Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt

Prof. Dr. Christian Waldhoff

doi:10.5771/9783845278070

Zusammenfassung

Was gelangt wann und warum in Verfassungstexte, was gelangt wann und warum nicht hinein? Gibt es notwendige Verfassungsinhalte? Welche verfassungsrechtlichen und verfassungstheoretischen Maßstäbe gibt es für die „Hochzonung“ von Inhalten aus dem einfachen Gesetzesrecht auf die Stufe der Verfassung? Um diese bisher wenig untersuchten Fragen geht es in Christian Waldhoffs Abhandlung. Der Verfassungsvorbehalt wird dabei sowohl als Figur der Rechtsdogmatik als auch der Verfassungstheorie behandelt. Die untersuchten Beispiele stammen aus dem Grundgesetz, aus ausländischen Verfassungen wie auch aus der Verfassungsgeschichte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3504-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7807-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 90
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 6 Download Kapitel (PDF)
I. EinleitungSeiten 7 - 12 Download Kapitel (PDF)
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1. 1. Die verhängnisvolle Begriffsähnlichkeit zum Gesetzmäßigkeitsprinzip
2. 2. „Positiver“ und „negativer“ Verfassungsvorbehalt: Was muss/sollte in die Verfassung, was darf nicht/sollte nicht in die Verfassung aufgenommen werden?
3. 3. Beispiele ausdrücklicher und partieller Verfassungsvorbehalte unter dem Grundgesetz
4. 4. Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt: Verfassungsinhalte zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung
5. 5. Begrenzter Befund in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
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1. 1. Der Vorrang der Verfassung
2. 1. a) Der Vorbehalt der verfassungsmäßigen Rechtserzeugung
  2. b) Als Gegenprobe: Vorrang und Vorbehalt der Verfassung in der englischen Verfassung
3. 1. a) Der Verfassung vorgelagerte Fragen – Numerus clausus der Rechtsetzungsformen?
  2. b) Staatsorganisationsrecht: Einfachgesetzliche Einführung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz?
  3. 1. aa) Staatsaufgaben als Produkt des politischen Prozesses
    2. bb) Als Gegenmodell: Explizite Staatsaufgabenvorbehalte
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1. 1. Diachrone und synchrone Typologie: Was gelangt(e) wann und warum in Verfassungstexte?
2. 2. Die Kontingenz von Idealbildern der Verfassung: Vom universalistischen Anspruch zur kontextualisierten Verfassungsfunktionenlehre
3. 3. „Verfassungswürdigkeit“ und „Verfassungsunwürdigkeit“ von Verfassungsinhalten als Probleme einer Gesetzgebungslehre der Verfassung?
4. 1. a) Verweisungen und Öffnungen des Verfassungstextes als explizite negative Verfassungsvorbehalte?
  2. b) Die Problematik der normhierarchischen Hochzonung inhaltlicher Festlegungen – von der etatistischen zur demokratietheoretischen Argumentation
5. 5. Die Bedeutung der Verfassungsgerichtsbarkeit für die Frage des Verfassungsvorbehalts – Vom Vorbehalt zur Bestimmtheit der Verfassung?
6. 6. Einflüsse der Inter- und Supranationalisierung auf notwendige Verfassungsinhalte
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1. Prof. Dr. Christian Waldhoff
2. Curriculum vitae
3. Ausgewählte Veröffentlichungen