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Monographie Kein Zugriff

Öffentliches Baurecht

Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht aller Bundesländer mit verwaltungsprozessualen Bezügen
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Das Lehrbuch behandelt das in Bund und Ländern geltende öffentliche Baurecht, also das primär im Baugesetzbuch geregelte Bauplanungsrecht sowie das Bauordnungsrecht, das Regelungsgegenstand der Landesbauordnungen ist. Es deckt einen zentralen Pflichtfachstoff im Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts ab. Dabei zielt es auf eine möglichst gute Verwendbarkeit in allen Bundesländern ab und wertet sämtliche Landesbauordnungen systematisch aus. Außerdem werden die besonders prüfungsrelevanten Bezüge zum Verwaltungsprozessrecht sowie zum Staatshaftungsrecht behandelt. Zahlreiche Übersichten, Prüfschemata und Merksätze runden die Darstellung ab.

Wesentlicher Inhalt:

  • Bauleitplanung

  • Sicherung der Bauleitplanung

  • Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben

  • Formelles und materielles Bauordnungsrecht

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-406-78985-4
ISBN-Online
978-3-406-78986-1
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Juristische Kurzlehrbücher
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXXIV
    1. A. Bedeutung und Inhalte des Baurechts Kein Zugriff
      1. I. Funktion des Baurechts Kein Zugriff
      2. II. Teilgebiete des öffentlichen Baurechts Kein Zugriff
      3. III. Gesetzgebungszuständigkeiten von Bund und Ländern Kein Zugriff
        1. 1. Bauplanungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Bauplanungsrecht und kommunale Planungshoheit Kein Zugriff
        2. 2. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    3. C. Überblick zum Inhalt des Buches Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung undWesen der Bauleitplanung Kein Zugriff
        1. 1. Raumordnungsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Fachplanung Kein Zugriff
    2. B. Die Instrumente der gemeindlichen Bauleitplanung Kein Zugriff
      1. I. Funktion und räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
        1. 1. Darstellungen Kein Zugriff
        2. 2. Begründung Kein Zugriff
      3. III. Rechtsnatur und Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. IV. Genehmigungsbedürftigkeit und Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
      1. I. Funktion und räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
        1. 1. Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        2. 2. Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        3. 3. Weitere Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        4. 4. Festsetzungen aufgrund Landesrechts Kein Zugriff
        5. 5. Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen, Vermerke Kein Zugriff
      3. III. Zuständigkeit für die Aufstellung des Bebauungsplans Kein Zugriff
        1. 1. Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
        2. 2. Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials Kein Zugriff
        3. 3. Umweltprüfung Kein Zugriff
        4. 4. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        5. 5. Frühzeitige Behördenbeteiligung Kein Zugriff
        6. 6. Beschluss des Entwurfs und öffentliche Auslegung Kein Zugriff
        7. 7. Einholung von Stellungnahmen betroffener Behörden Kein Zugriff
        8. 8. Beschluss des Bebauungsplans Kein Zugriff
        9. 9. Begründung des Bebauungsplans Kein Zugriff
        10. 10. Kein Genehmigungserfordernis (Regelfall) Kein Zugriff
        11. 11. Bekanntmachung und Inkrafttreten Kein Zugriff
        12. 12. Besonderheiten im vereinfachten und im beschleunigten Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Erforderlichkeit des Bebauungsplans (§ 1 III BauGB) Kein Zugriff
        2. 2. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan (§ 8 II 1 BauGB) Kein Zugriff
        3. 3. Anpassung an die Ziele der Raumordnung (§1 IV BauGB) Kein Zugriff
        4. 4. Zulässiger Inhalt (§ 9 I–VII BauGB i.V. m. BauNVO) Kein Zugriff
        5. 5. Interkommunales Abstimmungsgebot (§ 2 II BauGB) Kein Zugriff
        6. 6. Fehlerfreie Abwägung (§ 1 VII BauGB) Kein Zugriff
        1. 1. Unbeachtlichkeit von Fehlern gem. §§ 214, 215 BauGB Kein Zugriff
        2. 2. Ergänzendes Verfahren gem. § 214 IV BauGB Kein Zugriff
        1. 1. Zulässigkeit der Normenkontrolle gem. § 47 I Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
        2. 2. Begründetheit der Normenkontrolle Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidung des OVG Kein Zugriff
        1. 1. Amtshaftungsanspruch gem. § 839 BGB, Art. 34 GG Kein Zugriff
        2. 2. Entschädigungsansprüche gem. §§ 39ff. BauGB Kein Zugriff
        1. 1. Qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 I BauGB) Kein Zugriff
        2. 2. Einfacher Bebauungsplan (§ 30 III BauGB) Kein Zugriff
        3. 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§§ 12, 30 II BauGB) Kein Zugriff
        1. 1. Aufhebung von Bauleitplänen Kein Zugriff
        2. 2. Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Kein Zugriff
    1. A. Hintergrund und Überblick Kein Zugriff
      1. I. Gegenstand, Rechtsform und Geltungsdauer Kein Zugriff
        1. 1. Rechtswirksamer, ordnungsgemäß bekanntgegebener Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit zur Sicherung der Planung Kein Zugriff
        1. 1. Inhalte der Veränderungssperre Kein Zugriff
        2. 2. Wirkung der Veränderungssperre und Ausnahmen Kein Zugriff
      4. IV. Entschädigung gem. § 18 BauGB Kein Zugriff
      1. I. Gegenstand, Rechtsform, Rechtsschutz, Geltungsdauer Kein Zugriff
        1. 1. Vorliegen der Voraussetzungen einer Veränderungssperre Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit zur Sicherung des Bebauungsplans Kein Zugriff
        3. 3. Antrag der Gemeinde Kein Zugriff
        1. 1. Inhalte Kein Zugriff
        2. 2. Wirkung Kein Zugriff
      1. I. Gegenstand, Formen, Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Ausübbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Ausübung Kein Zugriff
        3. 3. Abwendung Kein Zugriff
      3. III. Rechtsschutz Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung Kein Zugriff
    2. B. Einführung in die Prüfung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen Kein Zugriff
        2. 2. Aufschüttungen, Abgrabungen, Ausschachtungen etc Kein Zugriff
      2. II. Ausnahme für privilegierte Fachplanungen (§ 38 BauGB) Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtmäßiger Bebauungsplan Kein Zugriff
        2. 2. Qualifizierter Bebauungsplan Kein Zugriff
        3. 3. Im Geltungsbereich des Bebauungsplans Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung der Festsetzung von Baugebieten i. S. d. BauNVO Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines und Abgrenzung zur Gebietsverträglichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Ausnahme gem. § 31 I BauGB Kein Zugriff
        2. 2. Befreiung gem. § 31 II, III BauGB Kein Zugriff
        3. 3. Befreiung für Flüchtlingsunterkünfte etc. gem. § 246 X, XII BauGB Kein Zugriff
      6. VI. Erschließung gesichert Kein Zugriff
    5. E. Zulässigkeit im Bereich einfacher Bebauungspläne (§ 30 III BauGB) Kein Zugriff
      1. I. Regelungsgegenstand von § 33 BauGB Kein Zugriff
        1. 1. Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
        2. 2. Formelle Planreife Kein Zugriff
        3. 3. Materielle Planreife und voraussichtliche Plankonformität Kein Zugriff
        4. 4. Plananerkenntnis Kein Zugriff
        5. 5. Erschließung gesichert Kein Zugriff
      3. III. Spezielle Zulassungstatbestände gem. §33 II, III BauGB Kein Zugriff
      1. I. Abgrenzung des Innenbereichs vom Außenbereich Kein Zugriff
        1. 1. Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an gesundeWohn- und Arbeitsverhältnisse, § 34 I 2 HS 1 BauGB Kein Zugriff
        3. 3. Keine Beeinträchtigung des Ortsbildes, § 34 I 2 HS 2 BauGB Kein Zugriff
        4. 4. Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche, § 34 III BauGB Kein Zugriff
      1. I. Außenbereich Kein Zugriff
      2. II. Überblick: Zulässigkeit privilegierter und sonstiger Vorhaben Kein Zugriff
        1. 1. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (§ 35 I Nr. 1 BauGB) Kein Zugriff
        2. 2. Gartenbauliche Erzeugung (§ 35 I Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff
        3. 3. Ortsgebundene Infrastrukturvorhaben und Gewerbe (§ 35 I Nr. 3 BauGB) Kein Zugriff
        4. 4. Auffangtatbestand für außenbereichsgebundene Vorhaben (§ 35 I Nr. 4 BauGB) Kein Zugriff
        5. 5. Wind- undWasserenergie (§ 35 I Nr. 5 BauGB) Kein Zugriff
        6. 6. EnergetischeNutzung von Biomasse (§ 35 I Nr. 6 BauGB) Kein Zugriff
        7. 7. Kerntechnische Anlagen (§ 35 I Nr. 7 BauGB) Kein Zugriff
        8. 8. Solarenergienutzung auf Dachflächen etc. (§ 35 I Nr. 8 BauGB) Kein Zugriff
      4. IV. Zulässigkeit sonstiger Vorhaben (§ 35 II BauGB) Kein Zugriff
        1. 1. Widerspruch zu Darstellungen des Flächennutzungsplans (§ 35 III 1 Nr. 1 BauGB) Kein Zugriff
        2. 2. Widerspruch zu Darstellungen von Fachplänen (§ 35 III 1 Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff
        3. 3. Schädliche Umwelteinwirkungen (§35 III 1 Nr.3 BauGB) Kein Zugriff
        4. 4. Unwirtschaftliche Aufwendungen (§ 35 III 1 Nr. 4 BauGB) Kein Zugriff
        5. 5. Schutz von Natur und Landschaft (§ 35 III 1 Nr. 5 BauGB) Kein Zugriff
        6. 6. Beeinträchtigung von Agrarstrukturmaßnahmen etc. (§ 35 III 1 Nr. 6 BauGB) Kein Zugriff
        7. 7. Splittersiedlungen (§ 35 III 1 Nr. 7 BauGB) Kein Zugriff
        8. 8. Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen (§ 35 III 1 Nr. 8 BauGB) Kein Zugriff
      6. VI. Außenbereichssatzung (§ 35 VI BauGB) Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen des passiven und aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Wirkungsweise des aktiven Bestandsschutzes gem. § 35 IV BauGB Kein Zugriff
        3. 3. Erfasste Vorhaben Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich von § 36 BauGB Kein Zugriff
      2. II. Das gemeindliche Einvernehmen Kein Zugriff
        1. 1. Verpflichtungsklage des Bauherrn Kein Zugriff
        2. 2. Ersetzung des Einvernehmens gem. § 36 II 3 BauGB Kein Zugriff
        3. 3. Kommunalaufsichtliches Einschreiten Kein Zugriff
        4. 4. Amtshaftung gem. § 839 BGB, Art. 34 GG Kein Zugriff
      1. I. Abweichung vom BauGB gem. § 37 I BauGB Kein Zugriff
      2. II. Vorhaben zur Landesverteidigung etc. (§ 37 II BauGB) Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen und Bedeutung des § 246 XIV BauGB Kein Zugriff
      2. II. Voraussetzungen des §246 XIVBauGB Kein Zugriff
      3. III. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Kernrechtsfolge des § 246 XIV 1 BauGB Kein Zugriff
      5. V. Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens Kein Zugriff
      6. VI. Zulässigkeit nach vorübergehender Nutzung i. S. d. § 246 XIV BauGB Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen und Bedeutung des § 246b BauGB Kein Zugriff
      2. II. Voraussetzungen des § 246b BauGB Kein Zugriff
      3. III. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Kernrechtsfolge des § 246b I 1 BauGB Kein Zugriff
      5. V. Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens Kein Zugriff
      6. VI. Zulässigkeit nach vorübergehender Nutzung i. S. d. § 246b I BauGB Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen und Bedeutung des § 246c BauGB Kein Zugriff
      2. II. Voraussetzungen des § 246c BauGB Kein Zugriff
      3. III. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Kernrechtsfolge des § 246c I BauGB Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung und Unterteilung Kein Zugriff
    2. B. Eröffnung des Anwendungsbereichs der Bauordnung Kein Zugriff
    3. C. Die Bauaufsichtsbehörden Kein Zugriff
      1. I. Einführung: Die Baugenehmigung als Kontrollerlaubnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundvoraussetzungen der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
        1. 1. Nicht vereinfachtes Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Vereinfachtes/einfaches Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Anzeigeverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Abweichungsverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Vereinfachtes/einfaches Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Nicht vereinfachtes (herkömmliches) Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahmen, Befreiungen gem. § 31 BauGB, Abweichungen von der LBO Kein Zugriff
        4. 4. Die Baulast als Mittel zur Herstellung der Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
        5. 5. Sonderfall: Ablehnung aufgrund Verstoßes gegen sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
        1. 1. Bauvorbescheid Kein Zugriff
        2. 2. Typengenehmigung Kein Zugriff
        3. 3. Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
        1. 1. Ablehnung oder Nichterteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. 2. Vom Bauantrag abweichende Baugenehmigung Kein Zugriff
        3. 3. Nachbarschutz Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Ermessensausübung Kein Zugriff
      2. II. Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
      3. III. Baueinstellung Kein Zugriff
      4. IV. Maßnahmen aufgrund der Befugnisgeneralklausel Kein Zugriff
      5. V. Vollstreckung bauaufsichtsrechtlicher Verfügungen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsschutz des Bauherrn gegen bauaufsichtsrechtliche Verfügung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsschutz des Nachbarn Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. B. Die materiellrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
    3. C. Technische Baubestimmungen Kein Zugriff
        1. 1. Abstandsflächenregelungen in den Bauordnungen Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis zu konfligierenden bauplanungsrechtlichen Festsetzungen Kein Zugriff
      2. II. Begrünung undWasserdurchlässigkeit von Freiflächen Kein Zugriff
      3. III. Kinderspielplätze Kein Zugriff
      1. I. Baugestaltung und Verunstaltungsverbot Kein Zugriff
      2. II. Brandschutz Kein Zugriff
      3. III. Barrierefreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen der Stellplatzverpflichtung Kein Zugriff
        2. 2. Ablösung der Stellplatzverpflichtung Kein Zugriff
        3. 3. Die Stellplatzverpflichtung im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Verbot der Zweckentfremdung Kein Zugriff
  8. Sachverzeichnis Kein Zugriff 327 - 332

Literaturverzeichnis (186)

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