstellungen und Lösungsvorschläge bei der Umsetzung der Richtlinie 2000/43/EG unter Berücksichtigung der Rechtslage in Portugal

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht, Band 1
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der Problematik privatrechtlicher Diskriminierungsverbote. Mit der Umsetzung der europäischen „Gleichbehandlungsrichtlinie“ zur Bekämpfung von Rassendiskriminierungen (2000/43/E) schuf der Gesetzgeber ein nationales Nichtdiskriminierungsrecht. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist das Ergebnis eines langen gesellschaftlichen und juristischen Diskurses.

Die Autorin widmet sich den wesentlichen Fragestellungen von Diskriminierungsverboten zwischen Privaten und zeigt alternative Strategien zum AGG auf. Sie analysiert u. a. die Probleme des sachlichen und persönlichen Anwendungsbereichs, der Sanktionierung und der Beweislast. Ziel dabei ist es, die Anforderungen der Richtlinie mit den Voraussetzungen des bestehenden Rechts zu vereinbaren. Besonderen Wert legt die Autorin auf die praktischen Auswirkungen für die beteiligten Parteien. Methodologisch ausgehend von einer Untersuchung der portugiesischen Rechtslage zeigt das Werk alternative Lösungswege zur Gestaltung des deutschen Nichtdiskriminierungsrechts auf. Der rechtsvergleichende Ausblick ist gerade aufgrund der Ähnlichkeit der beiden Rechtsordnungen ein wertvoller Ansatzpunkt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2932-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0521-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 188
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einführung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Die Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Subsidiäre Anwendbarkeit des Art. 13 EG Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Problematik Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftszuständigkeit für das Individualarbeitsrecht Kein Zugriff
        Gemeinschaftszuständigkeit für Aus-, Weiter- und Fortbildung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        Gemeinschaftszuständigkeit für Verträge, deren Vertragsgegenstand der Öffentlichkeit zur Verfügung steht und für die Erwerbstätigkeit Selbstständiger Kein Zugriff
    3. Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. 1. Problematik des Begriffs Rasse Kein Zugriff
    2. Gemeinsame Definition für Rasse und ethnische Herkunft Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Bezugspunkt zur Feststellung der Schlechterbehandlung Kein Zugriff
      2. Sonderfall: Verdeckte unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 1. Statistischer Nachweis der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
      2. Möglichkeit einer Benachteiligung Kein Zugriff
      3. Möglichkeit einer Benachteiligung »in besonderer Weise« Kein Zugriff
      4. Statistische Nachweise zur Beurteilung einer möglichen Benachteiligung Kein Zugriff
    3. Belästigungen Kein Zugriff
    4. Anweisungen Kein Zugriff
    5. Verschulden/Vorsatz Kein Zugriff
    6. Ausnahmen vom Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine Beschränkung auf den Vertrauensschaden Kein Zugriff
      2. Keine Anbindung an das Vertretenmüssen Kein Zugriff
      3. Keine Höchstgrenzen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Prozessrechte für Organisationen mit berechtigtem Interesse Kein Zugriff
    3. Beweislast Kein Zugriff
  5. 1. Schutz vor Viktimisierung Kein Zugriff
    2. Gleichbehandlungseinrichtungen Kein Zugriff
    3. Arbeitgeber-, Arbeitnehmer und Nichtregierungsorganisationen Kein Zugriff
  6. Mindestanforderungen Kein Zugriff Seiten 57 - 57
1. Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht – der gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmen Kein Zugriff Seiten 58 - 61
2. 1. 1. 1. Begriffsklärung und Herleitung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      2. Sonderfall: Direkte Bindungswirkung der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Begriffsklärung und Herleitung Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Begriffsklärung und Herleitung Kein Zugriff
      2. Schutzpflichttheorie und Schutz vor Rassendiskriminierungen im Zivilrecht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Der Diskussionsentwurf von 2001, der Regierungsentwurf von 2004 und das aktuelle AGG Kein Zugriff
    2. 1. § 134 BGB Kein Zugriff
      2. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. § 242 BGB Kein Zugriff
      4. Culpa in contrahendo, §§ 311 Abs. 2 Nr. 1, 241 Abs. 1, 280 ff. BGB Kein Zugriff
      5. §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
      6. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      7. § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit der Verletzung einer Schutznorm Kein Zugriff
      8. § 826 BGB Kein Zugriff
      9. Anspruch aus Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG (Abschlusszwang) Kein Zugriff
      10. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog Kein Zugriff
      11. Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
        § 75 BetrVG Kein Zugriff
      12. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Art. 18 Abs. 1 CRP als dogmatischer Ausgangspunkt für die Drittwirkungsproblematik im portugiesischen Recht Kein Zugriff
    2. 1. Schutzpflichttheorie Kein Zugriff
      2. Indirekte Drittwirkung Kein Zugriff
      3. Direkte Drittwirkung Kein Zugriff
      4. Kritik Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Rassendiskriminierungen und direkte Anwendung der Grundrechte Kein Zugriff
    4. Besonderheit der Art. 70 ff. C.C.: Grundrechte im Código Civil Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Verhältnis der Regelungen im Lei n.° 18/2004, im Lei n.° 134/99 und im Código do Trabalho zueinander Kein Zugriff
    2. 1. Geltungsbereich des Lei n.° 18/2004 Kein Zugriff
      2. Geltungsbereich des Lei n.° 134/99 Kein Zugriff
      3. Geltungsbereich des Código do Trabalho Kein Zugriff
    3. Ausnahmen vom Geltungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Definition der Diskriminierung im Lei n.° 18/2004 Kein Zugriff
      2. Definition der Diskriminierung im Lei n.° 134/99 Kein Zugriff
      3. Definition der Diskriminierung im Código do Trabalho Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Rechtsschutz, Sanktionen und begleitende Maßnahmen Kein Zugriff
    6. Verfahren Kein Zugriff
    7. 1. Sanktionen im Lei n.° 18/2004 und im Lei n.° 134/99 Kein Zugriff
      2. Sanktionen im Código do Trabalho Kein Zugriff
    8. Prozessrechte für Organisationen Kein Zugriff
    9. 1. Beweiserleichterung im Lei n.° 18/2004 Kein Zugriff
      2. Beweiserleichterung im Lei n.° 134/99 i.V.m. Decreto-Lei n.° 111/2000 Kein Zugriff
      3. Beweiserleichterung im Código do Trabalho Kein Zugriff
      4. Zusammenfassende Bemerkung Kein Zugriff
    10. Schutz vor Viktimisierung Kein Zugriff
    11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Art. 294 C.C. Kein Zugriff
    2. Art. 280 Abs. 2 C.C. Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsfolge des Art. 227 C.C.: Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Dogmatisches Problem: Kontrahierungszwang als Schadensersatz Kein Zugriff
        Rechtliche Einordnung des Kontrahierungszwangs Kein Zugriff
    4. Art. 762 Abs. 2 C.C. Kein Zugriff
    5. Art. 483 Abs. 1, 1. Alt C.C. Kein Zugriff
    6. Art. 483 Abs. 1, 2. Alt C.C. Kein Zugriff
    7. Art. 70 Abs. 2 C.C. Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Diskriminierungsschutz im deutschen und portugiesischen Zivilrecht – Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 113 - 114
1. 1. Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. 1. Keine Anwendung der Richtlinie 2000/43/EG im Bereich intra-familiärer Beziehungen Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der Grundrechte auf ungestörtes Privat- und Familienleben, Art. 6 Abs. 2 EU, Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        Schutz der Grundrechte auf ungestörtes Privat- und Familienleben und Rassendiskriminierungen im Zivilrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Bezugnahme auf den Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        Bezugnahme auf wesentliche berufliche Anforderungen Kein Zugriff
        Bezugnahme auf Güter und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen Kein Zugriff
  3. Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 127 - 128
2. 1. Die unterschiedlichen Anwendungsbereiche der Richtlinien im Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  2. 1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Die Vorgaben des Völkerrechts Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    4. Das Zivilrecht Kein Zugriff
    5. 1. Klassifizierung der Diskriminierungsmerkmale Kein Zugriff
        Angewiesenheit des Diskriminierten Kein Zugriff
      2. Differenzierungsinteresse des Diskriminierenden Kein Zugriff
      3. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  3. Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 137
3. 1. Die Voraussetzungen für Sanktionen in der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  2. 1. Verschuldensprinzip Kein Zugriff
    2. Handlung und Rechtsgutverletzung Kein Zugriff
    3. Schadensausgleichsprinzip Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Lösung im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    2. Zusätzlich: Auslegung des bestehenden Rechts Kein Zugriff
  4. Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 147
4. 1. Die Vorgaben in der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 147 - 149
  2. 1. Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der Sanktionierung Kein Zugriff
    2. Weitreichende Dokumentationspflichten Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Lösungsvorschlag: Beweiserhebung von Amts wegen im Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  4. Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153
5. 1. 1. Integration ins Dienstvertragsrecht Kein Zugriff
    2. Integration ins allgemeine Schuldrecht Kein Zugriff
    3. Integration im allgemeinen Teil des BGB Kein Zugriff
  2. Sondergesetz Kein Zugriff Seiten 156 - 157
  3. Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 158
6. Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 158 - 159
7. Ausblick Kein Zugriff Seiten 159 - 162
Anhang Kein Zugriff Seiten 163 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 188

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