Die Inanspruchnahme Privater durch den Staat

RA Dr. Lars Menninger

doi:10.5771/9783845250847

Zusammenfassung

Genaueres über die Geschichte unseres heutigen Enteignungsrechts ist bisher kaum bekannt. Die Arbeit zeichnet daher erstmals ausführlich die Begriffs- und Dogmengeschichte des Enteignungsrechts des 18./19. Jahrhunderts nach. Neben der Entwicklung des Aufopferungs- bzw. Enteignungsbegriffs untersucht der Autor die Enteignungslehre mit Blick auf die Berechtigung des Staates zur Enteignung, ihre Rechtsnatur, die Enteignungsobjekte sowie die Entschädigung. Ausblicke erfolgen hierbei teilweise auch in das 16. und regelmäßig in das 17. Jahrhundert. Durch die Wiedergabe betreffender Konsilien- und Gerichtsentscheidungen erhält der Leser zudem einen Einblick in die Rechtspraxis des 18./19. Jahrhunderts.

Im Ergebnis handelt es sich um einen diffizilen Entwicklungsprozess. Seine bislang oberflächliche Betrachtung hat insbesondere ein falsches Verständnis vom rechtshistorischen Verhältnis der Enteignung zur Aufopferung hervorgerufen, das in der heutigen Enteignungsdogmatik durchaus sichtbar ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0872-7
ISBN-Online: 978-3-8452-5084-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 375
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 18 - 21
3. Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 21 - 22
4. Ausgewertete Quellen Kein Zugriff Seiten 22 - 24
5. Gang der Untersuchung & Methode Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. Das Konkurrenzverhältnis zwischen deutscher und lateinischer Gelehrtensprache im 18. Jahrhundert als generelles Problem Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. 1. 1. Die Begriffsentwicklung im Naturrecht: Von der Wegnahme hin zur Aufopferung Kein Zugriff
      2. Naturrecht und Ius publicum universale Kein Zugriff
        Die naturrechtliche Argumentation unter besonderer Berücksichtigung Christian Wolffs Kein Zugriff
    2. Andere Begriffe in der Literatur des Usus modernus pandectarum Kein Zugriff
    3. Die Relevanz der Begriffe in den Naturrechtskodifikationen Kein Zugriff
2. 1. 1. Französische Einflüsse auf die deutsche Begriffsentwicklung Kein Zugriff
    2. Die Reaktion im deutschen Rechtsgebiet Kein Zugriff
    3. Die Etablierung der Begriffe Expropriation und Enteignung Kein Zugriff
    4. Der konservierte Opfergedanke Kein Zugriff
    5. Gründe für die Entwicklung: Ausklang der Naturrechtsepoche und damit einhergehende (staats)rechtstheoretische Veränderungen Kein Zugriff
  2. Fortbestand des Zwangsverkaufsbegriffs Kein Zugriff Seiten 66 - 67
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 67 - 70
1. 1. 1. Die Gesetzeslage in der Neuzeit Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt des Rückblicks: Hugo Grotius und das dominium supereminens Kein Zugriff
        Die einsetzende Debatte um den Begriff des dominium eminens Kein Zugriff
        Uneinigkeit über die Anforderungen an die iusta causa Kein Zugriff
      2. Eingliederung des dominium eminens in das ius eminens Kein Zugriff
        Die Diskussion um die iusta causa: utilitas publica versus urgens necessitas reipublicae? Kein Zugriff
        Zunehmende Kritik an der Lehre vom dominium eminens ab dem späten 18. Jahrhundert Kein Zugriff
    3. 1. Überblick über die römisch-rechtlichen Ansatzpunkte für Eigentumsbeschränkungen und -??entzug Kein Zugriff
      2. Die Traditionen des 17. Jahrhunderts Kein Zugriff
        Die Weiterentwicklung der Doktrin im 18. Jahrhundert Kein Zugriff
      3. Fazit der doktrinellen Entwicklung Kein Zugriff
    4. 1. Die dignitas principis als weiterer Anwendungsfall des dominium eminens? Kein Zugriff
      2. Ein weiteres Fallbeispiel: Gleiche Problematik, andere Entscheidung Kein Zugriff
        Einblick in die Praxis des Reichskammergerichts Kein Zugriff
  2. 1. Das ius eminens in der ausgehenden Naturrechtsepoche Kein Zugriff
    2. 1. Genereller Enteignungsvorbehalt ohne besondere Gesetzesgrundlage Kein Zugriff
        Genereller Enteignungsvorbehalt mit besonderer Gesetzesgrundlage Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche Regelungstechniken Kein Zugriff
        Bayern Kein Zugriff
        Hessische Staaten Kein Zugriff
        Baden Kein Zugriff
        Württemberg Kein Zugriff
        Sachsen Kein Zugriff
        Preußen Kein Zugriff
        Vereinzelte reichsrechtliche Regelungen nach 1871 Kein Zugriff
    3. 1. Streit um die interessengerechte Bestimmung des öffentlichen Nutzens Kein Zugriff
      2. Mittelbarer öffentlicher Nutzen ausreichend? Kein Zugriff
      3. Privatpersonen und -??gesellschaften als Exproprianten? Kein Zugriff
    4. Das Enteignungsrecht im Licht der aufkommenden sozialen Frage Kein Zugriff
    5. Exkurs: Das Staatsnotrecht Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 170 - 174
2. 1. 1. Dogmatischer Ansatzpunkt: Die em(p)tio venditio Kein Zugriff
    2. Der erzwungene Parteikonsens Kein Zugriff
    3. 1. Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis Kein Zugriff
      2. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten Kein Zugriff
    4. Anwendung durch die Praxis Kein Zugriff
  2. 1. Fortbestand der Zwangsverkaufslehre Kein Zugriff
    2. Die Trennung von öffentlichem Recht und Privatrecht Kein Zugriff
    3. 1. Burckhards Kritik an der Zwangsverkaufslehre und deren Gründe Kein Zugriff
      2. Der Wendepunkt: Die dogmatische Aufspaltung der Enteignung (Trennungslösung) Kein Zugriff
      3. Abkehr von der Zwangsverkaufslehre Kein Zugriff
      4. Weiterentwicklung bis zum 20. Jahrhundert Kein Zugriff
    4. Einflüsse der Praxis auf die Rechtsnatur der Enteignung Kein Zugriff
    5. 1. Confiscation Kein Zugriff
      2. Abolition Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 220
3. 1. 1. 1. Ius quaesitum, bona und res als allgemeine Oberbegriffe Kein Zugriff
      2. Iura legibus civilibus quaesita (aufgrund staatlicher Gesetze erworbene Rechte) Kein Zugriff
    2. Usus modernus Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt (species facti) Kein Zugriff
      2. Entscheidung der Fakultät Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzlich geregelte Zugriffsobjekte Kein Zugriff
    2. 1. Mobiliareigentum als Enteignungsobjekt Kein Zugriff
      2. Obligatorische Ansprüche als Enteignungsobjekt Kein Zugriff
      3. Enteignung am Staatsgut Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 248 - 251
4. 1. 1. Gesetzliche Regelungen der Neuzeit zur Entschädigungsleistung Kein Zugriff
    2. 1. Grundgedanke und Ausgangspunkt dieses Prinzips Kein Zugriff
        Abstrakte Erläuterung des Prinzips durch Grotius´ Nachfolger Kein Zugriff
        Inhalt der lex Rhodia de iactu Kein Zugriff
        Einbeziehung der lex Rhodia in das Naturrecht Kein Zugriff
      2. Durchsetzbarkeit und allgemeiner Umfang des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
      3. Ersatz für kriegsbedingten Eigentumsverlust Kein Zugriff
      4. Entschädigungsschuldner Kein Zugriff
    3. 1. Dogmatischer Ansatzpunkt: Das pretium im Kontext der Emtio venditio Kein Zugriff
      2. Das pretium legale Kein Zugriff
        Das pretium conventionale Kein Zugriff
        Das pretium naturale seu vulgare Kein Zugriff
      3. Umstrittene Anwendung der lex Rhodia de iactu auf die Entschädigungsfrage Kein Zugriff
    4. Die Entschädigungsleistung in der Praxis Kein Zugriff
  2. 1. Einflüsse des Staatszweckwandels auf die Entschädigungsfrage Kein Zugriff
    2. 1. Vorgängigkeit der Entschädigung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Kriterien der Vollständigkeit Kein Zugriff
      3. Bayern Kein Zugriff
        Hessische Staaten Kein Zugriff
        Baden Kein Zugriff
        Württemberg Kein Zugriff
        Sachsen Kein Zugriff
        Preußen Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. Vorgängigkeit Kein Zugriff
      2. Ermittlung des objektiven Sachwerts Kein Zugriff
        Ersatz des entgangenen Gewinns (lucrum cessans) Kein Zugriff
        Entschädigung mittelbar Beteiligter Kein Zugriff
        Vorteilsanrechnung auf die Entschädigungssumme im Falle einer Teilenteignung Kein Zugriff
        Voraussetzung für die Nutzlosigkeit des verbleibenden Sachteils Kein Zugriff
        Abstandnahme von der beanspruchten Totalenteignung durch den Exproprianten Kein Zugriff
        Ausdehnungsrecht auch für den Exproprianten? Kein Zugriff
        Entschädigungsschuldner Kein Zugriff
    4. Die Entschädigungsleistung in der Praxis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 339 - 342
1. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 343 - 346
2. Wesentliche Korrekturen des bisherigen Forschungsstandes Kein Zugriff Seiten 346 - 348
3. Auswirkungen der Untersuchung auf die heutige Enteignungsdogmatik Kein Zugriff Seiten 348 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 375

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