Die Sittenwidrigkeit von Pflichtteilsverzichten

Kilian Inkmann

doi:10.5771/9783845296302

Zusammenfassung

Trotz intensiver notarieller Beratungs- und Beurkundungspflichten kommen im Familienverband mitunter Pflichtteilsverzichte zustande, welche die Grenzen der privatautonomen Gestaltungsfreiheit ausreizen und bisweilen überschreiten. Der Verfasser untersucht, an welchem Punkt Pflichtteilsverzichte die Grenze zur Sittenwidrigkeit passieren.

Zunächst verschafft die Arbeit einen Überblick über das geltende Pflichtteilsrecht der §§ 2303 ff. BGB, den Pflichtteilsverzicht gemäß § 2346 Abs. 2 BGB sowie die Sittenwidrigkeit gemäß § 138 BGB. Im Anschluss erfolgt die Untersuchung der Sittenwidrigkeit von Pflichtteilsverzichten. Hierzu werden Kategorien gebildet, innerhalb derer der Verfasser die einschlägige Rechtsprechung und Literatur auswertet, um im Anschluss maßgebliche Argumente aufzuzeigen und zu untersuchen. Die Arbeit verschafft dem Leser hierbei einen detaillierten Überblick über Rechtsprechung und Literatur und zeigt Lösungen auf, um Pflichtteilsverzichte rechtssicher zu gestalten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5476-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9630-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. 1. Ausgangslage um die Jahrtausendwende Kein Zugriff
  2. 1. a) Rezeption Kein Zugriff
    2. b) Würdigung Kein Zugriff
    3. c) Ausblick Kein Zugriff
2. II. Pflichtteilsberechtigter Personenkreis Kein Zugriff
3. III. Höhe des Pflichtteils Kein Zugriff
4. IV. Pflichtteilsrestanspruch und Ausschlagungsmöglichkeiten Kein Zugriff
5. V. Pflichtteilsergänzungsanspruch Kein Zugriff
6. VI. Pflichtteilsrecht und Pflichtteilsanspruch Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Erbverzichtsfeindliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
  2. 2. Erbverzichtsfreundliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
2. II. Verhältnis von Erb- zu Pflichtteilsverzicht Kein Zugriff
3. III. Rechtsnatur Kein Zugriff
4. 1. 1. Unentgeltlicher Pflichtteilsverzicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsnatur der Abfindung Kein Zugriff
    2. b) Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Notarielle Beurkundungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Stillschweigender Verzicht Kein Zugriff
  2. 2. Persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
6. VI. Umfang und Wirkung Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Lückenfüllende Funktion Kein Zugriff
  2. 2. Eliminationsfunktion Kein Zugriff
2. 1. 1. Präventivfunktion Kein Zugriff
  2. 1. a) Rezeptionsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Transformationsfunktion Kein Zugriff
    3. c) Delegationsfunktion Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. § 134 BGB Kein Zugriff
  2. 2. § 123 BGB Kein Zugriff
  3. 3. § 157 BGB Kein Zugriff
  4. 4. § 242 BGB Kein Zugriff
4. IV. Bedeutung und Verhältnis von § 138 Abs. 1 zu Abs. 2 Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsgeschäft Kein Zugriff
  2. 1. a) Kritik an der Anstandsformel Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Inhaltssittenwidrigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Absicherung anerkannter Ordnungen Kein Zugriff
      2. bb) Abwehr von Freiheitsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. (1) Überlegene Verhandlungsposition Kein Zugriff
        (2) Missbrauch einer Vertrauensstellung Kein Zugriff
        (a) Zwangslage Kein Zugriff
        (b) Unerfahrenheit Kein Zugriff
        (c) Mangel an Urteilsvermögen Kein Zugriff
        (d) Erhebliche Willensschwäche Kein Zugriff
      4. dd) Abwehr der Schädigung Dritter Kein Zugriff
      5. (1) Abwendung von Gefahren Kein Zugriff
        (2) Belastung der Sozialhilfe Kein Zugriff
      6. ff) Abwehr von schweren Äquivalenzstörungen Kein Zugriff
      7. gg) Schutz vor verwerflicher Gesinnung Kein Zugriff
  4. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b) Würdigung Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundsatz der Totalnichtigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Verfügungs- und Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Einheitliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
  3. 3. Bedingungszusammenhang Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption Kein Zugriff
      4. dd) Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung Kein Zugriff
    4. d) OLG Koblenz – Beschluss vom 29.01.2015 Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
  2. 1. a) Verzichtsfreundliche Perspektive Kein Zugriff
    2. b) Verzichtskritische Perspektive Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Konzeption des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. b) Pflichtteilsrecht als Erwerbschance Kein Zugriff
    3. c) Altruismus im Familienverband Kein Zugriff
    4. d) Festlegung eines Schwellenwerts Kein Zugriff
    5. e) Ermittlung des fiktiven Pflichtteilsanspruchs Kein Zugriff
    6. f) Verpflichtung zur Offenlegung des Vermögens Kein Zugriff
    7. 1. aa) Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Widerrufsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption Kein Zugriff
      4. (1) Arglistige Täuschung und Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption Kein Zugriff
      4. dd) Würdigung Kein Zugriff
    5. e) LG Düsseldorf – Urteil vom 19.1.2014 Kein Zugriff
    6. f) OLG Hamm – Urteil vom 08.11.2016 Kein Zugriff
    7. g) Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
  2. 1. a) Täuschungsschwelle Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis von § 123 zu § 138 BGB Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) § 123 Abs. 1 BGB als Sonderregelung zu § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
      2. (1) Unterschiedliche Regelungsbereiche und Schutzrichtungen Kein Zugriff
        (2) Auslegung – Rechtsgeschäft und Willenserklärung Kein Zugriff
        (a) Sonderregelung Kein Zugriff
        (b) Keine Sonderregelung Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        (4) Keine Unterscheidungstauglichkeit bei Umstandssittenwidrigkeit Kein Zugriff
        (5) Sittliche Anerkennung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Hohes Unwirksamkeitsrisiko Kein Zugriff
    3. c) Übertragbarkeit auf Drohungskonstellationen Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) RG – Urteil vom 28.01.1907 Kein Zugriff
    2. b) OLG München – Urteil vom 25.01.2006 Kein Zugriff
    3. c) LG Düsseldorf – Urteil vom 02.03.2007 Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption Kein Zugriff
      4. (1) Geringe Bedeutung des finanziellen Ungleichgewichts Kein Zugriff
        (2) Bezugnahme auf Röthel Kein Zugriff
        (3) Bedingtheit der Gegenleistung Kein Zugriff
        (4) Überrumpelung Kein Zugriff
        (5) Außerachtlassung der Täuschung Kein Zugriff
        (6) Einheitlichkeit gemäß § 139 BGB Kein Zugriff
        (7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
  2. 1. a) Kein Rechtfertigungszwang Kein Zugriff
    2. b) Rationalitätsdefizite Kein Zugriff
    3. c) Beurteilung der Mündigkeit Kein Zugriff
    4. d) Betrachtung des Zustandekommens Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Disposivität des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
    2. 1. (1) Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
        (2) Mündigkeit des Verzichtenden Kein Zugriff
        (3) Gerichtspraxis Kein Zugriff
        (4) Abgrenzung zur verzichtstypischen Unerfahrenheit Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Ausnutzung von Vertrauen / Druckposition Kein Zugriff
      3. cc) Überrumpelung Kein Zugriff
      4. dd) Bedingtheit / Befristung der Gegenleistung Kein Zugriff
      5. ee) Besondere Geschäftsgewandtheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Immanente Unschärfen durch Flexibilitätsfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Subjektive Merkmale Kein Zugriff
      3. cc) Verfassungsrechtliche Dogmatik Kein Zugriff
    4. d) Das Problem der klaren Abgrenzung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Übertragbarkeit der „undue influence“ Kein Zugriff
      2. bb) Übertragungshindernisse Kein Zugriff
    6. 1. aa) Sittenwidrige Verfahrensgestaltung nach § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Risikoreduktion durch „best-practice“ Kein Zugriff
      3. (1) Untersuchung der Ausgangssituationen Kein Zugriff
        (2) Persönliche Vorbesprechung Kein Zugriff
        (3) Erhalt eines Entwurfs Kein Zugriff
        (4) 14-tägige Bedenkzeit Kein Zugriff
        (5) Höchstpersönliche Erklärung des Verzichtenden Kein Zugriff
        (6) Vermögensverhältnisse thematisieren Kein Zugriff
        (7) Höhe des fiktiven Pflichtteilsanspruchs beziffern Kein Zugriff
        (8) Verfahrensgestaltung in Urkunde vermerken Kein Zugriff
      4. dd) Abfindung zum Zeitwert als sicherste Variante Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Terminologie Kein Zugriff
  2. 1. a) Übergang des Pflichtteilsanspruchs auf den Leistungsträger Kein Zugriff
    2. b) Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption Kein Zugriff
      4. dd) Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Rezeption Kein Zugriff
      4. dd) Würdigung Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
  4. 1. a) Verzichtsfreundliche Perspektive Kein Zugriff
    2. b) Verzichtskritische Perspektive Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Negative Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsmäßige Verankerung Kein Zugriff
      3. cc) Pflichtteilsrecht als Teil der Erbrechtsgarantie Kein Zugriff
      4. dd) Tatsächliche Existenz Kein Zugriff
      5. ee) Tragweite und Schranken Kein Zugriff
      6. ff) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leistungsreduzierung Kein Zugriff
      2. bb) Kostenerstattung Kein Zugriff
      3. cc) Überleitungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. dd) Beschränkungsmöglichkeiten der negativen Erbfreiheit Kein Zugriff
      5. ee) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Durchbrechungen Kein Zugriff
      2. bb) Maßgeblichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    4. d) Unterhaltsfunktion des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
    5. 1. aa) Parallelität der Argumentation Kein Zugriff
      2. bb) Unscharfe Trennung nach Sozialgesetzbüchern Kein Zugriff
      3. cc) Psychische Behinderungen im Bereich des SGB II Kein Zugriff
      4. dd) Außerachtlassen des Bedürftigkeitsanlasses Kein Zugriff
    6. f) Fehlende Bedürftigkeitskausalität des Verzichts Kein Zugriff
    7. g) Fürsorgebedürfnis und Kompensation Kein Zugriff
    8. h) Kein Vertrag zulasten Dritter Kein Zugriff
    9. i) Geschäftsfähigkeit und Pflichtteilsverzicht Kein Zugriff
    10. j) Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Hintergrund Kein Zugriff
      2. bb) Zielsetzung Kein Zugriff
      3. (1) Erbschaftslösung Kein Zugriff
        (2) Vermächtnislösung Kein Zugriff
      4. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. ee) Verhältnis zum Pflichtteilsverzicht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Literatur Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Verhältnis zum Pflichtteilsverzicht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Literatur Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Verhältnis zum Pflichtteilsverzicht Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis zu 6. Kein Zugriff
  7. 1. a) Notarkosten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundfreibeträge Kein Zugriff
      2. bb) Grundstücke Kein Zugriff
      3. cc) Altersvorsorge-Freibeträge Kein Zugriff
      4. dd) Kraftfahrzeug Kein Zugriff
      5. ee) Weiteres Schonvermögen Kein Zugriff
      6. ff) Ausmaß Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis zu 7. Kein Zugriff
1. I. Ausgangsituation Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung der Fernwirkung Kein Zugriff
  2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. 3. Infektionsrisiko in Abhängigkeit zur Fernwirkung Kein Zugriff
  4. 4. Unwägbarkeit für den Vertragsgestalter Kein Zugriff
3. III. Gesamtschau bewirkt Gesamtnichtigkeit Kein Zugriff
4. IV. Gestaltungshinweise Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
G. Fazit Kein Zugriff Seiten 307 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 323

Literaturverzeichnis (235 Einträge)

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