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Lauterkeitsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Dieser Grundriss stellt das Recht des unlauteren Wettbewerbs leicht verständlich und klar da. Er orientiert sich an der Struktur des Gesetzes und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante.

Die Vorteile des Buches:

  • zahlreiche Fälle und Beispiele

  • Übersichten erleichtern den Einstieg

  • Musterklausur im Anhang

In der gleichen Reihe lieferbar: Lettl, KartellrechtLettl, UrheberrechtLettl, Gewerblicher Rechtsschutz

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-406-74583-6
ISBN-Online
978-3-406-76290-1
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Grundrisse des Rechts
Sprache
Deutsch
Seiten
406
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XVIII
    1. I. Einführung Kein Zugriff
      1. 1. Regelungsbefugnis Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Primäres Unionsrecht Kein Zugriff
      4. 4. Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Aufbau und Gliederung des UWG Kein Zugriff
      3. 3. Schwerpunkte des UWG Kein Zugriff
      4. 4. Anwendbarkeit des UWG Kein Zugriff
      1. 1. Lauterkeitsrecht und Bürgerliches Deliktsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Lauterkeitsrecht und Vertragsrecht Kein Zugriff
    5. V. Lauterkeitsrecht und Kartellrecht Kein Zugriff
      1. 1. Unionsrecht Kein Zugriff
      2. 2. § 1 UWG Kein Zugriff
      1. 1. Geschäftliche Handlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG) Kein Zugriff
      2. 2. Werbung Kein Zugriff
      1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. 2. Maßgeblicher Personenkreis Kein Zugriff
      3. 3. Maßgeblichkeit der Durchschnittsperson Kein Zugriff
      4. 4. Folgerungen Kein Zugriff
      5. 5. Feststellung der Auffassung der Durchschnittsperson Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht – Richtlinie 2005/29/EG Kein Zugriff
      1. 1. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Unzulässigkeit der geschäftlichen Handlung nach § 3 UWG Kein Zugriff
      3. 3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      5. 5. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
    1. I. Systematik Kein Zugriff
    2. II. Zweck Kein Zugriff
    3. III. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Unwahre Angabe über Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes (Nr. 1) Kein Zugriff
      2. 2. Unberechtigte Verwendung von Gütezeichen (Nr. 2) Kein Zugriff
      3. 3. Unwahre Angabe über Billigung von Verhaltenskodex (Nr. 3) Kein Zugriff
      4. 4. Unwahre Angabe über Bestätigung (Nr. 4) Kein Zugriff
      5. 5. Lockangebote (Nr. 5) Kein Zugriff
      6. 6. Bait-and-switch-Technik (Nr. 6) Kein Zugriff
      7. 7. Unwahre Angabe über zeitlich begrenzte Verfügbarkeit von Produkten (Nr. 7) Kein Zugriff
      8. 8. Leistungserbringung in anderer Sprache (Nr. 8) Kein Zugriff
      9. 9. Unwahre Angabe oder Erwecken des unzutreffenden Eindrucks über Verkehrsfähigkeit des Produkts (Nr. 9) Kein Zugriff
      10. 10. Unwahre Angabe oder Erwecken des unzutreffenden Eindrucks über Besonderheit des Angebots (Nr. 10) Kein Zugriff
      11. 11. Als Information getarnte Werbung (Nr. 11) Kein Zugriff
      12. 12. Unwahre Angabe über eine Gefahr (Nr. 12) Kein Zugriff
      13. 13. Herkunftstäuschung (Nr. 13) Kein Zugriff
      14. 14. Progressive Kundenwerbung (Nr. 14) Kein Zugriff
      15. 15. Unwahre Angabe über Aufgabe oder Verlegung des Geschäfts (Nr. 15) Kein Zugriff
      16. 16. Angabe über Erhöhung der Gewinnchancen (Nr. 16) Kein Zugriff
      17. 17. Unwahre Angabe oder Erwecken des unzutreffenden Eindrucks über Preisgewinn (Nr. 17) Kein Zugriff
      18. 18. Unwahre Angabe über Heilung durch Produkt (Nr. 18) Kein Zugriff
      19. 19. Unwahre Angabe über Marktbedingungen (Nr. 19) Kein Zugriff
      20. 20. Angebot von Gewinnspiel ohne Preisvergabe (Nr. 20) Kein Zugriff
      21. 21. Täuschung über Kostentragungspflicht (Nr. 21) Kein Zugriff
      22. 22. Übermittlung von Werbematerial mit Zahlungsaufforderung (Nr. 22) Kein Zugriff
      23. 23. Unwahre Angabe oder Erwecken des unzutreffenden Eindrucks über Geschäftszweck oder Unternehmereigenschaft (Nr. 23) Kein Zugriff
      24. 24. Unwahre Angabe oder Erwecken des unzutreffenden Eindrucks über Verfügbarkeit von Kundendienst (Nr. 24) Kein Zugriff
      25. 25. Druck zum Vertragsabschluss (Nr. 25) Kein Zugriff
      26. 26. Nichtbeachtung der Aufforderung, Wohnungsbesuche zu beenden oder zu unterlassen (Nr. 26) Kein Zugriff
      27. 27. Aufforderung zur Vorlage nicht erforderlicher Unterlagen bei Versicherungsvertrag (Nr. 27) Kein Zugriff
      28. 28. Aufforderung an Kinder zum Leistungserwerb (Nr. 28) Kein Zugriff
      29. 29. Aufforderung zur Bezahlung nicht bestellter Leistungen (Nr. 29) Kein Zugriff
      30. 30. Angabe über Gefährdung des Unternehmers bei fehlendem Leistungserwerb (Nr. 30) Kein Zugriff
    1. I. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      1. 1. Zuwiderhandlung gegen gesetzliche Vorschrift, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln Kein Zugriff
      2. 2. Eignung zur spürbaren Interessenbeeinträchtigung Kein Zugriff
    1. I. Zweck der Norm Kein Zugriff
      1. 1. Herabsetzung oder Verunglimpfung (§ 4 Nr. 1 UWG) Kein Zugriff
      2. 2. Anschwärzung (§ 4 Nr. 2 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Unlautere Nachahmung (§ 4 Nr. 3 UWG) Kein Zugriff
      4. 4. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Aggressivität geschäftlicher Handlungen (§ 4a Abs. 1 S. 1, S. 2, Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Eignung zur Veranlassung zu einer geschäftlichen Entscheidung, die der Marktteilnehmer andernfalls nicht getroffen hätte Kein Zugriff
      4. 4. Fallgruppen (Beispiele) Kein Zugriff
      1. 1. Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
      2. 2. Irreführungsrichtlinie Kein Zugriff
      1. 1. Systematik, Anwendungsbereich, Struktur Kein Zugriff
      2. 2. Zweck Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Zweck Kein Zugriff
      2. 2. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. 2. Zweck und Struktur Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Art. 13 Datenschutz-Richtlinie 2002/58/EG Kein Zugriff
      2. 2. Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
      1. 1. Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Zweck der Norm Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
    2. II. Sanktionen und Durchsetzung des UWG Kein Zugriff
      1. 1. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Zweck der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Sachbefugnis Kein Zugriff
      3. 3. Tatbestand, Rechtswidrigkeit, Verschulden Kein Zugriff
      4. 4. Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs (§§ 249 bis 254 BGB) Kein Zugriff
      5. 5. Schuldner des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
      6. 6. Presseprivileg (§ 9 S. 2 UWG) Kein Zugriff
      7. 7. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
      1. 1. Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Zweck der Norm Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
      4. 4. Anspruchshöhe Kein Zugriff
      5. 5. Mehrheit von Gläubigern (§ 10 Abs. 3 UWG) Kein Zugriff
      6. 6. Auskunftserteilung (§ 10 Abs. 4 S. 1 UWG) Kein Zugriff
      7. 7. Aufwendungserstattung (§ 10 Abs. 4 S. 2 UWG) Kein Zugriff
      8. 8. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
      1. 1. Auskunft (§ 242 BGB) Kein Zugriff
      2. 2. Rechnungslegung (§ 242 BGB) Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Verjährung (§ 11 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Einwilligung Kein Zugriff
      4. 4. Abwehr wettbewerbswidriger geschäftlicher Handlungen Kein Zugriff
      5. 5. Verwirkung Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Begriff von Abmahnung und Unterwerfung Kein Zugriff
      2. 2. Zweck der Abmahnung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsnatur der Abmahnung Kein Zugriff
      4. 4. Wirksamkeitsvoraussetzungen für eine Abmahnung Kein Zugriff
      5. 5. Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
      6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Schadensersatz bei von Anfang an ungerechtfertigter Verfügung (§ 945 Alt. 1 ZPO) Kein Zugriff
    4. IV. Befugnis zur Veröffentlichung eines gerichtlichen Urteils (§ 12 Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
    5. V. Streitwertminderung (§ 12 Abs. 3 UWG) Kein Zugriff
    6. VI. Sachliche Zuständigkeit (§ 14 Abs. 1 UWG) Kein Zugriff
    7. VII. Örtliche Zuständigkeit (§ 14 Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
    8. VIII. Einigungsstellen (§ 15 UWG) Kein Zugriff
    1. I. Einführung Kein Zugriff
      1. 1. Zweck der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Irreführende Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Progressive Kundenwerbung (§ 16 Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
    3. III. Bußgeldvorschriften (§ 20 UWG) Kein Zugriff
  14. Anhang: Klausur Kein Zugriff 379 - 386
  15. Sachverzeichnis Kein Zugriff 387 - 406

Literaturverzeichnis (14)

  1. Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Google Scholar öffnen
  2. (Ahrens/Bearbeiter) Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 9. Aufl. 2019 (Neuauflage im März 2020) Google Scholar öffnen
  3. (Beater Unl. Wettbewerb) Beater, Unlauterer Wettbewerb, 2011 Google Scholar öffnen
  4. (Büscher/Bearbeiter) Büscher, UWG, 2019 Google Scholar öffnen
  5. (Fezer/Büscher/Obergfell/Bearbeiter) Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl. 2016 Google Scholar öffnen
  6. (HK-UWG/Bearbeiter) Götting/Nordemann, UWG, Handkommentar, 3. Aufl. 2016 Google Scholar öffnen
  7. (Teplitzky/Peifer/Leistner/Bearbeiter) Teplitzky/Peifer/Leistner, UWG, Großkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen, 2. Aufl. 2013 Google Scholar öffnen
  8. (Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig/Bearbeiter) Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 4. Aufl. 2016 Google Scholar öffnen
  9. (Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bearbeiter) Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
  10. (MüKoUWG/Bearbeiter) Heermann/Hirsch, Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 2. Aufl. 2014 Google Scholar öffnen
  11. (MüKoBGB/Bearbeiter) Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
  12. (Ohly/Sosnitza/Bearbeiter) Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl. 2016 Google Scholar öffnen
  13. (Palandt/Bearbeiter) Palandt, BGB, 79. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
  14. (Teplitzky Wettbewerbsrechtliche Ansprüche) Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 12. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen

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