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Lauterkeitsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Dieser Grundriss stellt das Recht des unlauteren Wettbewerbs leicht verständlich und klar da. Er orientiert sich an der Struktur des Gesetzes und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante.

Die Vorteile des Buches:

  • zahlreiche Fälle und Beispiele

  • Übersichten erleichtern den Einstieg

  • Musterklausur im Anhang

In der gleichen Reihe lieferbar:

Lettl, Kartellrecht

Lettl, Urheberrecht Lettl, Gewerblicher Rechtsschutz

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-406-79977-8
ISBN-Online
978-3-406-79978-5
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Grundrisse des Rechts
Sprache
Deutsch
Seiten
426
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XVIII
    1. I. Einführung Kein Zugriff
      1. 1. Regelungsbefugnis Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Primäres Unionsrecht Kein Zugriff
      4. 4. Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Aufbau und Gliederung des UWG Kein Zugriff
      3. 3. Schwerpunkte des UWG Kein Zugriff
      4. 4. Anwendbarkeit des UWG Kein Zugriff
      1. 1. Lauterkeitsrecht und Bürgerliches Deliktsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Lauterkeitsrecht und Vertragsrecht Kein Zugriff
    5. V. Lauterkeitsrecht und Kartellrecht Kein Zugriff
      1. 1. Unionsrecht Kein Zugriff
      2. 2. § 1 UWG Kein Zugriff
      1. 1. Geschäftliche Handlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG) Kein Zugriff
      2. 2. Werbung Kein Zugriff
      1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. 2. Maßgeblicher Personenkreis Kein Zugriff
      3. 3. Maßgeblichkeit der Durchschnittsperson Kein Zugriff
      4. 4. Folgerungen Kein Zugriff
      5. 5. Feststellung der Auffassung der Durchschnittsperson Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht – Richtlinie 2005/29/EG Kein Zugriff
      1. 1. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Unzulässigkeit der geschäftlichen Handlung nach § 3 UWG Kein Zugriff
      3. 3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      5. 5. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
    1. I. Systematik Kein Zugriff
    2. II. Zweck Kein Zugriff
    3. III. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Unwahre Angabe über die Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes (Nr. 1 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      2. 2. Unerlaubte Verwendung von Gütezeichen (Nr. 2 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Unwahre Angabe über die Billigung eines Verhaltenskodexes (Nr. 3 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      4. 4. Unwahre Angabe über Anerkennungen durch Dritte (Nr. 4 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      5. 5. Lockangebote ohne Hinweis auf Unangemessenheit der Bevorratungsmenge (Nr. 5 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      6. 6. Lockangebote zum Absatz anderer Waren oder Dienstleistungen (Nr. 6 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      7. 7. Unwahre Angabe über zeitliche Begrenzung des Angebots (Nr. 7 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      8. 8. Sprachenwechsel für Kundendienstleistungen bei einer in einer Fremdsprache geführten Vertragsverhandlung (Nr. 8 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      9. 9. Unwahre Angabe über die Verkehrsfähigkeit (Nr. 9 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      10. 10. Darstellung gesetzlicher Verpflichtungen als Besonderheit des Angebots (Nr. 10 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      11. 11. Als Information getarnte Werbung (Nr. 11 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      12. 12. Verdeckte Werbung mit Suchergebnissen (Nr. 11a des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      13. 13. Unwahre Angabe über Gefahren für die persönliche Sicherheit (Nr. 12 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      14. 14. Täuschung über betriebliche Herkunft (Nr. 13 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      15. 15. Schneeball- oder Pyramidensystem (Nr. 14 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      16. 16. Unwahre Angabe über Geschäftsaufgabe (Nr. 15 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      17. 17. Angabe über die Erhöhung der Gewinnchancen bei Glücksspielen (Nr. 16 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      18. 18. Unwahre Angaben über die Heilung von Krankheiten (Nr. 17 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      19. 19. Unwahre Angabe über Marktbedingungen oder Bezugsquellen (Nr. 18 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      20. 20. Nichtgewährung ausgelobter Preise (Nr. 19 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      21. 21. Unwahre Bewerbung als kostenlos (Nr. 20 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      22. 22. Irreführung über das Vorliegen einer Bestellung (Nr. 21 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      23. 23. Irreführung über Unternehmereigenschaft (Nr. 22 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      24. 24. Irreführung über Kundendienst in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Nr. 23 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      25. 25. Wiederverkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen (Nr. 23a des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      26. 26. Irreführung über die Echtheit von Verbraucherbewertungen (Nr. 23b des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      27. 27. Gefälschte Verbraucherbewertungen (Nr. 23c des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      28. 28. Räumliches Festhalten des Verbrauchers (Nr. 24 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      29. 29. Nichtverlassen der Wohnung des Verbrauchers trotz Aufforderung (Nr. 25 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      30. 30. Unzulässiges hartnäckiges Ansprechen über Fernabsatzmittel (Nr. 26 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      31. 31. Verhinderung der Durchsetzung vertraglicher Rechte im Versicherungsverhältnis (Nr. 27 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      32. 32. Kaufaufforderung an Kinder (Nr. 28 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      33. 33. Aufforderung zur Bezahlung nicht bestellter Waren oder Dienstleistungen (Nr. 29 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      34. 34. Angabe über Gefährdung des Arbeitsplatzes oder Lebensunterhalts (Nr. 30 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      35. 35. Irreführung über Preis oder Gewinn (Nr. 31 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
      36. 36. Aufforderung zur Zahlung bei unerbetenen Besuchen in der Wohnung eines Verbrauchers am Tag des Vertragsschlusses (Nr. 32 des Anhangs zum UWG) Kein Zugriff
    1. I. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      1. 1. Zuwiderhandlung gegen gesetzliche Vorschrift, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln Kein Zugriff
      2. 2. Eignung zur spürbaren Interessenbeeinträchtigung Kein Zugriff
    1. I. Zweck der Norm Kein Zugriff
      1. 1. Herabsetzung oder Verunglimpfung (§ 4 Nr. 1 UWG) Kein Zugriff
      2. 2. Anschwärzung (§ 4 Nr. 2 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Unlautere Nachahmung (§ 4 Nr. 3 UWG) Kein Zugriff
      4. 4. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Aggressivität geschäftlicher Handlungen (§ 4a Abs. 1 S. 1, S. 2, Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Eignung zur Veranlassung zu einer geschäftlichen Entscheidung, die der Marktteilnehmer andernfalls nicht getroffen hätte Kein Zugriff
      4. 4. Fallgruppen (Beispiele) Kein Zugriff
      1. 1. Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
      2. 2. Irreführungsrichtlinie Kein Zugriff
      1. 1. Systematik, Anwendungsbereich, Struktur Kein Zugriff
      2. 2. Zweck Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Zweck Kein Zugriff
      2. 2. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. 2. Zweck und Struktur Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Art. 13 Datenschutz-Richtlinie 2002/58/EG Kein Zugriff
      2. 2. Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
      1. 1. Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Zweck der Norm Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
    2. II. Sanktionen und Durchsetzung des UWG Kein Zugriff
      1. 1. Zweck und Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Zweck der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Sachbefugnis Kein Zugriff
      3. 3. Tatbestand, Rechtswidrigkeit, Verschulden Kein Zugriff
      4. 4. Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs (§§ 249 bis 254 BGB) Kein Zugriff
      5. 5. Schuldner des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
      6. 6. Presseprivileg (§ 9 Abs. 3 UWG) Kein Zugriff
      7. 7. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
      1. 1. Struktur der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Zweck der Norm Kein Zugriff
      3. 3. Auslegung Kein Zugriff
      4. 4. Anspruchshöhe Kein Zugriff
      5. 5. Mehrheit von Gläubigern (§ 10 Abs. 3 UWG) Kein Zugriff
      6. 6. Auskunftserteilung (§ 10 Abs. 4 S. 1 UWG) Kein Zugriff
      7. 7. Aufwendungserstattung (§ 10 Abs. 4 S. 2 UWG) Kein Zugriff
      8. 8. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
      1. 1. Auskunft (§ 242 BGB) Kein Zugriff
      2. 2. Rechnungslegung (§ 242 BGB) Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Verjährung (§ 11 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Einwilligung Kein Zugriff
      4. 4. Abwehr wettbewerbswidriger geschäftlicher Handlungen Kein Zugriff
      5. 5. Verwirkung Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Begriff von Abmahnung und Unterwerfung Kein Zugriff
      2. 2. Zweck der Abmahnung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsnatur der Abmahnung Kein Zugriff
      4. 4. Wirksamkeitsvoraussetzungen für eine Abmahnung Kein Zugriff
      5. 5. Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
      6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Schadensersatz bei von Anfang an ungerechtfertigter Verfügung (§ 945 Alt. 1 ZPO) Kein Zugriff
    4. IV. Befugnis zur Veröffentlichung eines gerichtlichen Urteils (§ 12 Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
    5. V. Streitwertminderung (§ 12 Abs. 3 UWG) Kein Zugriff
    6. VI. Sachliche Zuständigkeit (§ 14 Abs. 1 UWG) Kein Zugriff
    7. VII. Örtliche Zuständigkeit (§ 14 Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
    8. VIII. Einigungsstellen (§ 15 UWG) Kein Zugriff
    1. I. Einführung Kein Zugriff
      1. 1. Zweck der Norm Kein Zugriff
      2. 2. Irreführende Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG) Kein Zugriff
      3. 3. Progressive Kundenwerbung (§ 16 Abs. 2 UWG) Kein Zugriff
    3. III. Bußgeldvorschriften (§ 19, 20 UWG) Kein Zugriff
    1. I. Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Zweck Kein Zugriff
      2. 2. Struktur Kein Zugriff
      3. 3. Schutzgegenstand Kein Zugriff
      4. 4. Schutzumfang (§§ 3 bis 5 GeschGehG) Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsfolgen bei Rechtsverletzung Kein Zugriff
      6. 6. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  15. Anhang: Klausur Kein Zugriff 400 - 407
  16. Sachverzeichnis Kein Zugriff 407 - 426

Literaturverzeichnis (9)

  1. ?Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Google Scholar öffnen
  2. Ahrens/Bearbeiter, Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 10. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
  3. Grüneberg/Bearbeiter, Grüneberg, BGB, 82. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
  4. Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig/Bearbeiter, Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 5. Aufl. 2021 Google Scholar öffnen
  5. Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bearbeiter, Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 41. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
  6. MüKoBGB/Bearbeiter, Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
  7. MüKoUWG/Bearbeiter, Heermann/Schlingloff, Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 3. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
  8. Ohly/Sosnitza/Bearbeiter, Ohly/Sosnitza, UWG, 8. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
  9. Teplitzky/Peifer/Leistner/Bearbeiter, Teplitzky/Peifer/Leistner, UWG, Großkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Nebengesetzen, 2. Aufl. 2013 Google Scholar öffnen

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